Moskau eröffnet Strafverfahren gegen Ankläger und Richter von Den Haag

Nach Putin-Haftbefehl:

Moskau eröffnet Strafverfahren gegen Ankläger und Richter von Den Haag

 

Auf seinem Telegram-Kanal teilte das russische Untersuchungskomitee mit, dass es ein Verfahren gegen den IStGH-Ankläger Karim Ahmad Khan sowie die Richter Tomoko Akane, Rosario Salvatore Aitala und Sergio Gerardo Ugalde Godinez eröffnet habe. 

Khan hatte am 22. Februar bei der IStGH-Vorverfahrenskammer beantragt, Haftbefehle gegen Wladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, zu erwirken. Er beschuldigte sie, für die „illegale Verschleppung von Kindern aus der Ukraine“ verantwortlich zu sein. Seinem Antrag wurde von den oben genannten Richtern stattgegeben.

Das russische Untersuchungskomitee bezeichnete die Strafverfolgung durch den IStGH in Den Haag als „offensichtlich rechtswidrig, da es keine Gründe für eine strafrechtliche Verantwortung“ gebe. Es verwies auch auf das UN-Übereinkommen zum Schutz von Diplomaten aus dem Jahr 1973, das Staatsoberhäuptern absolute Immunität vor der Gerichtsbarkeit ausländischer Staaten gewährt.

„Absicht, die internationalen Beziehungen zu erschweren“

Das Komitee betrachtet Khans Handlungen als ein Verbrechen nach russischem Recht, da er „wissentlich eine unschuldige Person strafrechtlich zur Verantwortung zieht, verbunden mit der unrechtmäßigen Beschuldigung einer Person, ein schweres oder besonders schweres Verbrechen zu begehen“. Außerdem wird ihm vorgeworfen, einen Angriff auf einen Vertreter eines ausländischen Staates „in der Absicht, die internationalen Beziehungen zu erschweren“, vorbereitet zu haben. Den drei Richtern wird außerdem ein Angriff auf einen Vertreter eines ausländischen Staates sowie der Versuch einer „vorsätzlich rechtswidrigen Festnahme“ vorgeworfen.

Russland hat den Haftbefehl des IStGH als nicht rechtsgültig abgelehnt. Der ehemalige Präsident Dmitri Medwedew bezeichnete ihn als Zeichen des Zusammenbruchs des internationalen Rechts. Gleichzeitig nannte er den IStGH „schlecht und von niemandem gewollt“ und sagte, er sei nicht in der Lage, hochrangige Verdächtige zur Rechenschaft zu ziehen, sei eindeutig prowestlich eingestellt und habe es versäumt, die Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und im Irak zu untersuchen.

Der Kreml hat offiziell „gelassen“ auf den Haftbefehl reagiert. Putins Pressesprecher Dmitri Peskow erklärte am Montag gegenüber RIA Nowosti, dass es bereits viele „offen feindselige Äußerungen gegenüber unserem Land und unserem Präsidenten“ gebe und dass es nichts Gutes bringe, sich das alles „zu Herzen zu nehmen“.

Quelle/Source

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korrespondierend:

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American Service-Members’ Protection Act
Auszug:
In diesen Zusammenhang drängt sich vielleicht die Frage auf: WAS WÄRE, WENN …
Russland mit der selben einseitigen Aufhebung der diplomatischen Immunität gegen den deutschen Justizminister oder Kanzler und/oder Ermittler und Richter des IStGH Haftbefehle erlassen würde, die innerhalb der BRICS-Staaten oder gar des globalen Südens via gegenseitiger Amtshilfe zu vollstrecken wären?

Selbstverständlich bliebe in diesem konstruierten Denkansatz den Betroffenen ja der Rechtsweg vor einem ordentlichen Gericht in Moskau offen, wobei die dokumentierten Ansagen dieses Personenkreises im Gegensatz zu den Vladimir Putin und Maria Lwowa-Belowa vorgeworfenen Kriegsverbrechen leicht zu belegen wären.

