Ein Wort der Reue
Veröffentlicht: 19. Juli 2016 Abgelegt unter: Ansprache von Papst Johannes Paul II. - Neujahrsempfang 2013, BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, Gauweiler-Wimmer - offener Brief an BK Merkel, Iraq War, KOALITION DER [BÖS] WILLIGEN, KRIEGE - Militärputsch - frozen conflicts - false flag operations, Merkel-Zitate und mehr, Resolution 1441, Sir Chilcots Report of the Iraq Inquiry, United Nations Security Council - UN-Sicherheitsrat, Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, Willy Wimmer, Zitate 5 Kommentare.
zur Einstimmung:
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„Man kann die Wahrheit nicht ins Feuer werfen, sie ist das Feuer“
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… und noch ein spezieller Eintrag ins Poesie-Album von Frau Dr. Merkel:
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„Nichts kann rückgängig gemacht werden, was einmal gedacht wurde“
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[Friedrich Dürrenmatt]
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Mit vermutlich überwiegender Zustimmung in der deutschen Bevölkerung fordern Peter Gauweiler (CSU) und Willi Wimmer (CDU) in einem Offenen Brief 1 von Bundeskanzlerin Merkel eine Erklärung zum Untersuchungsbericht der britischen Chilcot-Kommission 2 über den Irak-Krieg.
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Der von Sir John Chilcot über Jahre erarbeitete Bericht kam zu dem Schluss, dass eine Vermeidung des Krieges gegen den Irak bei sorgfältiger und kritischer Prüfung der Fakten möglich gewesen wäre.
Der Bericht komme, so die Autoren, zu dem Ergebnis, dass die Intervention „furchtbar schief lief, mit Konsequenzen bis zum heutigen Tag“.
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Mit dem gebotenen Nachdruck erinnern Gauweiler und Wimmer an Merkels in 2002/2003 vielfach kritisierte vollmundige Unterstützung für George W. Bushs „Koalition der (Bös-)Willigen“ 3.
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In ihrer Rede vom 13.09.2002 vor dem Deutschen Bundestag trat Angela Merkel vehement für den Irakkrieg ein, zitierte aus der Bergpredigt und holte sich Theologen zu Hilfe, die sagten:
„Die Kriegsparteien gegen den Irak sind Friedensstifter“
Bergpredigt – selig sind die Friedensstifter, nicht die Friedfertigen – so Angela Merkel zur Aussage von Bischof Huber. Schröder wäre also nur Friedensstifter, wenn er mit den USA zusammen deutsche Soldaten in den Irak geschickt hätte. Euphorischer Applaus der CDU/CSU-Fraktion (siehe Videoclip ab Min. 7:50):
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Am 20.02.2003 legte die „Raute des Grauens“ in Ihrem von der Washington Post veröffentlichen Essay mit bereits vorgedachten transatlantischen Strategien „noch eine Schippe“ nach und kritisierte Gerhard Schröders „Nein“ zum Irak-Krieg:
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„Schroeder Doesn’t Speak for All Germans“
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Folgerichtig verlangen Gauweiler/Wimmer in ihrem Offenen Brief von der Bundeskanzlerin
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Ein Wort der Reue
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… und präzisieren:
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„Angela Merkel sollte zugeben,
dass ihre Unterstützung für den Irakkrieg von 2003 ein Fehler war“
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Explizit weisen die beiden CDU/CSU-Politiker darauf hin, dass
„der offizielle Untersuchungsbericht aus Großbritannien zu dem Schluss komme, dass die rechtliche Basis für den Feldzug nicht gegeben war:
Die Resolution 1441 des Sicherheitsrates 4 der Vereinten Nationen habe kein militärisches Eingreifen gerechtfertigt, der britische Premier Tony Blair und sein Außenminister hätten daher die Autorität des Weltsicherheitsrats „,unterminiert‘.
Zudem hätten der Entscheidung unwahre Geheimdienstinformationen über angebliche chemische, biologische und nukleare Waffen zugrunde gelegen.
,Die Angaben hätten geprüft werden müssen‘, urteilt der Kommissionsvorsitzende Chilcot, ,dies sei jedoch nicht geschehen.‘“
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Im Liche dieser Erkenntnisse richten Gauweiler und Wimmer an die Kanzlerin ganz konkret die Frage:
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„Sie wollten damals, dass Deutschland die ,Koalition der Willigen‘ unterstützt. Im März 2003 sagten Sie in der ARD-Sendung ,Gabi Bauer‘:
,Man hatte einen Punkt erreicht, an dem Krieg unvermeidbar geworden war. Bei einem Nichthandeln wäre der Schaden noch größer gewesen.‘
Denken Sie immer noch so?
