Demonstrationsaufruf der FGÖ (Bundesheergewerkschaft)

zur Einstimmung:
„Das Rückgrat ist bei manchen Politikern unterentwickelt – vielleicht weil es sowenig benutzt wird.“
(Margaret Thatcher)
.

Demonstrationsaufruf für Freiheit und Menschenwürde

organisiert durch  FGÖ (Bundesheergewerkschaft)

korrespondierend:
Offener Brief von Dr. med. Lukas Trimmel an Gesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein
Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister, lieber Kollege Mückstein!
Ich schreibe Ihnen als Arzt, Familienvater und Bürger dieses Landes.
Mit Bestürzung habe ich festgestellt, dass nun tatsächlich die sogenannte 2G-Regel für nahezu den gesamten Freizeitbereich eingeführt wird. Das heißt, dass somit auch nicht Geimpfte (lt. Amerikanischer Gesellschaft für Gentherapie ist die verwendete Impfung eine Gentherapie1) und nicht von COVID 19 genesenen Kinder über 12 Jahren von sämtlichen sportlichen Aktivitäten und anderen sozialen Aktivitäten in ihrer Freizeit ausgeschlossen werden.
Nachdem meine 15-jährige Tochter drei Mal wöchentlich leidenschaftlich ihren Turnsport betreibt und aus guten Gründen nicht geimpft ist, wird sie also ab sofort von der Teilnahme am Training und vielen anderen sozialen Aktivitäten ausgeschlossen. Sie wird, wie viele andere Menschen in diesem Land, diskriminiert!
Als Familienvater bin ich damit persönlich betroffen und als Arzt, der nach bestem Wissen und Gewissen das Wohl der Menschen im Auge hat, bin ich fassungslos ob dieser Entscheidung.
Jetzt frage ich mich, ob das tatsächlich Ihre Gesundheitspolitik ist?
Glauben Sie tatsächlich, dass diese Maßnahme dem Wohle der Menschen und vor allem dem Wohle der Kinder dient?
Wie lautet die medizinische und gesellschaftspolitische Begründung für diese Entscheidung?
Was hat Ihnen meine Tochter getan, dass für sie bestimmte Grundrechte nicht mehr gelten?
Außerdem hat sie seit 1,5 Jahren all die von der Politik verordneten, unsäglichen Maßnahmen brav mitgetragen.
Wer soll durch meine Tochter geschädigt werden?
Glauben Sie tatsächlich, dass meine drei Mal wöchentlich getestete, gesunde, ungeimpfte Tochter, die Gesundheit anderer Menschen mehr gefährdet als ungetestete, geimpfte Menschen (die womöglich Krankheitssymptome aufweisen), aber vom öffentlichen Leben nicht ausgeschlossen werden?
Glauben Sie tatsächlich, dass diese Maßnahme gesunde Lebensjahre „rettet“?
Glauben Sie tatsächlich, dass Gesundheit nur aus negativen PCR-Tests (jetzt ja anscheinend nicht einmal mehr das) und geimpften = gentherapierten 1,2 Bürgern besteht?
Finden Sie es tatsächlich in Ordnung, gesunde Menschen durch sozialen Druck, Entzug von Freiheitsrechten und öffentlich finanzierter, vollkommen undifferenzierter Propaganda zu einem medizinischen Eingriff zu nötigen?
Herr Mückstein, fühlen Sie sich als Arzt nicht auch dem Hippokratischen Eid verpflichtet? Ich gehe davon aus, dass Sie den Inhalt des Nürnberger Kodex 42 kennen.
Wie definieren Sie eigentlich Gesundheit 3 ?
Haben Sie sich überlegt, was der Fokus auf eine einzelne Krankheit und der Bekämpfung dieser Krankheit mit allen fragwürdigen Mitteln für alle anderen Aspekte von Gesundheit bedeutet?

Zu den Fakten:

• Die Gefährlichkeit von COVID 19 wurde von Anfang an schwer überschätzt. Eine zunächst
angenommene Letalität von 4% war mindestens um den Faktor 20 zu hoch 4.

• Trotzdem wurde und wird immer noch massive Angst geschürt, sodass Menschen die
Gefährlichkeit dieser Erkrankung um den Faktor 100 überschätzen 5.

• Die Zählung von „Coronatoten“ beruht ausschließlich auf einem positiven PCR-Testergebnis
innerhalb von 28 Tagen vor dem Tod. Deshalb sind unter den „Coronatoten“ viele Menschen,
die definitiv nicht an, sondern mit einer SARS-CoV 2 Infektion verstorben sind, was wiederum
zu einer Überschätzung der Gefährlichkeit führt.

• Ca. 97% aller als Coronatote bezeichneten Menschen hatten mindestens eine oder mehrere
Vorerkrankungen bzw. Risikofaktoren6

• COVID 19 ist für junge gesunde Menschen, insbesondere für Kinder eine vergleichsweise
banale Erkrankung 4

. In einem durchschnittlichen Jahr sterben mehr Kinder durch Ertrinken oder an Influenza als in der Pandemie Kinder an COVID 19 verstorben sind7

. Gesunde Kinder sind nahezu ungefährdet. Long COVID ist bei Kindern bis heute nicht nachgewiesen 8

• Die derzeit verwendete Impfung ist eigentlich eine Gentherapie und sollte auch als solche
bezeichnet werden 1,2,46,48
.
• Die derzeit verwendete Gentherapie (Impfung) verhindert keine Infektion mit SARS-CoV 2 9,10,11,12,13,45,50

• Die derzeit verwendete Gentherapie (Impfung) verhindert bei einer Infektion mit
SARS-CoV 2 nicht die Übertragung des Virus auf andere Menschen 14,15

• Die derzeit verwendete Gentherapie (Impfung) verhindert nicht, sondern vermindert lediglich schwere Krankheitsverläufe und Tod. Und das nur über kurze Zeit (max. 2 – 6 Monate) 10,11,12,13

• Die derzeit verwendete Gentherapie (Impfung) hat ein eindeutig negatives Nutzen-Risiko-Profil bei Kindern 16,17,18,53! Es ist somit absolut verantwortungslos, Kindern und Jugendlichen eine Gentherapie (Impfung) zu empfehlen bzw. sie indirekt dazu zu zwingen!

• Die derzeit verwendete Gentherapie (Impfung) hat kaum bis keinen Einfluss auf die Verbreitung von COVID 19 20,45,50

• Mittlerweile sind gravierende Fehler bei den hastig durchgeführten Zulassungsstudien bekannt 21

• Die natürliche Immunität gegen COVID 19 nach durchgemachter Infektion ist um ein vielfaches besser als die durch die Impfung generierte 22,23,44. Es gibt bis jetzt keinen eindeutigen Nachweis, dass Genesen nach natürlich durchgemachter Infektion überhaupt
Überträger des Virus sein können 52

• Die derzeit verwendete Gentherapie (Impfung) ist nicht sicher 19,21,24,48.

Die Nebenwirkungen dieser Therapie sind wesentlich häufiger, als bei allen anderen derzeit verwendeten Impfstoffen 24,25. Die Erfassung ist lückenhaft 26, da manche medizinische Institutionen und leider auch Kolleginnen u. Kollegen sich weigern, bestimmte Beschwerden von Patienten auf die Gentherapie (Impfung) zurückzuführen. Obduktionen werden im Todesfall selten bis nie durchgeführt. Die wenigen durchgeführten Obduktionen lassen eine hohe Dunkelziffer vermuten. Die Anzahl und Schwere der unerwünschten Wirkungen steigt mit abnehmendem Lebensalter. Das Nutzen-Risiko Profil ist bei Kindern und Jugendlichen eindeutig negativ! Bei allen anderen Bevölkerungsgruppen ist dies noch nicht eindeutig beurteilbar.

• Viele Kolleginnen und Kollegen, die in der Praxis arbeiten, haben sehr schlechte Erfahrungen
mit dieser Therapie gemacht. Allein in meiner Praxis für den Bewegungsapparat hatte ich schon dutzende Fälle (Tinnitus, Parästhesien an Extremitäten, Rheumaschübe, Herzmuskel-Entzün-dungen, Dysmennorhoe, Fehlgeburten, chronic fatigue syndrom etc.).
Ganz zu schweigen von mehrtägigen Krankenständen wegen Arbeitsunfähigkeit durch Fieber,
Gliederschmerzen, Kopfschmerzen etc. Kollegen (die sich nicht trauen, ihren Namen zu nennen) berichten von Kindern, die nach der Impfung intensivmedizinische Betreuung gebraucht haben.

