Reaktionen zu TTIP-Leaks

Reaktionen zu TTIP-Leaks

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Staatssekretär Machnig äußert sich zu TTIP

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Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, äußert sich zu den von Greenpeace Niederlande veröffentlichten TTIP-Verhandlungstexten.

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Was ist neu an den TTIP-Leaks?
Die TTIP-Leaks von Greenpeace zeigen zum ersten mal die offizielle US-Position zu den einzelnen Kapiteln des Abkommens. Die Inhalte bestätigen die bisherigen Recherchen von Correctiv zu den strittigen Fragen, sagt unser Reporter Justus von Daniels.

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Regierung relativiert TTIP-Leak
Den neuen Enthüllungen zum Trotz drängt Kanzlerin Merkel auf einen schnellen Abschluss der TTIP-Verhandlungen.
Das Wirtschaftsministerium stellt zudem klar, dass es sich noch nicht um Ergebnisse handele. Ob es eine Verständigung gebe, sei unklar.
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N-TV

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Nicht glücklich: Bundesregierung nimmt TTIP-Leaks „zur Kenntnis“
Nicht gerade glücklich hat die Bundesregierung die TTIP-Leaks von Greenpeace heute aufgenommen. Man begrüßt sie nicht und nehme die Veröffentlichung schlicht „zur Kenntnis“, berichtet Regierungssprecher Seibert. Ob die Leaks die TTIP-Verhandlungen nun gefährden, weiß keiner. Über die Gefahren und Risiken von TTIP will man weiter nicht informieren, sondern nur über die „Haltung der Bundesregierung zu TTIP“. Ob die Dokumente echt sind, kann die Bundesregierung nicht prüfen, weil man selbst nicht die TTIP-Dokumente vorliegen hat.

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Anmerkung:
Es wird Zeit, dass der Platzhalterin im Kanzleramt samt Entourage und angeschlossenen Staatsdichtern symbolisch Feuer unterm Sitzfleisch bereitet wird!

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Ihr Oeconomicus

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TTIPleaks mischt die Debatte auf
Geheimsache TTIP? Nicht mehr, Greenpeace holte TTIP-Material ans Licht – und setzt die beteiligten Akteure so unter Zugzwang. Vor „Missverständnissen“ warnt die EU und garantiert, wie auch die Bundesregierung, den Verbraucherschutz. Für SPD-Chef Gabriel werden die Probleme nicht kleiner.
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tagesschau

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Chemieverband spricht nach ‚TTIP Leaks‘ von Vertrauensmissbrauch
Die deutsche Chemieindustrie wirft Greenpeace und den Informanten der Umweltorganisation unlautere Methoden in der Debatte über das geplante Freihandelsabkommen TTIP vor.

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„Um das Misstrauen der Bevölkerung gegen TTIP zu schüren,
scheuen einzelne Personen offensichtlich nicht davor zurück,
durch die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente das in sie gesetzte Vertrauen zu missbrauchen“

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kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), Utz Tillmann, am Montag.

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„Mit politisch fairen Spielregeln hat das nichts zu tun.“

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onvista

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Anmerkung:
Ich bin mir nicht sicher, ob man dem Verbandsschnurgel anraten sollte, einen kompetenten Therapeuten aufzusuchen, um eine Kalibrierung seines Wahrnehmungsspektrums vornehmen zu lassen.

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1. Hat das Mißtrauen der Bevölkerung nichts mit den in Rede stehenden Leaks zu tun, sondern ist ebenso den Geheimverhandlungen geschuldet, als auch den Folgen des ebenfalls über den grünen Klee gelobten NAFTA-Abkommens zwischen USA, Kanada und Mexiko.

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2. Scheint er die Begrifflichkeit „politisch faire Spielregeln“ irgendwo aufgeschnappt zu haben, ohne je davon gehört zu haben, dass solche Spielregeln nicht einseitig festgelegt werden können, sondern Offenheit und Transparenz erfordern.

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Ihr Oeconomicus

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TTIP stirbt langsam
Die TTIP-Leaks bestätigen, was Kritiker schon lange fürchten:
Die USA führen die Verhandlungen als Diener der Konzerne. Die EU darf sich darauf nicht einlassen.
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Alexandra Endres – DIE ZEIT

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to be continued

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