Cave Idus Martias (Hüte dich vor den Iden des März)

Cave Idus Martias
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In Anspielung auf diese Metapher für bevorstehendes Unheil, welches sich auf einen Orakelspruch kurz vor der Ermordung des römischen Kaisers Julius Cäsar bezog, warnt Investmentlegende Bill Gross die Anleger vor drohendem Unheil und riskanten Investments in Neuen Jahr.

„Wenn das Jahr vorüber ist, wird bei vielen Anlageklassen ein Minuszeichen vor den Renditen stehen. Die guten Zeiten sind vorbei“

so Gross, der Ende September von der Allianz-Fondstochter Pimco zum kleinen Rivalen Janus wechselte und im Vertrauen auf seine Anlage-Performance von Ex-Pimco-Anlegern $ 103 Mrd. zu Janus mitnehmen konnte.
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Aus ökonomischer und geopolitischer Sicht sollte die Warnung ernst genommen werden, da nicht auszuschließen ist, dass im Zusammenhang mit der Fortschreibung weiterer Krisen-Szenarien, sozialen Verwerfungen und/oder den Folgen des abgestürzten Ölpreises speziell für die US-Fracking-Industrie und deren bisherigen Profiteure wie BASF oder SIEMENS noch weiterer Unbill zu erwarten ist.
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In dem bislang boomenden Industriezweig entstanden seit 2008 in Colorado, North Dakota, Pennsylvania, Texas und West Virginia etwa 1,4 Mio neue Arbeitsplätze an ca. 2000 Bohrtürmen. Nach Einschätzungen diverser internationaler Öl-Experten sollen die durchschnittlichen Einstandskosten pro Barrel Roh-Öl bei $ 74 liegen, was relativ bald zu einem bust führen und die Anzahl der Förderstätten halbieren könnte.
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Fazit:
Hope for the best, but watch out and prepare for the worst!
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Ihr Oeconomicus
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follow-up zur US-Fracking-Industrie, 07.01.2015
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Frackingfirmen zerren US-Städte vor Gericht
Der Fracking-Boom hat den USA bislang goldene Zeiten beschert. Die neue Fördermethode senkte das US-Handelsbilanzdefizit, schaffte Arbeitsplätze und befeuerte die Wirtschaft. Die USA sind mittlerweile zur Öl-Supermacht und zum selbständigen Energieversorger aufgestiegen: Fracking als Tor zu kaum versiegbaren Geldquellen. Doch den Bohrfirmen weht seit einigen Monaten ein eisiger Wind entgegen.
[…]
Dominic Benz – Handelszeitung

Wintershall stoppt Ölproduktion in Libyen

Neue Unruhen in Libyen treffen auch den deutschen Chemiekonzern BASF.
Seit Wochen fördert die Öl- und Gastochter kein Erdöl mehr in dem Land, wie das Unternehmen nun berichtet.
Milizen kämpfen auch um die Kontrolle der Öleinnahmen.

„Durch die andauernde Blockade der Ölexportanlagen an der Küste hatte Wintershall die Onshore-Förderung bereits vor einigen Wochen einstellen müssen. Im Moment ist es unklar, wann die Blockade der Exportterminals aufgehoben wird und wie schnell die Produktion in der libyschen Wüste wieder aufgenommen werden kann“

erklärte ein Sprecher der BASF-Tochter.

Mit Investitionen von mehr als zwei Milliarden Dollar ist Wintershall einer der größten Ölproduzenten in Libyen. Das Unternehmen, das mittlerweile den stärksten Anteil zum Gewinn des Chemieriesen BASF liefert, ist dort bereits seit 1958 aktiv.
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ManagerMagazin

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follow-up, 07.04.2014

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Miliz gibt Kontrolle über vier Ölterminals ab
Die mächtigste Miliz im Osten Libyens will die Kontrolle über vier Ölterminals zurückgeben, die sie vergangenen Sommer eingenommen hatte. Die Nachrichtenagentur Lana berichtete unter Berufung auf Justizminister Salah Margani, dass sich die Regierung und Vertreter aus dem Osten am Sonntagabend auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt hätten.