• Etwaige Schädigungen durch die Gentherapie (Impfung), die erst zu einem späteren
Zeitpunkt auftreten könnten, sind derzeit natürlich noch vollkommen unbekannt. Z.B. ADE,
Mikrothromben oder Tumorrezidive 27. Das könnte im Laufe des Lebens zu Problemen bei
Infektionen oder auch zu Herzproblemen bzw. Schlaganfall führen. In der letzten Zeit vermehrt aufgetretene kardiale Ereignisse bei jungen Sportlern 28, 51 sowie vermehrte Notfalleinsätze bei Schlaganfall und Herzinfarkt könnten ein erstes Anzeichen dafür sein 29
Auch gibt es in Europa eine Übersterblichkeit bei unter 45-jährigen 30,32 seit Beginn der
Impfkampagne, die nicht auf COVID 19 zurückgeführt werden kann.

• Es gibt Hinweise darauf, dass eine Gentherapie (Impfung) zwar die Mortalität bei COVID 19
etwas senken kann, jedoch die Gesamtmortalität erhöht 31,32.

• Übergewicht in der Bevölkerung (vor allem auch bei Kindern) hat durch die Maßnahmen
deutlich zugenommen. Übergewicht ist aber gleichzeitig einer der Hauptrisikofaktoren für
einen schweren COVID Verlauf. Es erhöht das Risiko für eine Hospitalisierung um 113% und
das Risiko eine intensivmedizinische Behandlung zu benötigen um 74% 33,34,35.
Zusätzlich ist Übergewicht und Bewegungsmangel einer der entscheidenden Faktoren für ein
gesundes Leben (Diabetes, Herzkreislauferkrankungen, Schäden am Bewegungsapparat etc.)
und kostet viele, viele gesunde Lebensjahre.

• Psychische Erkrankungen wie Angststörungen, Depression, Suchterkrankungen etc. (vor
allem auch bei Kindern und Jugendlichen) haben durch die Maßnahmen massiv
zugenommen 36. Die einzige relevante Triage, an die ich mich in den letzten 1,5 Jahren
erinnern kann, war die auf der Kinderpsychatrie. Wir wissen aus zahlreichen Studien, dass die
psychische Gesundheit sich unglaublich positiv auf das weitere Leben auswirkt und die
Abwesenheit dieser wieder viele, viele gesunde Lebensjahre kostet.

• Die soziale Ungleichheit hat aufgrund der Maßnahmen massiv zugenommen. Es ist seit
vielen Jahren evident, dass niedriger sozialer Status und niedriges Bildungsniveau die Lebenserwartung negativ beeinflussen. Vielen Kindern wurden und werden Zukunftschancen
genommen.

• Es gibt mittlerweile gute, extrem nebenwirkungsarme Möglichkeiten zur Prophylaxe und
Frühbehandlung, die viel Leid verhindern könnten und das Gesundheitssystem deutlich
entlasten könnten 37,38,39. Trotzdem werden nach wie vor an COVID erkrankte Menschen in
Angst, Isolation und ohne medizinische Behandlung sich selbst überlassen!

Ich könnte die Liste noch beliebig fortsetzen. Fakt ist, dass ich mich fragen muss, ob Sie all diese
Dinge bei Ihrer Entscheidung zur 2G-Regel und zur Diskriminierung von Teilen der Bevölkerung (vor allem von Kindern über 12 Jahren) berücksichtigt haben?
Abgesehen davon gibt es Grundrechte in diesem Land. Ich bin zwar kein Jurist, aber aus meiner Sicht ist diese Verordnung mit dem Grundrecht absolut unvereinbar, da eine sachliche, evidenzbasierte Begründung für diese Maßnahme komplett fehlt.

Ganz im Gegenteil: Bei Berücksichtigung aller Aspekte von Gesundheit und dem Ziel möglichst viele gesunde Lebensjahre für die gesamte Bevölkerung (und vor allem für die uns Schutz-befohlenen) zu generieren, sind diese Maßnahmen komplett kontraproduktiv und schaden mehr als sie nützen.

Diskriminierung von Menschen ist sowieso mit dem Grundrecht und den Grundsätzen einer Demokratie nicht vereinbar!
Selbst wenn man nur mit einem Tunnelblick die eine Infektionskrankheit vor Augen hätte, ist kein Benefit zu erwarten. Aus den oben genannten Gründen wird diese Maßnahme kaum Leben retten, dafür aber gesunde Lebensjahre kosten.

Andere Länder haben z.B. die Kinder nie an ihren Freizeit- und Sportaktivitäten gehindert (z.B.
Schweden, mehrere Kantone in der Schweiz, seit kurzem auch die anderen skandinavischen Länder, Dänemark, Ungarn, mehrere Bundesstaaten der USA etc.) ohne dass es negative Auswirkungen auf das Krankheitsgeschehen gehabt hätte.

Als Arzt bin ich oft sprachlos ob der vorgebrachten Argumente seitens der Verantwortlichen und leider auch seitens der vollkommen unreflektiert agierenden Massenmedien.

Wenn ich manchmal das Argument höre, dass nicht gentherapierte (geimpfte) Menschen potentiell anderen gentherapierten (geimpften) Menschen bei Bedarf ein Spitalsbett „wegnehmen“ könnten, lassen Sie mich bitte ohne untergriffig werden zu wollen, folgendes fragen:

Glauben Sie, dass eher der von Ihnen öffentlich „belehrte“ junge Spitzensportler Dominic Thiem bzw. meine Tochter oder eher Sie, Kollege Mückstein als Raucher, oder die Herren Bürgermeister Ludwig und Gesundheitsstadtrat Hacker als übergewichtige Risikopatienten jemandem ein Spitalsbett „streitig“ machen könnten?

Unabhängig vom Impfstatus. Wem soll meine Tochter ein Intensivbett wegnehmen?

Was ist mit den hunderttausenden Menschen, die aufgrund ihres Lebensstils ein erhöhtes Risiko haben, Leistungen des Gesundheitssystems in Anspruch nehmen zu müssen?

Wir als Solidargesellschaft und vor allem wir Ärzte haben uns selbstverständlich darauf ver-ständigt, allen Menschen, unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrem Alter, ihrer Hautfarbe, ihrer Religion, ihrer Sexualität, ihrem Lebensstil, ihrer Herkunft, ihrem Impfstatus etc., Hilfe ange-deihen zu lassen, wenn dies notwendig ist.

Oder habe ich etwas verpasst und es wird in Zukunft vielleicht nach einem Social Credit System wie in China Bevorzugungen geben?

20 Minuspunkte für einen Alkoholiker. 10 Minuspunkte für den gestressten Manager. 25 Minuspunkte für zu wenig Bewegung und Übergewicht. 5 Minuspunkte für den Extremsportler. 15 Minuspunkte für einen unvollständigen Impfpass…

Wo soll das hinführen? Wie weit werden Sie gehen? Streben Sie eine totalitäre Gesundheits-diktatur an?

Außerdem muss ich als Arzt jeden Menschen individuell betrachten, um die optimale Therapie für ihn zu finden. Was ist mit einer individuellen Nutzen-Risiko Abschätzung im Bezug auf Impfungen plötzlich geschehen?

Seit wann gibt es asymptomatische Krankheiten, Herr Kollege Mückstein?

Wie soll Herdenimmunität durch eine Impfung erzeugt werden, die keine sterile Immunität auslösen kann?

Wie ist es möglich, dass dieser Impfstoff (wie von Ihnen öffentlich im Fernsehen behauptet) nicht ins Blut gelangt?

Waren Sie auf der gleichen Universität wie ich?

Wie können Sie uns Ärzten mit rechtlichen Schritten drohen, wenn wir Antikörper-Bestimmungen durchführen, um einen Überblick über den Immunstatus der Patienten zu erhalten?

Die höchst fragwürdige Parole: “Testen, testen, testen“ wurde von Ihnen stets als essentiell zur
Pandemiebekämpfung ausgerufen. Jetzt plötzlich soll ein negativer Test gar keinen Wert mehr
haben?

Bitte erklären Sie mir Ihren Sinneswandel.

Ist das ultimative Ziel tatsächlich die zwanghafte komplette Durchimpfung der Bevölkerung mit
schlecht wirkenden, potentiell gefährlichen Substanzen inkl. Auffrischungsimpfungen bis in die
Unendlichkeit? Was soll das bringen?

Ich muss Sie enttäuschen, denn die höchsten Durchimpfungsraten schützen nicht vor den höchsten Infektionsraten.

