Verfolgt man die westliche und insbesondere die US-Presse könnte der Eindruck entstehen, dass Zelenskiys Tage als Ukrainischer Vorturner gezählt sein könnten.
So soll insbesondere im GOP-Lager die Kritik am Ukraine-freundlichen Kurs des Präsidenten immer lauter werden.
Der US-Fernsehsender NBC berichtete ein wenig süffisant, dass der Pentagon-Chef Lloyd Austin plane, bis Ende 2022 mehr US-Militärpersonal in die Ukraine zu entsenden, um den Einsatz von US-Waffen besser kontrollieren zu können. Bislang seien 20 US-Soldaten in der Ukraine, wovon nur einige wenige Waffenbewegungen überwachen.
In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, ob ein mutmaßlich erheblicher Teil von Waffenlieferungen nicht bei der ukrainischen Armee angekommen ist und sich offenbar ein reger Schwarzhandel etabliert haben soll.
Angeblich sollen immer mehr für die Ukraine bestimmte Waffen auf dem Schwarzmarkt in Europa, im Nahen Osten und in Afrika auftauchen.
Bereits am 10. Dezember kündigte der stellvertretende Ständige Vertreter der USA bei der UNO, Richard Mills, an, dass Washington bereit sei, mögliche Waffenlecks zu untersuchen. Zuvor hatten die Vereinten Nationen die Länder aufgefordert, Waffenlieferungen an Kiew und „nichtstaatliche bewaffnete Gruppen“ zu kontrollieren.
Zwischenbemerkung:
Es ist schon bezeichnend, dass die UN statt einer Aufforderung nicht auf das Palermo-Abkommen Bezug nahm, welches die UN-Generalversammlung am 15.11.2000 verabschiedete und mit Protokoll vom 31.05.2001 (unerlaubter Handel mit Feuerwaffen) erweiterte. Nach dieser völkerrechtlich bindenden UN-Konvention müssen juristische Personen straf-, zivil-oder verwaltungsrechtlich belangt werden und deliktisch erlangte Vermögenswerte durch die Strafbehörden eingezogen werden können.
Möglicherweise ist diese Initiative auch darauf zurückzuführen, dass es immer wieder Gerüchte (natürlich ohne Quellenangaben) gibt, die -um es vorsichtig auszudrücken- eine Beteiligung von ukrainischer Seite an diesen Waffenlecks nicht ausschließt.
Insbesondere ist zu hören, dass der designierte Speaker der GOP, Kevin McCarthy der im Januar sein Amt antritt, Kritikern der US-Ukraine-Politik zu beschwichtigen versucht, indem er verspricht, dass die USA künftig besser Buch über die Waffenlieferungen führen werde und Kiew Rechenschaft über die Subventionen ablegen müsse. Unter seiner Ägide werde Washington der Ukraine keinen Blankoscheck mehr ausstellen, so McCarthy.
Offenbar soll die heutige erste Auslandsreise von Zelenskiy seit Beginn des russischen Angriffskrieges nach Washington D.C. „auf Anregung“ des Weißen Hauses, des Pentagon und der GOP-Führung im Kongress stattfinden.
Sozusagen „hinter vorgehaltener Hand“ wünscht man sich in einflussreichen Kreisen als Nachfolger des amtierenden Präsidenten den ukrainischen Vier-Sterne-General Valerii Fedorovych Zaluzhnyi, derzeit Commander-in-Chief der ukrainischen Armed Forces und zugleich Mitglied des National Security and Defense Council of Ukraine.
Spannende Zeiten, meint
Ihr Oeconomicus
korrespondierend:
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