Präsidentschaftswahlen in Moldau ohne eindeutiges Ergebnis – Stichwahl voraus
Veröffentlicht: 31. Oktober 2016 Abgelegt unter: Moldawien (Moldau), Präsidentschaftswahlen (30.10.2016) Hinterlasse einen Kommentar.
Präsidentschaftswahlen in Moldau ohne eindeutiges Ergebnis – Stichwahl voraus
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Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Moldau hat hat offenbar kein Kandidat die nötige Mehrheit erreicht. Der prorussisch orientierte Igor Dodon liegt mit 48,5 Prozent der Stimmen jedoch vorne.
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Seine größte Konkurrentin, die proeuropäische frühere Weltbank-Ökonomin Maia Sandu erreichte hingegen eine Zustimmung von 38,2 Prozent.
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Das endgültige Ergebnis der ersten Runde soll in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden. Als Termin für die Stichwahl ist der 13. November vorgesehen.
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Sollte Dodon bei der Stichwahl als Sieger hervorgehen, darf davon ausgegangen werden, dass die einschlägigen Demokratie-Exporteure nach „bewährtem Muster“ aktiv werden.
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Ihr Oeconomicus
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follow-up, 14.11.2016
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Prorussischer Kandidat zum neuen Präsidenten Moldaus gewählt
Die frühere Sowjetrepublik Moldau steht vor einem politischen Kurswechsel:
Sieger der Präsidentschaftswahl am Sonntag ist der Sozialist Igor Dodon, der die Hinwendung seines Landes an die EU aufgeben und Moldau wieder enger an Russland binden will.
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Er lag nach Auszählung fast aller Stimmen mit 55,3 Prozent klar vor seiner EU-freundlichen Gegenkandidatin Maia Sandu, die auf 44,7 Prozent kam.
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derStandard
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Fluchtweg gen Westen – Zwischenstation Moldau
Veröffentlicht: 26. März 2015 Abgelegt unter: Flüchtlinge & Migranten, Flüchtlingsproblematik, Massenflucht | Tags: Kriegsflüchtlinge Hinterlasse einen KommentarFluchtweg gen Westen – Zwischenstation Moldau
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Immer mehr Ukrainer flüchten nach Moldau und stellen das Land zunehmend vor Probleme – nicht nur materieller Art.
Neben Flüchtlingen aus den ukrainischen Kriegsgebieten kommen auch junge Männer, die sich nicht zum Kriegsdienst zwingen lassen wollen.
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Angesichts des Konflikts in der Ostukraine hat die neue Regierung in Kiew die Wehrpflicht wieder eingeführt. Aber die Proteste gegen die Einberufung mehren sich, und einige zieht es in die nahegelegene Republik Moldau. Sie gilt als eines der ärmsten Länder Europas. Das Land ist tief gespalten zwischen pro-russischer und pro-westlicher Bevölkerung.
Die Parlamentswahlen Ende des vergangenen Jahres hatten nicht die erhoffte Stabilität gebracht.
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Schicksalswahl in der Republik Moldau
Veröffentlicht: 30. November 2014 Abgelegt unter: Moldawien (Moldau) | Tags: Alexis de Tocqueville, Amerikanischer Exzeptionalismus, EU-Assoziierungsabkommen, Freihandelsabkommen, Korruption - Nepotismus - Rousfetia, Patria, Renato Usatii, Schicksalswahl 2 KommentareHeute wird in der Republik Moldau gewählt. Das Wahlergebnis wird maßgeblich sein für den zukünftigen außenpolitischen Kurs des Landes. Pro-europäische Kräfte stehen den Befürwortern einer entschiedenen Russland-Orientierung gegenüber, klare Mehrheiten gibt es nicht.
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Moskau betrachtet die GUS-Staaten traditionell als Gebiete, die russische Interessen betreffen. Die Republik Moldau hat sich jedoch im vergangenen Jahr wie kaum ein anderes Land der GUS nach Europa orientiert. Und die EU zeigt sich durchaus interessiert, obwohl die Republik Moldau unter vielen Problemen leidet, angefangen von einem von Korruption durchdrungenen Staatsapparat bis hin zu ungelösten territorialen Fragen wie dem eingefrorenen Transnistrien-Konflikt.
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Dennoch unterzeichnete die Republik Ende Juni ein Assoziierungsabkommen mit der EU, das in diesem Monat vom EU-Parlament ratifiziert wurde. Bestandteil dessen ist auch ein umfassendes Freihandelsabkommen, das seit September in Kraft ist. In Moldawien feierte man das als Erfolg und Zeichen ernsthafter Reformbestrebungen. Doch der Eindruck entsteht, dass man sich vor dem Hintergrund der Krise in der Ukraine geradezu in Brüssels Arme gestürzt hat.
