Kriegstrommeln in Griechenland

Kriegstrommeln in Griechenland
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Informationen zufolge versuchen die derzeitige Regierung Griechenlands und Deutschland, das Schreckgespenst einer SYRIZA-Regierung mit allen Mitteln abzuwenden.

Seit einiger Zeit schwebt das Gespenst der SYRIZA über Europa und versetzt Deutschland in Angst und Schrecken. Zusammen mit Antonis Samaras und Evangelos Venizelos begannen die Gläubiger bereits, das Gelände für den Fall zu verminen, in dem in Griechenland vorgezogene Neuwahlen nicht verhindert werden können, aus denen gemäß den Demoskopien die SYRIZA als Sieger hervorgehen wird. Der zur Umsetzung kommende Plan ist nichts anderes als der berüchtigte Plan des “linken Intermezzos”.

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Informationen der letzten Tage sprechen von einer Aktion, die 11 Milliarden Euro der FSF “in Sicherheit” zu bringen (also das im Besitz der FSF befindliche berühmte “Kissen”, das aus unmittelbar verflüssigbaren Obligationen in elektronischer Form besteht). Dies wird die letzte Handlung der Regierung Samaras mit dem offensichtlichen Ziel sein, Alexis Tsipras den Teppich unter den Füßen wegzuziehen, damit er nicht das Programm für die ersten Tage umsetzen kann, das er auf der Internationalen Messe in Thessaloniki angekündigt hatte und für das er als Finanzierungsquelle auch einen Teil dieser Gelder eingerechnet hatte.

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Deutschland wird alles unternehmen um Tsipras zu Fall zu bringen

Die griechische Regierung ist seit geraumer Zeit in eine Sackgasse geführt worden und es zeichnete sich ab, dass sie auf keinen Fall noch lange durchhalten kann. Deswegen begann sie die Strategie der kommenden Periode zur Umsetzung zu bringen, die sich hauptsächlich auf die Weise bezieht, der SYRIZA eine Falle zu stellen, noch bevor letztere die Führung der Regierung des Landes übernimmt.

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Grundsätzliches Ziel des Premierministers Antonis Samaras und der Gläubiger ist, dass die SYRIZA nicht einmal das von ihr in Thessaloniki angekündigte Programm umzusetzen schafft. Ein (im Verhältnis zu dem regulären Programm) Sofort-Programm minimaler Maßnahmen für die ersten Tage, das als Plan zur umgehenden Entlastung der Opfer der Austerität und Bewältigung der humanitären Krise präsentiert wurde. Gemäß den Bekanntmachungen der SYRIZA wird dieses Programm sofort zur Umsetzung kommen, sobald sie die Macht übernimmt und noch bevor die Verhandlung (mit den Gläubigern) beginnt, und wie gesagt wurde, würde ein Teil der Finanzierung aus dem berühmten Kissen der FSF herrühren, das aus der Rekapitalisierung der Banken “übrig” geblieben war.

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Die Informationen berichten, Samaras und Venizelos planen zusammen mit den Gläubigern, die 11 Milliarden Euro der Finanzstabilitätsfazilität (FSF) “in Sicherheit” zu bringen, damit die SYRIZA das Geld nicht verwerten kann, wenn sie die Regierung übernimmt. Deutschland wird alles unternehmen, das Gelände zu verminen und die SYRIZA-Regierung zu Fall zu bringen, außer sie verleugnet ihr Programm und wird auch wie schon die (bis zu ihrem Wahlsieg …) “anti-memorandische” Nea Dimokratia (ND) des Antonis Samaras “mutieren”.

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Berlin wird auf den 19 Bedingungen, welche die Troika im Rahmen ihrer letzten Bewertung setzt, und auf den 7 Bedingungen der Gläubiger für die Kreditlinie beharren (um Griechenland erneut das Geld zu leihen, das es sich bereits zu harten Bedingungen geliehen hat). Was Schäuble betrifft, zweifelt niemand daran, dass in dem Fall, in dem Alexis Tsipras Premierminister und ihn wegen eines “Cuts” ansprechen wird, Schäuble mit der bekannten Devise und nur den Vornamen ändern wird: “Forget it, Alexis!

Hetzkampagne deutscher Medien gegen Alexis Tsipras

Unter diesen Umständen schulden die Abgeordneten der SYRIZA, sofort eine Anfrage an die Regierung darüber zu stellen, wo sich die Gelder der FSF befinden und welche Sicherheitsklauseln existieren.

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Derweilen beginnt innerhalb der kommenden Tage in den deutschen Massenmedien eine riesige Kampagne zur Verleumdung der SYRIZA, die den Code-Namen “Schreckgespenst” tragen könnte, mit welchem Begriff sie bereits die Aussicht beschreiben, Griechenland könnte von der Linken regiert werden.