Danach soll die Miliz die Terminals Suwaitina und al-Hariga unverzüglich zurückgeben. Über die beiden anderen, Ras Lanuf und Sidra, soll die Regierung demnach in zwei bis vier Wochen wieder entscheiden können.
[…]
NZZ

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Anmerkung zu den Öl-Terminals
Die Terminals befinden sich in der ostlibyschen Region CyrenaikaIn As Suwaitina, Marsa Al Burayqah, Ras Al Anuf und As Sidr enden die Erdölpipelines aus den zahlreichen südlich davon gelegenen Erdölfeldern. Dort befinden sich die in den letzten Jahren aufgebauten petrochemischen Industrien und zugeordneten Forschungsinstitute.
Über As Suwaitina und al-Hariga können täglich 210.000 Barrel exportiert werden. Wegen der Blockade der Terminals seit Juli 2013 ist der libysche Ölexport von einst 1,5 Millionen Barrel pro Tag auf nur 250.000 Barrel zurückgegangen. Die Einnahmen aus dem Ölexport sind die wichtigste Geldquelle für das nordafrikanische Land. Laut der Regierung in Tripolis sind ihr durch die Blockade mehr als zehn Milliarden Euro entgangen.
Die tägliche Exportkapazität der noch besetzten Terminals Ras Al Lanuf und As Sidr liegt bei ca. 550.000 Barrel.
Mit der Blockade verfolgten die Rebellen das Ziel, die Regierung zur Abhaltung eines Referendums über mehr Autonomie für den Osten des Landes zwingen, wie die Region sie in den ersten zwölf Jahren nach der Unabhängigkeit 1951 hatte.

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Libyan rebels agree to end oil terminal siege

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follow-up, 02.05.2014

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BASF will vom Schiefgas-Boom profitieren
Der Chemiekonzern BASF will kräftig investieren – aber nicht in Europa: Dank billigem Schiefergas locken in den USA niedrige Energiepreise.
Das schwache Öl- und Gasgeschäft bremste den Konzern dagegen zuletzt.
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Handelsblatt