Sind die Ergebnisse der Chilcot-Kommission, die das genaue Gegenteil festgestellt hat, aus Sicht der Bundesregierung falsch?.
War es nicht – wenigstens in der Rückschau – töricht, Bush, Wolfowitz und Rumsfeld von Deutschland aus bei ihren Kriegsplänen zu unterstützen?“
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die Autoren konstatieren…:
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„Wer mit wachen Augen die Welt von heute beobachtet, sieht, wie eine solche Entwicklung zu internationaler Anarchie führen kann. Die damalige Erschütterung jedenfalls löste Destabilisierungen über Jahre aus: ,Konsequenzen bis zum heutigen Tag‘, wie Chilcot feststellt.
Zu diesen Konsequenzen gehören Flüchtlingswellen mehrerer Millionen Menschen. Sie wollen doch, Frau Bundeskanzlerin, heute ,Fluchtursachen bekämpfen‘.
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…woraus sich die Anschlussfrage an Merkel erhebt:
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„Wir würden gerne von Ihnen wissen, welche Schlüsse Sie aus dem Irakkrieg für zukünftige Militäreinsätze ziehen.“
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Das kritische Politiker-Duo erinnert an die Ansprache von Papst Johannes Paul II. beim Neujahrsempfang für das beim Heiligen Stuhl akkreditierte Diplomatische Chor am 13. Januar 2013 5 und unterstreicht,
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„dass der Papst die führenden Politiker des Westens zur ,Einhaltung des Rechts‘ ermahnt und eindringlich vor der Annahme gewarnt hatte, ,militärische Siege könnten der Ausweg sein‘.“
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In diesem Zusammenhang formulieren Gauweiler/Wimmer die nächste Frage an die Kanzerlin:
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„Glauben Sie nicht, dass irgendein Wort der Einsicht oder besser: Reue angezeigt wäre?
Kann die Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union nicht sagen: ,Ich hätte damals auf den Papst hören sollen‘ ?“
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Nein, meine Herrn, das kann sie nicht, sie würde dabei Gefahr laufen, dass ihr ein Zacken aus der Raute fallen würde !
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Last but not least kritisieren die beiden Politiker die neue Militär-Strategie Deutschlands, wie sie im aktuellen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ 6 festgeschrieben wurde:
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„Darin wird ein globales deutsches militärisches Engagement postuliert.
Abgesehen davon, dass von den Verfassern des Grundgesetzes das Gegenteil für unsere Streitkräfte vorgesehen war, halten wir das für keine angemessene Antwort auf den fürchterlichen Fehlschlag im Irak.“
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Angesichts all dieser berechtigten Darlegungen von Peter Gauweiler und Willy Wimmer darf man gespannt sein, ob die Kanzlerin tatsächlich selbst den Mut aufzubringen vermag, die von Teilen der deutschen Bevölkerung wahrgenommenen geistigen Tiefebenen politischer Nebelgebirge zu verlassen und unter Verzicht auf staatsdichtende Denkanstrengungen klare Positionen zu beziehen.
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Ihr Oeconomicus
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1 Offener Brief von Peter Gauweiler und Willy Wimmer an die Bundeskanzlerin
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2 kommentierter Report der Chilcot-Kommission
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3 Koalition der (Bös-) Willigen
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4 Resolution 1441 des UN-Sicherheitsrates
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5 Ansprache von Papst Johannes Paul II.
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6 Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr
Der Krieg des George W.
Veröffentlicht: 12. September 2014 Abgelegt unter: GEORGE W. BUSH - 43rd President of the United Staates: 2001-2009, Iraq War | Tags: Irak-Krieg (2003) Hinterlasse einen KommentarDer Irak-Krieg im Jahr 2003 dauerte nur etwa sechs Wochen – die Folgen sind bis heute verheerend:
Im Irak tobt der Bürgerkrieg. Die USA müssen damit leben, eine völkerrechtswidrige Invasion angeführt zu haben, die das Ansehen der Weltmacht erschüttert.
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erkenntnisreiche Doku vom 11.09.2014 21:15 | 218:28 Min | Prosiebenmaxx
Im Namen der Sicherheit: Drohnen-Flugleitsystem, Passenger Name Records in der EU .. and more to come ?
Veröffentlicht: 3. September 2014 Abgelegt unter: Bertrand Russell, Iraq War, NASA, Technology & Innovation | Tags: asset monitoring, Drohnen, ISIS, Kurdenmiliz, SAUDI-ARABIEN, Unmanned Aerial Vehicles (UAV), Waffenlieferungen Ein Kommentarzur Einstimmung:
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„Die meisten und schlimmsten Übel, die der Mensch dem Menschen zugefügt hat,
entsprangen dem felsenfesten Glauben an die Richtigkeit falscher Überzeugungen.“.
