NSA Untersuchungsausschuss beginnt mit Zeugenvernehmung
Veröffentlicht: 3. Juli 2014 Abgelegt unter: Cyber-Wars | Tags: NSA Untersuchungsausschuss, NSA-Spähprogramm Prism, Thomas Drake, William Binney Hinterlasse einen KommentarKonstantin von Notz bilanziert vor der Sommerpause die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschuss und gibt einen Ausblick auf die kommenden Aufgaben.
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Da staunt selbst der NSA-Ausschuss
Der frühere NSA-Technikchef Binney schildert die NSA als Behörde, die beim Sammeln von Daten jedes Maß verloren hat und massenhaft die Freiheitsrechte der Bürger verletzt.
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tagesschau
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US-Whistleblower sagen aus: NSA-Untersuchungsausschuss vernimmt Zeugen
Der NSA-Untersuchungsausschuss befragt heute zwei frühere NSA-Mitarbeiter. Er erwartet sich davon neue Erkenntnisse über den US-Geheimdienst. Die beiden Zeugen, Thomas Drake und William Binney, hatten als so genannte Whistleblower der NSA den Rücken gekehrt.
Die Abgeordneten erhoffen sich Auskunft unter anderem über die Überwachungssoftware. „Ich glaube, dass wir da einen ganzen Schritt weiterkommen können“, sagte SPD-Obmann Christian Flisek in Berlin.
US-Bericht über „Prism“
Das umstrittene NSA-Spähprogramm „Prism“ verfügt nach Einschätzung unabhängiger US-Datenschützer über eine ausreichende Rechtsgrundlage in den Vereinigten Staaten und hat „mehr als hundert Festnahmen“ von Terrorverdächtigen ermöglicht. Die Überwachung der Internetkommunikation von Ausländern sei „eindeutig durch das Gesetz gedeckt“, schrieb das Privacy and Civil Liberties Oversight Board (PCLOB) in einem Bericht, der vom US-Kongress und Präsident Barack Obama in Auftrag gegeben worden war.
„Prism“ habe sich „bei den Bemühungen des Staates im Kampf gegen den Terrorismus und in anderen geheimdienstlichen Bereichen als nützlich erwiesen“. Mehr als ein Viertel der Berichte des US-Geheimdienstes NSA über Terrorgefahren basieren demnach zumindest teilweise auf Erkenntnissen des Überwachungsprogramms. Die US-Regierung habe „Prioritäten, Strategien und Taktiken“ von Terrorgruppen verstehen gelernt und „zuvor unbekannte Individuen, die in internationalen Terrorismus verwickelt sind“, identifiziert. Die Spähaktivitäten hätten somit eine „Schlüsselrolle“ bei der Verhinderung von Terrorattacken in den USA und anderen Ländern gespielt.
Reform der US-Geheimdienste
Obama hatte Anfang des Jahres eine Reform der Geheimdienste versprochen und dabei auch zugesagt, dass die NSA künftig den Datenschutz für Ausländer stärker berücksichtigen werde. Die Details sind jedoch unklar. Ein vom US-Repräsentantenhaus verabschiedeter Gesetzentwurf sieht zwar ein Ende der massenhaften Sammlung von US-Telefonverbindungsdaten vor, an den NSA-Aktivitäten im Ausland würde der sogenannte „US Freedom Act“ aber nichts ändern. Der Senat muss dem Vorhaben noch zustimmen.
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korrespondierende Beiträge
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TOR ! .. oder wer anonymisiert, wird als Extremist gebrandmarkt
TOR ! .. oder wer anonymisiert, wird als Extremist gebrandmarkt
Veröffentlicht: 3. Juli 2014 Abgelegt unter: Cyber-Wars | Tags: Kampf-Drohnen, NSA, Tor (the onion router), William Binney, XKeyscore Ein KommentarRecherchen von NDR und WDR haben ergeben, dass die NSA mit XKeyscore alle Internetnutzer ins Visier nimmt, die nach dem Anonymisierungsnetzwerk Tor, das großenteils von der US-Regierung finanziert wird, suchen oder dieses benutzen.
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Heute, am 03.07., um 21:45 Uhr, sendet „Panorama“ einen Bericht, der einmal mehr die kriminelle Energie der Akteuere im ‚Land of the brave‘ dokumentiert.
Text und Link zur Sendung
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Es ist zu vermuten, dass die europäische Politriege mit verdeckten Karten schon lange bei diesem uNSAeglichen Spiel mit dabei ist, auch wenn man diesbezüglich als vermeintlich toter Käfer auftritt und sich damit ‚verantwortungsvoll‘ präsentieren möchte. Offenkundig wird jedoch mit Beschwichtigungen aller Art versucht, vom Thema abzulenken und Gespenster-Debatten zu führen, die auf eine wachsende Militarisierung sozial-ökonomischer Strukturen zielt, u.a. mit dem Ziel endlich einen Grund zu finden, um hübsche Kampf-Drohnen zu beschaffen.
