Wie der Spiegel berichtet, verschärft die Finanzaufsicht Bafin im Zusammenhang mit der Libor-Affäre offenbar ihre Untersuchungen bei der Deutschen Bank.
Um zu klären, ob und in welchem Umfang die Manager von der Zins-Manipulation wussten, sollen nun der erweiterte Vorstand sowie weitere Führungskräfte unter die Lupe genommen werden.
Das Magazin beruft sich auf eine aktuelle Auftragsbeschreibung der Bafin für die Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young, die im Auftrag der Behörde die Rolle der Deutschen Bank in der Libor-Affäre untersucht.
Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), geht offenbar davon aus, dass die Manipulationen an den Märkten für Devisen und Edelmetalle schlimmer als der Libor-Skandal!
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Diese Vorwürfe wiegen besonders schwer, denn die Referenzwerte basieren auf realen Transaktionen in liquiden Märkten und nicht – wie bei Libor oder Euribor – auf Schätzungen der Banken, so König. Am Mittwoch hatte die Finanzaufsichtsbehörde mitgeteilt, sie untersuche den Sachverhalt hinsichtlich der Devisenhandels-Referenzwerte. Sie folgte damit ähnlichen Schritten von Behörden in den USA, Großbritannien und der Schweiz.
Neujahrspresseempfang der BaFin 2014
Rede von Dr. Elke König, Präsidentin der BaFin, am 16. Januar 2014 in Frankfurt am Main Auszug:
„Markttransparenz und Marktkontrolle sind nur dann möglich, wenn die zahllosen Datenströme auf den betroffenen Märkten zentralisiert werden. Man müsste daher den Handel in diesen Märkten so weit wie möglich auf transparente und direkt oder indirekt staatlich überwachte Handelsplätze verlagern. Was bei Over-the-Counter-Derivaten möglich ist, sollte auch bei den dazugehörigen Spotmärkten möglich sein.
Die Manipulationsvorwürfe haben eine Branche in Verruf gebracht, deren Ansehen ohnehin lädiert war, die aber wie kaum eine andere darauf angewiesen ist, dass man ihr vertraut. Umfassende Regulierung und wirksame Kontrolle werden helfen, dieses Vertrauen wieder aufzubauen. Doch mit bloßer Regel- und Gesetzestreue – Sie können auch das Modewort „Compliance“ verwenden – ist es nicht getan. Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim. Ich glaube nicht an eine flächendeckende moralische Verrohung, aber wir brauchen eine Rückbesinnung auf gewisse ethische Werte, die offenbar in Teilen des Finanzsektors in den Boom-Zeiten aus der Mode gekommen sind. Orientierung kann der ehrbare Kaufmann bieten, der sich nicht nur dem Unternehmen, sondern auch der Gesellschaft gegenüber in der Verantwortung sieht. Sein Image mag etwas angestaubt sein, aber als Vorbild taugt er allemal besser als Gordon Gekko. In der Pflicht sind Management und Aufsichtsgremium. Statt der Parole „Profit um jeden Preis“ müssen langfristiges Denken und verantwortungsvolles Handeln die Richtschnur sein. Ein Sinneswandel in diese Richtung ist zu erkennen.“
Anmerkung
Sicher rein zufällig, aber um so bemerkenswerter erscheint die Erklärung von Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen während des Neujahrsempfangs der Bank,
„man wolle sich nicht mehr an der Feststellung der offiziellen Referenzpreise für Gold und Silber beteiligen“.
Als Begründung für den Rückzug aus dem exklusiven Kreis der fünf Fixing-Teilnehmer sprach Fitschen von einer deutlichen Verkleinerung des Rohstoff-Geschäfts.
Am Goldfixing sind bislang fünf Institute beteiligt. Der Preis wird in einer Telefonkonferenz des exklusiven Klubs zwei Mal am Tag festgelegt. Die Deutsche Bank ist als einzige deutsche Bank dabei. Die anderen sind Barclays, HSBC, Bank of Nova Scotia-Scotia Mocatta und Societe Generale. Sie alle wollten sich zu dem Schritt nicht äußern. Laut Bankkreisen will die Deutsche Bank ihren Platz in dem Kreis an ein anderes Mitglied der London Bullion Market Association verkaufen.
