Asylgipfel am Mittwoch: Flüchtlingszahl soll deutlich reduziert werden
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: ÖSTERREICH, ÖVP, Bundeskanzler - Werner Faymann - SPÖ - (im Amt vom 02.12.2008 bis zum Rücktritt am 09.05.2016), Bundesregierung, Europa, Integration und Äußeres - Sebastian Kurz (ÖVP), Migration/Zuwanderung | Tags: Asylgipfel, Obergrenze, Trendwende Hinterlasse einen KommentarAsylgipfel am Mittwoch: Flüchtlingszahl soll deutlich reduziert werden
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Am Mittwoch soll der Asylgipfel mit Vertretern aus Bund und Ländern ein Fortkommen in der Flüchtlingscausa ermöglichen.
Das Wort, um das sich dabei alles drehen wird, lautet „Obergrenze“.
Ziel soll es sein, die Gesamtzahl an Flüchtlingen „deutlich zu reduzieren“, erklärte eine Sprecherin von Kanzler Werner Faymann. Zumindest darüber sind sich inzwischen alle Beteiligten einig.
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Die ÖVP pocht weiterhin auf die Obergrenze.
Am Montag legte Außenminister Sebastian Kurz noch einmal nach. Österreich habe etwa 90.000 Flüchtlinge im vergangenen Jahr aufgenommen,
„wir können im Jahr 2016 nicht mehr so hohe Zahlen haben“
so Kurz in Brüssel.
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Auch Österreich wolle europäische Antworten, aber wenn es diese nicht gebe, werde es nationale Maßnahmen an der Grenze geben.
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Kurz verlangt eine „Trendwende“.
„Ich bin der festen Überzeugung, dass die Einladungspolitik und der Glaube, jeden in Europa aufnehmen zu können, der absolut falsche Ansatz war“
sagte Kurz am Montag in Brüssel.
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Es gebe „ein Umdenken bei ganz vielen“.
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Kurier
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follow-up, 18.01.2015
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Österreich wirbt für nationale Grenzsicherung
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz glaubt nicht mehr an eine schnelle europäische Lösung für die Flüchtlingskrise. Er plädierte deshalb auf dem Treffen der EU-Außenminister für „nationale Maßnahmen“ und brachte auch eine gemeinsame Grenzsicherung mit Deutschland in Slowenien ins Spiel.
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Thomas Otto – DLF
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Sebastian Kurz:
„Es kann 2016 nicht noch einmal so ablaufen“
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Bürgermeister vor Asylgipfel: „Bund fehlt der große Plan“
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: ÖSTERREICH, Migration/Zuwanderung | Tags: Asylgipfel Hinterlasse einen KommentarBürgermeister vor Asylgipfel: „Bund fehlt der große Plan“
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Die Bürgermeister von Österreichs größten Landeshauptstädten haben im Vorfeld des Asylgipfels am Mittwoch Forderungen an den Bund formuliert.
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Es brauche konkrete – auch finanzielle – Unterstützung und Koordination, hieß es in einer Pressekonferenz im Wiener Rathaus. Der Debatte um Obergrenzen wurde von dem mehrheitlich SPÖ-besetzten Podium eine Absage erteilt.
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Kurier
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Asylflut in Bayern? Seehofer kündigt „rigorose Maßnahmen“ an
Veröffentlicht: 18. Juli 2015 Abgelegt unter: Asyl-Politik, Horst Seehofer (seit 27.10.2008 im Amt) | Tags: Asylgipfel, sichere Herkunftsländer Hinterlasse einen KommentarAsylflut in Bayern? Seehofer kündigt „rigorose Maßnahmen„ an
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CSU-Chef Horst Seehofer will die Rekordzahl von Asylbewerbern aus Südosteuropa mit „rigorosen Maßnahmen“ eindämmen. Bei einem Parteitag in Niederbayern sagt Bayerns Ministerpräsident: „So kann es nicht weitergehen“.
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nordbayern.de
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follow-up, 20.07.2015
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CSU Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer zum Asyl-Thema
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Oeconomicus 