Beglückungszwang als „Vererlkönigung“ unserer freiheitlichen Gesellschaft?

zur Einstimmung:

„Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt.“

(Auszug aus Johann Wolfgang von Goethe’s Ballade „Der Erlkönig“)

 

Beglückungszwang als „Vererlkönigung“ unserer freiheitlichen Gesellschaft?

Der Deutsche Bundestag berät heute erstmals und nach langem Vorlauf über eine allgemeine Impfpflicht. Das Vorhaben ist nicht nur innerhalb der Bevölkerung umstritten, sondern ebenso innerhalb der Koalition.

Man mag darüber philosophieren, ob sich so manche Hardliner der Impfpflicht im Sinne von Aristoteles als Demiurgen (siehe Buch der Physik (Buch VIII, Stichwort: unbewegte Beweger) sehen, oder man diese in Anlehnung der Gnosis als ethisch fragwürdige, unwissende oder gar ‚bösartige Demiurgen‘ als Schöpfer und Herrn der bestehenden schlechten Welt ansehen müsste.

Geht man davon aus, dass vermutlich nur wenige „Volksvertreter“ mit den philosophischen und theologischen Lehren Platons und Aristoteles vertraut sein dürften, wird der unüberbrückbare Widerspruch beider Lehren kaum auflösbar sein.

Was liegt also näher als sich zum x-ten Male Artikel 2 (2) GG anzusehen. Dort heißt es:

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

Dieses türangelweite Schlupfloch spaltet die Gesellschaft und somit auch die Regierungskoalition und den Bundestag.

Konkret geht es hier um die Grenzen der Mehrheit, die aus der Freiheit des Einzelnen entspringen.

Unser amtierender Justizminister, Dr. Marcus Buchmann führte in seinem FAZ-Gastbeitrag vom 3. Januar 2022 dazu aus:

„Die Freiheit des einzelnen Menschen mäßigt die Mehrheit. Sie darf in seine Freiheit nicht bloß aufgrund einer selbstgewissen Ahnung eingreifen. Das darf der Staat nur dann, wenn er plausibel und objektiv nach dem Stand des bekannten Wissens nachvollziehbar darlegt, dass damit tatsächlich Rechtsgüter von hohem Wert in verhältnismäßiger Weise geschützt werden können. Die freiheitliche Mäßigung der Mehrheit schützt vor der Anmaßung falschen Wissens.

Freilich kann nicht nur die Mehrheit irren. Die Minderheit kann es ebenso. Anders als bei der Mehrheit folgt daraus grundsätzlich kein politisches Problem. Denn in der Demokratie kann die Minderheit der Mehrheit ihren Irrtum nicht aufzwingen. Im Regelfall trägt die Minderheit die Folgen ihres Irrtums nach dem Verantwortungsprinzip selbst. Freiheit und Eigenverantwortung halten sich die Waage.

Ein hoch ansteckendes Virus steckt die Räume bloßer Verantwortung für sich selbst jedoch enger. Wer keine medizinische Maske tragen oder sich nicht impfen lassen möchte, schadet nicht nur sich und seiner Gesundheit. Er trägt potentiell zur Überlastung des Gesundheitssystems bei und mutet damit anderen möglicherweise schwere Lasten für Leben und Gesundheit zu. Die Freiheit des einzelnen Menschen im Zusammenleben mit vielen verurteilt den Staat nicht zur Untätigkeit. Vielmehr entsteht hier ein objektives Regelungsbedürfnis. Freiheit verlangt jedoch, dass immer wieder hinterfragt wird, ob Freiheitseingriffe verhältnismäßig sind.“

Ungeachtet dessen ist zu hören, dass die Bundesregierung, dessen Teil der Justizminister ist, mit fünf Unternehmen Verträge zur Bereitstellung von Corona-Impfstoffen für die kommenden Jahre bis 2029 schließen will.

Die Verträge gewähren laut Bundesregierung im Falle des Andauerns der Covid-19 Pandemie oder einer neuen Pandemie den Zugriff auf Produktionskapazitäten der Unternehmen und treffen so Vorsorge für den Fall einer erneuten Engpasssituation. Neben der Bereithaltung von Produktionskapazitäten umfassen die Verträge auch Vereinbarungen zur Herstellung und Lieferung von Impfstoffen an die Bundesregierung.

