Moskaus amüsante Nachhilfe für Washington

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Moskaus amüsante Nachhilfe für Washington
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Nachdem die russische Luftwaffe am 16. August im Einvernehmen mit der Regierung in Teheran den iranischen Militärflughafen Hamadan für ihre Flüge gegen IS-Stellungen in Syrien genutzt hatte, kam postwendend Kritik aus USA.
Man bezeichnete die Stationierung der russischer Luftwaffe auf dem iranischen Militärflughafen als „bedauerlich“ und warf Russland mit erhobendem Zeigefinger vor, dass dies ein mögliches Verstoß gegen die UN-Sicherheitsratsresolution 2231 sei.
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Aus dem russischen Verteidigungsministeriums kommt nun spöttisches back-fire.
Den US-Vorwürfen fehle es an Logik und Kenntnissen über grundlegende Normen des internationalen Rechtes, belehrte deren Sprecher Igor Konaschenkow die vorwitzigen US-Pausbacken.
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„Anfangen sollte man bei der Prüfung der Kenntnisse über die Resolution des UN-Sicherheitsrates 2231. Dort steht geschrieben, dass eine Zustimmung des UN-Sicherheitsrates für Verkauf, Übergabe oder Nutzung von Kampfflugzeugen innerhalb des Iran erforderlich ist“
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„Russlands Verteidigungsministerium möchte den Vertretern des US-Außenamtes einmal mal vorschlagen, mit Bleistiften und  topographischen Karten zu arbeiten und zu erkennen, dass Syrien ein separater souveräner Staat ist“
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so der Sprecher.
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Konaschenkow forderte Washington außerdem auf, sich zu überlegen,
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„ob es wenigstens eine Anordnung der UN-Charta, eine Resolution des UN-Sicherheitsrates oder eines bilateralen Abkommens zwischen den USA und Syrien gibt, die Washington die Bombardements des syrischen Territoriums mit Jägern und Angriffsdrohnen vom türkischen Stützpunkt Incirlik sowie von den anderen Auslandsstützpunkten aus erlaubt“.
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Quelle: Sputniknews
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Iran will sein Öl gegen Euro verkaufen

Iran will sein Öl gegen Euro verkaufen
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Nach dem Ende der westlichen Wirtschaftssanktionen gegen das Land will der Iran sein Öl in Zukunft in Euro verkaufen – und nicht in US-Dollar – also jener Währung, in der auch der Ölpreis bestimmt wird. „Unsere Rechnungen kommen mit dem Hinweis, dass Käufer unseres Öls in Euro bezahlen müssen – unter Berücksichtigung des Wechselkurses zum Dollar am Tag der Lieferung“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters eine Quelle aus der National Iranian Oil Company (NIOC).
[…]
Der Schritt vom Dollar zum Euro ist für den Iran nicht nur politisch sinnvoll – als Zeichen des Misstrauens gegenüber Washington –, sondern vor allem ökonomisch. Nicht ohne Grund war der iranische Präsident, Hassan Rohani, sofort nach dem Ende der Sanktionen auf einer Tour durch Europa, wobei Italien und Frankreich zu den wichtigsten Stationen gehörten. Die EU ist einer der größten Handelspartner des Iran.
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Direkte Auswirkungen hat die Entscheidung aber auch auf Indien. Indische Ölfirmen haben ihre Importe aus dem Iran seit Anfang 2013 nur zu 45 Prozent bezahlt – und den Rest zurückgehalten, bis die Sanktionen aufgehoben sind. Die Gesamtschulden betragen inzwischen umgerechnet rund sechs Milliarden Dollar.
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„Die Presse“, Print-Ausgabe, 09.02.2016
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korrespondierende Beiträge
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15.06.2016
Iran produziert fast so viel Öl wie vor den Sanktionen
Der Iran hat seine Ölproduktion auf 3,8 Millionen Barrel pro Tag hoch gefahren. Erst im Januar waren die Wirtschaftsaktionen, die fast zehn Jahre lang für das Land galten, aufgehoben worden.
[…]
Quelle
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Griechenland will iranisches Erdöl nach Europa bringen