Beispiele?:
Grafschaft Waterford in Irland: 99,7% Durchimpfung der Erwachsenen und mit 1.486 Fällen die
höchste 14-Tage Inzidenz in ganz Irland 40
Island: Durchimpfungsrate 89% der über 12-jährigen und höchste Rate an Neuinfektionen seit
Beginn der Pandemie 41 etc.)

Die Durchimpfungsrate scheint mit der Ausbreitung von COVID 19 kaum oder gar nicht zu
korrelieren 42,45!

Als Arzt, der auf die Heilaufgabe fokussiert ist, stelle ich mir schon lange die Frage, warum eine
Behandlung von COVID 19 dermaßen unterdrückt wird, obwohl es nachgewiesenermaßen gute
Medikamente dafür gibt37,38,39. Es ist fahrlässig und verantwortungslos, den erkrankten Menschen eine funktionierende Therapie vorzuenthalten!

Ich erwarte mir als Familienvater, Arzt und Bürger dieses Landes eine sachliche Begründung, in wie weit die von Ihnen gesetzte Maßnahme gesunde Lebensjahre der Bevölkerung vermehren soll und vor allem warum meine Tochter diskriminiert wird.

Hören Sie auf, gesunde Menschen zu verängstigen. Angst macht krank und verhindert rationales Denken und Handeln.

Hören Sie auf, Menschen zu terrorisieren, zu stigmatisieren und auszugrenzen und fangen Sie an, sich um die Kranken und Schutzbedürftigen zu kümmern!

Hören Sie auf, meine Tochter zu diskriminieren!!

Hören Sie auf, medizinische Halbwahrheiten und Lügen als wissenschaftlichen Konsens darzu-stellen.

Hören Sie auf, die Schuld an dem sich seit Jahren abzeichnenden Pflegenotstand gesunden Menschen in die Schuhe zu schieben.

Hören Sie auf, unser Steuergeld (Milliarden Euro!) für sinnlose Tests an gesunden Kindern,
Impfpropaganda und andere sinnlose Maßnahmen zu verschwenden.

Hören Sie auf, politische Grabenkämpfe auf dem Rücken der Menschen in diesem Land auszu-fechten.

Hören Sie auf mit Drohungen, Herabwürdigungen, Diskriminierungen, Sündenbock-Politik und
Angstpropaganda. Das erinnert an die düstersten Kapitel unserer Geschichte!

Hören Sie auf, auf die „Empfehlungen“ der Medizinindustrie und all ihrer Netzwerke zu  ver-trauen. Diese Firmen haben sich nachweislich des Betrugs, der Korruption und der Lüge schuldig gemacht und sind nur auf Gewinnoptimierung aus 43,47,49. Sie sind nicht am Wohl der Bevölkerung interessiert.

Das sollten Sie als Arzt eigentlich wissen.

Die oben genannten Fakten sprechen ganz klar gegen eine Impfpflicht für bestimmte Berufs-gruppen bzw. die ganze Bevölkerung!

Hören und vertrauen Sie im Gegensatz dazu nur auf absolut unabhängige Forscher und Ärzte (Die Krakenarme der Medizinindustrie haben sich längst in den Universitäten und Wissen-schaften ausgebreitet, da sie diese finanzieren 47).

Lassen Sie andere Meinungen zu!

Das, was Sie machen, hat mit Medizin und Gesundheit nichts zu tun!

Fangen Sie endlich an, die „Krankheitspolitik“ durch eine vernünftige Gesundheitspolitik zu
ersetzen, die alle Aspekte von Gesundheit berücksichtigt. Dann hätten wir auch weniger Probleme mit dieser Infektionskrankheit.

Lassen Sie uns Ärzte unsere Patienten als Individuen wahrnehmen und diese auch individuell
behandeln und ihnen individuelle Empfehlungen aussprechen.

Kümmern Sie sich endlich um die Pflegemisere, die schon lange vor COVID da war und sorgen Sie dafür, dass dieser Berufsgruppe Anerkennung, Respekt, vernünftige Arbeitsbedingungen und eine adäquate Bezahlung zuteil werden. Dann hätten wir jetzt keine Belastung der Spitäler und Pflegeeinrichtungen.

Und bitte kommen Sie mir nicht mit irgendwelchen Empfehlungen von irgendwelchen Impf- kommissionen oder Expertengremien. Sagen kann man viel und ich möchte nicht wissen, welche Abhängigkeiten und Interessen hier bestehen 47

Ich möchte klar formulierte Ziele, harte Fakten, Daten, Evidenz und nachvollziehbare Argumente und Strategien.

Wenn Sie maßnahmenkritische oder impfskeptische Menschen als „Wissenschaftsleugner“
bezeichnen, dann haben Sie Wissenschaft nicht verstanden und sich überdies nicht mit
unabhängigen Studien beschäftigt und schon gar keinen dringend notwendigen sachlichen Diskurs geführt.

Falls Sie mir keine oder keine sachlich fundierte, alle Aspekte von Gesundheit mit einbeziehende
Argumentation für die 2G-Regel liefern können, muss ich davon ausgehen, dass es sich um eine
bewusste Diskriminierung handelt und Sie eine Spaltung der Bevölkerung nicht nur in Kauf nehmen, sondern diese auch fördern.

Weiters möchte ich festhalten, dass Wissenschaft niemals absolute Wahrheiten liefern kann,
Erkenntnisse sich laufend ändern und ein sachlicher Diskurs essentiell ist um voranzukommen.

Falls sich herausstellen sollte, dass meine Argumentation falsch ist, werde ich nicht anstehen, dies einzugestehen. Allerdings verlange ich das auch von Ihnen und den Sie beratenden Fachleuten.

Als unerschütterlicher Optimist vertraue ich auf Ihre Urteilsfähigkeit, auf Ihre Menschlichkeit und Ihr kritisches Denkvermögen.

Und wenn sich durch meinen Brief nichts an Ihrer Politik ändert, aber zumindest Kritik wieder
zugelassen wird, Dinge hinterfragt werden und Menschen nicht mehr diffamiert und ausge-grenzt werden, dann haben wir schon viel geschafft!

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Lukas Trimmel
PS: Nachdem der Datenschutz ohnehin bereits abgeschafft wurde: Ja, ich habe einen vollen Impfpass inklusive zweier eingetragener Gentherapien…

PDF-Datei einschl. aller Quellenangaben zu download

 

Anmerkung zum Offenen Brief von Dr. med. Lukas Trimmel

à la bonne heure ! Besser kann man wohl kaum auf das aktuelle Covid-Schisma reagieren.

Herzlichen Dank dafür und als kleines Zuckerl für Sie lieber Dr. Trimmel und alle Leser*innen sei  die Fabel zur Wahrheit des großen Philosophen und Schriftstellers Äsop gewidmet:

Nach einer Fabel des Äsop (530: Prometheus and Truth)
wurde die Göttin der Wahrheit, Aletheia
von Prometheus aus Ton geformt, aber bevor er ihr Leben verliehen hatte,
formte Dolos, der personifizierte Betrug, eine ihr völlig gleichende Gestalt,
nur für die Füße reichte der Ton nicht mehr.
Als Prometheus die beiden Figuren sah, staunte er über die Ähnlichkeit und belebte beide,
worauf die echte Wahrheit gemessenen Schrittes von dannen zog.
Das Abbild des Betruges erhob sich auch, kam aber nicht vom Fleck.

Hoffen wir gemeinsam, dass alle Wahrheitsjongleure das gleiche Schicksal ereilt !

Ihr Oeconomicus


„Wie soll das Volk das Unrecht wieder gut machen, das ihm angetan wird?“

„Wie soll das Volk das Unrecht wieder gut machen, das ihm angetan wird?“

(Aus hoffentlich nachvollziehbaren Erwägungen
habe ich dieses süffisante Zitat
des Philosophen und Schriftstellers Dr. Manfred Hinrich (1926 – 2015) ausgewählt.)

.
.

Mir ist nicht bekannt, ob in den Lehrplänen der Erweiterten Oberschule im Honny-Reich grundsätzlicher Diskurs über Schopenhauers Hauptwerk Die Welt als Wille und Vorstellung vorgesehen war.

Falls dies so war, wären Schülerinnen und Schüler mit Schopenhauers politischen Ansichten einigermaßen vertraut.

