Gemachte oder systemisch bedingte Armut ?
Veröffentlicht: 28. November 2012 Abgelegt unter: Armut | Tags: Arbeitslosigkeit, Armut, Sozialstaat Hinterlasse einen KommentarGemachte oder systemisch bedingte Armut ?
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Lange Zeit galt Armut in Westeuropa als überwunden; etwas, das aus den Industrieländern ein für allemal verbannt schien. Doch nun kehrt sie mit Schärfe zurück, als Folge der Umbrüche und Umstürze in der Wirtschaftswelt und dem “Umbau” des Sozialstaates.
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Die neoliberalen Reformen, die größere ökonomische Effektivität und größeren Wohlstand bringen sollten, haben viele Menschen in eine existenzielle Sackgasse geführt. Und das nicht nur in sogenannten Problemländern wie zum Beispiel Spanien. Dort ist die Lage besonders bedenklich. Ein Viertel der Bevölkerung ist arbeitslos, Millionen Kinder leben in Armut oder drohen dahin abzusteigen.
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Aber auch im reichen Deutschland, dem europäischen Wirtschaftswunderland, nimmt die Zahl der Armen zu, ebenso wie in Frankreich. Und nichts deutet darauf hin, dass diese Situation sich in absehbarer Zukunft zum Besseren wenden wird. Ganze Bevölkerungsgruppen fühlen sich zunehmend ausgegrenzt. Und die Armut wird “vererbt”.
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Das stellt auch die Gesamtgesellschaft vor ernste Herausforderungen: Denn die Kinder sollten eigentlich die Zukunft sein. Wenn diese aber in den Kreislauf von sozialer Abhängigkeit, Mutlosigkeit und Perspektivlosigkeit geraten, werden sie nicht in der Lage sein, an der Zukunft mitzuwirken.
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Lourdes Picareta beschreibt und analysiert in ihrem Film die Situation in Spanien, Deutschland und Frankreich. Und lässt darin unter anderem Sozialforscher und Politikwissenschaftler zu Wort kommen, die von der “gemachten Armut” sprechen, von einer Entwicklung, die keineswegs natürlich entstanden ist und vermeidbar gewesen wäre.
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SWR Deutschland, 2012, 52 Minuten, Erstausstrahlungstermin: 27.11.2012, 22:11 Uhr, weitere Ausstrahlungstermine: Dienstag, 4. Dezember 2012, 07:00 Uhr, Sonntag, 9. Dezember 2012, 03:00 Uhr jeweils auf Arte TV.
Gepflegtes Schweigen
Veröffentlicht: 8. November 2012 Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, UNITED STATES OF AMERICA | Tags: Armut, Defizit, Finanzmärkte, US-Wahl Hinterlasse einen KommentarGepflegtes Schweigen
Defizit, Armut, Finanzmärkte, Klimaschutz: Im Wahlkampf fiel so manches Großthema unter den Tisch – das könnte sich rächen.
derFreitag
Jeder Fünfte Deutsche lebt in Armut
Veröffentlicht: 23. Oktober 2012 Abgelegt unter: DEUTSCHLAND - GERMANY | Tags: Armut, Armutsgefährdung, DEUTSCHLAND - GERMANY Hinterlasse einen KommentarJeder Fünfte Deutsche lebt in Armut
Das Geld reicht nicht für eine vollwertige Mahlzeit, an Reisen ist nicht zu denken: Vor allem Frauen sind in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen.
DIE ZEIT
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Anmerkung
In einem der reichsten Länder dieser Erde sind solch geschilderte Zustände schlichtweg erbärmlich. Noch erbärmlicher ist allerdings die Tatsache, dass viele Mitmenschen, denen es (noch) verhältnismäßig gut geht, einfach desinteressiert wegschauen!
Statt dessen sollten sie ihren demokratisch gewählten Vertretern (von Kommune bis Bundestag) ultimativ verdeutlichen, dass solche Folgen politischer Arbeit keinesfalls hinnehmbar sind!