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Weitere Details finden sich im Bericht von Florian Rötzer bei Telepolis.
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Ihr Oeconomicus
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Video-Berichte
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Interview mit Sebastian Hahn, Betreiber eines Tor-Netzwerk-Servers
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Erste Zeugenaussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss
Ein US-Informant auf der Zeugenbank des NSA-Ausschusses – und es ist nicht Edward Snowden. Der frühere NSA-Technikchef Binney schilderte die NSA als Behörde, die beim Sammeln von Daten jedes Maß verloren hat und massenhaft die Freiheitsrechte der Bürger verletzt.
William Binney zeichnet ein düsteres Bild des US-Geheimdienstes NSA und dessen Gier, möglichst viele Informationen weltweit zu sammeln. „Sie wollen Informationen über alles“, sagte der 70-jährige Ex-NSA-Direktor als erster Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss. Und schlimmer: Der Geheimdienst verfolge einen totalitären Ansatz, so wie man es bisher nur bei Diktaturen gesehen habe
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Land unter Kontrolle – Die Geschichte der Überwachung der BRD
Veröffentlicht: 29. Januar 2014 Abgelegt unter: Cyber-Wars, DEUTSCHLAND - GERMANY, Geheimdienste / intelligence services | Tags: Bürgerrechte, Prof. Josef Foschepoth, Souveränität Hinterlasse einen KommentarDie Bundesrepublik ist ein überwachtes Land, das beweist der NSA-Skandal. Und es war nie anders.
„Kulturzeit extra: Land unter Kontrolle“ blickt auf die bundesdeutsche Geschichte der Überwachung von ihren Anfängen bis heute.
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Es war einmal die Bundesrepublik Deutschland:
ein Staat, in dem die Bürgerrechte hoch gehalten wurden – keine Bespitzelung, keine Wanzen, keine Geruchsproben von Regimegegnern. Die Presse war frei und kritisch, jeder durfte das sagen und schreiben, was er wollte. Und wenn einmal die Bürgerrechte angegriffen wurden, war der Sturm der Empörung groß. Da reichte eine aus heutiger Sicht geradezu lächerlich anmutende Volkszählung, um Massen auf die Straße zu bringen. Ganz anders sah es da hinter der Mauer in der DDR aus, dachte man im Westen. Doch all das war und ist ein Märchen. Auch in der Bundesrepublik gab und gibt es Abgründe, die bis heute geheim gehalten werden.
„Damals hatten wir den Spruch: In Gott vertrauen wir, alle anderen hören wir ab.“
(Christopher McLarren, ehem. US-Army Geheimdienstmitarbeiter in der Abhöranlage auf dem Berliner Teufelsberg)
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http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/174633/index.html
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Die Bundesrepublik — das am meisten überwachte Land in Europa
Veröffentlicht: 28. Januar 2014 Abgelegt unter: Buch-Tipps & Literatur-Empfehlungen, Cyber-Wars, DEUTSCHLAND - GERMANY, Geheimdienste / intelligence services, Politik + Gesellschaft | Tags: Überwachung, BND, Prof. Josef Foschepoth, Verfassungsschutz Hinterlasse einen KommentarDie Bundesrepublik — das am meisten überwachte Land in Europa. Historische Grundlagen und notwendige Konsequenzen
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Seit Monaten hält uns die NS-Affäre in Atem. Immer neue Abhörmaßnahmen und geheimdienstliche Praktiken werden enthüllt. Ein gigantisches Ausmaß an Überwachung durch die Vereinigten Staaten von Amerika tut sich auf, weltweit.
In Europa ist die Bundesrepublik Deutschland das am meisten überwachte Land. Ein Blick in die Geschichte zeigt:
Die Affäre ist keineswegs ein singuläres Ereignis. Sie ist vielmehr der bisherige Höhepunkt in einer über sechzigjährigen Geschichte der Überwachung Deutschlands.
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Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wird dieses Land systematisch überwacht. Die Bundesrepublik ist wichtiges Angriffsziel, aber auch wichtiger Partner der amerikanischen Geheimdienste.
Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst sind Ziehkinder der amerikanischen und britischen Besatzungsmächte, zu engster Zusammenarbeit und zum Austausch aller Nachrichten, einschließlich personenbezogener Daten, bis heute verpflichtet.Ohne einen Blick in die Geschichte ist die aktuelle Affäre kaum zu verstehen.