Die Taskforce Impfstoffproduktion im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) hatte die sogenannten Pandemiebereitschaftsverträge in den vergangenen Monaten im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) verhandelt. Das Mandat der Taskforce unter der Leitung von Dr. Christoph Krupp wurde damit erfüllt und endet damit zum 31. März.

Bleibt also zu hoffen, dass der gesetzliche Beglückungszwang ausbleibt oder vom BVerfG aufgehoben wird, damit Goethes Ballade nicht zur Moritat mutiert, meint

Ihr Oeconomicus 

 


Untererfassung bei den Impf-Nebenwirkungen?

Untererfassung bei den Impf-Nebenwirkungen?

 

Um mögliche Nebenwirkungen von Impfstoffen noch besser zu analysieren, sollen die offiziellen Impfquoten in einer Studie mit Daten der Krankenkassen verknüpft werden. Wie das Paul-Ehrlich-Institut am  Sie solle zeitnah starten, teilte das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) am Donnerstag mit.

Die Krankenkasse BKK Provita will nach einer Analyse von Versichertendaten auf erheblich höhere Zahlen bei Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe gekommen sein.

„Unsere Analyse zeigt, dass wir es hier mit einer deutlichen Untererfassung zu tun haben“ sagte BKK-Vorstand Andreas Schöfbeck der „Welt“ (Donnerstag). Die offiziellen Zahlen zu den unerwünschten Impfnebenwirkungen müssten „dringend plausibilisiert werden“.

Das PEI sagte der Deutschen Presse-Agentur, aktuell sei keine Beurteilung der Daten der BKK möglich, „da das Institut bislang keinen Zugang zu den Originaldaten hat und ihm außerdem keine Informationen zur Auswertungsmethode vorliegen“. Abrechnungsdaten seien nicht mit Nebenwirkungen gleichzusetzen. „Darüber hinaus ist aus dem Schreiben nicht zu entnehmen, ob tatsächlich ein ursächlicher Zusammenhang mit der Impfung festgestellt worden ist.“

Zwischenbemerkung:

Erwartungsgemäß findet sich auf der PEI-Webseite aktuell kein Hinweis auf diesen Vorgang!

 

Die Berliner Zeitung schreibt dazu am 24.02, mit einer Aktualisierung am 25.02.:

Impffolgen: Krankenkasse BKK schreibt Brief an Paul-Ehrlich-Institut

Presse-Erklärung der BKK Provita:

Erläuternde Auswertungen zum Schreiben an das Paul-Ehrlich-Institut:

zwischenzeitlich erscheint beim Aufruf dieser Seite der Hinweis: „Oje! Die Seite wurde nicht gefunden.“

Die WELT hat besagtes Schreiben als PDF-Datei veröffentlicht … siehe hier!

In einer Presseerklärung der BKK ProVita vom 01.03. ist zu lesen:

Wechsel an der Spitze der BKK ProVita

Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu den verschiedenen Hintergründen dieser Personalentscheidung aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht weiter äußern.“

Die WELT schreibt dazu am 01.03.:

Vorstand der BKK-ProVita ist fristlos gekündigt!

 

Wikipedia fasst unter „Kritik“ den Vorgang so zusammen:

„2022 meldete die BKK Provita besonders hohe Zahlen von schweren Nebenwirkungen bei Impfungen gegen SARS-CoV-2 von bis zu 3 % der Geimpften.

Dirk Heinrich vom NAV-Virchow-Bund kritisierte diese Aussage im Ärzteblatt, weil z. B. der Abrechnungscode U12.9 „nicht näher bezeichnete unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von Covid-19-Impfstoffen“ mitgezählt wurde.