Dossier zur Gentechnik und dessen Folgen für Mensch und Natur

Gentechnikveränderte Pflanzen und Tiere verändern unsere Lebensgrundlagen
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Elemente der Gentechnik:
Bakterienkultur in einer Schale, Saatgut und durch Elektrophorese sichtbar gemachte DNA-Fragmente
public domain, Urheber: Jack Dykinga
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Die seit Jahren hochemotional und kontrovers geführten Debatten nehmen nicht nur an Intensität zu, sondern generieren zunehmend Widerstand bei den Menschen, welcher auch bei weltweiten Demonstrationen zu erkennen ist.
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Im Zentrum der Kritik an der Agro-Gentechnik stehen vor allem diese Überlegungen:
  • In die Umwelt freigesetzte gentechnisch veränderte Pflanzen sind nicht rückholbar und kontaminieren andere
  • Pflanzen oder des Ernteguts sowie die Bedrohung der biologischen Vielfalt – einschließlich zum Beispiel der Bienen – sind letztlich unvermeidbar
  • Jede gentechnisch veränderte Pflanze und auch alle anderen gentechnisch veränderten Lebewesen und Teile von Lebewesen sind patentiert
  • Durch die Agro-Gentechnik wird die Industrialisierung der Landwirtschaft immer weiter vorangetrieben. Dadurch wird eine nachhaltige Landwirtschaft zunehmend bedroht und bedeutet  eine dauerhafte Existenzgefährung zahlreicher landwirtschaftlicher Betriebe.
Untrennbar mit der Industrialisierung und Gentechnisierung der Landwirtschaft verbunden ist neben dem Einsatz von Pestiziden ein hoher Verbrauch von fossiler Energie und künstlichem Dünger. Beides trägt – wie wir heute wissen – in erheblichem Ausmaß zum Klimawandel bei. Hinzu kommen ökologische Risiken wie die Zerstörung der biologischen Vielfalt und die Verschmutzung von Ressourcen wie Boden und Wasser.
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Alle gentechnisch veränderten Pflanzen sind patentiert. Da nur mit Zustimmung der Patentinhaber an patentiertem Saatgut geforscht werden darf, liegen den Zulassungen gentechnisch veränderter Pflanzen hauptsächlich Unterlagen und Forschungsergebnisse der antragstellenden Unternehmen zugrunde. Unabhängige Forschungsergebnisse gibt es nur in sehr beschränktem Umfang.
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Die Anwendung der Agro-Gentechnik ist inzwischen auf EU-Ebene gesetzlich geregelt. Aber Einigkeit besteht bei Gentechnik-Befürwortern und Gentechnik-Kritikern darüber, dass Kontaminationen anderer Pflanzen – und somit auch bei der Einhaltung vorgeschriebener Sicherheitsabstände zwischen Feldern – nicht mit Sicherheit vermeidbar sind. Der entscheidende Unterschied liegt darin, ob darin ein Problem gesehen wird.
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Zu vielen Fragen der Gentechnik hat der Informationsdienst Gentechnik ein umfangreiches Dossier aufgebaut, dessen Eckpunkte hier abgebildet werden:
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Gentechnik-Statistiken

Wie viele Gentechnik-Pflanzen wachsen eigentlich wo in der Welt? Und wie sieht das Verhältnis zum konventionellen Anbau aus? Antworten auf diese und ähnliche Fragen finden Sie in unserem Dossier zu statistische Zahlen und Entwicklungen rund um den Anbau von Gentechnikpflanzen sowie zu den gentechnikfreien Regionen. (mehr…)

Bienen und Gentechnik

Imker sind besonders von der Agrogentechnik betroffen, da sich die Bienen ihre Pollen von überall suchen – auch von Gentech-Feldern. Deshalb haben mehrere Imker geklagt. 2011 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil verkündet: Honig, der mit gentechnisch veränderten Pollen verunreinigt wurde, ist nicht verkehrsfähig.  (mehr…)

(c)

Hunger und Gentechnik

Die Experten sind sich einig. Gegen den Hunger in der Welt hilft keine Gentechnik! Lesen Sie hier, warum das so ist und was es mit der Nahrungsmittelknappheit tatsächlich auf sich hat.  (…mehr)

Mon 810: Gentechnik-Mais

Der Gentechnik-Mais in Deutschland ist verboten. Ausschlaggebend für die Entscheidung waren neue Studien, die ein Risiko für nützliche Insekten wie Bienen und Marienkäfer nachweisen. Monsanto konnte sich bisher gerichtlich nicht gegen das Verbot durchsetzen.  (mehr…)

(c) oekolandbau.de/Thomas Stephan

Gentechnik-Kartoffeln

Die BASF hat angekündigt, ihr Gentechnikgeschäft aus Deutschland abzuziehen. Die Zentrale der BASF Plant Science wird in die USA verlegt. Der Versuch, Gentech-Kartoffeln in Europa zu vermarkten, ist gescheitert.  (mehr…)

Gentechnik-Baumwolle

Bereits 75% der weltweit angebauten konventionellen Baumwolle ist gentechnisch verändert. Die Probleme der Bauern werden dadurch nicht gelöst.  (mehr…)

Patente in der Landwirtschaft

Weniger als zehn Konzerne dominieren heute den Weltmarkt für Saatgut und Pestizide. Mithilfe der Patentierung von Pflanzen und Tieren versuchen diese Unternehmen die Kontrolle über die weltweite Nahrungsmittelproduktion zu erlangen.  (mehr…)