Bereits Anfang Dezember hatte die Deutsche Bank beschlossen, sich aus dem Geschäft mit Öl, Gas, Kaffee, Getreide, Metallen und Massengütern wie Erz oder Kohle zurückzuziehen. Bleiben sollen nur Rohstoff-Derivate und Edelmetalle. Die bei Verbraucherschützern umstrittenen Wetten auf die Preise von Nahrungsmitteln und deren Grundstoffen bietet die Deutsche Bank damit weiter an.
Die Leserfrage im Wortlaut: „Wie ist die Banken-Aufsicht durch die EZB zu bewerten und welche Erwartungen werden an die anstehenden Stress-Test geknüpft?“
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Es soll hier nicht öffentlich darüber spekuliert werden, ob die EZB die richtige Institution zur Beaufsichtigung von Banken ist. Jedem aufmerksamen Betrachter dürfte jedoch auffallen, dass dieser Schritt eine Kulmination bisheriger Machtpositionen bedeutet.
Als künftige Chefin des Single Supervisory Mechanism (SSM), so der offizielle Name der Banken-Aufsicht wurde vom EZB-Rat die erfahrene Mme. Danièle Nouy nominiert. Nouy wurde am 16.12.2013 nach Zustimmung des Europäischen Parlaments vom EU-Rat als Vorsitzende des Aufsichtsgremiums bestätigt. Sie bringt die notwendige Expertise für diese Aufgabe mit und verfügt über exzellente Referenzen. Unter anderem war sie als ehemalige hochrangige Mitarbeiterin der BIS zuständig für Basel Committee of Banking Supervision, war maßgeblich an der Entwicklung der Basel II Richtlinien beteiligt und ist bislang Chefin der französischen Bankenaufsicht ACP.
Wir werden sehen, ob Nouy neben ihrer unbestrittenen Expertise auch den Mut aufbringen wird, sich mit den Mächtigen der Finanzbranche anzulegen .. und ob sie ggfl. gewissem politischen Druck gewachsen sein wird.
Stress-Test (Nov.2013-Nov.2014)
Der Prüfungsansatz ist sinnvoll und richtig, schlimmstenfalls jedoch unzureichend, da nicht erkennbar ist, ob überhaupt und falls ja, in welchem Umfang außerbilanzielle Risiken (Special Purpose Vehicles, Stillhalter-Geschäfte, Derivate-Engagements) ebenfalls einer intensiven Prüfung unterzogen werden.
Daneben sind derzeit keine Hinweise ersichtlich, ob und in welcher Weise Assets in den Bankbilanzen, die gemäß IAS-Standards nach dem fair-value-Prinzip bewertet sind, einer kritischen Untersuchung ebenfalls unterzogen werden sollen.
Ausserdem erscheint es zwingend geboten, alle relevanten Daten und Fakten einer intensiven Prüfung zu unterziehen, die sich auf Kredit-Engagements mit staatlichen und halbstaatlichen Schuldnern beziehen. Besonders spannend hierbei wäre es, die aktuelle und künftige Risiko-Qualität z.B. von Kassenkrediten und ausgereichten Darlehen an US-Municipals zu überprüfen.
Hinsichtlich künftiger konjunktureller Entwicklungen sollten fromme Wachstums-Phantasien ausgeblendet und stattdessen die zu prüfenden Kreditengagements (auch) unter deflationären Gesichtspunkten bewertet werden.
Wenn man schon die verwendeten Begrifflichkeiten wie Transparenz und Rückgewinnung von Vertrauen in den Ring wirft (vgl. EZB-Pressemitteilung v. 23.20.2013), sollten drei weitere Aspekte unbedingt in die Bedingungen der Stress-Tests mit einfließen:
Verschärfung der Definition von non-performing loans (bislang geht es hier um Engagements, die seit mind. 90 Tagen nicht mehr bedient werden – eine drastische Verkürzung dieser Frist erscheint mir dringend geboten)
eine kritische Würdigung juristischer Risiken insbesondere hinsichtlich etwaiger Sanktionen der US-Behörden im Zusammenhang mit intransparenten oder fragwürdigen Geschäftspraktiken, für welche es ggfls. Rückstellungsbedarf geben mag.