Im Zusammenhang mit der Revolution 1848 äußerte sich Schopenhauer unter anderem zur Rolle des Staates:

„In der Natur herrsche Gewalt, auch zwischen den Menschen, was die „Masse“ in Vorteil bringe; aber da das Volk ein „ewig unmündiger Souverain“ sei, „unwissend, dumm und unrechtlich“, so müsse dessen „physische Gewalt der Intelligenz, der geistigen Überlegenheit“ unterworfen werden.
Zweck des Staates sei es, dass „möglichst wenig Unrecht im Gemeinwesen“ herrsche,
zugunsten des Gemeinwohls dürfe der Staat auch Unrechtes tun.“

Unter der Prämisse, dass die Schutzheilige der volkswirtschaftlichen Selbstverstümmelung je davon gehört hat, wäre so manche obstinate Haltung zwar nachvollziehbar, gleichwohl aber unverzeihlich und man müsste tatsächlich Winston Churchill’s Definition von Takt „die Fähigkeit, jemandem zu sagen, er solle so zur Hölle fahren, dass er sich auf die Reise freut“ bemühen, um auch nur annähernd zu beschreiben, was viele Menschen in diesem Land bewegen mag.

Im Lichte bevorstehender Landtagswahlen und insbesondere der für September vorgesehenen Bundestagswahl, wird man jedoch feststellen, ob sich einer der Kernsätze

„Für erlittenes Unrecht haben die Menschen ein besseres Gedächtnis als für empfangene Wohltaten.“

des berühmten griechischen Redners Lysias während seiner Verteidigungsrede für den Philosophen Polystratos
– (vgl. Überlegungen zu Polystratus Irrationaler Verachtung, eine Polemik, die „gegen diejenigen gerichtet ist, die den Glauben der Bevölkerung als irrational verachten“) –

in den Wahlurnen bestätigen wird.

Sie haben sicher schon längst erkannt, dass diese Vorrede im Bezug auf die gestern von Kanzlerin und MP’s (einer Gruppierung, die nicht Teil der „trinitas“ des tragenden Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaates ist) beschlossenen Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März 2021 gewidmet ist.

Zu dem rechtsstaatlichen Verständnis dieser Beteiligten, die wohl in einem Anflug von Hypostase ihre Kaffeekränzchen als Teil konstituierender Staatsgewalt betrachten und dies schlimmstenfalls noch immer tun, hat sich selbst der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete und seit Juni 2020 amtierende Präsident des Bundesverfassungsgerichts geäussert:

„Die wesentliche Entscheidungen müssen vom Parlament getroffen werden. Zwar seien Krisen in ihrem frühen Stadium die Stunde der Exekutive, ab einem bestimmten Zeitpunkt habe aber der Gesetzgeber der Exekutive genauere Handlungsanweisungen zu geben. Je wichtiger die betroffenen Rechtsgüter seien, desto stärker sei der Gesetzgeber zur Entscheidung berufen.“

Ob dieser wohlwollende Fingerzeig Früchte gezeigt hat oder noch zeigen wird, kann derzeit nur vermutet werden, auch wenn die Kanzlerin während ihrer Darlegungen in der gestrigen Pressekonferenz (s. auch Mitschrift der PK)

einräumte:

„Ich habe bestimmte eigene Vorstellungen über das Öffnen von Kindertagesstätten und auch Schulen gehabt, die eher auf eine Öffnung zum 1. März hinausliefen; denn ich glaube, dass wir dieses Datum für die Erreichung einer Inzidenz von unter 50 sehr voraussehbar anpeilen können.
Ich weiß aber auch, dass wir in einem föderalen Staat leben – der Föderalismus ist unter dem Strich die bessere Ordnung als ein Zentralismus; davon bin ich zutiefst überzeugt, selbst wenn es manchmal etwas mühsam ist -, und die Schulen und Kitas sind ganz eindeutige und tief verankerte Länderzuständigkeiten.
Da ist es einfach nicht möglich, dass ich mich als Bundeskanzlerin so durchsetze, als hätte ich ein Vetorecht, wie das zum Beispiel in der Europäischen Union bei Beschlüssen, die Einstimmigkeit erfordern, möglich ist.
Deshalb haben wir gesagt:
Die Kultushoheit zählt hier, und die Länder werden das – das wird durch die Ländervertreter sicherlich auch noch dargestellt – in eigener Verantwortung entscheiden.“

Bleibt abzuwarten, wie sich die Landesparlamente, denen gnädigerweise im Nachgang die eigentliche legislative Rolle zugedacht wird, die getroffenen Entscheidungen bewerten.

Interessanter wird jedoch sein, ob nun seitens der weiterhin „geknechteten Unternehmen“ eine weitere Klagewelle losgetreten wird und wie sich die Verwaltungsgerichte dazu positionieren.

Im Zusammenhang mit dem Artikel 28a des Infektionsschutzgesetzes werden die zu erwartenden gerichlichen Entscheidungen schon alleine deshalb, weil Satz 3 des Artikels wenig Raum für richterliche Interpretationen zulässt.

Dort heißt es:

„Entscheidungen über Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) nach Absatz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und den §§ 29 bis 32 sind insbesondere an dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems auszurichten.

Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens regional bezogen auf die Ebene der Landkreise, Bezirke oder kreisfreien Städte an den Schwellenwerten nach Maßgabe der Sätze 4 bis 12 ausgerichtet werden, soweit Infektionsgeschehen innerhalb eines Landes nicht regional übergreifend oder gleichgelagert sind. Die Länder Berlin und die Freie und Hansestadt Hamburg gelten als kreisfreie Städte im Sinne des Satzes 2.

Maßstab für die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen ist insbesondere die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen.

Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.

Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind breit angelegte Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine schnelle Abschwächung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.

Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondere Schutzmaßnahmen in Betracht, die die Kontrolle des Infektionsgeschehens unterstützen.

Vor dem Überschreiten eines Schwellenwertes sind die in Bezug auf den jeweiligen Schwellenwert genannten Schutzmaßnahmen insbesondere bereits dann angezeigt, wenn die Infektionsdynamik eine Überschreitung des jeweiligen Schwellenwertes in absehbarer Zeit wahrscheinlich macht.

Bei einer bundesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind bundesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben.

Bei einer landesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind landesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben.

Nach Unterschreitung eines in den Sätzen 5 und 6 genannten Schwellenwertes können die in Bezug auf den jeweiligen Schwellenwert genannten Schutzmaßnahmen aufrechterhalten werden, soweit und solange dies zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erforderlich ist.

Die in den Landkreisen, Bezirken oder kreisfreien Städten auftretenden Inzidenzen werden zur Bestimmung des nach diesem Absatz jeweils maßgeblichen Schwellenwertes durch das Robert Koch-Institut im Rahmen der laufenden Fallzahlenberichterstattung auf dem RKI-Dashboard unter der Adresse http://corona.rki.de im Internet veröffentlicht.“

In Satz 6 ist zu lesen:

„Schutzmaßnahmen nach Absatz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und nach den §§ 29 bis 31 können auch kumulativ angeordnet werden, soweit und solange es für eine wirksame Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erforderlich ist.

Bei Entscheidungen über Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) sind soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit einzubeziehen und zu berücksichtigen, soweit dies mit dem Ziel einer wirksamen Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) vereinbar ist.

Einzelne soziale, gesellschaftliche oder wirtschaftliche Bereiche, die für die Allgemeinheit von besonderer Bedeutung sind, können von den Schutzmaßnahmen ausgenommen werden, soweit ihre Einbeziehung zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) nicht zwingend erforderlich ist.“

In diesem Zusammenhang erscheinen die vor der Pressekonferenz dargelegten Erläuterungen von Wolfgang Kubicki, stv. FDP-Vorsitzender, recht spannend:

 

Wesentliche Prämissen des FDP-Politikers wurden auch in den ntv-Sendung „Frühstart“ vom 10. Februar in Printform zusammengefasst.

Weitere Stellungnahmen nach der PK hat Peter Mühlbauer bei telepolis zusammengefasst.