Hoffen wir inständig, dass es bei allen Beteiligten dieses abstrusen und bisher einmaligen Vorgehens des IStGH und der Kommentatoren nicht zu einer 360° Wende (sic!) kommt … die halbe Gradzahl würden bereits genügen, meint

Ihr Oeconomicus

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follow-up

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Russland prüft Strafverfahren gegen Justizminister Buschmann

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China says ICC should avoid ‚double standards‘ after Putin warrant

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ICC arrest warrant for President Putin could pose challenges for South Africa

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Arrest warrant against Putin: what will the consequences be?
[…]
Eurotopics

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Russia blasts back at ICC over Putin arrest warrant
[…]
POLITICO

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ICC’s Khan says Putin arrest warrant a ’sombre occasion‘
[…]
REUTERS

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Zadic begrüßt internationalen Haftbefehl gegen Putin
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) unterstützt den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine. „Als Justizministerin begrüße ich die Entscheidung, einen internationalen Haftbefehl gegen Wladimir Putin zu erlassen“, erklärte Zadic heute in einem Statement.
„Österreich wird auch weiterhin alles dafür tun, um den Menschen in der Ukraine Gerechtigkeit zu ermöglichen“, versicherte Zadic weiter. „Dazu zählt auch unsere anhaltende Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof in dieser Causa.“
[…]
ORF

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Netanyahu Could Be Next on the ICC’s Arrest Warrant List After Putin
According to an international law expert Prof. Eliav Lieblich, Putin’s warrant heightens the risk for Israel’s leadership.
‚If they can do that, they won’t shy away from issuing a warrant against someone like Netanyahu‘.
[…]
Haaretz/Israel-News


American Service-Members’ Protection Act

 

American Service-Members’ Protection Act

 

Aus gegebenem Anlass (Haftbefehl gegen Vladimir Putin und Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa durch den Internationalen Strafgerichtshof IStGH; englisch International Criminal Court, ICCfranzösisch Cour pénale internationaleCPI) sollte man sich mit dem American Service-Member’s Protection Act ausgiebiger befassen.

Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, jedoch die zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt.

Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten würde, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen.

Zwischenbemerkung:

… oder Mittel und Wege zu finden, den IStGH nach Gutsherrenart zu manipulieren

Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen.

2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern anzuordnen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten.

Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden.

Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsersuchen der gambischen Chefanklägerin am IStGH, Fatou Bensouda, gegen US-Streitkräfte und US-Geheimdienste wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan kündigte die USA im September 2018 an, im Fall von Ermittlungen gegen US-Staatsbürger Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen Richter und Staatsanwälte am IStGH auszusprechen sowie die Richter und Staatsanwälte am IStGH durch US-Strafjustizbehörden verfolgen zu lassen.[113] 

Im März 2019 setzten die Vereinigten Staaten erstmals die angedrohten Sanktionen um, erließen Einreise-verbote und entzogen erteilte Visa.[114] 

Im Juni 2020 genehmigte US-Präsident Trump Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter für den Fall, dass sie ohne Zustimmung Washingtons gegen US-Soldaten ermitteln.[115] Anfang April 2021 wurden diese Sanktionen vom neuen US-Präsidenten Joe Biden zurückgenommen.[116]

Weitere Staaten, die das Rom-Statut nicht ratifiziert haben, sind die Volksrepublik ChinaIndienIrakIranIsraelKubaNordkoreaPakistanRusslandSyrienSaudi-ArabienSudan und die Türkei

Tschechien, das sich lange gegen eine Ratifizierung gesträubt hatte, führte diese im Vorfeld ihrer EU-Ratspräsidentschaft im Oktober 2008 durch.[117]

Die Afrikanische Union warf dem IStGH im Jahr 2013 eine einseitige Verfolgung von Verbrechern nach Rassekriterien, „eine Art von Rassenhetze“ vor. Bis dahin hatte der Strafgerichtshof ausschließlich Verfahren gegen Afrikaner eröffnet.[118] 

Gegen den Vorwurf, der IStGH sei ein neokoloniales Instrument, resümiert der Journalist Ulrich Ladurner in der Wochenzeitung Die Zeit: „Der Internationale Strafgerichtshof ist nicht antiafrikanisch, aber er ist unvollständig … Die Kritik am ICC kommt vor allem von denen, die ihn zu fürchten haben – nicht aber von den Opfern der Verbrechen. Für sie ist der Strafgerichtshof die einzige Hoffnung auf Gerechtigkeit.“[119]

Menschenrechtsorganisationen kritisieren zudem die fehlende Effizienz des Strafgerichtshofes. Sie begründen ihre Kritik insbesondere damit, dass Nichtvertragsstaaten, in denen Menschenrechts-verletzungen begangen werden, ein Strafverfahren mit Unterstützung eines der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindern können.