Bitte immer daran denken: eine Kette ist nur so stark, wie deren schwächstes Glied. Dies gilt auch und insbesondere für die dauerhafte Stabilität demokratischer Strukturen.
Ihr Oeconomicus
Jeder siebte US-Amerikaner lebt von Food Stamps
Veröffentlicht: 29. September 2012 Abgelegt unter: food stamps - EBD-Cards | Tags: Armut, food stamps - EBD-Cards, Gesundheit, Hunger, Medicaid, Republikaner, UNITED STATES OF AMERICA Hinterlasse einen KommentarJeder siebte US-Amerikaner lebt von Food Stamps
In den USA leben 2,5 Millionen Kinder in Familien mit einem Tageseinkommen von unter 2 Dollar – der Elendsgrenze in Indien.
In der Schweiz, Deutschland oder in Skandinavien wäre dies undenkbar: Jeder siebte Amerikaner ist heute beim Einkauf von Lebensmitteln auf staatliche Unterstützung angewiesen. Es sind 46 Millionen Bürgerinnen und Bürger, die laut offizieller Statistik «Food Stamps» beziehen – 70 Prozent mehr als vor Ausbruch der Finanzkrise. Sie bekommen keine Essensmarken aus Papier mehr, sondern Plastikkarten, die mit dem Monatswechsel automatisch aufgeladen werden. Jeweils am 1. des Monats kommt es zu einem Run in Billigketten wie Wal-Mart.
Dank diesen Essens-Zuschüssen, Leistungen sowie Krankenversicherung für Bedürftige (Medicaid) und weiteren staatlichen Zuschüssen können sich die meisten Armen in den USA heute materiell etwas mehr leisten als vor dreissig Jahren, zum Beispiel ein Air-Conditioner.
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infosperber.ch
Amerikas Abstieg in die Armut
Veröffentlicht: 24. August 2012 Abgelegt unter: food stamps - EBD-Cards, Paul Craig Roberts, UNITED STATES OF AMERICA | Tags: "nutzlose Esser", Amerika, Armut, Bankrott, Clinton-Administration, Dan Ariely (Duke University), DEMOKRATIE, Dollar, EDUCATION / BILDUNG, Einkommensverteilung, food stamps - EBD-Cards, Freiheit, Homeland Security, Hunger, Mike Norton (Harvard University), Militärdienst, Mitt Romney, Munition, Obdachlosigkeit, Paul Ryan, Propaganda, Republikaner, republikanische Partei, Reservewährung, Sozialhilfe, Sozialhilfegesindel Hinterlasse einen KommentarAmerikas Abstieg in die Armut
PAUL CRAIG ROBERTS
Bildrechte: Creative Commons-Lizenz, Urheber: LewRockwell.com
Wirtschaftlich, sozial, politisch, rechtlich, verfassungsmäßig und im Umweltbereich sind die Vereinigten Staaten von Amerika zusammengebrochen. Das Land, das heute existiert, ist nicht einmal mehr ein Abklatsch des Landes, in das ich geboren worden bin. In diesem Artikel werde ich auf Amerikas wirtschaftlichen Zusammenbruch eingehen. In später folgenden Artikeln werde ich weitere Aspekte des Zusammenbruchs Amerikas behandeln.
Wirtschaftlich ist Amerika in die Armut abgestiegen. Peter Edelmann sagt:
„Schlecht bezahlte Arbeit ist allgemein verbreitet.“
Im heutigen Amerika der „Freiheit und Demokratie“ ist ein Viertel der Werktätigen an Arbeitsplätzen beschäftigt, an denen sie weniger als $22.000 verdienen, die Armutsgrenze einer vierköpfigen Familie. Einige dieser schlecht bezahlten Personen sind junge Collegeabgänger mit Schulden aus Studienkrediten, welche gemeinsam mit drei oder vier weiteren, die sich in der selben desperaten Situation befinden, die Wohnung teilen. Weitere solche Menschen sind Alleinerzieher, nur mehr ein medizinisches Problem oder den Verlust des Arbeitsplatzes weit von der Obdachlosigkeit entfernt.