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korrespondierende Meinungen

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„Der Umgang mit Grundrechten ist nicht mehr akzeptabel“
Die Politik begründet Lockdown-Maßnahmen nur noch mit allgemeiner Gefahrenabwehr, Referenzwerte sind längst beliebig geworden.
Es kann – so bitter dies scheinen mag – nicht darum gehen, jeden virusbedingten Todesfall zu verhindern; das kann Politik nicht leisten, es kommt sogar einer Hybris gleich.
So kommentiert IW-Direktor Michael Hüther die aktuelle Corona-Politik und fordert eine schnellstmögliche Öffnung – unter Berücksichtigung von bewährten Hygienekonzepten.
[…]
Institut der deutschen Wirtschaft

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Anmerkung:
Gerade erst hat Prof. Thomas Mertens, Virologe und Vorsitzender der Ständigen Impfkommission (STIKO) erklärt, dass das Durchschnittsalter der Menschen, die zeitlich nach Impfung verstorben sind, 85 Jahre beträgt.
Mertens führte weiter aus:
„Wenn Sie in einer Gruppe von Menschen impfen, die sowieso ein statistisch hohes Risiko haben, in nächster Zeit zu sterben, dann kann es natürlich auch sein, dass jemand im engeren zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung stirbt.“
Sein Fazit:
„Das muss dann aber nichts mit der Impfung zu tun haben, trotzdem werde dies im Einzelfall überprüft.“
Seinem Rückschluss mag man zustimmen, allerdings erhebt sich in diesem Zusammenhang die Frage, warum man diese Menschen mit einer Impfung beglückt und damit Hoffnungen auslöst, die nicht haltbar sind.

Hieraus ergeben sich Fragen:
1) Wäre es nicht angebracht, Menschen mit Vorerkrankungen die Impfung und damit das infinite Todesrisiko zu ersparen ?
2) Falls ich die seit Herbst letzten Jahres erschienen Fachinformationen seitens WHO, CDC, RKI, PEI usw. und zahlreiche Gespräche mit Neurologen und einigen Virologen richtig verstanden habe, töten Viren selbst nicht, allerdings kann die Reise ins Licht insbesondere bei Menschen mit Vorerkrankungen durch eine verzögerte Immunreaktion und deren Überschiessen ausgelöst werden.

Sollte diese These fachlich fundiert widerlegt werden können, wäre dies sicher sehr hilfreich !

3) Wäre es denn nicht vorausschauender, vorzugsweise bei den sogenannten vulnerablen Gruppen unmittelbar vor der Impfung einen umfassenden Gesundheits-Check durchzuführen, der weit über aktuelle ärztliche Einzeldiagnosen und deren Status hinsichtlich der Behandlung von Vorerkrankungen hinausgeht ?

Ein solches Vorgehen erscheint sinnvoll, da die möglicherweise zunehmende Progression einer (Vor)Erkrankung in der Regel mit einer Verschlechterung der Symptome, erhöhtem Krankheitsgefühl und abnehmender Leistungsbereitschaft einhergehen kann. Zwar können die Zeiträume, in welchen sich solche Veränderungen vollziehen durchaus unterschiedlich sein. Dabei ist jedoch auch an rasch-progrediente Erkrankungen mit schnellem Krankheitsverlauf zu denken, der innerhalb kurzer Zeit zu Verschlechterungen des Gesundheitszustandes führen kann.

Im Lichte solcher Überlegungen auch vor dem Hintergrund, dass sich mit zunehmenden Alter die Stoffwechselprozesse im Körper verlangsamen, was sich unter anderem auch auf die Schleimhäute auswirkt, die eigentlich die Aufgabe haben, Erreger abzuwehren. Daneben werden mit den Jahren die (Immun-) Zellen schwächer, kurzum: das gesamte Immunsystem wird mit fortschreitendem Alter weniger aktiv.

An der Stelle soll nun mit der Impfung unter Vorspiegelung einer Infektion der potentiell geschwächte Körper dazu ertüchtigt werden, Antikörper und so genannte Gedächtniszellen zu bilden.

Ob eine solche „Ertüchtigung“ im denkbar schlimmsten Fall nicht einem one-way-Ticket für die Reise ins Licht gleichkommt, fragt sich

Ihr Oeconomicus


Merkel: „Es wird keine neuen Freiheiten geben !“

zur Einstimmung:

„Des Weisen Zunge wohnt in seinem Herzen,
des Toren Herz in seiner Zunge.“

(»Geschichte des Abdallah ibn Fadil« Tausendundeine Nacht)

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zum Nachdenken:

„Wer könnte noch von einem Staate sprechen,
wenn durch die Grausamkeit eines einzigen
alle unterdrückt werden und nicht ein Band des Rechts alle gemeinsam verbindet?“
(Marcus Tullius Cicero
römischer Schriftsteller, Politiker und Jurist (3.1.106 bC – 7.12.43 bC)

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Merkel:
„Es wird keine neuen Freiheiten geben !“

Bei der am Montag (01.Februar 2020) stattgefundenen PK zum Impfgipfel war von der Kanzlerin in gefühlt despotischen Diktion zu hören:
„Solange wir so eine Situation haben wie die jetzt, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine große Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben.“
Mit der Formulierung „neue Freiheiten“ verbesserte sie damit auch nicht die Journalistin, die genau diese Worte in der Frage an Merkel wählte.
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Offenbar scheint die Hüterin des „alternativlosen Grals“ bemerkt zu haben, dass sie mit dem in Rede stehenden Spruch auf einer semantischen Bananenschale ausgerutscht ist.

Im am Dienstag in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ geführten Interview, das hinsichtlich der Fragestellungen von Rainald Becker und Tina Hassel in Ermangelung von Anzeichen einer vierten Gewalt unter der Kategorie „Schmusedialog“ einzuordnen wäre, ging die Kanzlerin allerdings nicht auf ihren Fauxpas ein.

Merkel verteidigte die Impfstrategie:

„Im Großen und Ganzen ist nichts schiefgelaufen!“

Hinsichtlich Corona-Lockerungen wollte sich nicht festlegen.

Bund und Länder würden zwar an eine gemeinsame „Öffnungsperspektive“ denken, die jedoch nicht an einem Datum oder am Impf-Fortschritt festzumachen sei, sondern
-an der Anzahl der Corona-Infektionen (Anm.: tatsächlich aber „nur“ PCR-basierte positive Testergebnisse darstellen),
-der Lage auf den Intensivstationen (Anm.: dabei gibt es deutliche Abweichungen zwischen RKI-Zahlen und dem DIVI-Intensiv-Register) und
-dem Prozentsatz (Anm.: leider nur ein vager Gummi-Begriff) der Corona-Mutationen unter den Erkrankten.
„Trotz sinkender Corona-Zahlen dürfe man sich nicht zu früh in Sicherheit wiegen: bis alle geimpft sind, ist Lockerung nicht der Weg, den wir anstreben“,
führte die Kanzlerin weiter aus und fabulierte zugleich hinsichtlich Impfverweigerer:
„Wer die Corona-Impfung ablehnt, muss mit möglichen Konsequenzen rechnen. Da muss man vielleicht Unterschiede machen und sagen: Wer das nicht möchte, der kann bestimmte Dinge vielleicht nicht machen“
und brachte damit mögliche Einschränkungen ins Spiel.
An der Stelle muss man sich kopfschüttelnd wird fragen, ob die Dame fest daran glaubt, die Judikative mit dem Nasenring durch die Manege führen zu können, oder schlimmer noch, sich tatsächlich mit dem unter Politikern häufiger zu bemerkenden Symptomen einer ausgeprägten Hypostase die erst im Ruhestand abklingen mag, infiziert hat.

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Gestatten Sie mir bitte an der Stelle noch einige Worte an Alle, die möglicherweise ein Faust in der Hosentasche verstecken, aber insbesondere an die Adresse aller politisch Aktiven, insbesondere im Deutschen Bundestag, zu richten.

Wie wir alle wissen gibt es in unserem Land kein unmittelbares Amtsenthebungungsverfahren gegen den/die Bundeskanzler/in. Allerdings kann der Deutsche Bundestag nach Art. 67 des Grundgesetzes durch ein konstruktives Misstrauensvotum ohne Gründe einen neuen Bundeskanzler bestimmen, was bisher einmal erfolgreich durchgeführt wurde. In diesem Fall endet auch das Amt der Bundesminister. Sie sind auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung ihrer Nachfolger weiterzuführen (Art. 69 GG).
Da man davon ausgehen darf, dass es sich für ein konstruktives Mißtrauensvotum derzeit weder Motivation noch eine einfache Mehrheit im Deutschen Bundestag finden wird, nicht etwa weil die in unserer Verfassung geschützten Grundrechte nachhaltig außer Kraft gesetzt wurden, sondern weil insbesondere für Spitzenfunktionäre in der Politik zählt -allen scheinheiligen Beteuerungen zum Trotz- nicht das Volk, als Summe der jeweils von Entscheidungen betroffenen Bürger und Bürgerinnen, sondern einzig und allein der Machterhalt und die Interessen der Partei ist, und darin unterscheiden sich Rote, Grüne, Schwarze und Gelbe kein Jota.