Zudem haben einige der einflussreichsten Staaten, darunter die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat China, Russland und USA, das Statut des Strafgerichtshofs nicht ratifiziert.

Ein weiterer wichtiger Kritikpunkt betrifft die Auswahl der Fälle, die größtenteils aus Afrika kommen, während Angehörige mächtigerer Staaten kaum etwas zu befürchten hätten.

Schwierigkeiten und Widerstände für den IStGH ergeben sich in der Praxis daraus, dass Den Haag auf die Unterstützung der Staaten angewiesen ist, gegen deren Bürger ermittelt wird.

zum kompletten Wikipedia-Beitrag

 

Zwischenzeitlich hat neben Justizminister Buschmann auch der Bundeskanzler die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs begrüßt.

Russische Reaktionen, wie etwa seitens RT blieben nicht aus:

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zitiert Buschmann:

„Wer wie Putin einen blutigen Krieg angezettelt hat, sollte sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Die beste Lösung ist es, wenn eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof erhoben werden kann. Der nun erlassene Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen ist ein wichtiges Signal der Entschlossenheit.

Buschmann schlug ferner vor:

„Wir sollten daneben auch weiterhin über andere Modelle nachdenken, wie wir eine konsequente Strafverfolgung umsetzen, etwa mit einem Sondertribunal zur Verfolgung des Verbrechens des Angriffskrieges.“

Zu all diesen Fragen gebe es einen engen Austausch mit den internationalen Partnern und den bereits ermittelnden Institutionen, so etwa am kommenden Montag in London bei der internationalen Konferenz der Justizminister zur Unterstützung der Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs.

Alexander Bastrykin, Chef des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation, hat den Untersuchungs-ausschuss beauftragt, die Äußerungen des deutschen Justizministers rechtlich zu bewerten.

In der entsprechenden Mitteilung der russischen Behörde wurde der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ausgestellte Haftbefehl gegen Wladimir Putin als illegal bezeichnet.

Zwischenbemerkung:

Mehr noch:

nach Bastrykins Darstellung könnte es sich dabei um einen Aufruf zu einer illegalen Verhaftung

eines russischen Bürgers in Deutschland handeln.

 

Der russische Botschafter in Deutschland, Sergei Netschajew, sieht die Reaktionen deutscher Politiker sehr kritisch: 

„Die unverantwortlichen Äußerungen einiger deutscher Vertreter, sie würden den rechtswidrigen und völlig absurden ICC-Beschluss unterstützen und seien bereit, diesen umzusetzen, sind äußerst besorgniserregend und deuten darauf hin, wie fernab der Realität sie in ihrer Bestrebung sind, den Konflikt mit Russland weiter eskalieren zu lassen.“

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin begrüßt. „Niemand steht über Recht und Gesetz“, sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Tokio.

Zwischenbemerkung:

Selbstredend bezieht sich dieses „NIEMAND“ nicht auf die United States of America oder deren völkerrechtswidrigen Angriffskriege!

Ungeachtet der Tatsache, dass der IStGH des Öfteren wegen unausgeglichener Urteile in der Kritik stand, oder des rechtlichen Hakens einer Verurteilung von Repräsentanten, deren Staat den Vertrag nicht ratifiziert hat, lobte Scholz das Urteil wie auch die Institution:

Der Internationale Strafgerichtshof sei eine wichtige Institution, die durch internationale Verträge ihren Auftrag bekommen hat“, und zudem „die richtige Institution, Kriegsverbrechen zu untersuchen“.

RT schließt den Artikel mit einem Zitat von Dmitri Medwedew, Ex-Präsident der Russischen Föderation und stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates:

„Die Idioten in Europa wollten einen Fremden verhaften, und am 21. März werden sie einen ihrer eigenen Leute in Amerika verhaften. Holt euch euer Land zurück, Amerikaner! Wehrt Euch! Zerstört die Tyrannei von Washington! Schickt die korrupte Clique von schweinsköpfigen Verrückten ‒ Vater und Sohn Biden ‒ auf den stinkenden Müllhaufen der Geschichte! MAGA“

Anmerkung:

In diesen Zusammenhang drängt sich vielleicht die Frage auf: WAS WÄRE, WENN …

… Russland mit der selben einseitigen Aufhebung der diplomatischen Immunität gegen den deutschen Justizminister oder Kanzler und/oder Ermittler und Richter des IStGH Haftbefehle erlassen würde, die innerhalb der BRICS-Staaten oder gar des globalen Südens via gegenseitiger Amtshilfe zu vollstrecken wären?