Heinrich, der selbst Leiter eines Impfzentrums in den Hamburger Messehallen war[9], sagt dazu weiter:

„Diese undifferenzierte Schwurbelei passt aber ganz offensichtlich in das Markenimage der Kasse, die mit Homöopathie und Osteopathie als Satzungsleistungen wirbt und sich selbst als „veggiefreundlichste Krankenkasse“ tituliert. Offenbar will man vor allem Werbung in der impfkritischen Klientel machen.“[10] 

Die Tübinger Notärztin Lisa Federle begrüßte hingegen die angestoßene Diskussion: „Um eine klare Datenanalyse, auch über die Kassen, kämpfe ich seit mehreren Monaten.  Es könne nicht sein, dass man aus Angst vor „Querdenkern“ davor zurückschrecke, die Nebenwirkungen von Impfungen in Bezug auf Corona in vollem Umfang zu erfassen“, so Federle.[11]“

 

Zwischenbemerkung:

Hinsichtlich dieses feigen Statements mag man alle BKK-ProVita Versicherten ermuntern, sich nach einem anderen Krankenversicherer umzusehen, meint

Ihr Oeconomicus

 

 


Polens Sonderbehandlung für Ukraine-Flüchtlinge hinsichtlich Covid-bezogener Anforderungen

Polens Sonderbehandlung für Ukraine-Flüchtlinge hinsichtlich Covid-bezogener Anforderungen

 

Die U.S. Botschaft der Ukraine informiert unter der Rubrik „Optionen für den Grenzübertritt an der ukrainischen Landgrenze“, dass Polen (Stand 27.02.2022) auf alle COVID-bezogenen Anforderungen zum Vorzeigen von Impfausweisen und/oder PCR-Tests verzichtet hat.

Ukraine Land Border Crossing Options February 27, 2022:

„Note that Poland has waived any COVID-related requirements to show vaccination cards and/or PCR tests.“

Quelle/Source

 

Gesicherte Informationen hinsichtlich ähnlicher Vorgehensweisen beim Grenzübertritt nach Moldawien, Rumänien, Slowakei oder Ungarn konnten im Netz noch nicht ausfindig gemacht werden.

Laut der EU-Kommissarin für Inneres und Migration, Ylva Johansson sollen bereits 300,000 Ukrainer in der EU eingetroffen sein, wobei bislang nur „wenige“ Asyl beantragt oder Schutz in den Unterkünften der Mitgliedsstaaten gesucht hätten.

In Erwartung einer riesigen Fluchtbewegung aus der Ukraine will die EU-Kommission erstmals vorschlagen, Regeln für den Fall eines „massenhaften Zustroms“ von Vertriebenen in Kraft zu setzen. Beim nächsten Treffen der EU-Innenminister am kommenden Donnerstag sollen entsprechende Vorschläge diskutiert werden. 

Mindestens 15 Länder, die zusammen mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung umfassen, müssen dazu ihre Zustimmung erteilen. Es gebe eine breite Unterstützung dafür, die Richtlinie anzuwenden, sagte Johansson am Sonntag.

Zu den Mindeststandards, die alle EU-Länder garantieren müssen, gehören unter anderem:

  • Arbeitserlaubnis für die Vertriebenen
  • Zugang zu Sozialhilfe, medizinischer Versorgung, Bildung für Minderjährige
  • unter bestimmten Bedingungen auch die Möglichkeit zur Familienzusammenführung

Dem Vernehmen nach ist die deutsche Innenministerin Faeser offenbar über den europäischen Schulterschluss, Flüchtlinge jetzt schnell und unbürokratisch aufzunehmen, sehr zufrieden.

Seitens unserer offiziellen Covid-Pandemisten gibt es offenbar noch keine Statements, in welcher Weise die aktuellen Covid-Maßnahmen auf die Flüchtlinge angewendet werden sollen.

Zur Debatte stehen insbesondere Fragen zur Anerkennung ukrainischer Impfpässe und insbesondere dann, wenn in der EU nicht zugelassene Impfstoffe verabreicht wurden. Dazu zählt u.a. der in der Ukraine verabreichte Impfstoff „Covishield“ des Herstellers Serum Institut of India.

Ausserdem wird zu klären sein, welche Pandemie-Beschränkungen die nicht nur in deutschen Bundesländern, sondern auch innerhalb der EU unterschiedlich sind, auf die Flüchtlinge angewendet werden sollen.