Vielleicht muss man all diese Spitzenfunktionäre, ebenso wie alle am 22. September 2011 anwesenden Volksvertretern/innen an ihren begeisternden Applaus zu den Redepassagen von Papst Benedikt XVI. erinnern.

Nachfolgend ein Auszug aus der Papst-Rede vor dem Deutschen Bundestag:

„Lassen Sie mich meine Überlegungen über die Grundlagen des Rechts mit einer kleinen Geschichte aus der Heiligen Schrift beginnen.

Im ersten Buch der Könige wird erzählt, daß Gott dem jungen König Salomon bei seiner Thronbesteigung eine Bitte freistellte. Was wird sich der junge Herrscher in diesem wichtigen Augenblick erbitten? Erfolg – Reichtum – langes Leben – Vernichtung der Feinde?

Nicht um diese Dinge bittet er. Er bittet: „Verleih deinem Knecht ein hörendes Herz, damit er dein Volk zu regieren und das Gute vom Bösen zu unterscheiden versteht“ (1 Kön 3,9).

Die Bibel will uns mit dieser Erzählung sagen, worauf es für einen Politiker letztlich ankommen muß.

Sein letzter Maßstab und der Grund für seine Arbeit als Politiker darf nicht der Erfolg und schon gar nicht materieller Gewinn sein.
Die Politik muss Mühen um Gerechtigkeit sein und so die Grundvoraussetzung für Friede schaffen.
Natürlich wird ein Politiker den Erfolg suchen, der ihm überhaupt die Möglichkeit politischer Gestaltung eröffnet.

Aber der Erfolg ist dem Maßstab der Gerechtigkeit, dem Willen zum Recht und dem Verstehen für das Recht untergeordnet.

Erfolg kann auch Verführung sein und kann so den Weg auftun für die Verfälschung des Rechts, für die Zerstörung der Gerechtigkeit.

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“,

hat der heilige Augustinus einmal gesagt.

Wir Deutsche wissen es aus eigener Erfahrung, dass diese Worte nicht ein leeres Schreckgespenst sind. Wir haben erlebt, dass Macht von Recht getrennt wurde, dass Macht gegen Recht stand, das Recht zertreten hat und dass der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wurde – zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben konnte.

Dem Recht zu dienen und der Herrschaft des Unrechts zu wehren ist und bleibt die grundlegende Aufgabe des Politikers. In einer historischen Stunde, in der dem Menschen Macht zugefallen ist, die bisher nicht vorstellbar war, wird diese Aufgabe besonders dringlich. Der Mensch kann die Welt zerstören. Er kann sich selbst manipulieren. Er kann sozusagen Menschen machen und Menschen vom Menschsein ausschließen.

Wie erkennen wir, was recht ist? Wie können wir zwischen Gut und Böse, zwischen wahrem Recht und Scheinrecht unterscheiden? Die salomonische Bitte bleibt die entscheidende Frage, vor der der Politiker und die Politik auch heute stehen.

In einem Großteil der rechtlich zu regelnden Materien kann die Mehrheit ein genügendes Kriterium sein. Aber dass in den Grundfragen des Rechts, in denen es um die Würde des Menschen und der Menschheit geht, das Mehrheitsprinzip nicht ausreicht, ist offenkundig:

Jeder Verantwortliche muss sich bei der Rechtsbildung die Kriterien seiner Orientierung suchen.

Im 3. Jahrhundert hat der große Theologe Origenes den Widerstand der Christen gegen bestimmte geltende Rechtsordnungen so begründet:

„Wenn jemand sich bei den Skythen befände, die gottlose Gesetze haben, und gezwungen wäre, bei ihnen zu leben …, dann würde er wohl sehr vernünftig handeln, wenn er im Namen des Gesetzes der Wahrheit, das bei den Skythen ja Gesetzwidrigkeit ist, zusammen mit Gleichgesinnten auch entgegen der bei jenen bestehenden Ordnung Vereinigungen bilden würde …“

Von dieser Überzeugung her haben die Widerstandskämpfer gegen das Naziregime und gegen andere totalitäre Regime gehandelt und so dem Recht und der Menschheit als ganzer einen Dienst erwiesen.

Für diese Menschen war es unbestreitbar evident, dass geltendes Recht in Wirklichkeit Unrecht war.

Aber bei den Entscheidungen eines demokratischen Politikers ist die Frage, was nun dem Gesetz der Wahrheit entspreche, was wahrhaft recht sei und Gesetz werden könne, nicht ebenso evident.

Was in Bezug auf die grundlegenden anthropologischen Fragen das Rechte ist und geltendes Recht werden kann, liegt heute keineswegs einfach zutage.

Die Frage, wie man das wahrhaft Rechte erkennen und so der Gerechtigkeit in der Gesetzgebung dienen kann, war nie einfach zu beantworten, und sie ist heute in der Fülle unseres Wissens und unseres Könnens noch sehr viel schwieriger geworden.

Wie erkennt man, was recht ist?

In der Geschichte sind Rechtsordnungen fast durchgehend religiös begründet worden:
Vom Blick auf die Gottheit her wird entschieden, was unter Menschen rechtens ist.
Im Gegensatz zu anderen großen Religionen hat das Christentum dem Staat und der Gesellschaft nie ein Offenbarungsrecht, eine Rechtsordnung aus Offenbarung vorgegeben.

Es hat stattdessen auf Natur und Vernunft als die wahren Rechtsquellen verwiesen – auf den Zusammenklang von objektiver und subjektiver Vernunft, der freilich das Gegründetsein beider Sphären in der schöpferischen Vernunft Gottes voraussetzt.

Die christlichen Theologen haben sich damit einer philosophischen und juristischen Bewegung angeschlossen, die sich seit dem 2. Jahrhundert v. Chr. gebildet hatte.

In der ersten Hälfte des 2. vorchristlichen Jahrhunderts kam es zu einer Begegnung zwischen dem von stoischen Philosophen entwickelten sozialen Naturrecht und verantwortlichen Lehrern des römischen Rechts.

In dieser Berührung ist die abendländische Rechtskultur geboren worden, die für die Rechtskultur der Menschheit von entscheidender Bedeutung war und ist.

Von dieser vorchristlichen Verbindung von Recht und Philosophie geht der Weg über das christliche Mittelalter in die Rechtsentfaltung der Aufklärungszeit bis hin zur Erklärung der Menschenrechte und bis zu unserem deutschen Grundgesetz, mit dem sich unser Volk 1949 zu den „unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt“ bekannt hat.

Für die Entwicklung des Rechts und für die Entwicklung der Humanität war es entscheidend, dass sich die christlichen Theologen gegen das vom Götterglauben geforderte religiöse Recht auf die Seite der Philosophie gestellt, Vernunft und Natur in ihrem Zueinander als die für alle gültige Rechtsquelle anerkannt haben.

Diesen Entscheid hatte schon Paulus im Brief an die Römer vollzogen, wenn er sagt:

„Wenn Heiden, die das Gesetz (die Tora Israels) nicht haben, von Natur aus das tun, was im Gesetz gefordert ist, so sind sie… sich selbst Gesetz. Sie zeigen damit, daß ihnen die Forderung des Gesetzes ins Herz geschrieben ist; ihr Gewissen legt Zeugnis davon ab…“ (Röm 2,14f).

Hier erscheinen die beiden Grundbegriffe Natur und Gewissen, wobei Gewissen nichts anderes ist als das hörende Herz Salomons, als die der Sprache des Seins geöffnete Vernunft.

Wenn damit bis in die Zeit der Aufklärung, der Menschenrechtserklärung nach dem Zweiten Weltkrieg und in der Gestaltung unseres Grundgesetzes die Frage nach den Grundlagen der Gesetzgebung geklärt schien, so hat sich im letzten halben Jahrhundert eine dramatische Veränderung der Situation zugetragen.

Der Gedanke des Naturrechts gilt heute als eine katholische Sonderlehre, über die außerhalb des katholischen Raums zu diskutieren nicht lohnen würde, so daß man sich schon beinahe schämt, das Wort überhaupt zu erwähnen.

Ich möchte kurz andeuten, wieso diese Situation entstanden ist.
Grundlegend ist zunächst die These, dass zwischen Sein und Sollen ein unüberbrückbarer Graben bestehe. Aus Sein könne kein Sollen folgen, weil es sich da um zwei völlig verschiedene Bereiche handle. Der Grund dafür ist das inzwischen fast allgemein angenommene positivistische Verständnis von Natur und Vernunft.

