Don’t Cry Over Dead Trade Agreements
Veröffentlicht: 8. Dezember 2016 Abgelegt unter: ⇨ Politische Ökonomie, free trade & protection, Trans Pacific Partnership Agreement (TPP), TTIP / TAFTA Hinterlasse einen KommentarDon’t Cry Over Dead Trade Agreements
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The seven decades since the end of World War II were an era of trade agreements. The world’s major economies were in a perpetual state of trade negotiations, concluding two major global multilateral deals:
the General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) and the treaty establishing the World Trade Organization.
In addition, more than 500 bilateral and regional trade agreements were signed – the vast majority of them since the WTO replaced the GATT in 1995.
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The populist revolts of 2016 will almost certainly put an end to this hectic deal-making.
While developing countries may pursue smaller trade agreements, the two major deals on the table, the Trans-Pacific Partnership (TPP) and the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), are as good as dead after the election of Donald Trump as US president.
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We should not mourn their passing.
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What purpose do trade agreements really serve?
The answer would seem obvious:
countries negotiate trade agreements to achieve freer trade. But the reality is considerably more complex.
It’s not just that today’s trade agreements extend to many other policy areas, such as health and safety regulations, patents and copyrights, capital-account regulations, and investor rights.
It’s also unclear whether they really have much to do with free trade.
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DANI RODRIK @Project Syndicate
(Dani Rodrik is Professor of International Political Economy at Harvard University’s John F. Kennedy School of Government. He is the author of The Globalization Paradox: Democracy and the Future of the World Economy and, most recently, Economics Rules: The Rights and Wrongs of the Dismal Science.)
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Sanders vs Clinton – Trade deals (NAFTA, TPP)
Veröffentlicht: 13. Januar 2016 Abgelegt unter: Bernie Sanders (candidate for the Democratic nomination), HILLARY CLINTON (DEMOCRATS), NAFTA, POTUS-ELECTION (08.NOV 2016), Trans Pacific Partnership Agreement (TPP) Hinterlasse einen KommentarSanders vs Clinton – Trade deals (NAFTA, TPP)
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Bernie Sanders long opposed several of the disastrous trade agreements which had worsened the living conditions of American citizens in the long term.
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Hillary Clinton not only supported but helped ease these disastrous agreements into law.
She has now regretted both NAFTA and the TPP.
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korrespondierende Beiträge
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26.02.2008
Democratic Debate – Clinton and Obama on NAFTA
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18.11.2007
Hillary Clinton Flip Flops on NAFTA
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15.11.2007
Democratic Debate – China, NAFTA, and Unsafe Product
Hillary is asked about NAFTA and whether she supports it.
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08.01.1993
North American Free Trade Agreement
President-elect Clinton and President Salinas spoke in a news conference outside the Texas state capitol shortly after their meeting to discuss U.S.-Mexico relations, including the North American Free Trade Agreement.
President-elect Clinton said the meeting also included discussion on drug, labor and environmental issues as well as economic issues. Protestors of the North American Free Trade Agreement chanted audibly in the distance during the news conference.
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C-SPAN
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Geteiltes Echo nach Veröffentlichung des TPP-Vertragstextes
Veröffentlicht: 6. November 2015 Abgelegt unter: Evo Morales - Präsident, Trans Pacific Partnership Agreement (TPP) Hinterlasse einen Kommentar.
Geteiltes Echo nach Veröffentlichung des TPP-Vertragstextes
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Während Wirtschaftsverbände und Regierungen das Abkommen lobten, kam aus der Zivilgesellschaft Kritik.
Die US-Umweltschutzorganisation Sierra Club erklärte, mit der Veröffentlichung des hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Textes gebe es nun „konkrete Beweise“ für den „giftigen“ Deal.
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„Die Transpazifische Partnerschaft bedroht unsere Familien,
unsere Gesellschaften und unsere Umwelt“
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beklagte die Gruppe. Während die Luftverschmutzer in der Industrie geschont würden, tauche das Wort „Klimawandel“ nicht einmal in dem Abkommen auf.
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Der US-Gewerkschaftsverband AFL-CIO warnte erneut, dass TPP zu niedrigeren Gehältern in den Vereinigten Staaten sowie Jobverlagerungen ins Ausland führen werde.
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US-Präsident Barack Obama erklärte dagegen, die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt werde zu Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen führen. Noch nie seien in einem internationalen Handelsdeal so hohe Standards für den Schutz von Arbeitern und Umwelt verankert worden. Das Abkommen „bedeutet, dass Amerika die Regeln des 21. Jahrhunderts schreiben wird“, fügte Obama hinzu. Sollte der Kongress in Washington das Paket dagegen ablehnen, werde China künftig die Regeln für den Welthandel festlegen.