Ohne-Gentechnik-Kennzeichnung

Mit der „Ohne Gentechnik“-Kennzeichnung können Hersteller ihre Produkte kennzeichnen, wenn Sie auf Gentechnik in der Produktion verzichten. Fordern Sie von Ihrem Hersteller die gentechnikfreie Produktion!  (mehr…)

(c) oekolandbau.de/Thomas Stephan

Roundup (Glyphosat) & Gentechnik

Die große Mehrheit der weltweit angebauten gentechnisch veränderten Pflanzen ist herbizidresistent. Die chemischen Spritzmittel können scheinbar problemlos auf die Pflanzen gesprüht werden, während alles andere Grün um sie herum abstirbt. Großflächiger Anbau in den USA sowie in Lateinamerika spült Milliarden in die Kassen von Monsanto. Doch während die Konzern-Kassen klingeln, leiden Menschen und Umwelt  (mehr…)

Pläne für ein neues EU-Gentechnik-Recht

Den EU-Mitgliedsstaaten sollte das Recht eingeräumt werden, auf ihrem Territorium den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen zu verbieten. Die EU-Kommission, das Parlament und zuletzt die dänische Ratspräsidentschaft hatten dazu Vorschläge vorgelegt, die aber scheiterten. Lesen Sie, was die Entwürfe beinhalteten.  (mehr…)

Kosten der Gentechnik

Die Kosten der Gentechnik sind immens, wenn man Schäden durch Verunreinigung bzw. den Schutz davor mit einrechnet. Doch zahlen müssen nicht die Verursacher sondern die Hersteller, die gentechnikfrei produzieren wollen.  (mehr…)

EFSA-Reform

Immer wieder wird die Arbeit der EFSA kritisiert. Denn unternehmensunabhängige Sicherheitsforschung und gentechnikkritische WissenschaftlerInnen fehlen. Doch die EFSA bildet die Grundlage für die Entscheidung der EU-Kommission, wenn es um die Zulassung von Gentech-Pflanzen geht.  (mehr…)

(c)

Null Toleranz für nicht zugelassene GVO

Unsere Kühe und Schweine stehen kurz vor dem Hungertod. Das behauptet zumindest die Gentechniklobby. Sie will deshalb die Null-Toleranz bei nicht zugelassenen GVO kippen. (mehr…)

(c) oekolandbau.de/Thomas Stephan

Bundesverfassungsgericht bestätigt Gentechnikgesetz

Ein Erfolg für die gentechnikkritische Bewegung: Am 24.11.2010 hat das Bundesverfassungsgericht das Gentechnikgesetz bestätigt. Sowohl das Standortregister als auch die Haftungsregelungen sind mit dem Grundgesetz vereinbar und bleiben somit bestehen.  (mehr…)

Gentechnisch veränderte Tiere

Gentech-Tiere werden von ihren Erschaffern als Wunderwaffen gegen Hunger und Krankheiten angepriesen. In Wirklichkeit sind die Folgen für unsere Gesundheit und die Umwelt jedoch völlig unklar – ganz zu schweigen vom Leid der betroffenen Tiere  (mehr…)

Gentechnik und Rechtsextremismus

In diesem Dossier wird aufgezeigt, wie Rechtsextreme versuchen, über das Thema Gentechnik breite Teile der Bevölkerung zu erreichen. Deutlich wird auch, wie tief Naturschutz und biologischer Landbau bereits im nationalsozialistischen Denken verankert waren. Hier finden Sie außerdem Adressen von Beratungsstellen, falls Sie mit rechtsextremen Poltitikangeboten im Bereich Gentechnik konfrontiert sind.  (mehr…)

Synthetische Biologie

Die Synthetische Biologie verfolgt die Idee, künstliches Leben neu zu erschaffen, um es industriell zu nutzen. Dabei werden ähnliche Methoden wie bei der Gentechnik verwendet. Eine gesellschaftliche Debatte wird darüber so gut wie gar nicht geführt, bemängeln kritische Wissenschaftler.  (mehr…)