[Bertrand Russell (1872-1970),
britischer Mathematiker, Philosoph und Nobelpreisträger für Literatur]
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Nach Informationen der New York Times entwickelt die NASA ein Flugleitsystem für UAVs (unmannend aerial vehicles), welches ähnliche Aufgaben wie die Flugsicherung der zivilen Luftfahrt übernehmen soll.
Das System soll Drohnen und weitere niedrig fliegende Flugobjekte koordinieren und damit sicherstellen, dass Flugverbotszonen beachtet werden und es im Luftraum nicht zu Kollisionen mit anderen UAVs oder bemannten Fluggeräten kommt und unfallträchtige touch-downs auf Gebäude, Strassen, etc. verhindert werden.
Nach Erläuterungen des NASA-Projektleiters, werde das System unbemannt und computergesteuert operieren.
Sinnvolle kommerzielle Drohnen-Einsätze finden sich bspw. in der Landwirtschaft oder im asset monitoring, etwa bei der Überwachung von Pipelines oder größeren Industriegeländen.
Es darf angenommen werden, dass sich nationale Sicherheitsbehörden ‚zum Schutz der Bevölkerung‘ auch weitere Anwendungen vorstellen können.
In diesem Zusammenhang dürften auch die Bemühungen der EU-Kommission zu verstehen sein, nach US-Vorbild endlich eine europaweite Speicherung von Fluggastdaten (PNR) auf den Weg zu bringen.
Schließlich muss verhindert werden, dass IS-Djihadisten unbemerkt nach Europa einreisen, um die europäische Bevölkerung von den Vorzügen eines sharia-geprägten Islam zu überzeugen.
In ihrer Regierungserklärung zu Waffenlieferungen an die kämpfende Kurdenmiliz mahnte Frau Merkel ausdrücklich:
„IS-Terror bedroht auch Deutschland“
In diesem Zusammenhang ging die Kanzlerin selbstverständlich nicht darauf ein, dass der Aufstieg der IS quasi implizit erst durch kopflose amerikanische Strategien im Irak-Konflikt ermöglicht wurde und die Terrororganisation noch immer von interessierten Kreisen aus Saudi-Arabien unterstützt wird.
Somit ergibt sich eine unrühmliche politische Doppelstrategie:
einerseits liefert man Panzer und sonstiges Militärgerät nach Saudi-Arabien, andererseits beklagt man die Gräueltaten der IS und bedrängt in der Folge die eigene Bevölkerung, die noch verbliebenen und an mancher Stelle bereits faulenden Früchte der Freiheit zugunsten von sicherheitsrelevanten Überlegungen zurückzustellen … und so ganz nebenbei befeuert man den ohnehin kontrovers geführten gesellschaftlichen Diskurs im Zusammenhang mit den Folgen einer kaum mehr nachvollziehbaren Außenpolitik, bspw. bei der Flüchtlingsproblematik in Deutschland und Europa sowie deren vielfältigen Auswirkungen.
Schon irgendwie seltsam, dass man nicht ernsthaft die Idee verfolgt, der IS-Organisation nach dem Vorbild der Russland-Sanktionen den Zugang zu Finanzströmen abzuschneiden und/oder deren permanenten Erdöl-Deals zu stoppen.
Dies aber mag der Erkenntnis geschuldet sein, dass der phöse Herr Putin nunmal weitaus gefährlicher als die IS-Truppen eingeschätzt wird.
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Ihr kopfschüttelnder Oeconomicus
John Pilger: Breaking The Silence – The War On Terror
Veröffentlicht: 29. November 2013 Abgelegt unter: AFGHANISTAN, Buch-Tipps & Literatur-Empfehlungen, IRAQ, Iraq War | Tags: John Pilger Hinterlasse einen Kommentar‚Breaking The Silence: Truth And Lies In The War On Terror‘
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was screened six months after the invasion of Iraq in March 2003 and two years after the invasion of Afghanistan in October 2001. The film dissects the truth and lies behind the ‚War on Terror‘, investigating the discrepancies between American and British justification for ‚war‘ and the facts on the ground in Afghanistan and Washington DC.