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Geflissentlich vergisst Obama darauf hinzuweisen, dass es derzeit durchaus noch Länder gibt, denen im Gegensatz zum „Land of the free“ Arbeits- und Umweltstandards tatsächlich (noch) wichtig sind.
Ausserdem sollte sich der ‚Wannabee Messias‚ in einer stillen Stunde mal ganz ernsthaft fragen, welche Staaten, die nicht am US-Nasenring in der sprichwörtliche Manege vorgeführt werden, sich tatsächlich wünschen, dass Amerika die Regeln des 21. Jahrhunderts schreibt. Entsprechende Anregungen hierzu finden sich in der Redebeitrag von Evon Morales während der Vollversammlung der Vereinten Nationen (s. Transkript in der deutschen Übersetzung)
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Aus dem chilenischen Außenministerium hieß es, die Veröffentlichung des Vertragstextes sei ein „notwendiger Schritt, damit die Bürger wissen, dass die Ergebnisse der Verhandlungen ein vorteilhaftes und ausgeglichenes Abkommen für unser Land bedeuten“. Dabei wird naturgemäß unterschlagen, dass die Bürger keinerlei Einfluss hatten, während den Verhandlungen auf die Gestaltung der nun vorliegenden Vereinbarungen Einfluss zu nehmen.
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Etwaige Parallelen zu CETA/TTIP und TiSA sind selbstverständlich völlig unbeabsichtigt ! 
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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28.12.2015
TPP – der Wirtschaftskrieg zwischen Asien und Lateinamerika
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05.11.2015
Zur Einstimmung auf die zu erwartenden TTIP-Segnungen
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05.11.2015
Boliviens Präsident Evo Morales und seine bemerkenswerte Rede in der TU Berlin
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Zur Einstimmung auf die zu erwartenden TTIP-Segnungen
Veröffentlicht: 5. November 2015 Abgelegt unter: Neuseeland, Trans Pacific Partnership Agreement (TPP), TTIP / TAFTA | Tags: Trans-Pacific Partnership 2 KommentareZur Einstimmung auf die zu erwartenden TTIP-Segnungen
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Dankenswerterweise hat die Neuseeländische Regierung den vollständiger Text sowie die Anhänge des Trans-Pacific Partnership (TPP) Freihandelsabkommens veröffentlicht.
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Da unsere Polit-Artisten nicht müde werden, die TTIP-Segnungen anzupreisen und sich dabei von ’seriösen‘ Hilfsarmeen unterstützen lassen, ist es zwingend notwendig, sich die englisch-sprachige Dokumentation genauestens anzusehen, und sei es nur um gegen das ein oder andere Argument der TTIP-Sprachschurken gewappnet zu sein.
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Ihr Oeconomicus
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Text of the Trans-Pacific Partnership
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The text of the Agreement was released by TPP Parties on 5 November 2015 and can be accessed by chapter below. The text will continue to undergo legal review and will be translated into French and Spanish language versions prior to signature.
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New Zealand Government
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korrespondierende Informationen
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Kritik und Proteste gegen TPP
Eine Gruppe Prominenter, bestehend aus Sean Penn, Cher, Susan Sarandon, Russell Simmons, Jennifer Hudson, Gwyneth Paltrow, Charlize Theron, Ellen DeGeneres, William Shatner und weiteren, haben die USA dazu angehalten, die Transpazifische Strategische Wirtschaftliche Partnerschaft nicht zu unterzeichnen, bis Japan das Fangen und Schlachten von Delfinen in Taiji verbietet, dargestellt in dem mit dem Academy Award ausgezeichneten Film Die Bucht.
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Laut New Zealand Herald sind die Geheimverhandlungen im Juli 2012 in der 13. Runde. Die USA drängen darauf, ein strengeres Urheberrecht in der Region Asien-Pazifik durchzusetzen. Richter David Harvey, der im Fall Megaupload geurteilt hat, äußerte sich kritisch zu den USA. Das in Neuseeland übliche Umgehen des DVD-Ländercodes, um DVDs aus den USA abspielen zu können, würde dann kriminalisiert. Harvey äußerte sich dazu mit den Worten: „Wir sind dem Feind begegnet, und es sind die USA.“
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Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kritisiert, das TPP-Vorhaben sei für die mediale Selbstbestimmung der Bürger und für die Demokratien noch gefährlicher als ACTA.