Quelle: Informationsdienst Gentechnik

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Auf den Punkt gebracht:
Monsanto auf Deutsch – Die Seilschaften der Gentechnik
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Gentechnik in der Medizin

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Nachdem es amerikanischen Wissenschaftlern gelungen ist, aus einer Hautzelle einen menschlichen Embryo zu klonen, erleben wir eine nicht minder heftige Debatte zum Einsatz gentechnischer Erkenntnisse in der Medizin.
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Wie weit darf der Mensch gehen? Ist jedes Mittel recht, um tödliche Krankheiten heilen zu können? Ist es nicht naiv zu glauben, dass Gesetze einen Missbrauch verhindern können?
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Zu diesem Themenkomplex diskutierte Alexander Kähler mit

– Wolf-Michael Catenhusen (Deutscher Ethikrat)
– Prof. Detlev Ganten (Pharmakologe und Molekularmediziner Charité Berlin)
– Magdalene Kaminski (Deutsche Parkinson Vereinigung)
– Christina Elmer (Der Spiegel)
– Peter Liese (CDU, MdEP EVP-Fraktion)

in der Phoenix-Runde am 21.05.2013:
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Die Positionen von Ministerien, Parteien und Verbänden zur Gentechnik

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Einen guten Überblick über die Positionen der unterschiedlichsten Verbände gibt der Diskurs Grüne Gentechnologie.
Gentechnikkritische Stellungnahmen hat der Informationsdienst Gentechnik zusammengestellt.
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Bundeslandwirtschaftsministerium
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Das BMELV steht der grünen Gentechnik wohlwollend gegenüber und hat die Federführung beim aktuellen Versuch, das bestehende grentechnikgesetz zu verwässern.
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Bundeswirtschaftsministerium
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Das BMWi sieht in der grünen Gentechnik in erster Linie ein Zukunftstechnologie. Das Informationsangebot beschränkt sich auf einige Branchendaten und Grundsatzreden.
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Bundesumweltministerium
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Das Angebot des eher gentechnik-kritischen BMU behandelt vor allem die Themen Biosicherheit sowie Monitoring und bietet die entsprechenden Gesetzestexte an.
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Bundesforschungsministerium
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Das BMBF steht hinter der grünen Gentechnologie. Das Ijternetangebot zum Thema Biotechnologie bezieht sich aber vor allem auf medizinische und industrielle Anwendungen.
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Bündnis 90 / Die Grünen
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Die Bundestagfraktion stellt ihre gentechnik-kritischen Positionen auf einer Themenseite ausführlich dar. Zusätzlich gibt es einen Parteiratsbeschluss.
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CDU
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Ethisch verantwortbar nutzen will die CDU die Gentechnik. Anträge, Reden und Mitteilungen sind übersichtlich zusammengestellt. Es gibt auch ein ausführliches Gesamtkonzept Bio- und Gentechnologie. Die Fraktion von CDU/CSU liefert vor allem Pressemitteilungen über die Chancen der Gentechnik.
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FDP
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Die FDP will die Chancen der grünen Gentechnik nutzen, heißt es in mehreren Pressemitteilungen und einem Positionspapier
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Freie Wähler
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Position der FW:
  • unklarer Kurs der CSU bei der Grünen Gentechnik verunsichert Bürger
  • ein klares bayerisches und deutsches „Nein“ zur Grünen Gentechnik
  • Nutzen für heimische Landwirtschaft zweifelhaft, in erster Linie habe n derzeit Saatgutkonzerne ein Interesse am Verkauf
  • Konzerninteressen dürfen nicht vor Bürgerinteressen gehen
  • keine experimentellen Eingriffe in die Natur zu Lasten von Mensch und Tierwelt
  • aus Fehlern anderer Länder lernen: GV-Raps in Kanada inzwischen lästiges Unkraut, welches Landwirten, die völlig andere Kultursorten anbauen, Probleme in der Bewirtschaftung der eigenen Felder bereitet
  • keine Entmündigung der Regionen durch zu enge Auslegung von EU-Vorschriften