Andere haben vielleicht die Universität mit dem Doktortitel abgeschlossen und unterrichten als außerordentliche Professoren für $10.000 im Jahr oder weniger. Bildung wird noch immer als ein Weg aus der Armut propagiert, ist aber zunehmend ein Weg in die Armut oder in den Militärdienst.
Edelmann, der diese Themen untersucht, berichtet, dass 20,5 Millionen Amerkaner über Einkommen von weniger als $9.500 im Jahr verfügen, was der halben Armutsgrenze einer dreiköpfigen Familie entspricht.
Für sechs Millionen Amerikaner besteht das einzige Einkommen in Lebensmittelmarken. Das heißt, dass sechs Millionen Amerikaner auf der Straße oder unter Brücken oder bei Verwandten oder Freunden leben. Hartherzige Republikaner schimpfen noch immer über die Sozialhilfe, aber Edelmann sagt, dass
„die Sozialhilfe so gut wie abgeschafft ist.“
Meiner Meinung als Wirtschaftswissenschafter nach ist die offizielle Armutsgrenze schon lange überholt. Dass drei Menschen mit $19.000 im Jahr auskommen können, ist weit hergeholt. Bedenkt man die Kosten für Miete, Strom, Wasser, Brot und Fast Food, kann ein Mensch in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht mit $6.333,33 im Jahr auskommen. Das geht vielleicht in Thailand, bis der Dollar zusammenkracht, aber nicht in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Wie Dan Ariely (Duke University) und Mike Norton (Harvard University) empirisch nachgewiesen haben, besitzen 40% der Bevölkerung der Vereinigten Staaten von Amerika, und zwar diejenigen, die weniger gut dran sind, 0,3% – das sind drei Zehntel von einem Prozent – des Vermögens des Landes. Die Amerikaner im dritten und vierten Quintil – im wesentlichen Amerikas Mittelklasse – besitzen nur 15,7% des Vermögens des Landes. Eine dermaßen ungleiche Einkommensverteilung ist ohne Beispiel in der wirtschaftlich entwickelten Welt.
Konfrontiert mit einem derartigen Missverhältnis in der Verteilung von Einkommen und Vermögen, einem Missverhältnis, das offenkundig ein dramatisches Problem darstellt für Wirtschaftspolitik, politische Stabilität und die großräumige Steuerung der Wirtschaft, hätten zu meiner Zeit die Demokraten Korrekturen verlangt und die Republikaner hätten widerwillig zugestimmt.
Aber nicht mehr heute. Beide politischen Parteien prostituieren sich für Geld.
Die Republikaner glauben, dass das Leiden der armen Amerikaner den Reichen nicht genügend hilft. Paul Ryan und Mitt Romney stehen für die Abschaffung jedes Programms für die Bedürfnisse der, wie Republikaner sie verhöhnen, „nutzlosen Esser.“
Die „nutzlosen“ Esser sind die arbeitenden Armen und die ehemaligen Angehörigen der Mittelschicht, deren Arbeitsplätze ausgelagert worden sind, damit Konzernvorstände viele Millionen an Leistungsprämien und ihre Aktionäre Millionen Dollars an Kapitalgewinnen verbuchen konnten. Während eine Handvoll Vorstände sich an Yachten und Playboy-Playmates erfreuen, kommen zig Millionen Amerikaner kaum über die Runden.
In der politischen Propaganda sind die „nutzlosen Esser“ nicht nur eine Belastung für die Gesellschaft und für die Reichen. Sie sind Blutegel, die die ehrlichen Steuerzahler zwingen, für die vielen Stunden gemütlicher Muße zu bezahlen, in denen sie das Leben genießen, Sportveranstaltungen besuchen und an Forellenbächen fischen, während sie ihre Habseligkeiten in Plastiktaschen herumtragen oder ihre Körper für den nächsten McDonald Burger verkaufen.