last but not least sollte darüber nachgedacht werden, wie man als Folge des Libor-Skandals etwaige Zinsrückforderungen seitens geschädigter Kunden bewerten möchte.
bisherige Banken-Stress-Tests unter Leitung der European Banking Authority (EBA)
Zur Vertiefung des Sachverhaltes liefern Reimo Müller und Stephan Schöning (WHL Wissenschaftliche Hochschule Lahr) einen sehr anschaulichen und gut verständlichen Überblick – Stand Januar 2012 [PDF – 97 Seiten]
Rechnungslegung: Kreativität stärkt Kapitalbasis spanischer Banken
Gegen Ende des vergangenen Jahres hat es wiederholt Meldungen gegeben, dass europäische Banken mit Hilfe von Kunstgriffen ihre Finanzlage besser darstellen wollen, als sie wirklich ist. Zumindest aus Sicht der Unternehmen ist dieses Ansinnen verständlich, denn infolge der Finanzkrise des Jahres 2008 benötigen viele Geldinstitute dringend Eigenkapital. Dafür machten sich die Bankmanager nicht nur auf die Suche nach Investoren, sondern sie liessen offenbar auch innerhalb ihrer Häuser jeden Stein umdrehen, um noch unterbewertete Vermögensgegenstände zu finden.
In Spanien sind die Finanzexperten dabei sehr schnell fündig geworden. Sie diskutieren über Vorschläge, wie mit Hilfe von zusätzlichen Bilanzierungsmöglichkeiten die Kapitalpuffer der Geschäftsbanken erhöht werden können. Die Rede ist unter anderem von der Umklassifizierung aktivierter Steuerguthaben.
[…] Rico Kutscher – NZZ – 09.01.2014
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EZB will Staatsanleihen in Bank-Büchern schonend berücksichtigen
Die Europäische Zentralbank (EZB) will mit Staatspapieren in den Büchern der europäischen Großbanken bei dem anstehenden Stresstest schonend umgehen. EZB-Präsident Mario Draghi schloss in einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben aus, dass auch Staatsanleihen zu Marktwerten angesetzt werden müssten, die die Geldhäuser als langfristige Anlage betrachten und deshalb im Bankbuch halten.
Auch wenn die Papiere am Markt vorübergehend zu niedrigeren Kursen gehandelt werden, bekommen die Inhaber am Ende der Laufzeit den vollen Betrag zurück – sofern der Staat nicht vorher pleite geht.
[…] BÖRSE-EXPRESS – 14.01.2014
23. Oktober 2013 – EZB beginnt vor Übernahme der Aufsichtsfunktion mit umfassender Bewertung
Große Banken werden Risikobewertung, Prüfung von Aktiva-Qualität und Stresstest unterzogen
Bewertung beginnt im November und dauert zwölf Monate
Maßnahme soll Transparenz, Korrekturen und Vertrauensbildung fördern
Heute gibt die Europäische Zentralbank (EZB) Einzelheiten der umfassenden Bewertung bekannt, die sie als vorbereitende Maßnahme vor Übernahme der vollen Verantwortung für die Aufsicht im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus durchführt. Zudem wird die Liste jener Banken veröffentlicht, die Gegenstand der Bewertung sind. Die Bewertung stellt eine wichtige Etappe bei der Vorbereitung des einheitlichen Aufsichtsmechanismus dar und ist generell als Schritt hin zu mehr Transparenz bei den Bankbilanzen und zu einer einheitlicheren Vorgehensweise im Bereich Aufsicht in Europa zu sehen.
Aufgenommen wird die Bewertung, die zwölf Monate in Anspruch nehmen wird, im November 2013. Sie wird gemeinsam mit den zuständigen nationalen Behörden (National Competent Authorities – NCAs) jener Mitgliedstaaten durchgeführt, die am einheitlichen Aufsichtsmechanismus teilnehmen, und durch unabhängige Dritte auf allen Ebenen der EZB und der NCAs unterstützt.