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Am 13. September 2012 ruft das weltweit agierende Kampagnen-Netzwerk Avaaz zum Widerstand gegen den als „Todesstern“ bezeichneten Vertragsprozess auf. Es gehe bei der TPP um „Pläne, die unsere Regierungen einschränken, im Interesse der Öffentlichkeit gesetzgeberisch tätig zu werden.“ Das TPP-Abkommen bedrohe die Demokratie, untergrabe nationale Souveränität, Arbeiterrechte, Umweltschutzmaßnahmen und die Freiheit des Internets; inzwischen wurden über 1.000.000 Online-Unterschriften gegen das TPP-Vorhaben gesammelt.
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WikiLeaks veröffentlichte zudem am 13. November 2013 einen Ausschnitt der Protokolle geheimer Handelsabsprachen der TPP, das von einem TPP-Treffen in Brunei von Ende August 2013 stammt. Das Dokument enthielt Einblicke in die Pläne der Mitgliedsstaaten in Bezug auf Medikamente, Internet-Dienste, Bio-Patente und Bürgerrechte. WikiLeaks-Betreiber Julian Assange kommentierte dies mit „Sollte der Vertrag angenommen werden, wird das Marken-Regime der TPP auf Menschen- und Bürgerrechten herumtrampeln“.
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Am 27. März 2015 veröffentlichte WikiLeaks einen Abschnitt des geplanten Abkommens zwischen den bestehenden TPP-Partnern sowie den USA mit dem Titel Investment Chapter.
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Quelle
Wiki (deutsch) – Wiki (english) – Français – Español – Italiano
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APEC-Summit: Lieber Putin als Obama
Veröffentlicht: 11. November 2014 Abgelegt unter: ASIATISCH-PAZIFISCHE KOOPERATIONSGEMEINSCHAFT (APEC), Trans Pacific Partnership Agreement (TPP), Xi Jinping Hinterlasse einen KommentarBeim Apec-Gipfel inszeniert sich Staatspräsident Xi als Führer einer neuen Großmacht und sucht die Nähe zu Putin.
Für Obama bleibt nur die Statistenrolle.
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Auch den Rest der Welt will Xi beglücken. Er kündigte an, dass China in den nächsten zehn Jahren Güter im Wert von 10 Billionen Dollar importieren werde. Die Zahl der Touristen würde von derzeit unter 100 Millionen auf dann über eine halbe Milliarde im Jahr ansteigen.
„Mit dem Aufstieg unserer nationalen Stärke hat China die Fähigkeit und den Willen, mehr Gutes für die Asien-Pazifik-Region und die ganze Welt zu tun“
sagte Xi in einer Rede vor Wirtschaftsführern.
Obama hat diesen umfangreichen Geldversprechen nur wenig entgegenzusetzen. Zwar hatte er kurz vor Beginn des offiziellen Teils die befreundeten asiatischen Länder in die US-Botschaft geladen, darunter die Staatschefs von Japan, Südkorea, den Philippinen und Vietnam, um mit ihnen die von den USA angestrebte Transpazifische Partnerschaft (TPP) zu verhandeln, ein Freihandelsabkommen unter Ausschluss Chinas. Doch Peking hat zugleich durchgesetzt, dass die Apec einen „Fahrplan“ für eine Freihandelszone entwirft, die alle Apec-Mitglieder umfasst. Dagegen hatten sich Japan und die USA bis zuletzt gesträubt.
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Felix Lee – DIE ZEIT
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Financial news during APEC Summit
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China’s reform plan
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APEC-Summit: China umwirbt Nachbarn in Asien und im Pazifik
Veröffentlicht: 9. November 2014 Abgelegt unter: ASIATISCH-PAZIFISCHE KOOPERATIONSGEMEINSCHAFT (APEC), Trans Pacific Partnership Agreement (TPP), Xi Jinping | Tags: Seidenstraßen-Fonds Hinterlasse einen KommentarChina weitet seinen Einfluss in Asien und dem Pazifik aus. Zur Eröffnung eines Treffens der Wirtschaftsführer der Asiatisch-Pazifischen Kooperationsgemeinschaft (Apec) rief Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu engerer Kooperation und größerer wirtschaftlicher Integration auf.
„Wir müssen gemeinsam eine offene Wirtschaft in der Region aufbauen“
sagte Xi am Sonntag.
Zuvor hatte China einen „Seidenstraßen-Fonds“ angekündigt, in dem Peking 40 Milliarden US-Dollar für eine bessere Anbindung zwischen den Märkten bereitstellen will.