Griechenland will iranisches Erdöl nach Europa bringen
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Wie die Griechenland-Zeitung berichtet, hat Alexis Tsipra am Donnerstag [28.Mai 2015] anläßlich eines offiziellen Besuches des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif eine mögliche Kooperation zwischen beiden Ländern im Energiesektor ausgelotet.
Dabei brachte der griechische Außenminister Nikos Kotzias zum Ausdruck, dass Griechenland ein Transitland für Energie nach Zentraleuropa werden möchte und der Iran über hohe Qualität und Quantität an Erdgas und Erdöl verfüge.
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Parlamentspräsidentin Zoi Konstantopoulou informierte den Gast aus dem Iran über die neuen Parlamentsausschüsse, die sie ins Leben gerufen hat und der Frage der deutschen Schulden aus der Zeit des zweiten Weltkrieges auf den Grund gehen sollen. Untersucht werde aber auch die Art und Weise, auf die Griechenland vor fünf Jahren ins Spar- und Reformdiktat (Memorandum) mit den internationalen Geldgebern gerutscht ist.
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Hinsichtlich einer möglichen Energie-Kooperation wird es sicher spannend sein, wie sich Victoria Nuland dazu positioniert und im Zusammenhang mit den von der Parlamentspräsidentin angesprochenen Themen, könnte alsbald eine Gegenreaktion aus Berlin und Brüssel zu erwarten sein.
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Ihr Oeconomicus
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Wer den Wind sät … Was westliche Politik im Orient anrichtet

Wer den Wind sät …
Was westliche Politik im Orient anrichtet
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Michael Lüders untersucht in seinem Vortrag die Folgen westlicher Politik in der arabisch-islamischen Welt. Er kritisiert die Doppelmoral und Fehlwirkung der US-Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten und benennt eine Fülle von historischen und politischen Fakten, welche die Ambivalenz westlicher Politik in diesen Regionen veranschaulichen.
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Er beginnt mit dem von britischen und amerikanischen Geheimdiensten inszenierten Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung von Mossadegh im Iran 1953 (vgl. Operation Ajax), die als „Ursünde“ westlicher Interventionen in der Region angesehen werden kann.
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Denn auf Mossadegh folgte die Diktatur des Schah, die wiederum durch die Islamische Revolution 1979 hinweggefegt wurde.
Ohne Putsch gegen Mossadegh keine islamische Revolution – in dieser Einschätzung sind sich die Historiker weitgehend einig. Doch der Westen hat aus seinen Fehlern nichts gelernt, wie Lüders aufzeigt.
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So hatte das Eingreifen in den Krieg in Afghanistan, das 1979 von den Sowjets besetzt worden war, ebenfalls weitreichende Folgen. Aus der Unterstützung für die Mudschahedin, die Glaubenskämpfer, die gegen die Sowjets kämpften, erwuchsen später Al-Qaida und Osama bin Laden. Der Aufstieg des „Islamischen Staates“ wiederum ist nicht zu erklären ohne die US-geführte Militärintervention zum Sturz Saddam Husseins 2003.
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Was also tun? Wie kann eine konstruktive Politik in der Region aussehen?
Wie ist das Erstarken radikaler islamistischer Strömungen zu bekämpfen?
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Dr. Michael Lüders – Vita
Dr. Michael Lüders studierte arabische Literatur in Damaskus; Islamwissenschaften, Politologie und Publizistik in Berlin. Einem breiten Publikum bekannt ist er als langjähriger Nahostkorrespondent der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er lebt als Politik- und Wirtschaftsberater, Publizist und Autor in Berlin.
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Buchempfehlung:
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Inhaltsverzeichnis
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Wind säen, Stürme ernten: Zur Einführung
Putsch in Teheran: Der Sündenfall
Endspiel am Hindukusch: Washington und Riad als Geburtshelfer von Al- Qaida
«Mission accomplished»:
Die Amerikaner schaffen die Grundlage für den «Islamischen Staat»
«Gute» und «böse» Dschihadisten:
Wie der Westen vermeidet, aus seinen Fehlern zu lernen
Im Herzen der Finsternis: Was den «Islamischen Staat» so erfolgreich macht
«Heilige Allianz»: Die USA setzen auf Diktatoren und Feudalherrscher
Freibrief für Israel? Der Gazakrieg 2014
Die neue Weltunordnung: Ein Ausblick
Karte
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Leseprobe
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Pressestimmen
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Vorträge/Lesungen
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18. Mai 2015 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort:
Evangelische Stadtakademie München – München, Herzog-Wilhelm-Straße 24 – Web: http://www.evstadtakademie.de
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19. Mai 2015 – 20:00 Uhr
Veranstaltungsort:
Stadtwerke Ettlingen – Ettlingen, Hertzstr. 33 – Web: http://www.bib-buchhandlung.de
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03.06.2015 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort:
Gemeindezentrum Hohes Feld der Ev.-Luth. Martin-Luther-Gemeinde – Hameln, Hohes Feld 13 – Web: http://www.kirche-mischt-sich-ein.de
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23.06.2015 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort:
Staatsbibliothek München – München, Ludwigstraße 16 – Moderation: Niels Beintker, Bayerischer Rundfunk
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korrespondierender Archivbeitrag
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15.06.2010
The History of BP and its role in the 1953 Iran-Coup