Selbstverständlich bliebe in diesem konstruierten Denkansatz den Betroffenen ja der Rechtsweg vor einem ordentlichen Gericht in Moskau offen, wobei die dokumentierten Ansagen dieses Personenkreises im Gegensatz zu den Vladimir Putin und Maria Lwowa-Belowa vorgeworfenen Kriegsverbrechen leicht zu belegen wären. 

Hoffen wir inständig, dass es bei allen Beteiligten dieses abstrusen und bisher einmaligen Vorgehens des IStGH und der Kommentatoren nicht zu einer 360° Wende (sic!) kommt … die halbe Gradzahl würden bereits genügen, meint

Ihr Oeconomicus

 

 


Zeitenwende voraus? – Blinken warnt Ukraine vor Kehrtwendung hinsichtlich der Krim

turning point ahead? – Blinken Warns Ukraine Against Seizing Crimea

 

In einer kleinen Kehrtwende für Washington aufgrund der aggressiveren Haltung früherer Beamter sagt US-Außenminister Antony Blinken nun, dass die Regierung die Ukraine nicht aktiv ermutigt, die Krim zu besetzen. 

Politico berichtet über seine Worte: „Ein ukrainischer Versuch, die Krim zurückzuerobern, wäre eine rote Linie für Wladimir Putin, die zu einer breiteren russischen Reaktion führen könnte“, sagte Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in einem Zoom-Gespräch mit einer Expertengruppe.

Amerika ermutige die Ukraine nicht „aktiv“,  die Krim von Russland zu befreien, heißt es in dem Bericht.

 

In a bit of an about-face for Washington based on past officials‘ more aggressive posture, US Secretary of State Antony Blinken now says the administration is not actively encouraging Ukraine to seize Crimea. 

Politico reports of his words that A Ukrainian attempt to retake Crimea would be a red line for Vladimir Putin that could lead to a wider Russian response“, Secretary of State Antony Blinken said in a Zoom call with a group of experts Wednesday.

America is not „actively encouraging“ Ukraine to liberate Crimea from Russia, the Wednesday report said.

 

full report @zerohedge

 

comment:

hard to believe that the obscurantists of the swamp may support this.

By the way: Biden „invited“ Scholz to White House on March 3rd an Reuters just reported, that the Chancellor is due to meet with Vice President Kamala Harris at the Munich Security Conference this week.

Your Oeconomicus


Department of Treasury warnt Türkei und UAE vor Sanktionsumgehungen

Department of Treasury warnt Türkei und UAE vor Sanktionsumgehungen

 

Der U.S. Treasury Department’s top sanctions official Brian Nelson (Undersecretary for terrorism and financial intelligence) wird nach Reuters-Informationen diese Woche auf einer Reise in die Türkei und in den Nahen Osten Länder und Unternehmen warnen, dass sie den Zugang zu den G7-Märkten verlieren könnten, wenn sie Geschäfte mit Unternehmen tätigen, die den US-Einschränkungen unterliegen.

Parallel dazu wird Antony Blinken in Israel erwartet um insbesondere dem „widerborstigen“ Benjamin Netanjahu ins Gewissen zu reden, doch endlich der Ukraine Systeme zum Abschuss von Drohnen bereitzustellen. Bislang hat sich Israel die Unterstützung der Ukraine auf humanitäre Hilfe und Schutzausrüstungen beschränkt und den Wunsch nach einer fortgesetzten Zusammenarbeit mit Moskau in Bezug auf Syrien angeführt um das Wohlergehen der russischen Juden sicherzustellen.

Nicht auszuschließen, dass beide Besuche dem Umstand geschuldet sind, dass die „weltpolitische Selbst-ermächtigung“ der Vereinigten Staaten auf globaler Ebene zunehmend in Frage gestellt wird (siehe auch: Gulf Cooperation Council), meint

Ihr Oeconomicus 

 

korrespondierend:

11.Okt.2022: Nicht so allein wie geglaubt: Russlands enge Beziehung zu den Vereinigten Arabischen Emiraten


Baerbock: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“

Baerbock: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“

 

Wie die Welt berichtet, sieht Außenministerin Annalena Baerbock Deutschland und seine Partner im Krieg gegen Russland und hat zu Zusammenhalt aufgerufen.