  • Kommunen darf es nicht weiter untersagt werden, in Pachtverträgen die Aussaat genveränderter Pflanzen zu verbieten; Frankreich nutzt eine EU-Schutzklausel und verbietet den Anbau von GV-Mais unter Hinweis auf ein vorliegendes Gesundheitsrisiko
  • Gefahr des Verlustes von Exportchancen der bayerischen Ernährungswirtschaft; Markenzeichen „gentechnikfrei“ zunehmend gefragt
Themenkarte „Grüne Gentechnik“
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SPD
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Die SPD steht für einen verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Möglichkeiten der grünen Gentechnik, heißt es im Internetangebot der Partei. Wer „Gentechnik“ in die Suchmaschinen bei Partei und Bundestagsfraktion eingibt, findet Anträge, Reden und Mitteilungen, aber keine klaren Positionspapiere.
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Die Kirchen
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Zahlreiche evangelische Landeskirchen haben sich gegen Gentechnik auf Kirchenland ausgesprochen. Die Umweltbeauftragten der evangelischen und der katholischen Kirche lehnen die Agro-Gentechnik ab. Von den katholischen Bischöfengibt es noch keine eindeutige Stellungnahme.
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Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft
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Die AbL tritt als bäuerliche Interessenvertretung und Alternative zum Bauernverband für eine nachhaltige Landwirtschaft ein. Sie setzt sich vehement für gentechnikfreie Zonen ein und ist in den regionalen Bündnissen gegen Gentechnik sehr aktiv.
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Deutscher Bauernverband
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Im Internetangebot des Bauernverbandes wird das Thema grüne Gentechnik vor allem in Pressemitteilungen abgehandelt. Die Verbandsspitze stand der Gentechnik bisher offen gegenüber, lehnt allerdings derzeit einen Anbau von Genpflanzen wegen Haftung und anderer Rahmenbedingungen ab. Die Basis lehnt die Gentechnik zum größten Teil vehement ab.
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Bund für Umwelt und Naturschutz BUND
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Der BUND hat auf seinen Gentechnik-Seiten einige Hintergrundpapiere für die aktuelle Diskussion veröffentlicht. Eingebettet ist das Ganze in ausführlichen Informationen zur Agrarwende.
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Naturschutzbund Deutschland NABU
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Auch beim NABU ist das Thema Genfood ein kleiner Bereich der vom Verband geforderten Agrarwende.
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Greenpeace
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Umfangreiche Materialien aus acht Jahren Kampagnenarbeit gegen Genfood sind hier zu finden. Einfach „Publikationen“ anklicken. Ausführlich begründet wird, warum Genfood nicht gegen den Hunger in der Welt hilft .
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Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde
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Der BLL ist der Lobbyverband der Lebensmittelindustrie und steht der grünen Gentechnik aufgeschlossen gegenüber. Er stellt nüchtern eine Position dar und verweist ansonsten auf die von ihm unterstützte Webseite www.transgen.de
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Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie
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Der Lobbyverband der Gentech-Unternehmen präsentiert ausführlich seine Position. Und informiert über die wirtschaftliche Bedeutung der Branche.
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Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter
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Der Verband freut sich über die neuen gentechnologischen Möglichkeiten in der Züchtung und präsentiert einige Positionspapiere
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Industrieverband Agrar
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Der Lobbyverband der großen Agrarkonzerne singt ein Loblied auf die Chancen der grünen Gentechnik als einer der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts
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Ihr Oeconomicus

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weitere Beiträge zu Gentechnik im Archiv