Die Konzentration von Reichtum und Macht liegt in den Vereinigten Staaten von Amerika von heute weit jenseits dessen, was sich meine Wirtschaftsprofessoren in den 1960ern hätten vorstellen können. In vier der besten Universitäten der Welt, die ich besucht habe, herrschte die Meinung, dass der Wettbewerb in einem freien Markt großen Missverhältnissen in der Verteilung von Einkommen und Vermögen vorbeugen würde. Wie ich lernen sollte, beruhte dieser Glaube auf einer Ideologie, nicht auf der Wirklichkeit.
Im falschen Glauben an die Vollkommenheit des freien Marktes deregulierte der Kongress die Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika, um einen freien Markt zu schaffen. Die unmittelbare Folge war, dass zu jedem bis dato verbotenen Mittel gegriffen wurde, um die Monopolisierung voranzutreiben, um finanziellen und anderen Betrug zu begehen, um die produktive Basis der Einkommen der amerikanischen Konsumenten zu zerstören und Einkommen und Vermögen dem einen Prozent zufließen zu lassen.
Die „demokratische” Clinton-Administration war wie die Bush- und Obama-Administrationen verleitet von der Ideologie des freien Marktes. Clintons Ausverkäufe an das Große Geld beendeten im Prinzip die Hilfe für Familien mit abhängigen Kindern. Aber dieser Ausverkauf von ums Überleben kämpfenden Amerikanern genügte nicht, um die republikanische Partei zufriedenzustellen. Mitt Romney und Paul Ryan wollen jedes Programm kürzen oder einstellen, das verarmte Amerikaner vor Hunger und Obdachlosigkeit abpolstert.
Die Republikaner behaupten, dass der einzige Grund, aus dem Amerikaner sich in Not befinden der ist, dass die Regierung mit Steuergeldern Amerikaner finanziert, die nicht arbeiten wollen. Die Republikaner sehen das so, dass das Sozialhilfegesindel es sich mit unseren Steuerdollars gut gehen lässt, während wir schwer Arbeitenden unsere Freizeit und die Zeit mit unseren Familien opfern.
Diese widersinnige Ansicht, unter der die Konzernvorstände ihre Einkommen maximieren, indem sie Mittelschicht-Arbeitsplätze von Millionen von Amerikanern ins Ausland verschieben, hat Amerikaner in Armut gestürzt und Städte, Bezirke, Bundesstaaten und die Bundesregierung ihrer Steuerbasis beraubt, was zu Bankrotten auf Bundesstaats- und lokaler Ebene und massiven Budgetdefiziten auf Bundesebene geführt hat, die den Wert des Dollars und seine weltweite Rolle als Reservewährung bedrohen.
Die wirtschaftliche Zerstörung Amerikas bescherte den Megareichen viele Milliarden Dollars, mit denen sich das Leben und sein hochpreisiges Zubehör genießen lässt, wo immer die Megareichen das wünschen.
Mittlerweile, weit weg von der französischen Riviera, deckt sich die Homeland Security mit ausreichend Munition ein, um enteignete Amerikaner unter Kontrolle zu halten.
Erschienen am 24. August 2012 auf Paul Craig Roberts Website
Die Weiterverbreitung der Texte auf dieser Website ist durchaus erwünscht. In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse www.antikrieg.com nicht vergessen!
EU-Strukturfonds ab 2014
Veröffentlicht: 11. Juli 2012 Abgelegt unter: Dokumenten-Sammlung, EU-Strukturfonds ab 2014 | Tags: Armut, Bundesrat, EFRE, EU-Kohäsionspolitik, EU-Strukturfonds, Europäische Kommission, Forschung, Infrastruktur, Johannes Hahn, Verordnung Hinterlasse einen KommentarEU-Strukturfonds ab 2014
Die Diskussion über die Zukunft der EU-Strukturfonds ab 2014 ist in vollem Gange. Der Berliner Senat hatte bereits am 14. Juli 2009 als erstes deutsches Bundesland ein „Eckpunktepapier“ zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik verabschiedet.