Ob man diese Ansage im Kreml als Kriegserklärung versteht und welche Konsequenzen ein solche Ansage hat vermag ich nicht zu beurteilen!

Nur so viel: Baerbock ist die erste im Auswärtigen Amt, die seit Ribbentrop (siehe dessen Biographie) Panzer gegen Russland schickt! Ihr Vortrag, gewiß von einem gewieften Redenschreiber-Team erstellt, könnten bei einem Schelm (der ich nicht bin) Assoziationen an eine Pennälerin auslösen, die im Geschichtsunterricht gefehlt hat.

Nicht auszuschließen, dass unser „Ribbentröpfchen“ tatsächlich weiß, wie ihr vermeintliches Vorbild  endete. 

Nachtrag vom 27.01.2023:

Zwischenzeitlich wird die, gelinde ausgedrückt, Freud’sche Fehlleistung von Baerbock durch die Wahrheitsmedien mit dem Vorwurf: „Baerbock wird nach strittiger Aussage für russische Propaganda missbraucht“ ins Gegenteil verkehrt.

 

„Stein des Anstosses“:

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, forderte am Freitag eine Erklärung des deutschen Botschafters in Moskau zu „widersprüchlichen“ Aussagen aus Berlin. Deutschland erkläre einerseits, in der Ukraine keine Konfliktpartei zu sein (der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages sieht dies u.a. im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen ukrainischer Soldaten anders: PDF-Datei).

Andererseits sage Baerbock, dass sich die Länder Europas im Krieg gegen Russland befänden. „Verstehen sie selbst, wovon sie da reden?“ schrieb Sacharowa im Nachrichtenkanal Telegram.

Quelle

 

Ihr Oeconomicus

 

korrespondierend:

Daniele Ganser: „Deutschland rutscht weiter in den Krieg hinein“

Thomas Fasbender, Weltwoche:

„Nach fast 77 Jahren töten deutsche Panzer wieder russische Soldaten. In Moskau brodelt’s“

 

Nachtrag:

Wie sich die rhetorische Hausmannskost von Baerbock (ohne ghostwriter) anhört, darf im nachfolgenden Ausschnitt eines NDR Interview vom 23. November 2020 erlebt werden. Wer dabei schaumschlägerische Elemente findet, darf diese behalten:

 

 


Erste Leopard-Panzer in Nikolajew gesichtet

Erste Leopard-Panzer in Nikolajew gesichtet

 

Das mag man nun glauben, oder auch nicht !

Während man im Kanzleramt hinsichtlich LEO-Lieferungen wie weiland Hamlet in der Nonnenklosterszene in Shakespeares Hamlet (Akt 3 Szene 1) noch die Pro’s und Con’s hin- und herschiebt, schreibt RT: 

„Der Militärkorrespondent Semjon Pegow berichtet auf seinem Telegram-Kanal WarGonzo mit Verweis auf seine Quellen, dass Leopard-2-Panzer auf den Straßen von Nikolajew gesichtet worden seien. Seinen Angaben zufolge seien Sattelschlepper mit den Panzern aus deutscher Produktion in Richtung der Panzerfabrik in Nikolajew beobachtet worden. Der Kriegsberichterstatter schrieb:

„Während die Öffentlichkeit über die für Deutschland heikle Frage der Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine beschäftigt ist, berichten die operativen Quellen des Projekts, dass mindestens zwei Einheiten der deutschen Fahrzeuge in Nikolajew gesichtet wurden.“

WarGonzo weist darauf hin, dass in den europäischen Medien aktiv über die Lieferung deutscher Panzer an die Ukraine diskutiert wird. Dem Kanal zufolge steht dies im Zusammenhang mit dem Versuch, die Novellierung des Kriegswaffenkontrollgesetzes zu verzögern, die es Drittländern nicht erlaubt, deutsche Waffen ohne die Zustimmung aus Berlin zu verkaufen oder zu transferieren. Pegow stellt jedoch fest:

„In Wirklichkeit ist die Kriegstechnik jedoch bereits an die Ukraine geliefert worden, und die Angelegenheit ist nur noch eine Frage der Bürokratie.“

Quelle

 

Anmerkung:

Sollte diese Meldung tatsächlich zutreffen, d.h. nicht als russisch oder ukrainisch initiiertes fake enttarnt werden, könnte man mutmaßen, dass es sich um polnische A2 Exemplare handelt, die in den 1980er Jahren produziert wurden.