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RBTH
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Anmerkung
Offenbar haben die im letzten Jahr mit der Ukraine verhandelten Abkommen bei den Brüsseler Erweiterungs-Schnurgeln einen so nachhaltigen Climax ausgelöst, dass man nun mit Moldawien exakt die selben Fehler wiederholt.
Kaum vorstellbar, dass man sich ein Majdan 2.0 wünschen kann, doch wer weiß schon, was in den Köpfen der geostrategischen Vasallen so vor sich geht und wie eine etwaige Neuauflage der von Alexis de Tocqueville entwickelten Theorie des Amerikanischen Exzeptionalismus umgesetzt werden soll.
Den Wählern in Moldawien mag man eine bedeutsame Erkenntnis des französischen Philosophen Étienne de La Boëtie, die er uns in seinem Werk ‚Von der freiwilligen Knechtschaft des Menschen‘ hinterließ, zurufen:
„Lernen wir also, lernen wir, das Rechte zu tun“
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Ihr Oeonomicus
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korrespondierende Beiträge zu ausgewählten Entwicklungen in der Republik Moldau
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follow-up, 30.11.2014, 20:00h (MEZ)
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Parlamentswahl hat stattgefunden
Die Wahl zum Parlament Moldawiens darf als stattgefunden gelten. Das hat der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Juri Tschokan, erklärt.
Seinen Worten zufolge, habe das Erscheinen die erforderliche Schwelle von 33,3 Prozent von der Zahl der in die Hauptlisten eingetragenen Wähler übertroffen.
Am Samstag hatte die Oberste Gerichtskammer Moldawiens den Beschluss der Berufungskammer Kischinjows über die Streichung der Partei „Patria“ aus den Abstimmungslisten in Kraft gelassen. Den Anlass dazu hatte der Antrag der Zentralen Wahlkommission geliefert, die entdeckt hatte, dass „Patria“ aus dem Ausland finanziert wurde, was von der moldauischen Gesetzgebung verboten ist.
Die Wahlergebnisse werden für Montag erwartet.
Quelle: RUVR
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Stimmungsbilder
dpa via GMX
FAZ
NEWSEUROPE
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follow-up, 01.12.2014 – 11:15 Uhr
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Fast alle Stimmen der Parlamentswahl in der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau sind ausgezählt. Bei der richtungsweisenden Entscheidung liegt das proeuropäische Lager derzeit knapp in Führung.
Eine pro-russische Partei wurde jedoch überraschend stärkste Kraft.
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RP-Online
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Anmerkung
Unbefangene Beobachter könnten geneigt sein, den sich abzeichnenden Wahlsieg der EU-Befürworter anzuzweifeln, da dieses Ergebnis letztlich dem Ausschluss der russophoben Patria-Partei geschuldet ist.
Diesen ‚kleinen Schönheitsfleck‘ kann man jedoch in Brüssel ganz locker ausblenden, zumindest so lange, bis diesbezügliche Bürger-Proteste die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit erreichen.
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Ihr Oeconomicus
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follow-up, 02.12.2014 – 12:15 Uhr
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Vorläufiges Ergebnis nach Auszählung von 98,26 % der abgegebenen Stimmen
Transnistrien: Sehnsucht nach Putin
Veröffentlicht: 17. April 2014 Abgelegt unter: RUSSLAND, Transnistrien | Tags: Russische Föderation Hinterlasse einen KommentarTransnistrien liegt an der ukrainischen Grenze und ist seit 1990 unabhängig, als souveräner Staat jedoch nicht anerkannt.
Die Mehrheit der Menschen dort will zu Russland gehören.
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korrespondierende Beiträge
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Transnistrien fordert Anerkennung als unabhängiger Staat
Das von der Republik Moldawien abtrünnige Transnistrien hat Russland und die UNO zur Anerkennung seiner Unabhängigkeit aufgefordert. Das Regionalparlament verabschiedete einstimmig eine Resolution, in der die internationale Gemeinschaft aufgerufen wird, die Region als «souveränen und unabhängigen Staat» anzuerkennen.
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blick.ch
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Die Krim als Vorbild
Die abtrünnige Region Transnistrien fordert Souveränität und eine enge Anbindung an Russland.
Doch Moskau bremst. Die Ukraine kostet schon genug Aufmerksamkeit.
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Oliver Bilger – Die ZEIT
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Putin fordert Ende der „Blockade“ Transnistriens
Russlands Präsident Wladimir Putin hat während seiner TV-Fragestunde am Donnerstag die Republik Moldau und die Ukraine aufgefordert, mit der „Blockade“ der nicht anerkannten Dnjestr-Republik Transnistrien aufzuhören.
„Die Blockade muss unverzüglich aufgehoben werden,“
sagte Putin nach Angaben der Agentur RIA Nowosti.