Aufhebung der Iran-Sanktionen nach historischer Einigung bei Atomverhandlungen

Aufhebung der Iran-Sanktionen nach historischer Einigung bei Atomverhandlungen
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Nach jahrelangen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gibt es nun einen ersten Durchbruch.
Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland haben sich mit dem Iran auf Eckpunkte für eine endgültige Vereinbarung geeinigt, teilte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini während einer Pressekonferenz am Donnerstag Abend in Lausanne mit.
(s. Joint Statement by EU High Representative Federica Mogherini and Iranian Foreign Minister Javad Zarif, Switzerland, 2 April 2015)
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Das Auswärtige Amt gab die Eckpunkte, auf die man sich geeinigt hat, bekannt:
  1. Der Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungspro­gramm bis zu 25 Jahre einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrolle zu unterwerfen. In den ersten 10 Jahren müssen mehr als 2/3 der bestehenden Anreicherungskapazitäten unter permanenter Aufsicht stillgelegt, über 95 % des angereicherten Urans verdünnt oder ausgeführt werden. Anreicherung sowie Forschung und Entwicklung sind in den Jahren danach nur in engen Grenzen und unter strikter Kontrolle erlaubt.
  2. Alle nuklearen Aktivitäten des Iran unterliegen für bis zu 25 Jahre mit unterschiedlichen Instrumenten strengster Überwachung durch die Internationale Atomenergiebehörde. Das mit Iran vereinbarte Transparenz-Regime ist beispiellos in Intensität und Laufzeit.
  3. Sollte der Iran gegen die vereinbarten Regeln verstoßen, können Sanktionen umgehend wieder in Kraft treten.
    Bis zum 30. Juni 2015 soll ein umfassendes Atom-Abkommen ausgehandelt werden.
Weiter heißt es auf der Webseite des Auswärtigen Amtes:

“Mit den verein­barten Eckpunkten haben wir Hindernisse aus dem Weg ge­räumt, die einer Einigung ein Jahrzehnt lang im Weg stan­den. Wir haben die Grundlage gelegt, das abschließende Ab­kommen auszuhandeln. Dafür sind jetzt drei Monate Zeit.”

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung gab bekannt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel das Ergebnis der Verhandlungen würdige.

“Ein großer Verdienst aller Verhandlungspartner, damit sind wir einer Vereinbarung die dem Iran den Besitz von Atomwaffen unmöglich macht, so nah wie nie“

so die Bundeskanzlerin zum Ergebnis der Verhandlungen.
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Erwartungsgemäß löst diese Vereinbarung bei den bekannten Hardlinern erheblichen Widerspruch aus, auf Sicht könnte jedoch eine aktuelle Kriegsgefahr zunächst gebannt sein.
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Press-Conference following the nuclear negotiations with Iran
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Einigung bei Atomverhandlungen – Sanktionen gegen den Iran werden fallen gelassen
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Iran FM:
‚We’ll continue enriching, we won’t close facilities…all sanctions will be terminated.‘
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President Obama on the International Nuclear Framework with Iran
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externe Bewertungen
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Iran agrees to nuclear framework
The agreement, if it holds, could prove to be President Barack Obama’s biggest foreign policy achievement, a success stemming from his conviction that it’s worth engaging even longtime adversaries such as Tehran. But while the framework won praise for its surprising level of detail, it failed to quell sharp skepticism from many Republicans as well as Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu.
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Nahal Toosi – Politico
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Is Obama Lying About Iran Nuke Deal, Netanyahu Deal Leads to Horrific War
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Israel berät Reaktion auf Atom-Deal
Während die Grundsatzeinigung im Iran gefeiert wird, berät in Israel das Kabinett. Hohe israelische Beamte halten eine militärische Reaktion gegen den Iran für denkbar.
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Die Zeit
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Noch traut er dem Iran nicht ganz
Die Atomvereinbarung mit dem Iran ist eng verknüpft mit Obamas Platz in den Geschichtsbüchern. Entsprechend gibt sich Obama nach der Einigung von Lausanne misstrauisch.
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Basler Zeitung
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korrespondierender Beitrag
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10.03.2015
Republikaner-Brief an Iran: Die Saboteure
Sie fallen ihrem Präsidenten in den Rücken, und das auf internationaler Bühne. 47 Senatoren der Republikaner haben einen Brief geschrieben – ausgerechnet an den Erzfeind Iran. Der Inhalt: eine Abrechnung mit Barack Obama.
[…]
Sebastian Fischer – SpOn
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Iran–Pakistan gas pipeline

