Trump Calls For Protests As ‚Imminent‘ Arrest Expected
The Washington Post reports that Trump spokesman Steven Cheung said Saturday morning there had been no “notification” of an indictment and said Trump’s supporters should attend a rally he is holding next week in Texas for his 2024 reelection.
Susan Necheles, a lawyer for Trump, said his remark about the timing of his arrest was gleaned from media reports on Friday about local and federal law enforcement players expecting to convene early next week to discuss security and logistics related to Trump’s expected indictment.
“Since this is a political prosecution, the District Attorney’s office has engaged in a practice of leaking everything to the press, rather than communication with President Trump’s attorneys as would be done in a normal case,”
Die Washington Post berichtet, dass Trump-Sprecher Steven Cheung am Samstagmorgen sagte,es habe keine „Benachrichtigung“ über eine Anklageschrift gegeben,und Trumps Unterstützer sollten an einer Kundgebung teilnehmen, die er nächste Woche in Texas für seine Wiederwahl 2024 abhält.
Susan Necheles, eine Anwältin von Trump, sagte, seine Bemerkung zum Zeitpunkt seiner Verhaftung sei Medienberichten vom Freitag über lokale und föderale Strafverfolgungsbehörden entnommen worden, die voraussichtlich Anfang nächster Woche zusammenkommen würden, um Sicherheit und Logistik im Zusammenhang mit Trumps erwarteter Anklage zu erörtern.
„Da es sich um eine politische Anklage handelt, hat die Staatsanwaltschaft die Praxis verfolgt, alles an die Presse weiterzugeben, anstatt mit den Anwälten von Präsident Trump zu kommunizieren, wie dies in einem normalen Fall der Fall wäre“
sagte Necheles in einer Erklärung .
Trumps Aufruf @Truth Social:
Zwischen-Bemerkung:
Nicht auszuschließen, dass die Aktion im Zusammenhang mit seiner mit Spannung erwarteten programmatischen Rede zum Wahlauftakt 2024 stehen könnte.
Nachfolgend das komplette Video mit Trumps Frontal-Angriff
Trump arrest: Elon musk says Trump would win 2024 in ‚landslide‘ if put in cuffs
Hoffentlich hat die amerikanische Bevölkerung daraus gelernt und lässt besondere Spielzeuge anläßlich zu erwartender massiver Proteste gut geschützt zu Hause, hofft
Ihr Oeconomicus
update, 19. März 2023 17:00 Uhr
Business Insider berichtet soeben, dass die Staatsanwaltschaft von Manhattan, die Trump im Visier hat, möglicherweise einen Schritt zurücktritt: die Anklage gegen Trump sei „auf Eis“ liegt, bis am Montagnachmittag ein weiterer Zeuge aussagt.
Das ist alles, was ans Licht gekommen ist, denn die zuständigen Behörden halten sich bei dieser ganzen Sache ziemlich bedeckt. Business Insider sagt, dass „eine Quelle mit Kenntnis der Ermittlungen“ ihnen am Samstagabend sagte, „es gibt einen weiteren Zeugen“. Die Anklage steht offenbar erst fest, wenn dieser Zeuge aussagt.
Sobald es belastbare neue Infos gibt, werde ich diese hier anhängen.
Autozulieferer Schaeffler wendet sich USA und China zu – und sieht in Europa wenig Investitionschancen
Wie die Deutschen Wirtschaftsnachrichten (DWN) berichten, will der Schaeffler-Konzern seine Aktivitäten in China und den USA erweitern. Man wolle die „Chancen“, die man „in Amerika“ habe, „ganz bewusst“ nutzen, sagte Klaus Rosenfeld, der Chef des Konzerns, bei der Bilanz-Pressekonferenz in Herzogenaurach, die am Dienstag stattfand. Schaeffler, vor allem als Zulieferer für die Automobil- und andere Industriezweige bekannt, könnte von dem „Inflation Reduction Act“ in den USA profitieren.
Entgegen vieler anderslautender Forderungen an die Industrie aus der Politik denke der Schaeffler-Konzern NICHT über einen Rückzug aus China nach. Die USA wie auch China trügen mit jeweils 22 bis 23 Prozent zum Umsatz des Konzerns bei. Da insbesondere durch die Umstellung auf die sogenannte E-Mobilität „Zukunfts-Wachstumschancen“ in den USA gesehen würden (s. Inflation Reduction Act), gingen die Investitionen des deutschen Unternehmens dorthin. Europa biete gegenwärtig keine vergleichbaren Chancen.
Speziell Deutschland, aber auch Europa insgesamt, verlieren zurzeit an Wettbewerbsfähigkeit. Diese Entwicklung liegt primär an den hohen Energiekosten – die wiederum aus der „Energiewende“ und den antirussischen Sanktionen der EU resultieren, mit denen unter anderem russische Energieträger belegt wurden.