[…]
derStandard
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Archiv-Beiträge – Kategorie Transnistrien
Sinneswandel: Viele Moldawier wollen keinen EU-Beitritt
Veröffentlicht: 7. Februar 2014 Abgelegt unter: Moldawien (Moldau) | Tags: Gagausien, Iurie Leanca, Nicolae Timofti, Referendum Hinterlasse einen KommentarIn Moldawien bahnt sich ein großer Streit zwischen den Anhängern des EU-Anschlusses und des Beitritts zu der von Russland geführten Zollunion an, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Der moldawische Präsident Nicolae Timofti forderte gestern die Sicherheits- und Geheimdienstbehörden auf, gegen die Gegner der EU-Integration vorzugehen. Zu diesen Kräften zählte er auch Russland. Timofti bezeichnete Moskau als „äußere Kraft, die gewisse und vor allem wirtschaftliche Hebel benutzt, um Moldawien unter Druck zu setzen.“
Die Behörden in Chisinau scheinen Angst zu haben:
Die Situation in der autonomen Republik Gagausien gerät allmählich außer Kontrolle, und das ausgerechnet im Vorfeld der Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU. Dabei hatten zuvor fast 50 Prozent der Moldawier den pro-europäischen Kurs des Landes befürwortet. Nachdem rumänische Offizielle vor kurzem aber von einem Anschluss Moldawiens „im Rahmen der EU“ sprachen, kam es zu Protesten. Präsident Timofti unterstützte jedoch diese Idee seines rumänischen Amtskollegen Trajan Basescu.
Viele der russischsprachigen Bürger (Russen, Ukrainer, Juden, Gagausen usw.) in Moldawien sind mit dieser Perspektive des Landes nicht einverstanden. In Gagausien fand am vergangenen Wochenende ein entsprechendes Referendum statt, bei dem sich 98 Prozent der Einwohner der Republik für die Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan und lediglich 1,5 Prozent für die EU-Integration ausgesprochen haben. Gleichzeitig wurde auch ein Volksentscheid über den künftigen Status der Republik durchgeführt. 99 Prozent haben sich dabei für das Selbstbestimmungsrecht Gagausiens ausgesprochen, falls Moldawiens Status sich ändern würde. „Wir haben uns gegen eine Vereinigung Moldawiens mit Rumänien abgesichert“, sagte der Vorsitzende der gagausischen Volksversammlung (Parlament), Dmitri Konstantinow. „Die Gagausen gehen nicht nach Rumänien.“
Die im Süden Moldawiens ansässige bulgarische Diaspora versprach den Gagausen ihre Unterstützung. Auch andere moldawische Regionen zeigten sich solidarisch. Besonders schmerzhaft für Chisinau war der Plan der Behörden der zweitgrößten Stadt Belz, ebenfalls eine Art Volksentscheid über die eigene Zukunft abzuhalten. Dabei hat die „Hauptstadt des Nordens“ Moldawien im Unterschied zu Gagausien allerdings keinen Autonomiestatus, um das Volk über solche Fragen abstimmen zu lassen.
Der moldawische Parlamentsvorsitzende Igor Korman äußerte die Besorgnis, dass das Referendum in Gagausien ein Präzedenzfall werden könnte. „Diese Referendum-Spielchen in Gagausien sind vorbei. Die endgültige Entscheidung wird das Gericht treffen“, betonte er.
Seine Stellvertreterin Liliana Palihovici forderte den Ausschluss des gagausischen Republikchefs Michail Formusal aus der Regierung. Letzterer hatte in dieser Woche eine Kabinettsitzung ignoriert und war stattdessen zum Eurasischen Wirtschaftsgipfel nach Istanbul gereist.
Der moldawische Premier Iurie Leanca sprach sich gegen die Forderung Palihovicis aus, verwies aber darauf, dass die Behörden in Gagausien vor ihrem Referendum beteuert hatten, sie wollten nur die Meinung der Einwohner erfahren. „Jetzt müssen wir aber feststellen, dass dies alles nicht umsonst war und dass andere Aktionen geplant sind, die meines Erachtens das Ziel haben, die Situation in der Republik Moldawien zu destabilisieren“, so Leanca.
Experten erwarten, dass Leanca dieses Thema bei seinem bevorstehenden Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi anschneiden wird.
07. Februar 2014 (RIA Novosti)
korrespondierende Archiv-Beiträge und Video-Dokumentationen
Zehntausende Moldawier protestierten gegen den Beitritt in die EU
Veröffentlicht: 23. November 2013 Abgelegt unter: Moldawien (Moldau) | Tags: Demonstrationen, EU-Beitritt, Nicolae Timofti Hinterlasse einen KommentarDie Gegner des Beitritts von Moldawien in die EU haben vor dem Regierungsgebäude im Zentrum von der Hauptstadt Kischinau demonstriert.
Sie forderten den Rücktritt des Präsidenten Nicolae Timofti sowie die Auflösung des Parlaments und sie riefen zur Annäherung an Russland auf.
Laut verschiedener Quellen nahmen zwischen 15 und 50,000 Menschen an der Demonstration teil.
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Oeconomicus 