BGH setzt ZEIT-Journalisten die Eselskappe auf

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BGH setzt ZEIT-Journalisten die Eselskappe auf
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Der wohl peinlichste Presseprozess der deutschen Nachkriegsgeschichte fand heute am Bundesgerichtshof seinen vorläufigen Höhepunkt.
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So entblödeten sich 2014 ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Autor Jochen Bittner nicht, das ZDF wegen ungenauer Darstellung einer in der Sache zutreffenden Kritik ausgerechnet durch Satiriker zu verklagen.
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Im Rahmen der Krim-Krise hatten hatten Claus von Wagner und Max Uthoff in Die Anstalt politischen Journalisten wie Joffe und Bittner massive Interessenkonflikte vorgeworfen.
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Viele Zeitungen seien „so etwas wie die Lokalausgaben der Nato-Pressestelle“, ZEIT-Herausgeber Joffe sei Mitglied in zahlreichen Lobby-Organisationen mit Nähe zur US-Politik. Die ZEIT erscheine deshalb nur einmal die Woche, weil Joffe wegen seiner zahlreichen anderen Aktivitäten in Lobby-Netzwerken nicht mehr zum Schreiben käme.
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Ihren Kommentar:

 

„Nein, die recherchieren da nicht, die sind da Mitglieder, Beiräte, Vorstände“

 

illustrierten die Satiriker mit einem Schaubild – das in Nahaufnahme gerade einmal nur einen sehr kurzen Moment zu sehen war.
Dieses enthielt Lobbybuden, die mit Linien zu Joffe und Bittner verbunden waren.
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Markus Kompa – TELEPOLIS
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Außenpolitik unter Trump

Außenpolitik unter Trump
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Redakteure von Der Spiegel sind klüger als andere. Das war gestern. Heute hat dieses „Sturmgeschütz“, nicht mehr „der Demokratie“, wie der einstige Herausgeber Rudolf Augstein meinte, sondern der Mainstream-Propaganda, einen Mann wie Jan Fleischhauer.
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Der meint, Donald Trump, der prospektive Präsidentschaftskandidat der Republikaner in den USA, vertrete außenpolitische Positionen, wie sonst nur ein Linker. Nun weiß jeder, der sich mit dem einschlägigen Schrifttum befasst hat, Fleischhauer hat ein Kindheitstrauma. Es besteht darin, dass er in einem ‘68er Elternhaus aufwachsen musste, mit Brokdorf-Demos, Birkenstock und Coca-Cola-Verbot. Deshalb riecht ihm alles, das ihm nicht so passt, „links“.
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Obwohl er von 2001 bis 2005 Spiegel-Korrespondent in New York war, weiß er augenscheinlich nichts über US-amerikanische Außenpolitik.
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Deshalb in aller Kürze:
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Mit Trump hat nun die Kissinger-Idee einer „realistischen Außenpolitik“ mit einem Vierteljahrhundert Verspätung Eingang in die außenpolitische Debatte gefunden. Und sie trägt stark isolationistische Züge. Die sind aber nicht „links“, wie Unbildung vermuten lässt, sondern waren immer konservativ.
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Die moralisierende Interventionspolitik wurde von Demokraten – Wilson, Roosevelt, Truman, Kennedy, Obama – geführt und immer weiter praktisch umgesetzt sowie den „Neo-Konservativen“, die Bush II beraten hatten, übernommen.
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Unter dieser Perspektive versucht der US-amerikanische Publizist Jacob Heilbrunn Trumps außenpolitisches Credo zu kritisieren als „ein strenger Realismus“.
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In der aktuellen Politikwissenschaft gilt auch der „Realismus“ als altmodisch und überholt, fragt er doch nach Machtinteressen und Machtpositionen im Streben nach Sicherheit. Damit ist er aber auch kompromissfähig. Eine „realistische Außenpolitik“ kann sich so auf Eisenhower, Nixon und Reagan berufen und steht in einer alten konservativen Tradition der USA. In diesem Sinne ist Trumps „America First“ etwas Neues, das an frühere Traditionen US-amerikanischer Außenpolitik wieder anknüpfen soll.
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Am 27. April 2016 hielt Donald Trump im Mayflower-Hotel in Washington vor ausgesuchtem Publikum seine außenpolitische Grundsatzrede, in der er verkündete, was er als Präsident tun würde. Es gehe um Frieden und Wohlstand und deshalb um „eine neue außenpolitische Richtung“, in der „Ziellosigkeit durch Zweckgerichtetheit, Ideologie durch Strategie und Chaos durch Frieden“ ersetzt werden.
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Erhard Crome – Das Blättchen
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Anmerkung:
Der facettenreiche Hintergrund-Beitrag von des Politikwissenschaftlers Dr. Erhard Crome zeigt auf, wie Deutsche Politiker und Mainstream-Publizisten Trumps außenpolitischen Positionen offenbar abgesprochen haben könnten.
Beispiele:
„Widerspruch reiht sich an Widerspruch“ (SpiegelOnline), der Alt-Kader des Pro-Amerikanismus Theo Sommer gar stöhnte auf: „Bloß nicht Trump!“ (ZeitOnline).
Solche und ähnlich wirkende semantischen Ausleitungen sagen jedoch wenig über Trump aus.
Vielmehr wird deutlich, dass alle diese „Atlantiker“ in den vergangenen Jahrzehnten im Sinne des interventionistischen Globalismus der bisherigen US-Außenpolitik „konditioniert“ wurden und offenbar der Fähigkeit beraubt sind, umzudenken.
Es liegt wohl auf der Hand, dass dies für die künftige deutsche Außenpolitik nichts Gutes bedeuten mag.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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23.03.2016
TRUMPs außenpolitische Standpunkte zu NATO, UNO und Wladimir Putin
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Griechenlands Politiker sind ein Problem

Oppositionsführer Samaras verhält sich in der Krise verantwortungslos. Er steht für die populistisch-charakterschwache Politklasse des Landes.
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Sind die Griechen undankbar? Demonstrieren gegen den Sparkurs, obwohl doch die Europäer so viel Geld für sie in Waagschale werfen . Stehen auf gegen Ministerpräsident Giorgos Papandreou, der vielleicht der letzte unabhängige Premier ihres Landes sein wird, bevor das Land von außen regiert wird.
Revoltieren gegen Kürzung von Renten und Zulagen, obwohl andere Nationen für ihren Staat einstehen. Das sieht alles sehr uneinsichtig aus.

Darf aber niemanden wundern.
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Michael Thumann – DIE ZEIT
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Anmerkung
Dem netten Herrn Thumann muss dringend zu einer Inventur von Tassen und Schränken geraten werden.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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12.05.2011:
Key Points of the speech from Adonis Samaras
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17.06.2011:
Griechenland: Wie viel Macht hat das Volk?
Demonstranten fordern Reformen und eine Abschaffung der etablierten Parteien, Regierung und Opposition treiben politische Spielchen.
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Telepolis
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