Die Krise hat deutlich gemacht, wie wichtig eine effektive Förderpolitik ist und dass eine solche auch nach 2013 dringend benötigt wird.
„Diese Politik kann jedoch nur erfolgreich sein, wenn sie ihr Handeln koordiniert und auf die zentralen Schwerpunkte konzentriert. Nur so können wir wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und Europa 2020 fördern“, erklärt Johannes Hahn, Europäischer Kommissar für Regionalpolitik.
Der im November 2010 vorgestellte 5. Kohäsionsbericht der Europäischen Kommission schlägt für den Zeitraum nach 2013 vor, dass sich kohäsionspolitische Investitionen künftig eng an der ehrgeizigen Strategie „Europa 2020″ ausrichten sollen. Europa 2020 ist eine auf zehn Jahre angelegte Wirtschaftsstrategie der Europäischen Union, die am 3. März 2010 von der Europäischen Kommission offiziell vorgeschlagen und im Juni 2010 vom Europäischen Rat verabschiedet wurde. Die Strategie stützt sich auf drei einander verstärkende Prioritäten: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Sie löst die Lissabon-Strategie, die von 2000 bis 2010 verfolgt wurde, ab.
Laut dieser neuen Strategie gilt es, die Weichen für das kommende Jahrzehnt zu stellen und Wirtschaft sowie Infrastruktur, Forschung, Entwicklung und Bildungsmöglichkeiten EU-weit zu stärken.
Wie geht es weiter?
Nach der Veröffentlichung des 5. Kohäsionsberichtes durch die Kommission fand am 31.01. und 01.02.2011 das 5. Kohäsionsforum in Brüssel mit über 800 Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Sozialbereich statt. Das Forum kennzeichnete den Abschluss der öffentlichen Konsultationen, die durch die Veröffentlichung des Berichtes eingeleitet wurde. Das Forum kennzeichnete den Abschluss der öffentlichen Konsultationen, die durch die Veröffentlichung des Berichtes eingeleitet wurde. Im Juni 2011 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur finanziellen Vorausschau 2014-2020 präsentiert. Der am 29.6.2011 veröffentlichte Entwurf für einen Mehrjährigen Finanzrahmen (2014-2020, also weiterhin 7 Jahre) hat einen Gesamtumfang von 1.025 Mrd. Euro (1,05% in VE) im Vergleich zu 864,2 Mrd. Euro für 2007-2013.
Der Kohäsionspolitik würden danach 36,7 % der Gesamtmittel (vorher 35 %), d.h. 376 Mrd. Euro zur Verfügung stehen (vorher 347,41 Mrd. Euro). Die Kohäsionspolitik wird insgesamt als erfolgreiches Instrument eingeschätzt. Die Mittelvergabe sollte jedoch zukünftig auf den „höchsten Mehrwert“ ausgerichtet werden (Ergebnisorientierung, Konzentration auf die Europa 2020 Ziele). Als Themen für die RWB-Regionen (RWB = Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung) werden insbesondere die Förderung wirtschaftlicher Umstrukturierung und der Wandel zu einer innovativeren, wissensbasierten Wirtschaft, die Bekämpfung von Umweltproblemen (beispielsweise in Ballungsgebieten) und schließlich die Förderung von Beschäftigung und Qualifizierung und die Bekämpfung sozialer Ausgrenzung benannt.
Im Oktober 2011 hat die Europäische Kommission die Verordnungsvorschläge für die Strukturfondsförderung ab 2014 veröffentlicht. Seitdem werden die Vorschläge auf den verschiedensten Ebenen in der EU diskutiert. Bis Ende 2012 soll das Legislativpaket verabschiedet und eine Einigung über die Finanzielle Vorausschau zwischen den EU-Mitgliedstaaten herbeigeführt werden.
Verordnungsentwürfe
Im Oktober 2011 hat die Europäische Kommission die Verordnungsvorschläge für die Strukturfondsförderung ab 2014 vorgelegt. Zu diesem Legislativpaket gehören u.a. die:
• Verordnung mit gemeinsamen Regelungen für alle Fonds (Allgemeine Verordnung),
• Verordnung über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE),
• Verordnung über den Europäischen Sozialfonds (ESF).