Durch die Bewertung sollen vor allem drei Ziele – Transparenz, Korrekturen und Vertrauensbildung – erreicht werden: Transparenz durch die Verbesserung der Qualität der verfügbaren Informationen zur Situation der Banken, Korrekturen durch Ermittlung und Umsetzung gegebenenfalls notwendiger Korrekturmaßnahmen und Vertrauensbildung, da sich alle Interessenträger gewiss sein können, dass die Banken grundlegend solide und vertrauenswürdig sind.
Die Bewertung setzt sich aus drei Elementen zusammen:
Erstens erfolgt eine aufsichtliche Risikobewertung, bei der die Hauptrisiken – u. a. Liquidität, Verschuldungsgrad und Refinanzierung – in quantitativer und qualitativer Hinsicht geprüft werden.
Zweitens wird eine Prüfung der Aktiva-Qualität (Asset Quality Review – AQR) zur Steigerung der Transparenz in Bezug auf die Engagements von Banken vorgenommen. Hierbei wird die Qualität der Bankaktiva auf den Prüfstand gestellt, u. a. wird analysiert, ob die Bewertung der Aktiva und Sicherheiten adäquat ist und die damit zusammenhängenden Rückstellungen angemessen sind.
Und drittens wird ein Stresstest durchgeführt, mit dem die Widerstandsfähigkeit der Bankbilanzen bei Stress-Szenarien untersucht wird.
Diese drei Elemente greifen eng ineinander. Grundlage der Bewertung wird eine Eigenkapitalquote von 8 % hartem Kernkapital sein, wobei sowohl für die AQR als auch für das Basisszenario des Stresstests die in der Eigenkapitalrichtlinie IV/Eigenkapitalverordnung, einschließlich Übergangsregelungen, enthaltene Definition herangezogen wird. Einzelheiten zum Stresstest werden zu einem späteren Zeitpunkt in Abstimmung mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde bekanntgegeben.
Den Abschluss der umfassenden Bewertung bildet die Veröffentlichung – in zusammengefasster Form – der Ergebnisse auf Länder- und Bankenebene nebst etwaigen Empfehlungen für aufsichtliche Maßnahmen. Diese umfangreichen Ergebnisse, die auch die im Rahmen der drei Säulen der umfassenden Bewertung gewonnenen Erkenntnisse enthalten, werden veröffentlicht, bevor die EZB im November 2014 die Aufsichtsfunktion übernimmt.
Mario Draghi, der Präsident der EZB, äußerte sich wie folgt zu diesem Thema:
„Eine einheitliche umfassende Bewertung, die auf alle bedeutenden Banken – die rund 85 % des Bankensystems des Euroraums ausmachen – gleichermaßen Anwendung findet, ist ein wichtiger Schritt nach vorn für Europa und für die Zukunft der Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets. Transparenz ist hierbei das oberste Ziel. Wir gehen davon aus, dass durch die Bewertung das Vertrauen des privaten Sektors in die Solidität der Banken des Eurogebiets und in die Qualität ihrer Bilanzen gestärkt wird.“
Nähere Einzelheiten können der Übersicht über die wichtigsten Merkmale der umfassenden Bewertung entnommen werden (siehe Link).
Medienanfragen sind an Frau Jill Forde oder Frau Uta Harnischfeger zu richten unter +49 69 1344 7455.
Anmerkung
Der Prüfungsansatz ist sinnvoll und richtig, schlimmstenfalls jedoch unzureichend, da nicht erkennbar ist, ob überhaupt und falls ja, in welchem Umfang ausserbilanzielle Risiken (Special Purpose Vehicles, Stillhalter-Geschäfte, Derivate-Engagements) ebenfalls einer intensiven Prüfung unterzogen werden.
Daneben sind derzeit keine Hinweise ersichtlich, ob und in welcher Weise Assets in den Bankbilanzen, die nach IAS-Standards nach dem fair-value-Prinzip bewertet sind, einer kritischen Untersuchung unterzogen werden sollen.