Schaeffler führt gegenwärtig einen Arbeitsplatzabbau an Produktionsstätten von Komponenten für Verbrennermotoren durch. Davon sind rund 1.300 Stellen betroffen.
Gleichwohl bezeichnete Rosenfeld das Konzern-Ergebnis des vergangenen Jahres als „solide“. Allerdings hätten die Kostensteigerungen zu einer Schmälerung des Gewinns um etwa ein Viertel auf 557 Millionen Euro geführt. Gegenwärtig beschäftigt der Schaeffler-Konzern weltweit über 82.000 Menschen.
korrespondierend:
VW: „Wir werden keine neuen Elektrofabriken in Europa bauen“
VW rückt von seinem Plan ab, ein neues Werk für E-Autos in Deutschland zu bauen. Stattdessen werden in China in Rekordzeit neue Werke errichtet, die auch Modelle nach Europa ausliefern. Andere machen es genauso.
Übrigens als Antwort auf die VW-Entscheidung hat der greentology-Minister die VW-Anträge auf Verlängerung von Investitionsgarantien für die Investitionen in Xinjiang abgelehnt.
Die VW-Aktionäre (31.4% Porsche Automobil Holding SE ; 27% Institutionelle Anleger Ausland ; 10.5% Qatar Holding LLC ; 11.8% Land Niedersachsen ; 16% Privataktionäre/Weitere) werden darüber nicht amused sein.
Insbesondere MP Stefan Weil (SPD) dürfte das ein oder andere Wörtchen direkt und/oder via Olaf Scholz mit dem Herrn Ablehner wechseln.
Lawinengleich wandern die Herzstücke der einstigen „Deutschland AG“ in die USA oder nach China ab. Die fatale, durch grüne Ideologie gekennzeichnete „Standortpolitik“ der Ampel wirkt sich nun aus.
Damit aber noch nicht genug: Die Stimmen mehren sich, China mit ernsten Sanktionen zu drohen, wenn bisherige Sanktionen gegen Russland „unterlaufen“ werden und/oder militärische, bald vielleicht auch dual-use Produkte an Russland geliefert werden.
Da eindeutige Beweise bislang nicht vorliegen zieht man mit rhetorischen Tricksereien an die Öffentlichkeit. So bezieht man sich u.a. auf zwei Studien zu den Handelsströmen nach Russland seit Kriegsbeginn, die beide deutliche Veränderungen feststellen. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie der US-Denkfabrik Silverado Policy Accelerator (Co-Founder and Chairman Dmitri Alperovitch) stellten fest, dass dabei insbesondere Handelsströme aus den Ländern Armenien, Belarus, China, Kasachstan, Kirgistan, Türkei und Usbekistan auffällig waren.
Zum einen wurde in 2022 seitens in der EU ansässigen Unternehmen plötzlich deutlich mehr exportiert als jemals zuvor. Von Deutschland nach Armenien sind beispielsweise die Exporte innerhalb eines Jahres um 165 Prozent gestiegen. Dabei machte es nach Daten der EBWE keinen Unterschied, ob es sich um sanktionierte oder nicht-sanktionierte Waren handelte.
Will heißen, Russland bekommt weiterhin Waren geliefert, die auf der EU-Sanktionsliste stehen. Und es sieht ganz danach aus, als würde Russland die Waren auch noch aus der EU beziehen – nur über Umwege.
Silverado will festgestellt haben, das China in 2022 wichtigstes Exportland für Russland wurde. China habe im Oktober 2022 Waren im Wert von 7,4 Milliarden US-Dollar nach Russland geschickt, rund zwei Milliarden Dollar mehr als im Oktober 2021.
Während der letzten Tage wurde mit wortreichem Überschwang berichtet, das White House suche Unterstützung bei den G7-Staaten für mögliche China-Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges … möglicherweise einer der Gründe, warum der Chairman des Oval Office den deutschen Kanzler (ohne den üblichen Tross) „antanzen“ ließ und ihm ohne die üblichen Dolmetscher verdeutlichte, dass von Deutschland quasi „die Grundsteinlegung“ für mögliche Maßnahmen gegen Peking erwartet wird.
Ich weiß nicht ob die beiden Diskutanten über hinreichend historisches Wissen verfügen, oder von ihren Beratern dahingehend gebrieft wurden, dass es im Juni 1900 unter Kaiser Wilhelm II ganz unvermittelt China nur noch als „gelbe Gefahr“ tituliert wurde, der Kaiser am 27. Juli 1900 in Bremerhaven anlässlich der Verabschiedung des deutschen Ostasiatischen Expeditionskorps (China-Expedition) zur Niederschlagung des Boxeraufstandes im Kaiserreich China seine berüchtigte Hunnenrede hielt und zum Abschluss seinen Soldaten mit auf den Weg gegeben haben soll: „Pardon wird nicht gegeben“.
