Protektionismus und Regulierungswut

Der Europäische Binnenmarkt ist in seiner Zukunftsfähigkeit bedroht. Die Beseitigung von Handelsschranken, die Auflösung von Monopolen sowie weit reichende Deregulierungen sind ihm zu verdanken – und damit unser heutiger Wohlstand.
Er ist das Herz der europäischen Integration. Aber dieses Herz schlägt heute nicht mehr richtig.

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Vier Befunde zeigen, dass sich die Binnenmarktpolitik in die falsche Richtung entwickelt. Am Ende könnte ein Scheitern des Binnenmarktprojekts – und dann vermutlich auch der europäischen Integration insgesamt – stehen.
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Frits Bolkestein und Lüder Gerken – Handelsblatt
[Frits Bolkestein: war von 1999 bis 2004 als Mitglied der Europäischen Kommission zuständig für den Binnenmarkt; er ist Mitglied des Kuratoriums des Centrums für Europäische Politik.
Lüder Gerken: ist Direktor des Centrums für Europäische Politik, das ein Bewusstsein für europäische Politik und deren Auswirkungen schaffen will.]

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Europäischer Binnenmarkt

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Der Europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Binnenmarkt der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der unter diesem Namen offiziell seit 1. Januar 1993 existiert. Nach Angaben des deutschen Bundeswirtschaftsministeriums ist der Europäische Binnenmarkt mit der Erweiterung der Europäischen Union auf 28 Mitgliedstaaten der größte gemeinsame Markt der Welt.

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Inhaltsverzeichnis

• 1 Die vier Grundfreiheiten

  • 1.1 Freier Warenverkehr

  • 1.2 Personenfreizügigkeit

  • 1.3 Dienstleistungsfreiheit

  • 1.4 Freier Kapital- und Zahlungsverkehr

• 2 Wirkungen der Grundfreiheiten

  • 2.1 Adressat der Grundfreiheiten

  • 2.2 Schutzpflichten

  • 2.3 Durchsetzungsproblematik

• 3 Rechtsangleichung im Europäischen Binnenmarkt

  • 3.1 Steuerrecht

  • 3.2 Harmonisierung technischer Normen und Produktzulassungen

  • 3.3 Dienstleistungsfreiheit

  • 3.4 Berufsqualifikationen

  • 3.5 „Negative“ und „positive“ Integration

• 4 Ausdehnung des Europäischen Binnenmarkts

• 5 Geschichte

  • 5.1 Ursprünge

  • 5.2 Genscher-Colombo-Initiative und Einheitliche Europäische Akte

  • 5.3 Neues Konzept

  • 5.4 Schengener Abkommen

  • 5.5 Übergangsbestimmungen beim Beitritt neuer Staaten

• 6 Literatur

• 7 Weblinks

• 8 Einzelnachweise

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Quelle: Wikipedia