Le Pen spricht sich für Rückkehr zum ECU-System aus

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Le Pen spricht sich für Rückkehr zum ECU-System aus
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Im Anschluss an die Reuters New Years News-Konferenz sprach sich Marine Le Pen im Fall ihres Wahlsiegs dafür aus, den Euro durch das Vorgängersystem ECU ersetzen (s. Bericht mit Video-Clip):
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„The ECU existed alongside a national currency, a national currency co-existing with a common currency would not have any consequences on the French’s daily life. A ‚monetary snake‘ is something that appears reasonable“
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Le Pens Stellvertreter Florian Philippot führte weiter dazu aus:
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„A currency following the ECU model is not a currency you have in your wallet or your bank account, it’s an accounting currency between countries. It could be a model, maybe even a transitory one.“
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Bei FN ist man offenbar davon überzeugt, dass ein Nebeneinander aus nationaler Währung und ECU „keine Auswirkungen auf den Alltag der Franzosen“ haben werde.
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Schon fast erwartungsgemäß wurde diese Überzeugung umgehend von nicht genannten Experten bestritten.
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Es erscheint sehr unwahrscheinlich, dass jene „Namenlose“ noch nie von dem von uns gegangenen Prof. Wilhelm Hankel hörten, der zu Lebzeiten einer der Väter eines hochrangig besetzten deutsch-französischen Gremiums war, das sich sehr intensiv mit Währungsfragen und dessen marko-ökonomischen Wechselwirkungen beschäftigt.
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Hankel hatte ein vielfach diskutiertes und in seinem Buch „Die Euro-Bombe wird entschärft“ dargelegtes schlüssiges Konzept vorgestellt, welches die zitierten „Experten“ entweder nicht verstanden haben oder verstehen wollen !
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Warten wir ab, ob Le Pen hinsichtlich der Währungsreform-Debatte namhafte Unterstützung bspw. seitens der Banque de France, wo Hankels Konzept noch 2013 als zielführend diskutiert wurde, erhalten wird.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierend:
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04.06.2014:
Frankreich fordert Schwächung des Euro
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12.04.2013:
Der Euro als Qualitätswährung
Bericht zur Bundespressekonferenz mit Prof. Hankel und Hubert Aiwanger
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Liechtenstein als Vorbild für Deutschland ?