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Mit seinem Buch „Überwachtes Deutschland“ das neun Monate vor Beginn der NSA-Affäre erschienen ist, hat der Freiburger Historiker Josef Foschepoth historisch-politisches Neuland betreten.
Erstmals wird deutlich, wie stark die Westmächte auf die innere Entwicklung der Bundesrepublik eingewirkt haben, um ihren Anspruch auf Überwachung in Deutschland und von Deutschland aus dauerhaft zu sichern.
Um dies zu ermöglichen, wurde 1968 das Grundrecht auf Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnis stark eingeschränkt, die Gewaltenteilung aufgehoben und der Rechtsweg ausgeschlossen.
So entstand ein gewaltiger deutsch-alliierter geheimdienstlicher Komplex, der sich jeder Kontrolle entzieht. Der Schlüssel zum Verständnis der sechzigjährigen Geschichte der Überwachung liegt in dem strikten Geheimhaltungsgebot, auf das sich beide Seiten immer wieder verpflichteten.
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- Welche Konsequenzen hatte das alles für Rechtsstaatlichkeit und Souveränität der zweiten deutschen Republik?
- Welche Konsequenzen ergeben sich aus den fortgesetzten Angriffen auf die freiheitlich-demokratische Ordnung der Bundesrepublik?
- Warum schweigt die Bundesregierung zu den elementaren Bedrohungen der verfassungsmäßig garantierten Grundfreiheiten und Grundrechten?
- Warum arbeitet sie an einem „Anti-Spionage-Abkommen“ und lässt gleichzeitig den Bau eines hochmodernen Spionagezentrums für die amerikanischen Geheimdienste auf deutschem Boden in Wiesbaden-Erbenheim zu?
- Wie rechtsstaatlich und wie souverän ist das am meisten überwachte Land in Europa?
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In seinem Vortrag erörtert Josef Foschepoth die historischen Grundlagen und die notwendigen Konsequenzen, die sich aus diesen und vielen anderen Fragen ergeben.
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korrespondierende Archiv-Beiträge
Kategorie Cyber-Wars
Das Netz – die große Falle? – Peter Voß vs Frank Schirrmacher
Veröffentlicht: 28. Januar 2014 Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, Cyber-Wars, Politik + Gesellschaft | Tags: Edward Snowden, Frank Schirrmacher Hinterlasse einen KommentarDas Netz – die große Falle?
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Über den Fluch und den Segen des Internets ist viel geschrieben worden, doch Frank Schirrmacher eröffnet eine neue Perspektive, eine ökonomisch-militärische, und trotz seiner prophetischen Ausführungen zur Verquickung von Ökonomie und Militär, die er vor der Snowden-Affäre machte, muss er viel Kritik einstecken – von allen Seiten.
Peter Voß fragt Frank Schirrmacher
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World Wide War – Der geheime Kampf um die Daten
Veröffentlicht: 27. Januar 2014 Abgelegt unter: Cyber-Wars | Tags: Apps, „Angry Birds“, CIA-Chef Michael Hayden, Cyber-Rüstungsindustrie, Cyberkrieg, Datenschutzrichtlinien, Edward Snowden, GCHQ, Keith Alexander, NSA, Wang Xiadong Hinterlasse einen Kommentar„NSA kann Verschlüsselung im Internet mitlesen“.
Kaum eine Woche vergeht ohne weitere Enthüllung durch den ehemaligen NSA Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden. Spätestens seit bekannt wurde, dass der US-amerikanische Geheimdienst NSA weltweit Zugang zum Telefon- und Internetverkehr hat, scheint es vorbei mit dem unbefangenen Surfen im Internet. Für „World Wide War“ schauen die Autoren Elmar Theveßen, Thomas Reichart, Johannes Hano und Heike Slansky unter die Oberfläche der nach außen so schicken, strahlenden Internetwelt.
„Wir sagen Ihnen nicht alles, was wir machen oder wie wir es machen — aber jetzt wissen Sie es.“
Das waren die Worte des Chefs des US-Geheimdienstes NSA, Keith Alexander, an die deutsche Öffentlichkeit Mitte Juli diesen Jahres. Zu diesem Zeitpunkt war seit etwa sechs Wochen durch Edward Snowden bekannt, dass die NSA weltweit Telefone und Internetverbindungen überwacht.
„ZDFzoom“ zeigt, wie einfach es ist, übers Netz in technische Anlagen einzudringen, wie mit Hinweis auf die Terrorabwehr das Post- und Fernmeldegeheimnis verletzt wird und wie private Räume immer öffentlicher werden. Und es scheint, als seien die Ausforschungen, die bisher bekannt wurden, nur die Spitze eines Eisberges.