File:Iran-Pakistan-India.JPG
Original route of the Iran–Pakistan gas pipeline
Public Domain, Author: Deepak at en.wikipedia

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The Iran–Pakistan gas pipeline, also known as the Peace pipeline, is an under construction pipeline to deliver natural gas from Iran to Pakistan.

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Source: wiki

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Project Focus: Iran-Pakistan-India Gas Pipeline
Major developments and articles

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Gas vom Nachbarn: Pakistan brüskiert USA mit Iran-Pipeline
Alle Drohungen aus Washington waren vergebens: Pakistan hat mit dem Bau einer Gas-Pipeline aus Iran begonnen. Die Staatschefs beider Länder trafen sich an der gemeinsamen Grenze – und bejubelten die sogenannte „Friedens-Pipeline“.
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SpOn – 11.03.2013

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Pakistan admits Iran gas pipeline project cannot go ahead unless US sanctions issue resolved
NZR-IRAN – 11.12.2013

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Saudi grant kills Iran-Pakistan pipeline
Syed Fazl-e-Haider, Asia Times – 21.03.2014

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Iran almost abandons IP gas pipeline project
Tehran is all set to punish Islamabad for its failure to lay down the 781-kilometer-long pipeline in Pakistan’s territory under the Iran-Pakistan (IP) gas line by initiating a new project of Iran-Oman-India (IOI) gas pipeline, a senior official at the Ministry of Petroleum and Natural Resources told The News.
[…]
Khalid Mustafa, THE NEWS – 09.04.2014

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Pakistan not pressured over IP gas pipeline
Islamabad is not under any foreign pressure to abandon the multi-billion-dollar pipeline project to carry natural gas from Iran to Pakistan, says a Pakistani minister.
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PRESS TV – 24.04.2014


Russland und Iran kündigen $ 20 Mrd. Öl-Deal an

Russland und Iran kündigen $ 20 Mrd. Öl-Deal an

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Besonders pikant dabei ist die Tatsache, dass diese Vereinbarung in Form eines Bartergeschäftes durchgeführt werden soll. Wie zerohedge unter Bezug auf Reuters berichtet, soll der Iran zunächst über einen Zeitraum von zwei bis drei Jahre ca.  500.000 Barrel Öl pro Tag exportieren.
Im Gegenzug liefere Russland Ausrüstungsgegenstände, Metalle und Lebensmittel. Hingegen stünden militärische Güter nicht auf der Agenda. Allerdings wünsche sich der Iran den Bau eines weiteres Atomkraftwerkes durch die russischen Partner.
Man möchte wetten, dass dieser Wunsch bei dem friedliebenden Benjamin Netanjahu einige Sorgenfalten auslösen wird.

Das in Rede stehende russisch-iranische Abkommen ermöglicht der Islamischen Republik trotz der internationalen Sanktionen, seine Öl-Ausfuhren deutlich zu steigern. Hinsichtlich eines fairen Exportpreises für die geplanten Öl-Lieferungen wird dem Vernehmen nach noch gepokert. Vermutlich könne man sich jedoch leicht unterhalb offizieller Marktpreise einigen.

Selbstverständlich ist man in USA über den Deal tief besorgt, da nicht nur laufende Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran erschwert würden, sondern insbesondere –und darüber schweigt man sich natürlich aus– weil das US$-Tributsystem damit unterlaufen wird.

Wie man sich dieses System vorstellen darf, hat Nikolai Starikov, Russlands führender politischer Schriftsteller, anlässlich eines Vortrages im Dezember 2013 erläutert:

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Ihr Oeconomicus