Wenn man die Natur – mit den Worten von H. Kelsen – als „ein Aggregat von als Ursache und Wirkung miteinander verbundenen Seinstatsachen“ ansieht, dann kann aus ihr in der Tat keine irgendwie geartete ethische Weisung hervorgehen.

Ein positivistischer Naturbegriff, der die Natur rein funktional versteht, so wie die Naturwissenschaft sie erklärt, kann keine Brücke zu Ethos und Recht herstellen, sondern wiederum nur funktionale Antworten hervorrufen.

Das gleiche gilt aber auch für die Vernunft in einem positivistischen, weithin als allein wissenschaftlich angesehenen Verständnis. Was nicht verifizierbar oder falsifizierbar ist, gehört danach nicht in den Bereich der Vernunft im strengen Sinn.

Deshalb müssen Ethos und Religion dem Raum des Subjektiven zugewiesen werden und fallen aus dem Bereich der Vernunft im strengen Sinn des Wortes heraus. Wo die alleinige Herrschaft der positivistischen Vernunft gilt – und das ist in unserem öffentlichen Bewusstsein weithin der Fall –, da sind die klassischen Erkenntnisquellen für Ethos und Recht außer Kraft gesetzt.

Dies ist eine dramatische Situation, die alle angeht und über die eine öffentliche Diskussion notwendig ist, zu der dringend einzuladen eine wesentliche Absicht dieser Rede ist.
[…]
Wer nach diesem eindringlichen Appell nun seinen Judaslohn abholen sollte, ist nicht Gegenstand dieses Beitrages, findet

Ihr Oeconomicus

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korrespondierend:
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Einschätzungen von Gunnar Kaiser zu Merkels Verdiktum „Es wird keine neuen Freiheiten geben“
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Nachtrag zu den Äusserungen des Philosophen Gunnar Kaiser vor dem obigen Video:

29.01.2021:
Gunnar Kaiser hat die rote Linie überschritten

„Philosoph Gunnar Kaiser tritt öffentlichkeitswirksam für Meinungsfreiheit ein, gegen Steuern und Grundrechtseinschränkungen in der Pandemie. Immer wieder testet er mit seinen Ansichten unsere Offenheit in der Diskussion. Doch nun hat er sich in Gefilde begeben, die indiskutabel sind.“
[…]
DIE WELT

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Die Impfzertifikat-Katze ist aus dem Sack !

Die Impfzertifikat-Katze ist aus dem Sack !

Was vor wenigen Monaten noch als „conspiracy“ sogenannter Querdenker abgetan wurde, scheint nun bittere Realität zu werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt die Einrichtung eines Impfzertifikats für die EU.
Nur wer im Besitz eines solchen Impfzertifikates ist, solle künftig noch frei reisen können. Schließlich sei ein solches Zertifikat eine medizinische Erfordernis. Zwar müsse noch geklärt werden, welche Rechte mit einem solchen Dokument einhergingen und selbstverständlich müsse über einen „fairen Ausgleich“ zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften nachgedacht werden. Ungeimpfte müssten dann die Möglichkeit haben, einen negativen Corona-Test vorzuweisen.

Offenbar sollen die Staats- und Regierungschefs der EU die Modalitäten zum Thema Impfzertifikat in den kommenden Tagen zu einer Entscheidung finden.

Der Vorschlag kam laut Medienberichten vom griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis, der für ein EU-Impfzertifikat sowie Gewährung von Sonderrechten während der kommenden Sitzung festlegen.

Laut Medienberichten kam der Vorschlag vom griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis, der für ein EU-Impfzertifikat für „freies Reisen innerhalb der EU“ plädiert.

Da freuen wir uns doch, lieber Herr Ministerpräsident und sagen ganz obedient, ευχαριστώ

Bei vdL und Mitsotakis, wie auch den Chefs aus den EU-Mitgliedsstaaten mag man mutmaßen, dass bei den meisten dieser Personen rechtsphilosophische Grundlagen nicht besonders ausgeprägt sein mögen.

Dies mag insbesondere für den Themenbereich „gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht“ gelten und man wäre einigermaßen überrascht, sollte auch nur eine Person aus dem illustren Kreis ganz spontan die Frage beantworten können, welche Rechtskonflikte die Impfzertifikat-Pläne im Sinne der Radbruch’schen Formel aufzeigen mögen.

Aber erstmal geschenkt, spannend wird die Debatte dahingehend sein, dass hoffentlich die typischen Reiseländer, Frankreich, Portugal, Spanien, Italien, Kroatien, Schweiz, Österreich, Überlegungen anstellen, in welcher Weise die ohnehin angeschlagene Tourismusindustrie von einem solchen Vorhaben begeistert sein könnte, insbesondere dann, wenn sich die allseits zu hörenden Prognosen über einen hohen Prozentsatz der Impfwilligen nicht erfüllen sollte.

Tja, schaumermal, meint

Ihr Oeconomicus


Die sieben Todsünden der modernen Welt

Die sieben Todsünden der modernen Welt

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Mahatma Gandhi war ein furchtloser, friedliebender und dennoch kompromissloser Gegner von Rassismus und Unterdrückung in Südafrika und Indien. Sein Name ist eng mit dem Kampf der Inder für ihre staatliche Unabhängigkeit verbunden.

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Mahatma, ” die große Seele”, Gandhi , so nannten ihn seine Unterstützer. Kurz vor seinem gewaltsamen Tod im Jahr 1948 brachte der charismatische und entschlossene Politiker die folgenden “Sieben Todsünden der modernen Welt” zu Papier. Sie sind noch heute ausgesprochen aktuell.

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  • Wealth without Work
  • Pleasure without Conscience
  • Science without Humanity
  • Knowledge without Character
  • Politics without Principle
  • Commerce without Morality
  • Worship without Sacrifice
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  • Reichtum ohne Arbeit
  • Genuss ohne Gewissen
  • Wissen ohne Charakter
  • Geschäft ohne Moral
  • Wissenschaft ohne Menschlichkeit
  • Religion ohne Opferbereitschaft
  • Politik ohne Prinzipien
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Dem ist nichts hinzuzufügen, meint

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Ihr Oeconomicus

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Im Banne des Zorns – Peter Sloterdijks Idee des Fundamentalismus

Im Banne des Zorns – Peter Sloterdijks Idee des Fundamentalismus

Zorn und Selbstbehauptung, sagt der Philosoph Peter Sloterdijk, sind als Abkömmlinge des Stolzes machtvolle Kräfte, welche die Welt bewegen.

Das gilt seit Homer und bis in die Moderne. In der Zeit gestapelt, bilden die Kräfte des Zorns „besondere Gewaltverhältnisse“. Sie errichten „Bankhäuser des Zorns“ und bei längerer Lagerung das Gift des Ressentiments.

Peter Sloterdijk über sein neues Buch „Zorn und Zeit“.

 

Inhaltsangabe zum Buch
Quelle: https://petersloterdijk.net/werk/zorn-und-zeit/

Inhalt
Am Anfang war der Zorn. Im ersten Satz von Homers Ilias ist von ihm die Rede, und Peter Sloterdijk beschreibt ihn in seinem Bestseller als zentrale Triebkraft von Entwicklung und Veränderung. Dabei wurde der ungestüme Impuls schon während der Antike in geregelte Bahnen gelenkt. Judentum und Christentum, aber auch die Totalitarismen des 20. Jahrhunderts lassen sich als Ökonomisierungen beschreiben, als große Ideologien, die den Zorn sammeln und organisieren. Sloterdijks erhellende Analyse, mit der er einmal mehr Fragen der Gegenwart in ihre lange Geschichte einbettet, behandelt auch das aktuelle Phänomen des Islamismus – der Wiederkehr des Zorns als ungelenktes Ressentiment.