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Liechtenstein als Vorbild für Deutschland ?
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Langsam aber sicher gewinnt die Erkenntnis Raum, dass die Probleme Deutschlands nicht nur an den handelnden Personen liegen, sondern möglicherweise der Konstruktion des deutschen demokratischen Systems geschuldet sind.
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Früher oder später wird daher die Diskussion über eine Systemreform an Fahrt gewinnen.
Erwähnt man in diesem Zusammenhang Gesprächspartnern gegenüber, dass die politische Ordnung Liechtensteins möglicherweise als Vorbild für Deutschland dienen könnte, erntet man in der Regel Verwunderung oder Spott.
Bohrt man etwas tiefer, um die Kenntnisse der Betreffenden über Liechtenstein abzufragen, ergibt sich in der Regel: wenig bis gar keine.
[…]
Es gibt im liechtensteinischen System – neben einer unabhängigen Justiz – seither eine Vielzahl von Checks and Balances, welche machtbegrenzend wirken:
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  • Gleich drei Organe haben das Recht, Gesetzesinitiativen einzubringen (Fürst, Landtag, Volk).
  • Regierungsmitglieder dürfen nicht gleichzeitig Parlamentsabgeordnete sein.
  • Jedes Gesetz unterliegt der Volksabstimmung, sofern der Landtag oder drei Gemeinden oder mindestens 1.000 Bürger dies verlangen.
  • Jeder Staatsvertrag (etwa Beitritt zu supranationalen Organisationen) unterliegt der Volksabstimmung, sofern der Landtag oder vier Gemeinden oder mindesten 1.500 Bürger dies verlangen.
  • Der Fürst kann gegen Gesetze durch Nichtausfertigung sein Veto einlegen, auch wenn diese aufgrund von Volksabstimmungen zustande gekommen sind.
  • Der Fürst kann einzelne Regierungsmitglieder oder die Regierung insgesamt ohne Angabe von Gründen entlassen.
  • Das Volk kann das Parlament auflösen.
  • Das Volk kann dem Monarchen das Misstrauen aussprechen oder die Monarchie insgesamt abwählen.
  • Die Richter werden von einem Gremium aus Fürstlichen Mitgliedern und Landtagsabgeordneten dem Landtag zur Wahl vorgeschlagen. Lehnt dieser ab, entscheidet eine Volksabstimmung.
  • Jede Gemeinde kann jederzeit aus dem Staatsverband austreten, wenn die Mehrheit der Gemeindeeinwohner dies beschließt.
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Vergleichen wir das mit der Bundesrepublik Deutschland (Gemeinde = Länder, Fürst = Bundespräsident):
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  • Nur Bundestag und die Ländervertretung Bundesrat haben das Recht zu Gesetzesinitiativen auf Bundesebene.
  • Regierungsmitglieder dürfen gleichzeitig Bundestagsmitglieder sein.
  • Weder Bürger noch Länder haben auf Bundesebene das Recht, Volksabstimmungen über Gesetze zu verlangen. Lediglich der Bundesrat kann seine Zustimmung zu bestimmten Gesetzen verweigern.
  • Dasselbe gilt für Staatsverträge, selbst wenn dadurch Souveränität abgegeben wird. Bürgermitwirkung ist nicht möglich.
  • Der Bundespräsident hat theoretisch ein Vetorecht durch Nichtausfertigung von Gesetzen.
  • Nur der Bundestag selbst kann die Regierung abwählen.
  • Der Bundestag kann nur dann vom Bundespräsidenten aufgelöst werden, wenn keine Kanzlermehrheit zustande kommt.
  • Der Bundespräsident kann unter bestimmten Voraussetzungen des Amtes enthoben werden, aber nur auf Veranlassung von Bundestag und Bundesrat.
  • Alle Richter werden von der Exekutive ausgewählt und ernannt. Lediglich für die höchsten Gerichte erfolgt eine Wahl durch Gremien von Bundestag und Ländern.
  • Weder Länder noch Gemeinden haben ein Sezessionsrecht. Lediglich bei der Neugestaltung der Ländergrenzen innerhalb Deutschlands dürfen die Bürger mitbestimmen.
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Schon aus diesem Vergleich wird deutlich, dass im Grunde nur die Länder über den Bundesrat eine gewisse Gegenmacht gegen die Bundestagsmehrheit bilden können, wobei auch Bundesrat und Länderregierungen fest in der Hand der Parteien sind.
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Die Bürger haben keinerlei Mitgestaltungs- oder Kontrollbefugnisse.
Der nicht vom Volk gewählte Bundespräsident übt sein Vetorecht in der Praxis nicht aus.
[…]
Titus Gebel @Mises
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Anmerkung:
Es empfiehlt sich, diesen erkenntnisreichen und daher sehr zu empfehlenden Beitrag im Hinblick auf unsere demokratischen Prozesse intensiv zu reflektieren.
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Beleuchtet man jenseits aller Denkverbote den dargelegten Vergleich der Checks and Balances, so könnte die Sorge entstehen, dass dem Wähler in unserem Lande im Sinne dessen vielgelobter -mit einem Kreuzchen auf dem Wahlzettel ausgeübte- Souveränität, schlichtweg die Rolle des politischen Analphabeten zugewiesen wird.
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Erfahrungsgemäß bleibt nachhaltiger politischer Einfluss oder gar die Entwicklung von Gestaltungsoptionen der so genannten „Bürgergesellschaft“, häufig als Zivilgesellschaft tituliert oder einschlägigen Nichtregierungsorganisationen vorbehalten, auf welche der Bürger nur sehr eingeschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten hat.
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Angesichts solcher Überlegungen könnte manch ein Schelm die Frage erheben, ob dieser in Täuschland und elsewhere feststellbare Budenzauber tatsächlich als eine Form von gesellschaftlicher Ordnung -gemeinhin „Demokratie“ genannt- betrachtet werden kann, oder Wesenszüge von irrationalen, weltfremden und nicht zu verwirklichenden Utopien aufweist.
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Wollte man diesen gedanklichen Ansatz vertiefend diskutieren, so müsste man sich mit der Argumentationskette des Autors sehr ernsthaft auseinandersetzen.
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Ihr Oeconomicus
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Reisefreiheit vs. Meldepflicht bei Reisen ins EU-Ausland