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Archiv-Beiträge zu MONSANTO

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weitere Informationen, insbesondere zum Thema „Bienensterben“ finden sich hier


BASF-Gewinnplus durch Agrarchemie

BASF-Gewinnplus durch Agrarchemie

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Wie das Handelsblatt berichtet, erzielt der weltgrößte Chemiekonzern ein deutliches Gewinnplus aus der Agrarchemie-Sparte.
Das Betriebsergebnis (Ebit) vor Sondereinflüssen legte im ersten Quartal binnen Jahresfrist um zehn Prozent auf 2,2 Milliarden Euro zu, wie das weltgrößte Chemieunternehmen am Freitag vor Beginn seiner Hauptversammlung in Mannheim mitteilte.
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Was den Aktionären vermutlich Freude bereitet, sorgt im Zusammenhang mit der geplanten EU-Saatgutverordnung für erhebliche Empörung bei der Bevölkerung.
BASF hatte zuletzt die US-Saatgutfirma Becker Underwood übernommen, deren Ergebnis deutlich zur Ertragsausweitung des Konzerns beitrug.
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Ihr Oeconomicus


Fracking in Deutschland

Geschäftsmodell für BASF ?

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BASF will die umstrittene Gasförderung aus tiefen Gesteinsschichten in Europa genauer unter die Lupe nehmen. Der Chemiekonzern will herausfinden, ob sich das Geschäft lohnt und ob man es umweltverträglich und sozial akzeptiert auf den Weg bringen kann. Denn das sogenannte Fracking hat viele Gegner.
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teleboerse
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„Fracking“: Hintergrundberichte, Dokumente und mehr aus dem Archiv

Unternehmensgewinne am Fiskus vorbeigeschleust

Unternehmensgewinne am Fiskus vorbeigeschleust
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Internationale Konzerne verflechten ihre Geschäfte so geschickt, dass möglichst wenig Steuern anfallen. Dazu gehören auch deutsche Konzerne mit Staatsbeteiligung.
Obwohl die Wirtschaft seit Jahren kräftig wächst, zahlen Unternehmen, insbesondere Konzerne, immer weniger Steuern. Die von ihnen zu zahlende Körperschaftssteuer trägt immer weniger zur Finanzierung des Staates bei. Im Jahr 2006 erbrachte sie noch 22,9 Milliarden Euro. Obwohl sich die Gewinne von den Auswirkungen der Finanzkrise längst erholt haben, zahlten Konzerne im Jahr 2011 nicht einmal mehr 16 Milliarden Euro.
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Der Trick heißt unter Fachleuten: „Double Irish“ kombiniert mit einem „Dutch Sandwich“.
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Professor Lorenz Jarass von der Hochschule RheinMain, Autor mehrerer Fachbücher zur Steuerstrategie von Konzernen, erklärt, dass es dabei nicht nur um typische Steueroasen geht, sondern um die clevere Kombination internationaler Verschachtelung:
„Die Niederlande sind kein Niedrigsteuerland. Ein normaler Niederländer zahlt sehr viel mehr Steuern und Abgaben als ein Deutscher. Doch ein Konzern kann Teilaspekte des niederländischen Steuerrechts nutzen: bei Lizenzgebühren, bei Schuldzinsen. Dann nutzt er Teilaspekte des irischen Steuerrechts, Teilaspekte auch des deutschen Steuerrechts, von weiteren Steuerrechten. Und das wird so gekoppelt, dass er unterm Strich sehr viel weniger Steuern bezahlt als ein nur in Deutschland tätiger Mittelständler.“
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plusminus, 05.12.2012ARD Mediathek [6:55 Min]


Europäische Lebensmittelbehörde steckt unter einer Decke mit Psychopathen wie Monsanto und Co.

