Willy Wimmer zu Syrien: „EU ist mit britischen und französischen Spezialeinheiten dort unterwegs“
Veröffentlicht: 10. Dezember 2016 Abgelegt unter: 09.12.2016: zu Syrien, Bürgerkrieg und Folgen, BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, Ministerratstreffen in Hamburg (08./09.12.2016), Willy Wimmer Hinterlasse einen Kommentar.
Willy Wimmer zu Syrien:
„EU ist mit britischen und französischen Spezialeinheiten dort unterwegs“
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Willy Wimmer zur aktuellen Situation in Syrien und die Äußerung Mogherinis beim Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Hamburg.
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Sie hatte dort behauptet, die EU sei die einzige Partei, die in Syrien humanitäre Hilfe geleistet hätte.
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Diese Aussage bewertet Wimmer als „aberwitzig“
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korrespondierend:
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OSZE-Ministerratstreffen in Hamburg am 08./09.Dezember 2016
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OSZE-Ministertreffen endet ohne gemeinsames Schluss-Kommunique
Das OSZE-Ministertreffen ist ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen, da sich die 57 Mitgliedsländer nach zweitägigen Beratungen offensichtlich nicht auf eine einheitliche Linie verständigen konnten oder wollten.
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In einer ersten Bilanz mahnte Außenminister Steinmeier, die OSZE müsse „effektiver und handlungsfähiger“ werden.
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Mit Blick auf Herausforderungen wie Terrorismus und Cyber-Kriminalität warnte er vor „nationalen Alleingängen“.
Irgendwie kommt dieser grundsätzliche Hinweis mindestens 15 Monate zu spät und wäre vor Merkels umarmender Einladung an die Neu-Siedler dringend notwendig gewesen!
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Ihr Oeconomicus
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Steinmeiers Abschluss-Pressekonferenz:
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Schlagabtausch zwischen Mogherini und Lawrow beim OSZE-Treffen in Hamburg
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Einzelbeiträge der Außenminister am 08.12.2016
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Eröffnungsrede von Frank Walter Steinmeier:
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U.S. Helsinki Commission
Veröffentlicht: 17. Juni 2016 Abgelegt unter: Chris Smith (Republican Party) - Chairman of U.S. Helsinki Commission, Hegemonial-Interessen, Kommission über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - Commission on Security and Cooperation in Europe, CSCE, KSZE - Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Schlussakte von Helsinki, U.S. Helsinki Commission, U.S. House of Representatives Ein Kommentar.
Kommission über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(U.S. Helsinki Commission)
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Die Kommission über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (englisch: Commission on Security and Cooperation in Europe, CSCE), auch bekannt als U.S. Helsinki Commission, ist eine unabhängige Behörde der US-Regierung.
Sie wurde 1976 durch den US-amerikanischen Kongress eingerichtet, um die Einhaltung der Schlussakte von Helsinki und anderer Verpflichtungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu überwachen und voranzutreiben.
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Die Kommission besteht aus jeweils neun Mitgliedern des Senats und des Repräsentantenhauses sowie jeweils einem Delegierten des amerikanischen Außenministeriums, des Verteidigungsministeriums und des Wirtschaftsministeriums.
Vorsitzender (Chairman) ist Chris Smith, U.S. Representative for New Jersey’s 4th congressional district (Republican Party).