Last but not least wird man sich auf eine substantielle Erhöhung der Ausgaben für Migration einstellen müssen. In diesem Zusammenhang wird es gewiss spannend sein, wie sich die Ampler eine Gegenfinanzierung vorstellen. 

Bleibt abzuwarten, ob hinsichtlich der ohnehin schon im Zusammenhang mit bisherigen Migrationskosten, umfangreicher Aufwendungen im Zusammenhang mit Covid-19 und den gerade gestern im Bundestag vorgestellten Investitionen zur Aufrüstung der Bundeswehr, zu erwartenden enormen Zusatzkosten zur Sicherung der Energieversorgung insbes. Bau und Betrieb von LNG-Terminals,, Schadensersatzforderungen der Industrie im Zusammenhang mit den Folgen der Russland-Sanktionen, erhebliche Kosten und Investitionen für den Klimaschutz, usw. das Mantra der FDP „keine Steuererhöhungen und ab 2023 Rückkehr zur Schuldenbremse“ tatsächlich umgesetzt werden kann, meint

Ihr Oeconomicus 

 

 

 


Executive Report der Kommission zur gesamtstaatlichen COVID-Krisenkoordination (GECKO)

Executive Report der  Kommission zur gesamtstaatlichen COVID-Krisenkoordination (GECKO)

Auszug aus dem 16-seitigen PDF-Dossier, Seite 6-7 der Gecko-Kommission, Stand: 18.02.2022

 

„Immunschutz gegen Infektion und damit auch gegen Weitergabe der Infektion:

Nach allen bisherigen wissenschaftlichen Ergebnissen schützt weder eine oder mehrere durchgemachte Infektionen noch einer der Impfstoffe auch nach mehrmaliger Verabreichung eine bestimmte, einzelne Person zuverlässig und langfristig gegen Infektion und Transmission des Virus.

Die in Studien gezeigte Reduktion der Wahrscheinlichkeit einer Reinfektion für Impfkohorten ist zu Beginn relativ hoch und geht über den Zeitverlauf teilweise stark zurück. Dazu kommt, dass die einzelnen Varianten, die bisher aufgetreten sind, unterschiedliche Grade der Immunevasion zeigen und anzunehmen ist, dass die weitere Evolution des SARS-CoV-2 Virus darauf abzielen wird, sich bestehender Immunität aus welcher Quelle auch immer zu entziehen.

Gut zu sehen war das am Wechsel von Delta zu Omikron. Zu einer Reduktion der Transmission durch Immunschutz gegen Infektion kommt es bisher nur temporär innerhalb der einzelnen Wellen, z.B. in der Delta Welle, der danach wieder durch Zeit und Variantenwechsel verloren geht.

Demnach erscheint es zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehr unwahrscheinlich, dass eine transmissionsrelevante Immunität auf Dauer erzielbar ist und dass damit durch einen kollektiven Schutz es auch tatsächlich gelingen könnte, die Infektion zu eliminieren.

Eine echte Eliminationsstrategie wäre hingegen nur bei Entwicklung von Impfstoffen möglich, die primär durch Antikörper gegen hochkonservierte Strukturen des SARS-CoV-2 Virus wirken und dieser Schutz dann auch für mehrere Jahre anhält.

(AG Omikron: Bergthaler, Kollaritsch, Popper, Puchhammer, Schernhammer)

 


Fact sheet for interim authorization of the Pfizer-BionTech Covid-19 Vaccine

FACT SHEET FOR HEALTHCARE PROVIDERS ADMINISTERING VACCINE (VACCINATION PROVIDERS)
INTERIM AUTHORIZATION OF THE PFIZER-BIONTECH COVID-19 VACCINE
TO PREVENT CORONAVIRUS DISEASE 2019 (COVID-19)

The Health Sciences Authority (HSA) has granted an interim authorization to permit the emergency use of the therapeutic product, Pfizer-BioNTech COVID-19 Vaccine, for active immunization to prevent coronavirus disease 2019 (COVID-19) caused by severe acute respiratory syndrome coronavirus 2 (SARS-CoV2) in individuals 12 years of age and older.

