Frankreich will TTIP beenden

Frankreich will TTIP beenden
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Frankreich macht Dampf. Schon lange nervt es die französische Regierung und auch den Präsidenten, wie die TTIP-Verhandlungen laufen. François Hollande fand daher auch sehr klare Worte.
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„Die Verhandlungen sind festgefahren, die Positionen wurden nicht respektiert, es herrscht ein offensichtliches Ungleichgewicht“
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sagte der er in einer Rede vor den versammelten Botschaftern, die Frankreich in der Welt vertreten.
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Hollandes Botschaft war deutlich:
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„Die Verhandlungen werden sicherlich nicht bis zum Jahresende abgeschlossen sein.“
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Nachdem wohl aus wahltaktischen Gründen Siegmar Gabriel die TTIP-Verhandlungen als gescheitert betrachtet, gleichzeitig aber für den Abschluss von CETA trommelt, dürften sich Merkels TTIP-Weissagungen zum Abschluss der Verhandlungen bis Herbst 2016 nun erledigt haben.
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Doch Vorsicht, zum Feiern besteht kein Anlass.
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Zwar haben sich im US-Wahlkampf sowohl Clinton als auch Trump gegen Freihandelsabkommen positioniert, aus Erfahrung wissen wir jedoch, wie schnell sich so ein Blatt wenden kann.
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Auch was die Haltung der französischen Regierung anbelangt, wird man gut beraten sein, die Präsidentschaftswahlen am 07.Mai 2017 abzuwarten.
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Zur Haltung unserer geschätzten Blockparteien bedarf es keines Propheten, um anzunehmen, dass TTIP nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 -je nach Wahlausgang- in neuem Kleidchen wieder auf der Agenda erscheint.
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Ihr Oeconomicus
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Hollande positioniert sich gegen TTIP

Hollande positioniert sich gegen TTIP
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Paris wird das Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA in dieser Verhandlungsetappe nicht unterstützen, weil das Land gegen einen „ungeregelten Freihandel“ ist, wie Frankreichs Präsident François Hollande sagte.
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„Wir würden uns niemals darauf einlassen, die zentralen Prinzipien für unsere Landwirtschaft und unsere Kultur, die Prinzipien des gegenseitigen Zugangs zum offenen Markt zu untergraben“,
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zitiert AFP den französischen Staatspräsidenten.
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Der französische Handelsminister Matthias Fekl gibt dem umstrittenen europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP angesichts der festgefahrenen Verhandlungen derzeit ebenfalls kaum noch eine Chance. Nehme man die momentane Haltung der Vereinigten Staaten als Maßstab, dann sei eine Aussetzung der Gespräche die wahrscheinlichste Option, sagte Fekl dem Radio-Sender Europe 1.
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SputniknewsFAZ
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French President Hollande threatens to veto TTIP
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Flashmob bei internationalem TTIP Lobbytreff

zur Einstimmung:
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„Hört ihr wie das Volk erklingt
Von unserer Wut erzählt der Wind
Das ist die Sinfonie von Menschen
Die nicht länger Sklaven sind
Jedes Herz schlägt wie es kann
Unsere Herzen trommeln laut
Alles fängt ganz von Neuem an
Wenn der Morgen graut“
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Lyrik-Auszug:
Lied des Volkes – aus Les Miserables
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Flashmob bei internationalem TTIP Lobbytreff
(25.02.2016)

gesponsert von
AUDI – INTEL – LILLY – PFIZER
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Eine der Nichtregierungsorganisationen, die TTIP verhindern will, ist das Corporate Europe Observatory (CEO).
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Die Aktivisten stemmen sich gegen den einflüsternden Einfluss, den Großkonzerne und Lobbygruppen in den EU-Gesetzgebungsprozess nehmen.
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Und dafür haben sie sich eine spezielle Strategie ausgedacht:
CEO veranstaltet Flashmobs, bei denen TTIP-Kritiker bevorzugt auf Lobby-Veranstaltungen das Protestlied „Do You hear the People sing?“ aus „Les Miserables“ anstimmen.
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Die Reaktion auf die überraschende Darbietung ist meist das blanke Staunen der TTIP-Befürworter – so wie jüngst, als vergangene Woche in Brüssel eine weitere Verhandlungsrunde hinter verschlossenen Türen stattfand.
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