Ausserdem erscheint es zwingend geboten, alle relevanten Daten und Fakten einer intensiven Prüfung zu unterziehen, die sich auf Kredit-Engagements mit staatlichen und halbstaatlichen Schuldnern beziehen. Besonders spannend hierbei wäre es, die aktuelle und künftige Risiko-Qualität z.B. von Kassenkrediten und ausgereichten Darlehen anUS-Municipals zu überprüfen.
Wenn man schon Begrifflichkeiten wie Transparenz und Rückgewinnung von Vertrauen in den Ring wirft, sollten drei weitere Aspekte unbedingt in die Bedingungen der Stress-Tests mit einfließen:
Verschärfung der Definition von non-performing loans (bislang geht es hier um Engagements, die seit mind. 90 Tagen nicht mehr bedient werden – eine drastische Verkürzung dieser Frist erscheint mir dringend geboten)
eine kritische Würdigung juristischer Risiken insbesondere hinsichtlich etwaiger Sanktionen der US-Behörden im Zusammenhang mit intransparenten oder fragwürdigen Geschäftspraktiken, für welche es ggfls. Rückstellungsbedarf geben mag.
last but not least sollte darüber nachgedacht werden, wie man -als Folge des Libor-Skandals– etwaige Zinsrückforderungen seitens geschädigter Kunden bewerten möchte.
Die EU-Kommission verschärft ihre Ermittlungen gegen Banken wegen mutmaßlicher Tricksereien im Handel mit Kreditausfallversicherungen (CDS).
Wie die Wettbewerbsbehörde heute erklärte, knöpft sie sich jetzt 13 Banken sowie den internationalen Swap- und Derivate-Verband ISDA und den Finanzdaten-Anbieter Markit genauer vor.
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Die weltweiten Aufsichtsbehörden arbeiten an verschärften Vorschriften für den Markt für Kreditausfallswaps, da diese ihrer Auffassung nach die Finanzkrise verschärft haben. Neben den Swap-Ermittlungen untersucht die EU auch, ob Banken zusammengewirkt haben, um den Londoner Interbankensatz Libor zu manipulieren. Das US-Justizministerium prüft außerdem die Clearing-, Handels- und IT-Branchen für Kreditderivate.
ISDAfix-Sätze, die derzeit im Zentrum einer Preismanipulation-Untersuchung in den USA stehen, sind aus der Finanzbranche kaum wegzudenken.
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Sie helfen etwa dabei, die Fremdkapitalkosten von Anleihen festzulegen, mit denen der Bau von Wolkenkratzern finanziert wird. Sie entscheiden auch darüber, wie lukrativ strukturierte Produkte sind, um nur einige Beispiele zu nennen. Oftmals tauchen sie im Kleingedruckten von Pflichtmitteilungen auf. Und dennoch: Selbst Finanzprofis haben oft kaum eine Ahnung, was ISDAfix-Sätze sind. Das belegen die Recherchen von Bloomberg News aus den vergangenen Tagen.
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Während der „LIBOR“-Skandal um manipulierte Referenz-Zinssätze noch lange nicht aufgearbeitet ist, haben US- und britische Behörden nun Ermittlungen zu den „ISDAfix“-Quoten aufgenommen, anhand derer die Preise von hunderten Billionen Dollar an Zins-Swaps berechnet werden.
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Für Matt Taibbi vom Rolling Stone Magazin, der schon den LIBOR-Skandal maßgeblich vorangetrieben hatte, bringt der jüngste Skandal um den Referenz-Satz ISDAfix nun den ultimativen Beweis, dass die Finanzmarkt-Verschwörungstheoretiker im Grunde allesamt Recht hätten und die Wall Street bzw. die Großbanken tatsächlich „schlicht alles“ manipulieren könnten und würden.
[…] Rainer Sommer, telepolis
Die Deutsche Bank legt viele Milliarden für eventuelle Strafen zurück, der Gewinn sank auf unter 300 Millionen Euro für 2012.
Nach den Verstrickungen um den Libor-Skandal droht dem Geldhaus insbesondere durch leidenschaftliche Leistungen im Zusammenhang mit Iran-Geschäften neuer Ärger.
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Anshu Jain und Jürgen Fitschen könnten alsbald mit einer symbolischen „Gelben Karte“ seitens der BaFin rechnen.
Oeconomicus 