Längst gibt es einen erbitterten Kampf darum, wie man den Zugriff auf Informationen sichert, aber auch Wissen und Technologien abschöpft. Dieser Krieg befeuert eine neue Cyber-Rüstungsindustrie, die teure Computerprogramme zum Schutz vor Angriffen und gleichzeitig auch für eigene Angriffe entwickelt. Alle bisherigen Schutzmechanismen — Datenschutzrichtlinien, internationale Konventionen oder gegenseitige Freundschaftsschwüre — sind meist nur Kosmetik.
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„Systeme zerstören“
Der ehemalige NSA- und CIA-Chef Michael Hayden sieht die Welt bereits im Cyberkrieg:
„Es geht schon darum, Systeme zu stören; und die nächste Stufe ist, etwas zu zerstören, also Computersysteme zu übernehmen, nicht um sie lahmzulegen, sondern um mit ihnen kritische Infrastruktur zu zerstören.“
Der Vordenker der chinesischen Cyberkriegs-Strategie, Wang Xiadong droht den USA:
„Das Land, das den Cyberkrieg verliert, würde vollständig erobert. Es gäbe keine vertraulichen Informationen mehr, keine Militär-, Finanz- oder Wirtschaftsgeheimisse. Der Sieger weiß alles, was du vorhast. Wir werden nicht zulassen, dass es nur noch eine dominierende Nation in der Welt gibt, die der Menschheit ihre Regeln aufzwingt und außer Kontrolle gerät.“
Der NSA-Überwachungsapparat ist Symptom eines weltweiten Kampfes um die Daten, bei dem es vor alles um eins geht:
Die Vormachtstellung in der Welt!
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Snowden exklusiv: Das Interview
Durch seine Informationen wurde die NSA-Affäre ausgelöst. Jetzt geht Edward Snowden im Interview mit dem NDR auf die Folgen seiner Enthüllungen und seinen Werdegang ein.
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Snowden-Interview in English
Whistleblower Edward Snowden leaked the documents about US mass surveillance. He spoke about his disclosures and his life to NDR journalist Seipel in Moscow. (Germany only)
NDR – 30:21 Min
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Kommentar zum Snowden-Interview: Der vermasselte Scoop der ARD
telepolis
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„Angry Birds“ im Dienste der NSA
Die NSA und ihr britischer Partnerdienst GCHQ haben laut einem Zeitungsbericht auch Daten im Visier, die von Apps über die Nutzer gesammelt werden. Als ein Beispiel nannte die „New York Times“ am Montag das populäre Spiel „Angry Birds“. Die beiden Geheimdienste lauerten im Hintergrund, um auf Informationen wie Orte, Alter oder Geschlecht der Spieler zuzugreifen, hieß es. Das Blatt bezog sich bei seinem Bericht auf Unterlagen aus dem Fundus des Informanten Edward Snowden.
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Handelsblatt
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Anmerkung
Spätestens jetzt dürfte klar werden, was es mit dem Begriff „smart phones“ auf sich hat!
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Archiv-Beiträge
Kategorie Cyber-Wars
Gysi’s deutliche Worte zu devoten Freundschaften
Veröffentlicht: 18. November 2013 Abgelegt unter: Cyber-Wars, Deutscher Bundestag | Tags: Dr. Gregor Gysi, Edward Snowden, Hans-Christian Ströbele, Pariser Verträge Hinterlasse einen KommentarMit deutlichen Worten kritisierte Dr. Gregor Gysi heute im Deutschen Bundestag das Duckmäusertum der Regierung im Fall Snowden und dessen Enthüllungen zu uNSAeglichen Freundschaftsbeweisen.
Bei dieser Gelegenheit thematisierte Gysi u.a. auch die Pariser Verträge vom 23. Oktober 1954.
Neben Gysis rhetorischen Talenten kann man nun auch hinsichtlich dieser fordernden, mutigen Rede den Hut ziehen!
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Ebenso sehens- und hörenswert die Rede von Hans-Christian Ströbele, die er mit der Frage an die Kanzlerin „Haben Sie mal darüber nachgedacht, sich bei Edward Snowden zu bedanken?“ beginnt, was bei so manchem Zuhörer offenbar betretenes Schweigen auslöste.
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Bei der Bewertung all dieser Ereignisse könnte man an die Redewendung „nach jemandes Pfeife tanzen“ denken oder gar die Frage aufwerfen, ob wir gerade unfreiwillige Zeit-Zeugen einer neuen Form von politisch motivierter Kollaboration werden?
nachdenkliche Grüße!
Ihr Oeconomicus