• Verordnung über die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ)
• Verordnung über den Europäischen Verbund für Territioriale Zusammenarbeit (EVTZ)
Mit dem Legislativpaket wird die rechtliche Grundlage für die Förderung aus den Strukturfonds in der kommenden Förderperiode 2014 bis 2020 gelegt. Die Verordnungsentwürfe sehen eine Konzentration auf wenige Schwerpunkte vor. Ein Anteil von 80% der EFRE-Mittel soll auf die thematischen Ziele a) Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation, b) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleinerer und mittlerer Unternehmen und c) Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft entfallen (vgl. Art. 4, Entwurf EFRE-VO). Ein Anteil von 20% der EFRE-Mittel soll auf das thematische Ziel „Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft“ entfallen (Art. 4, Entwurf EFRE-VO). Mindestens 20 % der ESF-Mittel sollen für das thematische Ziel „Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut“ bereitgestellt werden (Art. 4, Entwurf der ESF-VO)
Seit ihrer Veröffentlichung werden die Vorschläge EU-weit diskutiert. Berlin beteiligt sich am Diskussionsprozess und vertritt seine Interessen, z.B. durch die Mitwirkung an gemeinsamen Stellungnahmen des Bundesrates.
Dokumente und weiterführende Links
Strategische Eckpunkte der ESF-Förderung in Berlin 2014-2020 (Stand:19.06.2012)
Strategische Eckpunkte der EFRE-Förderung in Berlin 2014-2020 (Stand: 23.03.2012)
Eckpunkte für eine Berliner Position zur EU-Kohäsionspolitik nach 2013 vom Berliner Senat am 14. Juli 2009 beschlossen (Kurzfassung Deutsch)
Strategie Europa 2020
5. Kohäsionsbericht der Europäischen Kommission
Die Kohäsionspolitik von morgen, Webseite der GD Regionalpolitik
5. Kohäsionsforum, Webseite der GD Regionalpolitik (in Englisch)
Information zur Zukunft der Strukturfonds auf den Seiten der Senatskanzlei
Quellen-Angaben
© Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Quellenangabe erwünscht). Diese Website wurde aus Mitteln der Europäischen Strukturfonds (EFRE und ESF) kofinanziert. Investition in Ihre Zukunft.
Web-Link
herzlichst
Ihr Oeconomicus
Spaniens Krise zwingt viele Menschen in die Armut
Veröffentlicht: 19. April 2012 Abgelegt unter: SPANIEN | Tags: Armut, Massenarbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Rezession, SPANIEN Hinterlasse einen KommentarSpaniens Krise zwingt viele Menschen in die Armut
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Steigende Renditen, ein weiter wachsender Schuldenberg, leere öffentliche Kassen: was abstrakt klingt, ist auf Spaniens Strassen konkret sichtbar. Menschen, die Arbeitsplatz und Wohnung verloren haben und nun in ihrem Auto leben.
Geduldet von den Behörden, parken sie etwa in der Nähe eines ehemailgen Industrieparks in Barcelona.
Doch man trifft sie in der ganzen Stadt.
„Ich habe die Stadtverwaltung um Hilfe gebeten, doch die konnte mir nicht helfen“, sagt Silvestre.
„Wir können in eine Sozialwohnung, aber was ist, wenn ich keine Arbeit finde? Dann müssen wir wieder auf die Strasse. Es gibt viele, denen es genauso geht.“
Diejenigen, denen es genauso geht, haben schnell zusammengefunden. Prompt gab es Beschwerden von Anwohnern. Die Stadt solle etwas dagegen tun.
„Wir tun, was wir können“, sagt ein Mitarbeiter des Sozialamtes. „Wir kümmern uns um mehr Sozialwohnungen, damit die Menschen von der Strasse kommen.“
Doch das ist schwierig angesichts von Rezession und Massenarbeitslosigkeit. Der Alltag in Spanien wird härter.
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