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Quelle:
CSCE – US government agency
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Auszug:
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„Members of the U.S. Congress created the Helsinki Commission in response to activists in the Soviet Union and the countries of Eastern Europe who saw the Helsinki Final Act as a new opportunity to press governments to improve their human rights records and allow, despite Europe’s division, expanded contacts between people.“
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„Defining security in a uniquely comprehensive manner, the Final Act contains 10 principles guiding inter-state relations, among them respect for human rights and fundamental freedoms. The Commission was founded to strengthen the legitimacy of human rights monitoring; to defend those persecuted for acting on their rights and freedoms; to ensure that violations of Helsinki provisions were given full consideration in U.S. foreign policy; and to gain international acceptance of human rights violations as a legitimate subject for one country to raise with another.“
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„Promoting basic human rights and fundamental freedoms, along with other humanitarian concerns, has been the cornerstone of the Commission’s work and remains central to its mandate. The end of the Cold War has allowed for the expansion of commitments to new areas, such as free and fair elections and the rule of law, while regional conflicts have required intense focus on more robust U.S. and international policy responses to serious violations of a broader range of Helsinki principles, such as territorial integrity and sovereignty. Challenges common to most participating States also gained more prominence in Commission work, such as trafficking in persons, manifestations of anti-Semitism, and the treatment of Roma as well as new or other growing minorities in Europe. The Commission has also increased activity in the other fields, such as promoting energy security, protecting the environment and combating corruption through economic transparency, as well as dealing with weapons proliferation, supporting conflict resolution initiatives and combating terrorism.“
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„While its mandate covers all OSCE participating States, the Commission pays particular attention to those where severe and persistent violations of human rights and democratic norms occur. In practice, this has traditionally meant a focus on Russia and the countries of Eastern and Central Europe, the Caucasus and Central Asia, which had been ruled as one-party, communist states or were a part of such a state, and have subsequently undergone political transition with varying degrees of success and completion. Improvements in a number of countries have allowed the Commission to shift more attention to shortcomings and setbacks in the records of other countries, including long-standing democracies like the United States and in Western Europe. In recent years, the Commission has also expanded focus on Partner States and even beyond, as the challenges OSCE countries confront come increasingly from outside the region and the OSCE is viewed as a potential model for increasing stability in other regions of the world.“
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Quelle:
CSCE-History
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korrespondierende Informationen
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Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)
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Auszug:
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„Schlussakte von Helsinki“
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„Nach zweijährigen Verhandlungen vom 18. September 1973 bis zum 21. Juli 1975 in Genf wurde am 1. August 1975 die KSZE-Schlussakte in Helsinki unterschrieben.
Die unterzeichnenden Staaten verpflichteten sich in dieser Absichtserklärung zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zur friedlichen Regelung von Streitfällen, zur Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Außerdem wurde die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Umwelt vereinbart. In Folgekonferenzen sollte die Umsetzung der KSZE-Schlussakte in den einzelnen Staaten geprüft werden.“.
„Schlussakte von Helsinki und Pariser Charta unterzeichnet
Schlussakte von Helsinki unterzeichnet
keine Unterzeichnung
Partnerstaaten“
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„Die Schlussakte von Helsinki ist kein völkerrechtlicher Vertrag, sondern eine selbstverpflichtende Aussage der Staaten.
In ihr wurden Vereinbarungen über die Menschenrechte, die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt, Sicherheitsfragen sowie Fragen der Zusammenarbeit in humanitären Angelegenheiten getroffen.
Ziel war es, Ost und West in Europa zu einem geregelten Miteinander zu verhelfen.“.
„Das Dokument ist in vier Abschnitte gegliedert:“
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„Abschnitt 1 behandelt „Fragen der Sicherheit in Europa“, gegliedert in eine Erklärung von zehn Leitprinzipien der Beziehungen der Teilnehmerstaaten und deren Erläuterung sowie ein Dokument über vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich.
Die zehn Prinzipien waren:“.
„Souveräne Gleichheit, Achtung der der Souveränität innewohnenden Rechte“
„Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt“
„Unverletzlichkeit der Grenzen“
„Territoriale Integrität der Staaten“
„Friedliche Regelung von Streitfällen“
„Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“
„Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Überzeugungsfreiheit“
„Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht der Völker“
„Zusammenarbeit zwischen den Staaten“
„Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen nach Treu und Glauben“
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„Abschnitt 2 behandelt die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt“
„Abschnitt 3 beschäftigt sich mit Fragen der Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum; hierzu waren in der zweiten Konferenzphase Ansichten und Vorschläge der nicht an der Konferenz teilnehmenden Mittelmeer-Anrainer Algerien, Ägypten, Israel, Marokko, Syrien und Tunesien gehört worden.“
Anmerkung:
Rückwirkend betrachtet haben die Fragen zu Sicherheit und Zusammenarbeit -ganz speziell in Syrien- verhängnisvolle Antworten ergeben (!)