Nach dem Appell äusserte sich Scholz in einem Interview mit CNN:
New Idaho Bill Would Criminalize Anyone Administering Covid-19 mRNA Vaccines
If two Idaho state lawmakers get their way, it would become a criminal misdemeanor to administer a Covid-19 mRNA vaccine in Idaho. Yep, you heard that correctly. State Senator Tammy Nichols and State Representative Judy Boyle, both Republicans, have co-sponsored House Bill (HB) 154 for Idaho, otherwise known as the “Gem State.” Yeah, this bill is quite a gem if you’ve been collecting all of the “WTF” moments from the Covid-19 pandemic.
Sixty-seventh Legislature – First Regular Session-2023
In the House of Representatives
House Bill 154
by Health and Welfare Committee
„An Act relating to crimes;
amending chapter 9, title 18, Idaho Code by the addition of a new section 18-926, Idaho Code to provide that providing or administering an mRNA Vaccine is a misdemeanor; and declaring an emergency; and providing an effective date.
Be It enacted by the Legislature of the State of Idaho:
SECTION 1. That Chapter 9, Title 18, Idaho Code, be, and the same is hereby amended by the addition thereto of a NEW SECTION, to beknown and designated as Section 18-926, Idaho Code, and to read as follows:
18-926. ADMINISTERING AN MRNA VACCINE.
(1) Notwithstanding any other provision of law, a person may not provide or administer a vaccine developed using messenger ribonucleic acid technology for use in an individual or any other mammal in this state.(2)A person who violates this section is guilty of a misdemeanor.
SECTION 2. An emergency existing therefor , which emergency is hereby declared to exist, this act shall be in full force and effect on and after 16 July 1st 2023.“
turning point ahead? – Blinken Warns Ukraine Against Seizing Crimea
In einer kleinen Kehrtwende für Washington aufgrund der aggressiveren Haltung früherer Beamter sagt US-Außenminister Antony Blinken nun, dass die Regierung die Ukraine nicht aktiv ermutigt, die Krim zu besetzen.
Politico berichtet über seine Worte: „Ein ukrainischer Versuch, die Krim zurückzuerobern, wäre eine rote Linie für Wladimir Putin, die zu einer breiteren russischen Reaktion führen könnte“, sagte Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in einem Zoom-Gespräch mit einer Expertengruppe.
Amerika ermutige die Ukraine nicht „aktiv“, die Krim von Russland zu befreien, heißt es in dem Bericht.
In a bit of an about-face for Washington based on past officials‘ more aggressive posture, US Secretary of State Antony Blinken now says the administration is not actively encouraging Ukraine to seize Crimea.
Politico reports of his words that „A Ukrainian attempt to retake Crimea would be ared linefor Vladimir Putin that could lead to a wider Russian response“, Secretary of State Antony Blinken said in a Zoom call with a group of experts Wednesday.
America is not „actively encouraging“ Ukraine to liberate Crimea from Russia, the Wednesday report said.
hard to believe that the obscurantists of the swamp may support this.
By the way: Biden „invited“ Scholz to White House on March 3rd an Reuters just reported, that the Chancellor is due to meet with Vice President Kamala Harris at the Munich Security Conference this week.
Geheime Dokumente im Haus von Ex-Vizepräsident Mike Pence gefunden
Classified documents have been found at former US Vice-President Mike Pence’s home in the latest discovery of secret papers.
The records were discovered by a lawyer for Pence at his Indiana home last week and were handed over to the FBI.
The FBI arrived at the former Vice President’s house to acquire the documents, circumventing „normal protocols“ and asking for „direct custody“, according to lawyers.
The Presidential Records Act requires that White House records be transferred to the National Archives when an administration ends. Regulations demand that such files be securely stored.
„Bei der jüngsten Entdeckung geheimer Papiere wurden im Haus des ehemaligen US-Vizepräsidenten Mike Pence geheime Dokumente gefunden.
Die Aufzeichnungen wurden letzte Woche von einem Anwalt von Pence in seinem Haus in Indiana entdeckt und dem FBI übergeben.
Das FBI kam zum Haus des ehemaligen Vizepräsidenten, um die Dokumente zu beschaffen, wobei es „normale Protokolle“ umging und laut Anwälten um „direktes Gewahrsam“ bat.
Der Presidential Records Act verlangt, dass Aufzeichnungen des Weißen Hauses an die National Archives übertragen werden, wenn eine Amtszeit endet. Vorschriften verlangen, dass solche Dateien sicher gespeichert werden.“
Verfolgt man die westliche und insbesondere die US-Presse könnte der Eindruck entstehen, dass Zelenskiys Tage als Ukrainischer Vorturner gezählt sein könnten.