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Reisefreiheit vs. Meldepflicht bei Reisen ins EU-Ausland
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Da der mutmaßliche Attentäter aus Berlin offenbar problemlos und unkontrolliert mehrere europäische Grenzen passieren konnte, fordert Belgien ganz im Sinne vorbeugender Terrorbekämpfung, eine Registrierungspflicht für alle Reisen ins EU-Ausland mit Bus, Bahn und Schiff !
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Die belgische Abgeordnetenkammer hatte kurz vor Weihnachten ein entsprechendes Gesetz gebilligt. Demnach soll die vom EU-Parlament im vergangenen Jahr beschlossene Speicherung von Fluggastdaten ab Mai 2018 auch für andere Verkehrsmittel gelten.
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Mit dem Gesetz werden alle Reiseunternehmen verpflichtet, künftig Passagierdaten an eine Abteilung im Innenministerium durchzugeben. Tun sie dies nicht, drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 Euro pro Fall.
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Wie aus dem Umfeld des Belgischen Vizepremier und Innenminister Jan Jambon verlautet wurde, will die belgische Regierung vor dem tatsächlichen Inkrafttreten dieses Gesetzes mit den Nachbarstaaten -vermutlich anläßlich der Ratssitzung Ende Januar- sprechen.
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Es darf vermutet werden, dass diese Nachricht bei den Protagonisten für eine Europäische „Mehrebenen-Demokratie“ -auch als Vorläufer für eine global governance im Gespräch- mit Wohlwollen aufgenommen wurde.
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Im Lichte all dieser Entwicklungen steht zu befürchten, dass auch weiterhin individuelle Freiheitsrechte erodieren.
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Wie lange solche Prozesse noch umsetzbar sind, hängt von der bereits im Übermaß gereizten Geduld der europäischen Bevölkerungen ab.
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Die 2017 anstehenden Wahlen in mehreren europäischen Nationalstaaten werden zeigen, ob der Durchmarsch der EU-Besoffenen gelingen kann!
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Ihr Oeconomicus
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ENTFERNT DIE CDU AUS DER MACHT !

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Entfernt die CDU aus der Macht !
Im Bodenpersonal der Deutschland AG rumort es
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Der Autor Fritz Goergen spricht gewiß vielen Menschen aus dem Herzen, wenn er schreibt:
„Den Marsch in den Überwachungsstaat kann nur eine völlige politische Richtungsänderung stoppen und umkehren.
Die bröckelnden Loyalitäten des Bodenpersonals der Deutschland AG sind ein hoffnungsfrohes Signal.“
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Tichys Einblick
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Scheinidentitäten: Sozialbetrug in Millionenhöhe

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Scheinidentitäten: Sozialbetrug in Millionenhöhe
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Seit Monaten sitzen Haug Schalk und Jörn Memenga vor roten Heftern mit Akten im Büro der Braunschweiger Polizei. Es sind viele Akten. Die Chefermittler der Braunschweiger „Sonderkommission Zentrale Ermittlungen“ (Soko ZErm) haben mittlerweile mehr als 300 auf dem Schreibtisch.
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300 Fälle von mutmaßlichem Sozialbetrug, bei denen sich Asylbewerber während der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr Scheinidentitäten zugelegt haben.
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„Die haben sich einfach mehrfach registriert“,
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sagt Jörn Memenga, Leiter der Soko ZErm,
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„teilweise bei den gleichen Mitarbeitern.
Aber in der Zeit waren alle sehr überlastet.
Da ist das einfach nicht aufgefallen.“
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Peter Jagla @NDR-Hallo Niedersachsen
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Silvester in Dortmund: „Allahu Akbar“ und Kirchenbrand

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Silvester in Dortmund:
„Allahu Akbar“ und Kirchenbrand
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Ein Mob von mehr als 1000 Männern soll Pyrotechnik auf die Polizei gefeuert haben. Syrer riefen den islamischen Kampfruf „Allahu Akbar“ und die Feuerwehr musste einen Kirchenbrand löschen.
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„Grundsätzlich war es aus Sicht der Stadt Dortmund
für Dortmund eine normale Silvesternacht“
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sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Sonntagvormittag.
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Die Ruhrnachrichten, die mit einem Liveticker zur Dortmunder Silvesternacht berichteten, schrieben um 23.28 Uhr:
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„In der Innenstadt sind laut Polizei
auffällig viele junge Männer aus nordafrikanischen Ländern unterwegs.
Am Hauptbahnhof sind bereits Platzverweise ausgesprochen worden.
Einzelne betrunkene Männer
verhielten sich der Polizei gegenüber aggressiv
und wurden weggeschickt.“
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Polizei gezielt beschossen
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Reinoldikirche fängt Feuer
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Syrer rufen „Allahu Akbar“
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wochenblick.at
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korrespondierend:
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Die Silvesternacht in der Innenstadt – Fotostrecke
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Welcher Song wurde bei den Silvester-Parties vermisst ?

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Welcher Song wurde bei den Silvester-Parties vermisst ?
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Vielleicht dieser beliebte Evergreen zum Mitsingen ?
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Während der Party am Brandenburger Tor klang das so:
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zum nachdenken:
Lyrik-Auszug aus Nicole’s O-Version:
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„Ich weiss, meine Lieder, die ändern nich viel.
Ich bin nur ein Mädchen, das sagt, was es fühlt.
Allein bin ich hilflos, ein Vogel im Wind,
der spürt, dass der Sturm beginnt.“
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