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Die ersten Artikel der eingeläuteten Periode sprechen bereits von Alexis Tsipras als einem “ehemaligen Mitglied einer stalinistischen Partei” und schreiben, der Vorsitzende der SYRIZA sei ein Kommunist, der die griechische Verschuldung beschneiden will, also “dass die deutschen Steuerzahler ihr Geld verlieren“. Weiter schreiben sie, die SYRIZA wolle die Sanierung der Finanzen stoppen (womit sie die Austerität meinen), und obwohl sie sagt, dies innerhalb des Euro tun zu werden, sollen die Leser keinen Zweifel daran hegen, dass die SYRIZA Griechenland aus der Eurozone hinausbringt. Kurz gesagt: sie behaupten, wenn die SYRIZA ihr Programm umsetzt und all das realisiert, was sie dem griechischen Volk versprach, wird Deutschland Griechenland aus dem Euro hinauswerfen.

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Alles zeigt, dass Gläubiger und Regierung einen gnadenlosen Krieg beginnen, damit entweder die Linke besiegt wird, noch bevor sie an die Macht zu gelangen schafft, oder – falls sie diese übernehmen sollte – ein sehr kurzes Intermezzo darstellt. Die “Instrumente” begannen zu spielen, und es sind die Trommeln des Krieges.

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(Quelle: thepressproject.gr – Übersetzung: griechenland-blog)

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korrespondierende Beiträge im Griechenland-Blog
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korrespondierende Archiv-Beiträge
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Europawahl in Griechenland – erste Hochrechnungen

In dem von der Krise arg gebeutelten Griechenland findet heute nicht nur die Europawahl statt. Die Bürger sind auch dazu aufgerufen, ihre Stimme bei den Kommunalwahlen abzugeben. Die Frage ist, ob die Griechen europafreundlich oder europaskeptisch wählen werden.

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Nach ersten Hochrechnungen zeichnet sich bei der Europa-Wahl in Griechenland ein Sieg des oppositionellen Linksbündnisses Syriza ab. Erste Prognosen ergaben am Sonntagabend ein Stimmergebnis von 26 bis 30 Prozent für die von Alexis Tsipras geführte Syriza.
Die konservative Partei von Ministerpräsident Antonis Samaras liegt z.Zt. zwischen 24 und 26 Prozent, während der Koalitionspartner, die sozialdemokratische Pasok, aktuell zwischen sieben bis neun Prozent eingeschätzt wird.

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Ihr Oeconomicus


Athen: Parlament billigt Sparhaushalt

Athen: Parlament billigt Sparhaushalt
Erleichterung für Ministerpräsident Antonis Samaras:
Das griechische Parlament hat in der Nacht zum Montag den Haushalt für das Jahr 2013 mit komfortabler Mehrheit gebilligt. Für den Entwurf votierten 167 Abgeordnete, 128 stimmten dagegen. Vier Parlamentarier enthielten sich der Stimme, einer war abwesend, wie Parlamentspräsident Evangelos Meimarakis nach der Abstimmung mitteilte. „Mit großer Einigkeit wurde der zweite entscheidende Schritt getan“, sagte Ministerpräsident Samaras.
Vorrangig sei jetzt Wachstum zu erzielen.
[..]
Gegen das jüngste Milliarden-Sparpaket und den Staatshaushalt 2013 hatten am Abend rund 10.000 Menschen vor dem Parlament in Athen demonstriert. Zu größeren Zwischenfällen kam es nicht. Die Polizei war aus Furcht vor Ausschreitungen mit starken Einheiten präsent.
Der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras ritt während der Haushaltsdebatte harte Attacken gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Die deutsche Kanzlerin wolle ein Europa nach ihren Vorstellungen und Griechenland in eine Art Kolonie verwandeln, sagte der Vorsitzende des oppositionellen Linksbündnisses (Syriza) in der Debatte. Ministerpräsident Samaras sei ein „braver Schüler dieser Politik“.
[…]
(Die Presse)
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noch ein Schmankerl am Rande:
Parlaments-Angestellte attackieren Parlamentarier
Weil auch die Parlaments-Angestellten in Athen sparen sollen, versuchten sie am Sonntag kurzerhand, den Abgeordneten den Strom abzudrehen. Die Polizei stellte sicher, dass die geplante Abstimmung durchgeführt werden konnte.
DWN
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Anmerkung
Samaras Priorität „Vorrangig sei jetzt Wachstum zu erzielen“ ist bereits in Erfüllung gegangen. Das Wachstum steht auf dem Syntagma-Platz und in den Haushalten verarmter Hellenen und nimmt stetig zu .. Sie haben es längst erkannt .. die Rede ist vom Wachstum der Wut seitens der Bevölkerung!

