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Veröffentlicht: 20. September 2015 Abgelegt unter: EU-Rechtsakte - Rechtsetzung der Europäischen Union, Schengener Abkommen, Schengener Übereinkommen | Tags: Binnenmarkt, Personenkontrollen, Prümer Vertrag, Schengen I, Schengen II, Schengen III, Schengen-Acquis, Schengen-Besitzstand, Zollkontrollen Hinterlasse einen KommentarZurück zum Schlagbaum ?
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Menschen bewegen sich frei in Europa – ohne Kontrollen passieren sie die Grenzen – reisen, arbeiten, leben. Die Freizügigkeit ist eine der Grundfesten der europäischen Idee. Groß waren die Visionen, als das Abkommen im luxemburgischen Grenzort Schengen 1985 unterzeichnet wurde. Nun, 30 Jahre später, ist das Europa von damals ein anderes.
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Eine Bilanz:
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Schengener Übereinkommen
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[public domain – Author: CrazyPhunk]
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Die Schengener Abkommen waren internationale Übereinkommen insbesondere zur Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der teilnehmenden Staaten. Infolge der Einbeziehung der Abkommen und des darauf aufbauenden Rechts (Schengen-Besitzstand, häufig auch Schengen-Acquis genannt) in den Rechtsrahmen der Europäischen Union, gelten die Bestimmungen der Schengener Abkommen als EU-Rechtsakte weiter und wurden mittlerweile fast vollständig durch verschiedene andere Rechtsakte ersetzt.
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Trotzdem wird auch weiterhin in diesem Zusammenhang vom „Schengen-Besitzstand“ gesprochen; dieser bildet einen wesentlichen Pfeiler des „Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ der Europäischen Union.
Da sich der Anwendungsbereich des Schengen-Besitzstandes nicht mit dem Gebiet der EU-Mitgliedstaaten deckt, wird in diesem Zusammenhang vom Schengen-Raum bzw. den Schengenstaaten gesprochen.
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Das erste Schengener Abkommen war das „Übereinkommen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen“, auch bekannt als „Schengen I“.
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In diesem Schengener Übereinkommen vereinbarten fünf Europäische Staaten, perspektivisch auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten. Das Abkommen sollte die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes vorantreiben und ist nach der Gemeinde Schengen im Großherzogtum Luxemburg benannt, wo es unterzeichnet wurde.
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Zur praktischen Umsetzung der politischen Vereinbarungen wurde am 19. Juni 1990 ebenfalls in Schengen das „Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 …“ oder „Schengen II“ unterzeichnet.
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Nach mehreren Verzögerungen, unter anderem auch verursacht durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland, wurde dieses kurz Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) genannte Abkommen (BGBl. 1993 II S. 1010, 1013) erst am 26. März 1995 tatsächlich in Kraft gesetzt.
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Der „Vertrag über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration“ (Prümer Vertrag) vom 27. Mai 2005 wird gelegentlich auch als „Schengen III“ bezeichnet, da er die mit dem SDÜ begonnene verstärkte polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit einzelner Mitgliedsstaaten weiterführt. Er gehört nicht zum Schengen-Besitzstand im eigentlichen Sinn.
[…]
Wikipedia
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Inhaltsverzeichnis
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1 Inhalt des Abkommens
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2 Teilnehmer am Abkommen
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3 Geschichte
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4 Kritik
Kritiker bemängeln, dass die Arbeitsweise, insbesondere bei den Verfahren der Zusammenarbeit und der Anhörung, nicht transparent genug sei (Komitologie). Insgesamt wird die Mitwirkungsmöglichkeit der nationalen Parlamente oft als zu begrenzt kritisiert (Demokratiedefizit der EU). Um dem entgegenzuwirken, ist im Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, ein „Frühwarnsystem“ vorgesehen, in dem die nationalen Parlamente über alle Gesetzesvorhaben der Kommission unterrichtet werden und diese die Möglichkeit haben, die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips zu überprüfen und gegebenenfalls zu intervenieren. In jüngster Zeit wird auch ein „fast track“-Verfahren im sogenannten Trilog kritisiert. Darüber hinaus arbeiten die Parlamente der Mitgliedstaaten in der Konferenz der Europaausschüsse (COSAC) zusammen.
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5 Siehe auch
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6 Filme
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7 Literatur
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8 Weblinks
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9 Einzelnachweise
Im Fokus: Europa ohne England
Veröffentlicht: 10. Januar 2013 Abgelegt unter: ENGLAND (UK) | Tags: Art. 50 EU-Vertrag, Austritts-Abkommen, Binnenmarkt, City of London, EU-(Czexit)Referendum Hinterlasse einen KommentarScheidung auf Englisch – Europa ohne Briten
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Es ist die größte Katastrophe in der Geschichte der Europäischen Union. Ein politisches Erdbeben. Das Ende des vereinten Europas. Was sich seit Jahren abgezeichnet hat, wird im Herbst 2015 Realität:
Europa ja oder nein? Großbritannien stimmt per Referendum über seine Zugehörigkeit zur EU ab. Das Ergebnis: Die Briten entscheiden, auszutreten.
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Eine fiktive Sondersendung aus dem Jahr 2016.
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Nach Artikel 50 des EU-Vertrages von Lissabon müssen EU und Großbritannien nun in den nächsten zwei Jahren ein Austritts-Abkommen aushandeln, in dem auch das künftige Verhältnis geregelt werden soll.
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Aber wie sollen diese neuen Beziehungen aussehen?
Wer gewinnt und wer verliert, wenn Großbritannien nicht mehr zur EU gehört?
Oder anders ausgedrückt: Who Needs Britain?
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Moderiert von ZDF-Moderator Theo Koll („auslandsjournal“, „ZDF-Politbarometer“) untersucht eine fiktive Sondersendung aus dem Jahr 2016 die möglichen Auswirkungen und Konsequenzen auf beiden Seiten des Kanals.
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Was bedeutet es für die europäische Wirtschaft, wenn Großbritannien plötzlich nicht mehr zum Binnenmarkt gehört?
Was passiert, wenn London als zweitgrößter Finanzplatz der Welt außerhalb der EU liegt?
Ist die EU ohne die Atommacht Großbritannien international überhaupt noch ein Global Player?
Und wie verschiebt sich die Balance innerhalb Europas, wenn die Briten in ihrer Lieblingsrolle als bad guys nicht mehr dabei sind?
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Oeconomicus 
![[public domain – Author: CrazyPhunk]](https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Schengenzone.svg){kind=link}