So soll insbesondere im GOP-Lager die Kritik am Ukraine-freundlichen Kurs des Präsidenten immer lauter werden.
Der US-Fernsehsender NBC berichtete ein wenig süffisant, dass der Pentagon-Chef Lloyd Austin plane, bis Ende 2022 mehr US-Militärpersonal in die Ukraine zu entsenden, um den Einsatz von US-Waffen besser kontrollieren zu können. Bislang seien 20 US-Soldaten in der Ukraine, wovon nur einige wenige Waffenbewegungen überwachen.
In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, ob ein mutmaßlich erheblicher Teil von Waffenlieferungen nicht bei der ukrainischen Armee angekommen ist und sich offenbar ein reger Schwarzhandel etabliert haben soll.
Angeblich sollen immer mehr für die Ukraine bestimmte Waffen auf dem Schwarzmarkt in Europa, im Nahen Osten und in Afrika auftauchen.
Bereits am 10. Dezember kündigte der stellvertretende Ständige Vertreter der USA bei der UNO, Richard Mills, an, dass Washington bereit sei, mögliche Waffenlecks zu untersuchen. Zuvor hatten die Vereinten Nationen die Länder aufgefordert, Waffenlieferungen an Kiew und „nichtstaatliche bewaffnete Gruppen“ zu kontrollieren.
Zwischenbemerkung:
Es ist schon bezeichnend, dass die UN statt einer Aufforderung nicht auf das Palermo-Abkommen Bezug nahm, welches die UN-Generalversammlung am 15.11.2000 verabschiedete und mit Protokoll vom 31.05.2001 (unerlaubter Handel mit Feuerwaffen) erweiterte. Nach dieser völkerrechtlich bindenden UN-Konvention müssen juristische Personen straf-, zivil-oder verwaltungsrechtlich belangt werden und deliktisch erlangte Vermögenswerte durch die Strafbehörden eingezogen werden können.
Möglicherweise ist diese Initiative auch darauf zurückzuführen, dass es immer wieder Gerüchte (natürlich ohne Quellenangaben) gibt, die -um es vorsichtig auszudrücken- eine Beteiligung von ukrainischer Seite an diesen Waffenlecks nicht ausschließt.
Insbesondere ist zu hören, dass der designierte Speaker der GOP, Kevin McCarthy der im Januar sein Amt antritt, Kritikern der US-Ukraine-Politik zu beschwichtigen versucht, indem er verspricht, dass die USA künftig besser Buch über die Waffenlieferungen führen werde und Kiew Rechenschaft über die Subventionen ablegen müsse. Unter seiner Ägide werde Washington der Ukraine keinen Blankoscheck mehr ausstellen, so McCarthy.
Offenbar soll die heutige erste Auslandsreise vonZelenskiy seit Beginn des russischen Angriffskrieges nach Washington D.C. „auf Anregung“ des Weißen Hauses, des Pentagon und der GOP-Führung im Kongress stattfinden.
Sozusagen „hinter vorgehaltener Hand“ wünscht man sich in einflussreichen Kreisen als Nachfolger des amtierenden Präsidenten den ukrainischen Vier-Sterne-General Valerii Fedorovych Zaluzhnyi, derzeit Commander-in-Chief der ukrainischen Armed Forces und zugleich Mitglied des National Security and Defense Council of Ukraine.
Spannende Zeiten, meint
Ihr Oeconomicus
korrespondierend:
13.12.2022: Wolodymyr Selenskyj und die Ethnopolitik
Daryna Shevchenko, Mitgründerin und Geschäftsführerin des Kyiv Independent, über Präsident Selenskyj und sein schwieriges Verhältnis zu den Medien, die Gleichschaltung des ukrainischen Fernsehens und russische Propaganda. Und über die Frage, warum für Selenskyj eine Debatte über Verhandlungen derzeit „unmöglich“ ist.[…]
Hunter Biden’s dubious business dealings raise specter of a ‘compromised’ president
brief translation
Hunter Bidens lange Spur verdächtiger Geschäfte wird einer neuen Prüfung unterzogen, da die Republikaner des Repräsentantenhauses, bewaffnet mit Vorladungsbefugnissen, mit einer voraussichtlich intensiven, politisch aufgeladenen Untersuchung der mutmaßlichen Beteiligung von Präsident Biden an den Geldmacherplänen seines Sohnes beginnen.
[…]
Neue Details, die die Republikaner aufzudecken hoffen, werden zu dem Berg von Beweisen beitragen, der sich im Laufe der Jahre aus investigativer Berichterstattung – hauptsächlich von konservativ ausgerichteten Nachrichtenagenturen – und aus Untersuchungen republikanischer Gesetzgeber auf dem Capitol Hill angesammelt hat.