EFSA im Bund mit dem Teufel

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Die europäische Lebensmittelbehörde Efsa (European Food Safety Authority) soll über die Sicherheit von Lebensmitteln in der EU wachen – zum Beispiel, indem sie festlegt, welche Zusatzstoffe in Nahrungsmitteln enthalten sein dürfen. Auch über die Genehmigung von gentechnisch veränderten Organismen entscheidet die Behörde. Sie soll damit dem Schutz der Verbraucher dienen. Doch Kritiker werfen den europäischen Lebensmittelwächtern immer wieder zu enge Verbindungen zur Industrie vor. Nun zeigt sich auch das EU-Parlament besorgt über die Unabhängigkeit der Institution. Und ein aktueller Wechsel einer Spitzenkraft der Efsa zu einem Lobbyistenverband der Industrie heizt die Debatte um Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit der Behörde weiter an.
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Im April dieses Jahres hat die EU-Politikerin Monica Macovei, Berichterstatterin im Haushaltskontrollausschuss, einen Antrag durchgesetzt, das Efsa-Budget aus 2010 nicht abzusegnen. Die Rumänin bemängelt unter anderem schwerwiegende Interessenkonflikte und zu hohe Ausgaben der Organisation – und fordert die Efsa auf, hier erst einmal aufzuräumen. An diesem Donnerstag stimmt das Parlament nun darüber ab, ob es der Kritik von Macovei folgt.
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Neben dem Budget der Efsa steht auch die Entlastung der Budgets der Europäischen Arzneimittelagentur (Ema) und der Europäischen Umweltagentur (Eea) zur Debatte. Auch hier beanstandet der Haushaltsausschuss unangemessen hohe Ausgaben und mögliche Interessenkonflikte.
„Dies ist ein einzigartiger Vorgang“, sagt Christoph Then vom Münchner Verein Testbiotech, der sich selbst zum Ziel gesetzt hat, die „unabhängige Forschung und die gesellschaftliche Debatte über die Auswirkungen der Biotechnologie zu fördern“.
Zum ersten Mal genehmige der Ausschuss den Haushalt von mehreren EU-Behörden nicht.
„Niemals zuvor wurde diese Notbremse gezogen. Das ist ein deutliches Zeichen, dass es so nicht weitergeht“, so Then.
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Einflussreicher Lobbyverband
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Efsa-Mitgliedern ist es nicht grundsätzlich verboten, für die Industrie tätig zu sein. Sie müssen allerdings eine im Internet abrufbare Interessenerklärung abgeben, in der sie angeben, für welche Institutionen oder Firmen sie aktuell tätig sind oder es in den vergangenen fünf Jahren waren. Zudem müssen sie öffentlich machen, ob sie etwa Aktien eines Unternehmens halten und von wem sie Geld für Beratertätigkeiten oder Forschungsprojekte erhalten.
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Bei der Efsa werden in dem Report vor allem die auf verschiedenen Ebenen immer wieder vorhandenen Verbindungen zum International Life Sciences Institute (ILSI) kritisiert, das Studien zu Umwelt- und Gesundheitsthemen erstellen lässt. Das Institut selbst gibt sich zwar den Anschein der Gemeinnützigkeit und Unabhängigkeit.
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Finanziert wird der Lobbyverband allerdings hauptsächlich von Großkonzernen wie BASF, Coca-Cola, Danone, Kraft, McDonalds, Nestlé, Unilever oder Monsanto – und damit von Unternehmen aus dem Nahrungsmittel- und Chemiebereich.
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„Mit dem ILSI gibt es bei der EFSA systematische Verflechtungen auf mehreren Ebenen“
kritisiert Then.
Für Ärger sorgte etwa der Fall der Präsidentin des Efsa-Verwaltungsrates, Diána Bánáti, die lange Zeit gleichzeitig im Vorstand des ILSI saß.
Pikant an der Sache: Die Ungarin hatte in ihrer Interessenerklärung zuerst nur angegeben, das Institut zu beraten; den Spitzenposten verschwieg sie.
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