Poroschenko will Referendum über NATO-Beitritt der Ukraine
Veröffentlicht: 22. April 2015 Abgelegt unter: Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019) | Tags: NATO-Referendum Hinterlasse einen KommentarPoroschenko will Referendum über NATO-Beitritt der Ukraine
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Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko will ein Referendum über den NATO-Beitritt seines Landes durchführen.
„Das Volk wird sein Wort sagen“
erklärte Poroschenko am Mittwoch in einem Interview für den französischen TV-Sender iTele.
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Sputnik-News
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Ukraine’s NATO Push
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… auch das noch: Poroschenko engagiert Saakaschwili als Berater
Veröffentlicht: 14. Februar 2015 Abgelegt unter: Michail Saakaschwili, Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019) | Tags: Michail Saakaschwili Ein Kommentar... auch das noch: Poroschenko engagiert Saakaschwili als Berater
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Der ukrainische Präsident Poroschenko hat den in Georgien mit Haftbefehl gesuchten ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili, der zur Zeit in den USA lebt, zu seinem Sonderberater ernannt. Er ist nicht der einzige Ausländer in der ukrainischen Regierung.
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FAZ – DIE ZEIT
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FAZ bietet keine Kommentarfunktion an, Die Zeit ist da mutiger!
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Poroschenko droht mit Kriegsrecht bei Scheitern der Waffenruhe
Veröffentlicht: 14. Februar 2015 Abgelegt unter: militärischer show-down, Minsk-Friedens-Gipfel, Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019) | Tags: Kriegsrecht Hinterlasse einen KommentarPoroschenko droht mit Kriegsrecht bei Scheitern der Waffenruhe
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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat damit gedroht, das Kriegsrecht im ganzen Land einzuführen, sollte die geplante Waffenruhe scheitern. Sollte es keinen Frieden geben, müsse diese schwere aber notwendige Entscheidung getroffen werden, betonte Poroschenko am Samstag in Kiew. Unterdessen erklärte der Chef der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, dass er die Feuerpause bereits angeordnet habe.
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EpochTimes
Geht’s noch ? – Poroschenko droht mit Kriegsrecht
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: EU Assoziierungs-Abkommen, militärischer show-down, Minsk-Friedens-Gipfel, Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019) 13 KommentareGeht’s noch ? – Poroschenko droht mit Kriegsrecht
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Noch vor Beginn des Minsker Krisengipfels dreht der Schoko-Präsident an der Eskalationsschraube und droht, falls der Konflikt mit den ‚Rebellen‘ an Intensität zunimmt, das Kriegsrecht auf dem gesamten Gebiet der Ukraine einzuführen!
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Eine Föderalisierung des Landes, die unter anderem beim Kreml-Besuch von Merkel/Hollande angesprochen wurde, lehnt der Poroschenko rundweg ab:
„Die Ukraine war und wird immer ein einheitlicher Staat sein… Die Föderalisation ist ein Same, der im ukrainischen Boden keine Wurzeln schlagen wird“
Ich weiß nicht, wie diese Ansage auf die Leser wirkt, aus meiner Sicht zeigt dieser absolutistische Spruch die intellektuelle Nähe zu despotischer Herrschaftsform auf!
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Daneben beharrt Poroschenko auf der Entscheidung weiter uneingeschränkt auf eine EU-Mitgliedschaft hinzusteuern und ist hinsichtlich der Mehrsprachigkeit, also russisch als zweite Landessprache einzuführen, nicht kompromissbereit.
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Es steht zu befürchten, dass unter solchen Prämissen die Sterne für eine bedingungslose Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und Separatisten nicht allzu günstig stehen.
Wir erinnern uns an die letzte ausverhandelte Waffenruhe, die alleine deshalb keinen Bestand hatte, weil vor allem Nationalgarde und Söldnerbataillone weiterhin Donezk bombardierten.
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In diesem Zusammenhang wäre es mehr als angebracht, dass die EU oder das Friedensduo mal ganz kräftig mit der Faust auf den Tisch haut !!
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Ihr Oeconomicus
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Quelle:
Interfax – Ukraine News Agency
Poroschenko droht kritischen Journalisten – SBU soll gegen „Staatsfeinde“ vorgehen
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019), Sluschba bespeky Ukrajiny (SBU) - Inlandsgeheimdienst Hinterlasse einen KommentarPoroschenko droht kritischen Journalisten – SBU soll gegen „Staatsfeinde“ vorgehen
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Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat Journalisten und Aktivisten, die seine neue Mobilmachung für den Kriegseinsatz im Donbass kritisieren, als „Staatsfeinde“ und eine „Bedrohung“ bezeichnet und den Geheimdienst SBU beauftragt, gegen die Kritiker Maßnahmen zu ergreifen.
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Sputniknews
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Nach langen Gesprächen k(l)eine Chance auf Frieden ?
Veröffentlicht: 6. Februar 2015 Abgelegt unter: Angela Merkel (Bundeskanzlerin 22.11.2005 bis 08.12.2021), François Hollande, Münchner Sicherheitskonferenz / Munich Security Conference, Ost-Ukraine, Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019), Wladimir Putin 13 KommentareNach einem fast fünfstündigen Diskurs zwischen Merkel, Holland und Putin scheint es einen winzigen Hoffnungsschimmer zu geben.
Russischen Angaben zufolge verabredeten die drei Staats- und Regierungschefs eine Telefonkonferenz, die am Sonntag stattfinden und an der auch der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, teilnehmen soll.
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Zudem solle ein Dokument ausgearbeitet werden, wie der in Minsk vereinbarte Friedensplan umgesetzt werden kann, hieß es weiter.
Details über die konkreten Inhalte der Gespräche sind derzeit nicht zu finden.
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Merkel wird morgen bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Man mag davon ausgehen, dass sie in ihrer Rede den ein oder anderen Punkt ihrer Mission zur Sprache bringen wird.
Tja, und ab Montag geht es dann im Oval Office zwischen Merkel und Obama ans Eingemachte (vulgo: US-Waffenlieferungen in die Ukraine)
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Ihr Oeconomicus
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Quellen:
Handelsblatt — BBC — The State
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follow-up, 07.02.2015
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TREFFEN MIT PRÄSIDENT PUTIN
Konstruktiver Meinungsaustausch in Moskau
Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande setzen sich für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ein. Nach ihrem Treffen mit Präsident Poroschenko in Kiew sprachen sie in Moskau mit Präsident Putin. Das Gespräch bezeichnete Regierungssprecher Seibert als konstruktiv und substantiell.
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Bundesregierung
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Merkel-Rede auf der Sicherheitskonferenz: „Militärisch ist diese Krise nicht zu lösen“
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Kurz nach ihrer Rückkehr aus Moskau hat Kanzlerin Merkel eine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz gehalten. Sie betonte, dass die Krise militärisch nicht zu lösen und der Erfolg der deutsch-russischen Friedensinitiative ungewiss sei, eine Bewertung, die bei manchem „glorious leader„ Schaum vor dem Mund auslösen könnte.
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