G7 in Elmau – Unverzichtbar oder überflüssig?

G7 in Elmau – Unverzichtbar oder überflüssig?
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Elmau gleicht einer Festung. Die sieben führenden Wirtschaftsnationen der Welt beraten hier am kommenden Sonntag und Montag hinter verschlossenen Türen über die drängenden globalen Probleme. Zehntausende Demonstranten werden erwartet und zehntausende Polizisten und Sicherheitskräfte sollen für einen friedlichen Verlauf sorgen. Die Durchführung des Gipfels kostet hunderte Millionen von Euro und in der Vergangenheit blieben viele dieser Treffen ohne nennenswerte Resultate.
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Wie sinnvoll sind solche Gipfeltreffen? Sind sie reine Symbolpolitik? Worüber wird in Elmau diskutiert?
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Ines Arland diskutiert mit:
– Prof. Marcel Fratzscher (Präsident Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW))
– Hans-Ulrich Jörges (Stern)
– Prof. Rudolf Hickel (Wirtschaftswissenschaftler Universität Bremen, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac)
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Vor G7-Gipfel: Schengen-Abkommen außer Kraft gesetzt

Vor G7-Gipfel: Schengen-Abkommen außer Kraft gesetzt
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Knapp zwei Wochen vor dem G7-Gipfel 2015 auf Schloss Elmau wird seit Dienstag an den deutschen Grenzen wieder kontrolliert.
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Das Schengen-Abkommen sei seit Mitternacht vorübergehend außer Kraft gesetzt, berichtete der Leiter der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger, am Dienstag in München.
„Wir sind heute in der Aufbauphase. Die Kräfte bewegen sich in den Einsatzraum und beginnen die Infrastruktur, die wir aufgebaut haben, zu nutzen.“
Wann und ob schon erste Kontrollen stattgefunden haben, blieb offen. Da an den Grenzübergängen Kontrollgebäude fehlten, seien in Containern provisorische Stellen errichtet worden.
[…]
Merkur
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Im Zusammenhang mit den horrenden Kosten für Merkel’s Spleen, dieses Event ausgerechnet im hübschen Elmau zu zelebrieren, zitierte das ARD-Magazin FAKT den Präsidenten des bayrischen Bundes der Steuerzahler, Rolf von Hohenhau:
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„Nach unseren Berechnungen, die wir jetzt über einen längeren Zeitraum hin durchgeführt haben sind das etwa 360 Millionen. Das ist natürlich viel mehr als uns offiziell mitgeteilt wurde.“
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An der Stelle bestätigt sich leider eine altdeutsche Volksweisheit:
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„Aus fremder Leute Leder ist trefflich Riemen schneiden!“
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Fakt-Videobeitrag [6.50 Min]
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Gegner unerwünscht: Kein Platz für G7-Gipfel-Demonstranten

Gegner unerwünscht: Kein Platz für G7-Gipfel-Demonstranten
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Elmau wird zur Hochsicherheitszone. Großangelegte Sicherheitsmaßnahmen sollen einen friedlichen G7-Gipfel garantieren.
Anwohner fürchten dennoch Ausschreitungen wie in Heiligendamm.
Denn Gipfel-Gegner haben bereits massive Demonstrationen angekündigt. Zur Zeit suchen sie allerdings verzweifelt nach Wiesen für ihre Camps. Doch das ist schwierig.
Denn Landratsämter haben Grundstückseigentümer und Landwirte angewiesen, keine Pachtverträge mit Privatpersonen abzuschließen. Konkret heißt das wohl:
Demonstranten unerwünscht!
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korrespondierende Beiträge
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Staatsregierung besucht Elmau
Der G7-Gipfel wirft seine Schatten schon seit längerem voraus. Angesichts der gewalttätigen Aktionen von Frankfurt blickt man auch auf die Sicherheitsvorkehrungen für Elmau. Die Bayerische Staatsregierung informierte sich vor Ort.
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Vorbereitungen und Zahlen zum G7-Gipfel im Schloss Elmau
In 3 Monaten treffen sich im Schloss Elmau Obama, Merkel und Co. zum G7-Gipfel.
15000 Polizisten werden im Einsatz sein, 5000 Journalisten werden erwartet.
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Russische Panzer in der Ostukraine ?

Am 20. Februar 2015 trafen sich Frankreichs Präsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel um die Schwerpunkte für die deutsche Präsidentschaft der sieben großen Industrienationen (G7) zu besprechen.
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Auf die Details dieser Konsultationen wird in anderem Zusammenhang noch detaillierter einzugehen sein.
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Im Anschluß an die Gespräche, bei welchem auch die Entwicklung der Situation in der Ukraine, die Verhandlungen der Euro-Gruppe mit Griechenland diskutiert wurden, gab es eine gemeinsame Pressekonferenz:
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In der anschließenden Fragerunde [ab Min 12:26] wurde von Christian Schuber (Frankfurter Allgemeine) die Frage gestellt:
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„Frau Bundeskanzlerin, Monsieur le Président, eine Frage zur Ukraine: Nach neuesten Meldungen haben russische Panzer die ukrainische Grenze überschritten. Erste Frage: Wissen Sie etwas davon, können Sie das bestätigen? Zweite Frage: Muss man heute nicht zu dem Schluss kommen, dass das Abkommen „Minsk II“ gescheitert ist? Mit welchen Druckmitteln gedenken Sie zu reagieren? Kommen jetzt zum Beispiel neue Sanktionen auf den Tisch?“

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François Hollande antwortete:
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„Derzeit habe ich keine Bestätigung dafür, dass es jetzt russische Panzer in der Ukraine geben würde. Das heißt nicht, dass es das nicht gibt, aber Sie stellen mir ja die Frage, ob ich darüber informiert bin. Die Antwort ist: Nein. Aber es gibt natürlich Risiken – das wissen wir -, dass es zu einer Eskalation kommen könnte, wenn der Waffenstillstand nicht eingehalten wird.“
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Die Bundeskanzlerin äußerte sich zu dieser Frage nicht!
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Mitschrift der Pressekonferenz im Wortlaut [veröffentlicht auf bundesregierung.de]
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Damit könnten sich die Chancen des netten Herrn Poroschenko für die Auszeichnung mit dem Pinocchio-Sonderpreises deutlich verbessert haben.
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Ihr Oeconomicus
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Webpräsenz: G7 GERMANY
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korrespondierende Beiträge
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13.02.2015
„Beweis“ für russische Truppen in Ukraine – US-Senator blamiert sich mit Fake-Fotos
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12.02.2015
ZDF Liveblog: Kiew meldet 50 russische Panzer
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15.08.2014
!? Ukrainische Truppen greifen Russische Transportkolonne an ?!
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