Ihr Oeconomicus


GR: Sparpaket verabschiedet

GR: Sparpaket verabschiedet
Das griechische Parlament hat das umstrittene Sparpaket in Höhe von 13,5 Milliarden Euro gebilligt. Dafür stimmten 153 Abgeordnete, dagegen votierten 128 Parlamentarier. 18 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Ein Parlamentarier fehlte bei der Abstimmung. Damit ist das Sparprogramm unter Dach und Fach.
[…]
Der Chef der stärksten Oppositionspartei, Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (Syriza), forderte Neuwahlen, weil das Land die Sparprogramme nicht mehr ertragen könne. „Das Volk wird Sie dazu zwingen“, sagte Tsipras. Er warf der Koalitionsregierung aus Konservativen, Sozialisten und der Demokratischen Linken vor, nur Befehle von Bundeskanzlerin Angela Merkel auszuführen. „Sie sind Merkelisten“, sagte Tsipras.
Quelle

Griechische Opposition will Neuwahlen erzwingen

Sparpaket vor dem Scheitern:
Griechische Opposition will Neuwahlen erzwingen
Das fertige Sparpaket stößt auf heftigen Widerstand in der Opposition, aber auch in den eigene Reihen der Koalition. Ein Abgeordneter der Nea Dimokratia wurde kurzfristig sogar aus der Partei geworfen, weil er nicht für das Paket stimmen will. Indes ruft die Opposition ihre Mitglieder zu einem Massen-Rücktritt vor der Abstimmung auf. Dies würde Neuwahlen notwendig machen.
Das neue Sparpaket für Griechenland soll den europäischen Regierungen den Reformwillen des Landes verdeutlichen und eine Auszahlung der nächsten Tranche möglich machen. Doch nicht nur in der griechischen Bevölkerung, auch unter den Politikern mehrt sich der Widerstand. Am Montagmorgen wurde der Abgeordnete Nikos Stavrogiannis aus Samaras Partei Nea Dimokratia geworfen.
Stavrogiannis hatte am Sonntag erklärt, so der Guardian, dass er das neue Sparprogramm im Parlament möglicher Weise nicht unterstützen werde. Die Maßnahmen der Troika seien „unfair“ und „unwirksam“ (selbst auf EU-Eben gibt es Kritik zu Troika-Reformen).
Daraufhin veranlasste Antonis Samaras, Stavrogiannis aus der Partei zu werfen.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
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Kathimerini meldet: „Kammenos wants SYRIZA cooperation in triggering snap polls“

“Letzte Maßnahmen” in Griechenland

“Letzte Maßnahmen” in Griechenland

In seiner Rede zur der Eröffnung der Internationalen Messe in Thessaloniki versprach der Premierminister, die aktuellen Sparmaßnahmen seien die letzten dieser Art.
Es sind die letzten Maßnahmen, die Ungerechtigkeiten werden beseitigt werden, wenn die Wirtschaft in die Bahn des Aufschwungs gerät und aus den Defiziten heraus kommt“,
versprach der griechische Premierminister Antonis Samaras in seiner anlässlich der Eröffnung der jährlichen Internationalen Handelsmesse in Thessaloniki (DETH) gehaltenen Ansprache.
In den letzten Tagen gibt es Anzeichen, dass die Schlacht mit der Lobby der Drachme außerhalb Griechenlands langsam gewonnen wird. Jetzt müssen wir auch die Schlacht mit der Lobby innerhalb Griechenlands gewinnen.
Zumindest auf Basis der anfänglichen Planung wollte der Premierminister keine Rede halten, es war nur ein kurzer Bericht vorgesehen. Schließlich hielt er doch eine vollständige Ansprache, um die Anzeichen eines Klimawandels im Ausland auszunutzen. Hauptsächlich jedoch, um erneut das Dilemma zu stellen: Maßnahmen oder Drachme.
Der Premierminister sagte allerdings nichts neues, verteidigte die Maßnahmen, welche die Regierung ergreifen wird, und erinnerte an politische Maßnahmen, welche das Klima im Land verbessern. Am meisten fokussierte er sich auf die Aktionen gegen die illegale Einwanderung und den Schwarzhandel.