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Epoch Times
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APEC Official Website
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APEC – CHINA – 2014
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weitere Meldungen zum APEC Summit
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Sino-America Confrontation At APEC
The Communist China urged APEC to send a strong signal to initiate the Free Trade Area of the Asia-Pacific (FTAAP), while the United States insisted FTAAP is a long-term vision.
The US promoted Trans-Pacific Partnership Agreement (TPP) countries will also meet this Saturday.
The confrontation seems intense.
What should we expect out of the 2014 Beijing APEC?
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Pekinger APEC-Gipfel im Zeichen des Bären und Drachen
Im Laufe des APEC-Gipfels, der vom 9. bis 11. November in Peking stattfindet, wird der russische Präsident Putin wichtige bilaterale Gespräche mit Chinas Spitze führen. Die asiatische Dimension wird immer bedeutsamer für die Außenpolitik Russlands.
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Andrej Iljaschenko für RBTH
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follow-up, 10.11.2014
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Limos & Lining: Putin, Obama arrive for APEC summit
China’s President Xi Jinping and his wife on Monday welcomed to Beijing the leaders of 21 economies in the Asia-Pacific region, including those of Japan, Russia and United States.
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Trans Pacific Partnership Agreement (TPP)
Veröffentlicht: 24. April 2014 Abgelegt unter: Trans Pacific Partnership Agreement (TPP) | Tags: AUSTRALIEN, Brunei, CANADA/Kanada, Chile, Malaysia, Mexico, Neuseeland, P4 Agreement, PERU, Singapore, UNITED STATES OF AMERICA, Vietnam Hinterlasse einen Kommentar
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Source: SICE – FOREIGN TRADE INFORMATION SYSTEM
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Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft
Die Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft (engl. Trans-Pacific Strategic Economic Partnership, kurz TPSEP) bzw. Transpazifische Partnerschaft (engl. Trans-Pacific Partnership, kurzTPP) ist ein Freihandelsabkommen zwischen den Ländern Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur. Das Abkommen wurde am 3. Juni 2005 unterzeichnet und trat am 1. Januar 2006 in Kraft. Nach diesen vier Ursprungsunterzeichnern, den Pacific-4, wird es auch als P4-Abkommen (engl. P4 Agreement) bezeichnet.
- 1 Ziel
- 2 Mitglieder
- 3 Geschichte
Die Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft war ursprünglich unter dem Namen Pacific Three Closer Economic Partnership (P3-CEP) bekannt. Die ersten Verhandlungen zur Errichtung dieser Handelszone wurden 2002 auf dem APEC-Gipfel in Los Cabos, Mexiko durch den chilenischen Präsidenten Ricardo Lagos, den Premierminister Singapurs, Goh Chok Tong sowie die neuseeländische Premierministerin Helen Clark begonnen. Brunei nahm erst seit der fünften Gesprächsrunde im April 2005 voll an den Verhandlungen teil.Im Februar 2008 erklärten die Vereinigten Staaten ihr Interesse, mit den TPP-Mitgliedern Gespräche über die Handelsliberalisierung für Finanzdienstleistungen führen zu wollen, im September 2008 konkretisierte die US-Handelsvertreterin Susan C. Schwab ein Interesse der USA an Beitrittsverhandlungen mit den vier TPP-Staaten, deren erste Runde für das Frühjahr 2009 avisiert wurde.Im November 2008 kündigten Australien, Vietnam und Peru an, der TPP beitreten zu wollen, im Oktober 2010 gab Malaysia bekannt, ebenfalls in Beitrittsverhandlungen mit der TPP zu stehen. Interesse an einer Mitgliedschaft wurde auch von Japan und den Philippinen geäußert.Infolge der Amtseinführung von Barack Obama im Januar 2009 wurden die Beitrittsverhandlungen mit den USA zunächst verschoben. Im November 2009 bekräftigte Obama jedoch das Interesse der USA an der Transpazifischen Partnerschaft. Im Dezember 2009 erklärte der neue US-Handelsbeauftragte Ron Kirk vor dem Kongress, dass Obama mit der TPP Verhandlungen mit dem Ziel einer „breiten regionalen Partnerschaft“ führen wolle.Seit dieser Ankündigung wurden drei Runden von Verhandlungen abgehalten. Die erste Runde fand im März 2010 in Melbourne statt, die zweite im Juni 2010 in San Francisco und die dritte im Oktober 2010 in Brunei - 4 Kritik und Proteste gegen TPP
- 5 TPP-Kommission
- 6 Weblinks
- 7 Einzelnachweise
Oeconomicus 