Ihr Oeconomicus„Abschnitt 4 schließlich behandelt Grundsätze der Zusammenarbeit in humanitären und kulturellen Bereichen.“
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„Außerdem enthält die Schlussakte eine Präambel sowie einen Schlussteil mit dem Titel „Folgen der Konferenz“, der die Willensbekundung der Teilnehmerstaaten zur Anwendung der Konferenzbeschlüsse enthält sowie die Verabredung zur Fortsetzung des Konferenz-Prozesses in Nachfolgekonferenzen.“
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„Das Dokument zu vertrauensbildenden Maßnahmen in Abschnitt 1 enthielt konkrete sicherheitspolitische Vereinbarungen. Hierzu gehörte die Ankündigung von Manövern ab 25.000 Soldaten mindestens 21 Tage im Voraus und die Einladung von Beobachtern zu diesen Manövern. Nicht Gegenstand der KSZE-Verhandlungen waren konkrete Abrüstungsvereinbarungen.
Diese wurden parallel bei den MBFR-Verhandlungen in Wien diskutiert und 1989 nach 16 Jahren ergebnislos abgebrochen.“
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Quelle:
Wikipedia
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Im Lichte dieser Betrachtungen, insbesondere aber bei der Bewertung aktueller Ereignisse, mag geneigten Lesern hoffentlich mehr als nur „ein Licht“ aufgehen !
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Ihr Oeconomicus
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Türkei verweigert russischem ‚open skys oberservation‘ Flug die Überflugrechte im syrisch-türkischen Luftraum
Veröffentlicht: 11. Februar 2016 Abgelegt unter: Bürgerkrieg und Folgen, ICAO - International Civil Aviation Organization (UN-Sonderorganisation), russisch-türkische Beziehungen, syrisch-russische Wirtschaftsbeziehungen, Treaty on Open Skies, Turkey-Russia Relations | Tags: Chicagoer Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt (1944) Hinterlasse einen KommentarTürkei verweigert russischem ‚open skys oberservation‘ Flug die Überflugrechte im syrisch-türkischen Luftraum
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Wie aus einer Veröffentlichung des “Aviationist” hervorgeht, haben türkische Behörden einen russischen Routineüberflug verweigert und damit gegen das seit 1. Januar 2002 gültigen „Open Sky Treaty“ verstossen.
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Es ist davon auszugehen, dass diese Maßnahme seitens Russland als Provokation gewertet wird und damit die ohnehin äusserst angespannte Lage zwischen beiden Staaten zusätzlich verschärft.
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korrespondierende Hintergrund-Informationen
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Chicagoer Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt von 1944
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Treaty on Open Skies
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VERTRAG ÜBER DEN OFFENEN HIMMEL
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Eine von vielen Meldungen, die NICHT von den Wahrheitsmedien verbreitet wird !
Veröffentlicht: 31. März 2015 Abgelegt unter: Luftraum/Flugsicherheit, militärischer show-down, OSZE / OSCE, Presstitution | Tags: Betroffenheits-Politiker, BILD-Zeitung, Germanwings, Phiole, SMM 7 KommentareEine von vielen Meldungen, die NICHT von den Wahrheitsmedien verbreitet wird !
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Wie das SCHWEIZMAGAZIN unter Bezug auf OSZE-Quellen meldet, haben Mitglieder der besonderen Überwachungsmission (SMM) der OSZE bereits am Montag berichtet, Artillerie der ukrainischen Streitkräfte auf dem Gebiet von Wolnowacha in der Oblast Donezk entdeckt zu haben.
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Im Einzelnen stellte die Überwachungsmission fünf 152mm Panzerhaubitzen (2S19 ‚Msta-S‘) in der Nähe von dem von der Regierung kontrollierten Wolnowacha fest, von dem aus sie eigentlich hätten abgezogen werden müssen.