Gestern wurde gemeldet, Polen habe die Bundesregierung bereits schriftlich gebeten, LEO-Lieferungen aus eigenen Beständen in die Ukraine überführen zu dürfen.

Bislang habe ich keinerlei Informationen gesehen, die eine solche Genehmigung bestätigen.

Ihr Oeconomicus

 


„Fragmentierte Welt“ schlafwandelt in den Dritten Weltkrieg

„Fragmentierte Welt“ schlafwandelt in den Dritten Weltkrieg

 

Von Pepe Escobar (deutsche Übersetzung via google translate)

Die selbsternannten Davoser „Eliten“ haben Angst. So Ängstlich. Bei den Treffen des Weltwirtschaftsforums in dieser Woche nörgelte Mastermind Klaus Schwab – in seiner typischen Bond-Schurkenrolle – immer wieder an einem kategorischen Imperativ herum: Wir brauchen  „Kooperation in einer fragmentierten Welt“ .

Während seine Diagnose „der kritischsten Fragmentierung“, in der die Welt jetzt steckt, vorhersehbar düster ist, behauptet Herr Schwab, dass „der Geist von Davos positiv ist“ und wir am Ende alle glücklich in einer „grünen nachhaltigen Wirtschaft“ leben können.

Worin Davos diese Woche gut war, ist die öffentliche Meinung mit neuen Mantras zu überschütten. Da ist „The New System“, das in Anbetracht des erbärmlichen Scheiterns des viel gepriesenen Great Reset jetzt so aussieht, als müsste das aktuelle – durcheinandergebrachte – Betriebssystem hastig aktualisiert werden.

Davos braucht neue Hardware, neue Programmierkenntnisse, sogar einen neuen Virus. Doch im Moment ist alles, was verfügbar ist, eine „Polykrise“: oder, in Davoser Sprache, ein „Cluster verwandter globaler Risiken mit sich verstärkenden Effekten“.

Im Klartext: ein perfekter Sturm.

Unerträgliche Langweiler von dieser Teile-und-Herrsche-Insel in Nordeuropa haben gerade herausgefunden, dass die „Geopolitik“ leider nie wirklich in den kitschigen „Ende der Geschichte“-Tunnel eingedrungen ist: zu ihrem großen Erstaunen ist es jetzt – wieder – über das Heartland zentriert, so wie es ist war für den größten Teil der aufgezeichneten Geschichte.

Sie beschweren sich über die „bedrohliche“ Geopolitik, was ein Code für Russland-China ist, an das der Iran angeschlossen ist.

Aber das Sahnehäubchen auf dem Alpenkuchen ist die Arroganz/Dummheit, die das Spiel tatsächlich verrät: Die City of London und ihre Vasallen sind wütend, weil die „Welt, die Davos gemacht hat“ schnell zusammenbricht.

Davos hat außer seinem eigenen Simulacrum keine Welt „gemacht“.

Davos hat nie etwas richtig gemacht, weil diese „Eliten“ immer damit beschäftigt waren, das Imperium des Chaos und seine tödlichen „Abenteuer“ im globalen Süden zu preisen.

Davos hat nicht nur alle großen Wirtschaftskrisen der letzten Zeit versäumt, sondern vor allem den aktuellen „perfekten Sturm“, der mit der vom Neoliberalismus hervorgebrachten Deindustrialisierung des kollektiven Westens verbunden ist.

Und natürlich hat Davos keine Ahnung von dem wirklichen Reset, der in Richtung Multipolarität stattfindet.

Selbsternannte Meinungsführer sind damit beschäftigt, „wiederzuentdecken“, dass Thomas Manns Der Zauberberg vor fast einem Jahrhundert in Davos spielt – „vor dem Hintergrund einer tödlichen Krankheit und eines drohenden Weltkriegs“.