Inhaltsverzeichnis
Einleitung

Europas erste Worte
Die thymotische Welt: Stolz und Krieg
Jenseits der Erotik
Theorie der Stolz-Ensembles
Griechische Prämissen moderner Kämpfe –
Die Lehre vom thymós
Nietzsches Augenblick
Vollendeter Kapitalismus: Eine Ökonomie der Generosität
Die post-kommunistische Situation

1 Zorngeschäfte im allgemeinen

Erzählte Rache
Der Aggressor als Geber
Zorn und Zeit: Die einfache Explosion
Projektform des Zorns: Rache
Bankform des Zorns: Revolution
Die ungeheure Macht des Negativen

2 Der zornige Gott: Der Weg zur Erfindung der metaphysischen Rachebank

Präludium: Die Rache Gottes an der säkularen Welt
Der Zornkönig
Die Unterbrechung der Rache
Ursprüngliche Akkumulation des Zorns
Genealogie des Militantismus
Die autoaggressive Zornmasse
Hyperbolischer Zorn: Jüdische und christliche Apokalyptik
Gefäße des Zorns, höllische Depots: Zur Metaphysik der Endlagerung
Warum die Suche nach Gründen für den Zorn Gottes in die Irre geht – Christliche Trugschlüsse
Lob des Purgatoriums

3 Die thymotische Revolution: Von der kommunistischen Weltbank des Zorns

Wenn eine Revolution nicht genügt
Gespenstische Aufheiterungen
Das Epochenprojekt: Den Thymos der Erniedrigten erregen
Theorielose Empörung oder: Der Augenblick der Anarchie
K1assenbewußtsein – Die Thymotisierung des Proletariats
Zum Auftauchen des nicht-monetären Bankwesens
Komintern: Die Weltbank des Zorns und die faschistischen Volksbanken
Zornbeschaffung durch Kriegsanleihen
Der Maoismus: Zur Psychopolitik des reinen Furors
Die Botschaft von Monte Christo

4 Zornzerstreuung in der Ära der Mitte

After Theory
Die Erotisierung Albaniens oder: Die Abenteuer der post-kommunistischen Seele
Realer Kapitalismus: Kollapsverzögerung in gierdynamischen Systemen
Zerstreute Dissidenz – Die misanthropische Internationale
Die dritte Sammlung: Kann der politische Islam eine neue Weltbank der Dissidenz einrichten?

Konklusion: Jenseits des Ressentiments


Max Horkheimer – „Porträt eines Aufklärers“ (1969)

Max Horkheimer – „Porträt eines Aufklärers“ (1969)
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zur Einstimmung:
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„Die Beziehungen zwischen den führenden Politikern
wird von ganz anderen Dingen als von Recht und Unrecht bestimmt.

Das ist etwas, was mich an der Politik sehr erschreckt und deprimiert.“
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„Ich glaube, dass der Grund des Fanatismus mit der eine Gesinnung,
-welche es auch sei-
ob eine religiöse, eine politische oder eine soziale, daher kommt,
dass der Zweifel an ihr nicht mit ins Bewußtsein aufgenommen,
sondern verdrängt wird.“
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Max Horkheimer (aus dem Video-Porträt)
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und zu den Transatlantischen Wechselwirkungen schreibt Horkheimer:
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„Man muß eine Elite schaffen,
die ganz auf Amerika eingestellt ist.
Diese Elite darf andererseits nicht so beschaffen sein,
daß sie im deutschen Volk selber kein Vertrauen mehr genießt und als bestochen gilt.“
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Quelle:
„Transatlantische Wechselwirkungen – Der Elitenwechsel in Deutschland nach 1945“
(Berlin 2012)

Autor: Stefan Scheil (deutscher Historiker)
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Im Jahr 1930 wurde Max Horkheimer als Ordinarius für Sozialphilosophie an die Universität Frankfurt am Main und als Direktor an das Institut für Sozialforschung berufen.
Bereits in seiner Antrittsvorlesung hatte er das Programm skizziert, aus dem dann, in den 1930er-Jahren im amerikanischen Exil, die Kritische Theorie, die später weltberühmt gewordene „Frankfurter Schule“ entstand.
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Sein Verhältnis zur Studentenbewegung steht im Zentrum der Fragen, die Hellmuth Karasek und Kurt Zimmermann dem Philosophen in diesem Gespräch stellen.
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Portrait & Gespräch (mit Hellmuth Karasek – hr 1969)
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Passend zum Thema
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Theodor W. Adorno / Max Horkheimer
Dialektik der Aufklärung – Philosophische Fragmente
Für Friedrich Pollock
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Zur Neuausgabe
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„Die ‚Dialektik der Aufklärung‘ ist 1947 bei Querido in Amsterdam erschienen.
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Das Buch, das erst allmählich sich verbreitete, ist seit geraumer Zeit vergriffen.
Wenn wir den Band nach mehr als zwanzig Jahren jetzt wieder herausbringen, so bewegt uns nicht allein vielfaches Drängen, sondern die Vorstellung, daß nicht wenige der Gedanken auch heute noch an der Zeit sind und unsere späteren theoretischen Bemühungen weitgehend bestimmt haben.
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Kein Außenstehender wird leicht sich vorstellen, in welchem Maß wir beide für jeden Satz verantwortlich sind. Große Abschnitte haben wir zusammen diktiert; die Spannung der beiden geistigen Temperamente, die in der ‚Dialektik‘ sich verbanden, ist deren Lebenselement.
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Nicht an allem, was in dem Buch gesagt ist, halten wir unverändert fest. Das wäre unvereinbar mit einer Theorie, welche der Wahrheit einen Zeitkern zuspricht, anstatt sie als Unveränderliches der geschichtlichen Bewegung entgegenzusetzen.
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Das Buch wurde in einem Augenblick verfaßt, in dem das Ende des nationalsozialistischen Terrors absehbar war.
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An nicht wenigen Stellen jedoch ist die Formulierung der Realität von heute nicht mehr angemessen.
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Indessen haben wir den Übergang zur verwalteten Welt schon damals nicht zu harmlos eingeschätzt.
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In der Periode der politischen Spaltung in übergroße Blöcke, die objektiv dazu gedrängt werden, aufeinander zu prallen, hat das Grauen sich fortgesetzt.
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Die Konflikte in der Dritten Welt, das erneute Anwachsen des Totalitarismus sind so wenig nur historische Zwischenfälle, wie, der ‚Dialektik‘ zufolge, der damalige Faschismus es war.
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Kritisches Denken, das auch vor dem Fortschritt nicht innehält, verlangt heute Parteinahme für die Residuen von Freiheit, für Tendenzen zur realen Humanität, selbst wenn sie angesichts des großen historischen Zuges ohnmächtig scheinen.
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Die in dem Buch erkannte Entwicklung zur totalen Integration ist unterbrochen, nicht abgebrochen; sie droht, über Diktaturen und Kriege sich zu vollziehen.
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Die Prognose des damit verbundenen Umschlags von Aufklärung in Positivismus, den Mythos dessen, was der Fall ist, schließlich die Identität von Intelligenz und Geistfeindschaft hat überwältigend sich bestätigt.
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Unsere Konzeption der Geschichte wähnt nicht, ihr enthoben zu sein, aber sie jagt nicht positivistisch nach Information.
Als Kritik von Philosophie will sie Philosophie nicht preisgeben.
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Aus Amerika, wo das Buch geschrieben ist, kehrten in der Überzeugung wir nach Deutschland zurück, theoretisch wie praktisch mehr tun zu können als anderswo.
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Zusammen mit Friedrich Pollock, dem das Buch, wie seinerzeit zum fünfzigsten so heute zu seinem fünfundsiebzigsten Geburtstag gewidmet ist, haben wir das Institut für Sozialforschung in dem Gedanken wieder aufgebaut, die in der ‚Dialektik‘ formulierte Konzeption weiterzutreiben.
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Bei der Fortbildung unserer Theorie und den anschließenden gemeinsamen Erfahrungen hat uns Gretel Adorno, wie schon bei der ersten Fassung, im schönsten Sinn geholfen.
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Mit Änderungen verfuhren wir weit sparsamer, als bei Neuausgaben von Jahrzehnte zurückliegenden Büchern üblich ist. Wir wollten nicht retouchieren, was wir geschrieben hatten, nicht einmal die offenkundig inadäquaten Stellen; den Text voll auf den gegenwärtigen Stand zu bringen, wäre ohnehin auf nicht weniger hinausgelaufen als auf ein neues Buch.
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Daß es heute mehr darauf ankommt, Freiheit zu bewahren, sie auszubreiten und zu entfalten, anstatt, wie immer mittelbar, den Lauf zur verwalteten Welt zu beschleunigen, haben wir auch in unseren späteren Schriften ausgedrückt.
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Wir haben uns im wesentlichen mit der Berichtigung von Druckfehlern und ähnlichem begnügt.
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Durch solche Zurückhaltung wird das Buch zur Dokumentation; wir hoffen, es sei zugleich mehr.“
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Frankfurt am Main, April 1969
Max Horkheimer
Theodor W. Adorno
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Neuausgabe ‚Dialektik der Aufklärung‘ – PDF (133 Seiten)
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korrespondierende Beiträge
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20.04.2012
Die kritische Theorie der Frankfurter Schule
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