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Die Missionsmitarbeiter beobachteten auch eine MT-12 100mm Panzerabwehrkanone im Bereich des von der Regierung kontrollierten Zolotoye und zwei Kampfpanzer (MBT) im Bereich von Gorskoye. Weiterhin wurden in einem anderen Bereich zwölf Panzerhaubitzen (2S1 122 mm) festgestellt.
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Bereits am 27. März meldete Sputnik-News unter Berufung auf Lugansker Milizen, das ukrainische Militär habe bis zu 200 Panzerhaubitzen in die Siedlung Luganskaja verlegt!
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Natürlich können solche Randnotizen von unseren hochgeachteten Qualitätsmedien NICHT übernommen werden, schließlich ist man zu sehr mit wahrheitsBILDender Aufklärung über die ‚verbrecherisch motivierten‘ Absturz-Ursachen der Germanwings-Maschine beschäftigt.
Außerdem müssen diese Akteure mit medialem Tamtam so manchem Betroffenheits-Politiker die Phiole reichen, um plötzlich auftretende Krokodilstränen einzufangen.
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Es ist wahrhaftig an der Zeit diesen Brutstätten selektiver Meinungs-Sedativa den Weg in den Orkus der Geschichte aufzuzeigen!
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Ihr Oeconomicus
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Poroschenkos Kriegsgeheul mittels rabulistischer Manipulationstechnik
Veröffentlicht: 23. Januar 2015 Abgelegt unter: OSZE / OSCE, Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019), Zitate | Tags: Manipulationsversuche, Nekyia-Mythos, Teilmobilmachung 8 Kommentarezur Einstimmung:
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„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand,
dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hineingehen müssen …“
[Erich Maria Remarque
Zitat entnommen aus dem Antikriegsroman des Autors:
„Im Westen nichts Neues„]
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Wie muß man einen hochrangigen Politiker bezeichnen, der vehement und mit emotionaler Gestik untermalt, Pseudo-Wahrheiten vorträgt, die sogleich medial nachgebetet werden, sich aber als rabulistische Manipulationsversuche herausstellen ?
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Ein besonders prägnanter Beleg dafür ist Poroschenkos ausdrucksstarkes und mit einem zerschossenen Stück Blech illustriertes Kriegsgeheul.
Schon beinahe dumm-dreist behauptete er, Anfang der Woche hätten zwei russische Bataillone die russisch-ukrainische Grenze überquert und etwa 9000 russische Soldaten seien in der Ostukraine anwesend.
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Einen angemessenen Kommentar zum Applaus der offenbar unkritischen Zuhörer möchte ich mir verkneifen.
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Einmal mehr wurde er ausgerechnet von der Monitoring-Mission der OSZE als dreister Lügenbold entlarvt, die in ihrem gestern veröffentlichten Bericht feststellt, dass “keinerlei Bewegung von russischen Militärs an den Grenzpunkten” beobachtet wurde.
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Und mit solch einem Gesellen machen unsere sogenannten Polit-Eliten gemeinsame Sache und sprechen von Vertrauen, Solidarität und Toleranz.
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Man fühlt sich unwillkürlich an Thomas Mann erinnert, der uns im sechsten Kapitel seines Werkes „Der Zauberberg“ einen Lehrsatz hinterließ:
„Prägen Sie sich ein, dass Toleranz zum Verbrechen wird, wenn sie dem Bösen gilt!“
Und den Ukrainern, die sich nun im Rahmen der von Poroschenko veranlassten Teilmobilmachung am Nekyia-Mythos berauschen, sei in aller Deutlichkeit Albert Einsteins philosophische Haltung zu kriegsverliebten Soldaten zugerufen:
„Wenn jemand Freude daran hat, bei Musik in Reih‘ und Glied zu marschieren, dann verachte ich ihn schon deswegen, weil er sein Gehirn nur wegen eines Irrtums bekommen hat; ein Rückenmark hätte gereicht.“
[ aus „Wie ich die Welt sehe“, Living Philosophies, Bd. 13, New York 1931, in:
Carl Seelig (Hrsg.): „Albert Einstein. Mein Weltbild“, Ullstein Verlag, Ulm 2005, ISBN 3548367283, Seite 11 ]
Oeconomicus 