Nun, heutzutage ist die „Krankheit“ – vollständig biowaffenfähig – per se nicht gerade tödlich. Und der „bevorstehende Weltkrieg“ wird tatsächlich aktiv von einer Kabale von US-Straussschen Neocons und neoliberalen Cons gefördert: ein nicht gewählter, nicht rechenschaftspflichtiger, überparteilicher Deep State, der nicht einmal der Ideologie unterworfen ist. Der hundertjährige Kriegsverbrecher Henry Kissinger versteht es immer noch nicht.

Eine Podiumsdiskussion in Davos zum Thema De-Globalisierung war voll von Nicht-Folgen, aber zumindest eine Dosis Realität lieferte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto.

Was Chinas Vizepremier Liu He betrifft, so war er mit seinem umfassenden Wissen in Finanzen, Wissenschaft und Technologie zumindest sehr hilfreich , um Pekings fünf oberste Leitlinien für die absehbare Zukunft festzulegen – jenseits der üblichen imperialen Sinophobie.

China wird sich auf die Ausweitung der Binnennachfrage konzentrieren; Industrie- und Lieferketten „reibungslos“ halten; sich für die „gesunde Entwicklung des Privatsektors“ einsetzen; Reform der staatlichen Unternehmen vertiefen; und streben „attraktive Auslandsinvestitionen“ an.

Russischer Widerstand, amerikanischer Abgrund

Emmanuel Todd war nicht in Davos. Aber es war der französische Anthropologe, Historiker, Demograf und geopolitische Analyst, der in den letzten Tagen mit einem faszinierenden anthropologischen Objekt alle angemessenen Federn im kollektiven Westen zerzaust hat: ein realitätsbasiertes Interview.

Todd sprach mit Le Figaro – der Zeitung der Wahl des französischen Establishments und der Haute Bourgeoisie. Das Interview wurde am vergangenen Freitag auf Seite 22 veröffentlicht, eingeklemmt zwischen sprichwörtlich russophoben Estrichen und mit einer äußerst knappen Erwähnung am Ende der Titelseite. Die Leute mussten also wirklich hart arbeiten, um es zu finden.   

Todd scherzte, dass er in Frankreich den – absurden – Ruf eines „Rebellenzerstörers“ habe, während er in Japan respektiert und in den Mainstream-Medien vorgestellt werde und seine Bücher mit großem Erfolg veröffentlicht werden, einschließlich des neuesten (über 100.000 verkaufte Exemplare): „Der Dritte Weltkrieg hat bereits begonnen“.

Bezeichnenderweise existiert dieser japanische Bestseller nicht auf Französisch, wenn man bedenkt, dass die gesamte Pariser Verlagsbranche der EU/NATO-Linie gegenüber der Ukraine folgt.

Die Tatsache, dass Todd mehrere Dinge richtig macht, ist ein kleines Wunder in der gegenwärtigen, abgrundtief kurzsichtigen europäischen intellektuellen Landschaft (es gibt andere Analytiker, besonders in Italien und Deutschland, aber sie haben viel weniger Gewicht als Todd).

Hier also Todds prägnante Greatest Hits.

– Ein neuer Weltkrieg ist im Gange: Durch den „Wechsel von einem begrenzten territorialen Krieg zu einem globalen wirtschaftlichen Zusammenstoß zwischen dem kollektiven Westen auf der einen Seite und Russland, das mit China auf der anderen Seite verbunden ist, wurde dies zu einem Weltkrieg“.

– Der Kreml, sagt Todd, habe einen Fehler gemacht, indem er berechnet habe, dass eine zerfallene ukrainische Gesellschaft sofort zusammenbrechen würde. Natürlich geht er nicht ins Detail, wie die Ukraine vom NATO-Militärbündnis bis zum Anschlag bewaffnet wurde.

– Todd trifft es auf den Punkt, wenn er betont, dass Deutschland und Frankreich zu untergeordneten Partnern in der NATO geworden waren und nicht wussten, was in der Ukraine militärisch geplant wurde: „Sie wussten nicht, dass die Amerikaner, Briten und Polen der Ukraine erlauben könnten, länger zu kämpfen Krieg. Die grundlegende Achse der NATO ist jetzt Washington-London-Warschau-Kiew.“

– Todds großes Geschenk ist ein Killer: „Der Widerstand der russischen Wirtschaft führt das imperiale amerikanische System an den Abgrund. Niemand hatte vorausgesehen, dass sich die russische Wirtschaft gegen die „Wirtschaftsmacht“ der NATO behaupten würde“.