SUMMARY OF INSTRUCTIONS FOR COVID-19 VACCINATION PROVIDERS
Vaccination providers must report all vaccine administration errors, all serious adverse events, cases of Multisystem Inflammatory Syndrome (MIS) in adults and children, and cases of COVID-19 that result in hospitalization or death following administration of Pfizer-BioNTech COVID-19 Vaccine.

See “MANDATORY REQUIREMENTS FOR PFIZER-BIONTECH COVID-19 VACCINE ADMINISTRATION UNDER INTERIM AUTHORIZATION” for reporting requirements.

The Pfizer-BioNTech COVID-19 Vaccine is a suspension for intramuscular injection administered as a primary series of two doses (0.3 mL each) 3 weeks apart.

A booster dose (third dose) of Pfizer-BioNTech COVID-19 Vaccine may be administered intramuscularly after the second dose. The decision when and for whom to implement a booster (third dose) of Pfizer-BioNTech COVID-19 Vaccine should be made based on available vaccine safety and effectiveness data, in accordance with official recommendations.
See this Fact Sheet for instructions for preparation and administration.

This Fact Sheet may have been updated. For the most recent Fact Sheet, please see http://www.cvdvaccine.com.
For information on clinical trials that are testing the use of the Pfizer-BioNTech COVID-19 Vaccine for active immunization against COVID-19, please see http://www.clinicaltrials.gov.

Source: Pfizer Inc – PDF 52 pages – Revised: 13 December 2021


Prof. Karl Lauterbach: „Intensivstationen waren nie überlastet“

Prof. Karl Lauterbach: „Intensivstationen waren nie überlastet“

 

Die Diskussion um die Belastbarkeit des deutschen Gesundheitssystems und dabei speziell um einen sich anbahnenden Kollaps im Bereich der Intensivstationen begleitet die Gesellschaft seit Beginn der Coronakrise ab dem Jahr 2020. Auch in den zurückliegenden Monaten wurde das Argument einer jederzeit drohenden Überlastung der bundesweiten Intensivbettenbelegung als schwerwiegendstes Szenarium politisch instrumentalisiert, um damit bisherige und weiterhin geltende Maßnahmen seitens der Regierungspolitiker zu rechtfertigen.

Die jüngste Darlegung vom Bundesgesundheitsminister Lauterbach in seiner Regierungsantwort auf die schriftliche Anfrage des Bundestags-Vizepräsidenten und Stellvertretenden FDP-Parteivorsitzenden Wolfgang Kubicki kann daher als überraschend gelten:

„Eine deutschlandweite, regional gleichzeitige Überlastung aller verfügbaren ITS-Kapazitäten, die eine systemische Unterversorgung von intensivpflichtigen COVID-19-Fällen oder deren strategische Verlegung ins Ausland bedeutet hätte, trat nicht ein.“

 

Quelle 1Quelle 2Quelle 3

 


Die impfbedingte Entzündung des Herzens

Die impfbedingte Entzündung des Herzens

Während bis 2020 die Myokarditis eine Erkrankung mit gefürchteten Langzeitfolgen war, sind seit Beginn der Corona-Impfkampagne die Folgen dieser Erkrankung, welche bei an der Impfung Verstorbenen inzwischen zweifelsfrei nachgewiesen wurde, plötzlich nicht mehr besorgniserregend.

 

Liest man jedoch solchen Firlefanz wird deutlich, warum das Gesundheits-Narrativ neu ausgerichtet werden muss.

In diesem Zusammenhang mag sich der ein oder andere, dessen Lebensabschnitt jenseits von 40 Jahren liegt an seine Kindheit/Jugend erinnern.

Damals haben Hausärzte, Sportlehrer oder Trainer im Sportverein nachdrücklich davor gewarnt, bei einem aufgetretenen Infekt Sport zu treiben, Alkohol zu konsumieren oder gar zu rauchen, weil dies die Gefahr berge sich eine Herzmuskelentzündung einzufangen, die oft nicht komplett ausheilt und Spätfolgen nach sich ziehen kann.

Heute erleben wir, wie solche Narrative im Sinne der „guten Sache“ dynamisiert werden, meint 

Ihr Oeconomicus