Covid-„Impfungen“ seit 05. Juni 2021 ohne Rechtsgrundlage ?
Veröffentlicht: 8. August 2021 Abgelegt unter: COVID-19-Pandemie, Infektionsschutzgesetz, Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Pandemic Influenza Risk Management, Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit CoVid-19 Ein KommentarCovid-„Impfungen“ seit 05. Juni 2021 ohne Rechtsgrundlage ?
Am 11.6. wurde die Epidemische Lage nationaler Tragweiter (im Folgenden ELNT) verlängert.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw23-de-epidemische-lage-845692
Das letzte Mal davor wurde diese am 4. März verlängert. Im Gesetz steht, dass die ELNT automatisch aufgehoben wird, wird diese nicht nach 3 Monaten verlängert. Die Frist wäre also der 4. Juni gewesen.
Die erneute Verlängerung wurde jedoch erst am 11. Juni beschlossen. Insofern wurde eine Verlängerung beschlossen, über etwas, das es schon nicht mehr gab. Denn die ELNT wurde bereits am 4. Juni aufgehoben.
Alle Maßnahmen sind aktuell OHNE jede Rechtsgrundlage. Auch die Notzulassungen der „Gen-Injektions-Präparate“.
Es gibt derzeit weder faktisch noch rechtlich eine epidemische Lage von nationaler Tragweite!
Der Deutsche Bundestag hat sie entgegen der Behauptung der Bundesregierung und der Medien NICHT am 11. Juni 2021 fristgerecht mit verlängernder Wirkung festgestellt. Warum?
[…]
Nachtrag:
Möglicherweise ist der Aufreger umsonst.
Ein Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Der Bundesrat hat dies wohl am 26.03. durchgewunken und zum 30.03. war es gültig.
Veröffentlichung im Bundesanzeiger
Damit wären die 3 Monate bis zur Erneuerung der 30.06.21. und somit wäre der 11.06. sogar vorfällig.
Ich habe den Vorgang zur nochmaligen Prüfung einem bekannten Verfassungsrechtler vorgelegt und bin auf dessen Einschätzung gespannt.
Ihr Oeconomicus
Das große Staatsversagen: Keine Lösung für Corona?
Veröffentlicht: 9. April 2021 Abgelegt unter: COVID-19-Pandemie, Gesundheit und (politische) Krankheit, Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Staatliche Maßnahmen Hinterlasse einen KommentarDas große Staatsversagen:
Keine Lösung für Corona?
Talk im Hangar-7, ausgestrahlt am Do, 08.04.2021
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Immer schärfer, immer länger: Die Regierung setzt in der Corona-Politik weiter alles auf eine Karte! Lockdowns, gefolgt von Lockdowns. Wirtschaft und Menschen verlieren zunehmend die Hoffnung auf ein nahes Ende der Pandemie. Das scheint weiter entfernt denn je, zumal die Intensivmediziner gerade jetzt wieder eindringlich vor neuen Mutanten und einer Überlastung des Gesundheitssystems warnen.
Die unendliche Corona-Geschichte
In Wien liegen so viele Covid-Patienten wie noch nie auf den Intensivstationen, erste planbare Operationen werden bereits verschoben. Wie kritisch ist die Lage tatsächlich? Sind die Lockdowns tatsächlich das alleinige Allheilmittel? Ist der Schaden der Lockdowns größer als der Nutzen? Doch was wäre die Alternative zu den immer lauter werdenden Rufen nach immer härteren Lockdowns und den Forderungen der Zero-Covid-Bewegung? Hört die Politik womöglich auf die falschen Berater, werden Wissenschaftler einseitig instrumentalisiert? Unterstreicht nicht schon die gescheiterte Impfkampagne das große Staatsversagen, das die Gesellschaft zunehmend lähmt und frustriert?
Die Gäste
Zu Gast sind der Philosoph und Autor Christoph Lütge, der in seinem neuen Buch („Und die Freiheit?“) mit Wissenschaft und Politik scharf ins Gericht geht. Die Melker Impfärztin Ida Maria Kisler jedoch steht hinter den Lockdowns der Regierung und warnt vor noch dramatischeren Szenen in den Spitälern. Spiegel-Kolumnistin Franziska Augstein fordert Alternativen zur Lockdown-Politik und endlich auch in den Medien offenere Debatten über neue Strategien. Der Zero-Covid-Aktivist Oliver Kube möchte einen solidarischen Shutdown inkl. der gesamten Wirtschaft, mit stehenden Maschinen für vier bis sechs Wochen. Nur so könnte das Virus nachhaltig besiegt werden. Fünf nach zwölf ist es bereits für den niederösterreichischen Fitnessstudiobetreiber Christoph Haider. Im Internet hatte er auf seine dramatische Situation aufmerksam gemacht, Kanzler Kurz persönlich hat ihn angerufen. Das half ihm jedoch wenig: Mittlerweile steht der mehrfache Familienvater vor dem wirtschaftlichen Bankrott und weiß nicht, wie er seine Schulden jemals zurückzahlen soll.
Gäste:
- Christoph Lütge, Philosoph und Autor
- Ida Maria Kisler, Impfärztin
- Franziska Augstein, Spiegel-Kolumnistin
- Oliver Kube, Zero-Covid-Aktivist
- Christoph Haider, Fitnessstudiobetreiber
Moderation: Michael Fleischhacker
Sollte die Sendung bei youtube (versehentlich) nicht mehr auffindbar sein, gibt es eine Alternative bei Servus TV.
Obgleich sich diese Diskussionsrunde nur sehr oberflächlich mit Verletzlichkeit/Hinfälligkeit des menschlichen Lebens beschäftigt, bietet sie doch für „beide Lager“ des Impf- und Freiheitsunterdrückungsgeschehens durchaus interessante Erkenntnisse.
Es lohnt sich also diese aufzunehmen und für sich selbst weiter zu vertiefen, meint
Ihr Oeconomius
Oeconomicus 