– Folglich könnten „die monetären und finanziellen amerikanischen Kontrollen über die Welt zusammenbrechen und mit ihnen die Möglichkeit für die USA, ihr enormes Handelsdefizit umsonst zu finanzieren“.

– Und deshalb „befinden wir uns in einem endlosen Krieg, in einem Zusammenstoß, dessen Ergebnis der Zusammenbruch des einen oder des anderen ist.“

– In Bezug auf China mag Todd wie eine kämpferischere Version von Liu He in Davos klingen: „Das ist das grundlegende Dilemma der amerikanischen Wirtschaft: Sie kann der chinesischen Konkurrenz nicht standhalten, ohne qualifizierte chinesische Arbeitskräfte zu importieren.“

– Was die russische Wirtschaft betrifft, „akzeptiert sie Marktregeln, aber mit einer wichtigen Rolle für den Staat, und sie behält die Flexibilität, Ingenieure auszubilden, die Anpassungen in Industrie und Militär ermöglichen.“

– Und das bringt uns wieder einmal zur Globalisierung, auf eine Weise, die Davos Roundtables nicht verstehen konnten: „Wir haben so viel von unserer industriellen Aktivität ausgelagert, dass wir nicht wissen, ob unsere Kriegsproduktion aufrechterhalten werden kann“.

– Bei einer gelehrteren Interpretation dieses „Clash of Civilizations“-Irrtums setzt Todd auf Soft Power und kommt zu einer verblüffenden Schlussfolgerung: „Auf 75 Prozent des Planeten war die Organisation der Elternschaft patrilinear, und deshalb können wir a identifizieren starkes Verständnis für die russische Position. Für den kollektiven Nicht-Westen bekräftigt Russland einen beruhigenden moralischen Konservatismus.“

– Moskau hat es also geschafft, sich „als Archetyp einer Großmacht neu zu positionieren, nicht nur „antikolonialistisch“, sondern auch patrilinear und konservativ in Bezug auf traditionelle Sitten“.

Auf der Grundlage all dessen zerschmettert Todd den Mythos, der von den „Eliten“ der EU/NATO – einschließlich Davos – verbreitet wird, dass Russland „isoliert“ sei, und betont, wie Stimmen in der UNO und die allgemeine Stimmung im globalen Süden den Krieg charakterisieren, beschrieben von den Mainstream-Medien als ein Konflikt über politische Werte, tatsächlich, auf einer tieferen Ebene, als ein Konflikt über anthropologische Werte.“      

Zwischen Licht und Dunkelheit

Könnte es sein, dass Russland – neben dem echten Quad, wie ich sie definiert habe (mit China, Indien und dem Iran) – auf dem anthropologischen Feld vorherrscht?  

Das echte Quad hat alles, was es braucht, um in einer „fragmentierten Welt“ zu einem neuen interkulturellen Brennpunkt der Hoffnung zu werden.

Mischen Sie das konfuzianische China (nicht-dualistisch, keine transzendentale Gottheit, aber mit dem durch alles fließenden Tao) mit Russland (orthodoxer Christ, der die göttliche Sophia verehrt); polytheistisches Indien (Rad der Wiedergeburt, Karmagesetz); und der schiitische Iran (dem Islam ging der Zoroastrismus voraus, der ewige kosmische Kampf zwischen Licht und Dunkelheit).

Diese Einheit in der Vielfalt ist sicherlich ansprechender und erhebender als die Forever War-Achse.

Wird die Welt daraus lernen? Oder, um Hegel zu zitieren – „was wir aus der Geschichte lernen, ist, dass niemand aus der Geschichte lernt“ – sind wir hoffnungslos dem Untergang geweiht?

Pepe Escobar ist ein erfahrener Journalist, Autor und unabhängiger geopolitischer Analyst mit Schwerpunkt Eurasien.

(Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten sind die eigenen des Autors und spiegeln nicht unbedingt die von Press TV wider.)

Quelle

 

english version:

‚Fragmented world‘ sleepwalks into World War III

 

lingua italiana

Pepe Escobar – La Tempesta Perfetta:

come il mondo di Davos cammina nel sonno verso la Terza Guerra Mondiale

 

korrespondierend: 

MANN »Der Zauberberg« (D 1981)

 

Historiker Emmanuel Todd:

„In diesem Krieg geht es um Deutschland“