Die Basispunkte der Rede des Premierministers

  • Für einen Augenblick schien die Lobby der Drachme den Kampf zu gewinnen, und dies wäre einer Katastrophe gleichgekommen. Griechenland würde sterben und all das erleiden, was kein Land zu Friedenszeiten durchmachte.
  • Wir kämpfen, um das Land im Euro zu halten. Um die Katastrophe abzuwenden, mussten wir die Glaubwürdigkeit des Landes wiederherstellen. Damit dies geschieht, mussten wir alle unsere zusagen einhalten, und genau das tun wir.
  • Unter all den Kürzungen befanden sich auch unglaubliche Verschwendungen, wie Renten an Tote und Beihilfen an Blinde. Unter all den Kürzungen befinden sich jedoch auch Einkommen, die nicht einmal hätten berührt werden dürfen. Wir versuchen, die Verluste zu beschränken, jedoch wird es welche geben, weil es nicht anders geht.
  • Dies sind die letzten Kürzungen, und wir versuchen, dass sie nicht horizontal erfolgen und vorläufig sein werden. Sobald sich die Wirtschaft erholt, wird damit begonnen werden, die ungerechten Kürzungen zurückzunehmen. Wenn die Wirtschaft in eine Bahn des Aufschwungs kommt, werden wir bei den Schwächsten beginnen. Die programmatischen Zusagen werden mit einem Horizont von vier Jahren realisiert werden.
  • Die Funktion der Wirtschaft wird wiederhergestellt und wir stoppten die Willkür der Gewerkschaften. Blockaden von Arbeitsstätten werden nicht geduldet werden.
  • Die Regierung bewegt sich gegen die Steuerhinterziehung, mit harten Maßnahmen gegen die Steuerhinterzieher, die fortan an die Justiz überwiesen werden.
  • Es wird Maßnahmen und Voraussetzungen geben, welche die Rezession zügeln. Mit der nächsten Rate wird die Rekapitalisierung der Banken vollendet werden, auf dem Markt wird es Geld geben und den Privatleuten wird der größte Teil der fälligen Verbindlichkeiten des Staates zurückgezahlt werden.
  • Die steuerlichen Belastungen bei den Immobilien werden durch eine einzige Steuer ersetzt werden.

Der Kommentar der SYRIZA-Partei

Das traurige Bild des sich versteckenden Premierministers und seiner klammheimlichen Ankunft und Abreise bei der DETH spricht für sich selbst und gibt die gesellschaftliche Isolierung wieder, mit der er selbst und seine Regierung konfrontiert ist. Derzeit sehen wir in seiner Person den Anführer der Lobby des Ausverkaufs des öffentlichen Reichtums zu Gunsten konkreter unternehmerischer Interessen. Inzwischen ist allen bekannt, dass der Umsturz dieser Politik die Voraussetzung ist, damit die Hoffnung lebendig bleibt, dass das Land gerettet wird und sich für unser Land und Europa ein anderer Weg öffnet.
(Quelle: Protagon.gr)

“Der Premierminister schlich sich wie ein Dieb zur Messe”

Alexis Tsipras, der in Thessaloniki an einer Kundgebung seiner Partei SYRIZA teilnahm, attackierte den Premierminister heftig und betonte,
der Premierminister kam wie ein Dieb zur DETH geschlichen“.
Er kam (so), weil er nichts zu den Produktionsträgern zu sagen hatte, die durch seine Politik in die Knie gezwungen worden sind, oder weil er sich schämte, zu kommen und hier über einen Sündenablass zu sprechen, in der Stadt, wo er vor einem Jahr seine letzte Show gegen das Memorandum abgezogen hatte“,
erklärte Herr Tsipras gegenüber den Journalisten.
Auf die Anschuldigungen bezüglich “Lobby der Drachme” antwortend, welche Herr Samaras in seiner Rede bei der Einweihungszeremonie der 77. DETH ausgestoßen hatte, forderte Herr Tsipras den Premierminister auf, die Lobby beim Namen zu nennen und merkte an:
“Das einzige, was er ein weiteres Mal sagte, waren die Banalitäten über eine Lobby der Drachme. Wir fragen uns, wer denn nun wirklich diejenigen sind, die Druck ausüben, damit das Land in die Katastrophe geführt wird? Möglicherweise die Arbeitnehmer, die ihre Löhne verlieren? Die 1.200.000 Arbeitslosen, die Gewerkschaften, die Rentner, die inzwischen ohne Würde geblieben sind und neue Kürzungen bei ihren Renten erwarten, oder vielleicht die unternehmerischen Interessen? Wenn er über eine letzte Spur von Seriosität verfügt, soll er sie beim Namen nennen. Weil die einzigen unternehmerischen Interessen unsererseits, die eine Lobby bilden und Druck ausüben, diejenigen sind, die Land und Wasser übergaben, damit er Premierminister wird.
Es handelt sich um die Lobby, die das Memorandum unterstützt, der Steuerhinterzieher der Banken, der Arbeitgeber, welche die Arbeitsverhältnisse zerschlagen wollen um Gewinn zu machen, der Medienmogulen und all jener, die ihre Gelder unversteuert und unbehelligt ins Ausland geschafft haben. Soll er also sagen, wen er meint. Das einzige Sichere ist, dass man mit Lügen keine Politik machen kann. Weil sehr bald die überwältigende Mehrheit unseres Volkes reagieren wird. Unser Volk kann nicht mehr erpresst noch betrogen werden.
(Quellen: in.gr — Griechenland-Blog)