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Buch des Monats:
„BREAKING THE SILENCE“ – IM ANGESICHT DER UNMENSCHLICHKEIT
Die wahre Geschichte des Golfkrieges
Veröffentlicht: 30. Juli 2011 Abgelegt unter: 02.10.1990 - Erklärung über die Krise im Persischen Golf, Erdöl / Erdgas (crude oil / natural gasoline), Internationale Organisationen & Events, IRAN, IRAQ, Iraq War, KRIEGE - Militärputsch - frozen conflicts - false flag operations, KSZE - Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Kuwait | Tags: Golfkrieg, Iran-Krieg, Kuwait-Annektion, Saddam Hussein Ein Kommentar.
Die wahre Geschichte des Golfkrieges
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Eine unabhängige Journalistenorganisation brachte die unglaublichen Fakten ans Tageslicht, die hier im Folgenden kurz wiedergegeben werden sollen.
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Seit den 1920er Jahren ging es verschiedenen Mächten um die Vormachtstellung in der Golfregion.
Der Grund war das Öl. Die USA und Europa kauften sich zuerst Land/Bohrrechte in der Gegend. Die Golfstaaten wehrten sich jedoch, indem sie die Ölförderung verstaatlichten. So unterstützten die USA nun Rebellen, um die Regierungen zu stürzen.
Nach dem 2. Weltkrieg spitzte sich die Situation noch weiter zu und schließlich brachten die USA Saddam Hussein an die Macht, wo sie ihn mit allen Mitteln hielten.
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Saddam brauchte nach dem Iran-Krieg aber dringend Geld und so verstaatlichte er Ende der 80er Jahre — entgegen seinem Versprechen an die Amerikaner — die Ölförderung.
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Um noch mehr Öl zu bekommen und seine Schulden an die Amerikaner zu begleichen, fragte er außerdem indirekt an, ob er Kuwait annektieren könne und die Amerikaner sprachen ihm indirekt Unterstützung zu.
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korrespondierende Informationen
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17.03.2003
Saddams Rüstungslieferanten
Woher Irak seine Waffentechnologie bezog
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Matthias Fink – Deutschlandfunk
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Anmerkung:
Bemerkenswert, dass ausgerechnet der DLF einen solch facettenreichen Beitrag veröffentlichte.
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Ihr Oeconomicus
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02.10.1990
Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa:
ERKLÄRUNG ÜBER DIE KRISE IM PERSISCHEN GOLF
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In Übereinstimmung mit den in der Schlussakte von Helsinki verankerten Grundsätzen, die unsere gegenseitigen Beziehungen bestimmen, schließen wir, die Außenminister der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), auf unserem Treffen in New York uns den Vereinten Nationen in der Verurteilung der Invasion und Besetzung von Kuwait durch Irak an.
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Dieses Vorgehen gefährdet die gerechte und friedliche Weltordnung, zu der eine bessere Zusammenarbeit unter den europäischen Völkern einen wichtigen Beitrag leistet.
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Wir fordern die Regierung des Irak auf, ihre Truppen unverzüglich und bedingungslos aus Kuwait abzuziehen. Wir bemühen uns um eine friedliche Regelung und unterstützen grundsätzlich alle entsprechenden vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
verabschiedeten Resolutionen und sind entschlossen, ihre vollständige und wirkungsvolle Durchführung sicherzustellen.
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Wir geben unserer Unterstützung für diejenigen Länder Ausdruck, die besonders unter der vom Irak herbeigeführten Krise gelitten haben, und bekräftigen unsere Entschlossenheit, zusammen daran zu arbeiten, dass die Lasten, die mit dem Widerstand gegen die Aggression verbunden sind, gleichmäßig und gerecht verteilt werden.
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Es liegt uns daran, zur Sicherheit und zum Wohlergehen der Menschen in der Region beizutragen, um Frieden, Toleranz, Stabilität und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern, und daher sind wir entschlossen, Bemühungen zur Beilegung des dortigen Konflikts und zur Erreichung eines gerechten, umfassenden und dauerhaften Friedens in Übereinstimmung mit den entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu unterstützen.
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New York, 2. Oktober 1990
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Quelle: OSCE
Condoleezza Rice zu den Folter-Vorwürfen im Irak
Veröffentlicht: 19. Mai 2010 Abgelegt unter: IRAQ, Iraq War | Tags: Condoleezza Rice, Donald Rumsfeld, Foltervorwürfe Hinterlasse einen KommentarIhren Besuch in Berlin begann US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice mit einem Schuldeingeständnis:
Die Misshandlungen von Gefangenen in irakischen Gefängnissen sei ein „Schandfleck“ für ihr Land. Verteidigungsminister Rumsfeld stärkte sie dennoch den Rücken.
[…]
SZ – tagesspiegel
Oeconomicus 