Massenproteste in Südtirol
Veröffentlicht: 21. Februar 2022 Abgelegt unter: Bozen-Südtirol - Massenprotest Hinterlasse einen KommentarTrotz Hetze und Verboten: Massenproteste in Südtirol
Am vergangenen Samstag kamen in der Südtiroler Landeshauptstadt Bozen tausende Menschen zusammen, um gemeinsam gegen die politische Spaltung und für ein Ende der Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Und das, obwohl die Behörden die Veranstalter vorher mit allerlei Verboten und Auflagen gängelten.
So durfte weder Musik gespielt noch Volkstanz aufgeführt werden. Angeblich aus „Sicherheitsgründen“.
Die Menschen ließen sich jedoch nicht für dumm verkaufen und kamen trotzdem in Scharen vorbei.
Der Veranstalter, der zweisprachige Verein „WIR NOI“, stellte seine Pläne und Projekte für eine selbstbestimmte Zukunft vor. AUF1 war vor Ort und sprach mit den Organisatoren, Teilnehmern und Rednern.
Man ist sich jedenfalls einig, dass es auch nach einem Ende der Corona-Zwangsmaßnahmen keine Rückkehr zu den vorherigen Zuständen geben wird, denn diese haben ja erst das jetzige Abgleiten in die Tyrannei ermöglicht. Vielmehr wünschen sich die Aktivisten einen völligen Neubeginn, damit so etwas nie wieder passieren kann.
Gelbwesten demonstrieren in Paris gegen Regierungspolitik
Veröffentlicht: 19. Februar 2022 Abgelegt unter: Mouvement des Gilets jaunes ("Gelbwesten-Bewegung"), Paris: Proteste gegen Gesundheitspässe und Impfungen, polizeiliche Übergriffe Hinterlasse einen KommentarGelbwesten demonstrieren in Paris gegen Regierungspolitik
Die Proteste gegen Gesundheitspässe und Impfungen, die letzte Woche in der französischen Hauptstadt stattfanden, führten zu mehreren Verhaftungen, als ein aus Hunderten von Fahrzeugen bestehender „Freiheitskonvoi“ versuchte, den Straßenverkehr zu blockieren.
Kurz nachdem der Konvoi in die Stadt einfuhr, setzte die Polizei Tränengas auf den Champs Elysees ein.
Bericht vom Freiheits-Camp in Wellington
Veröffentlicht: 19. Februar 2022 Abgelegt unter: Demonstrationen und Proteste, NZL - Bericht aus dem Freiheits-Camp in Wellington Hinterlasse einen KommentarBericht vom Freiheits-Camp in Wellington
„Mindestens 200.000 Menschen vor Ort, meine Schaetzung, koennten auch weit mehr sein.
Impffreie und Geimpfte stehen zusammen, man laesst sich nicht mehr auseinder dividieren.
Christen, Atheisten, Hare Krishna, usw., bunt gemischt.
Ein Gefuehl von Harmonie, Zusammengehoerigkeit, Frieden, Naechstenliebe.
Es gibt kostenloses Essen und Getraenke, auch kostenlose Frisoersalons, Massagen, Kleidung wird verschenkt. Viele private Spender und einige groessere Spenden haben es moeglich gemacht.
Die Menschen campen seit vielen Tagen in Zelten vor dem Parlament. Es ist absolut friedlich und freundlich.
Ein Gefuehl wie im Himmel, wie als sei man schon verstorben und mit Gottes Hilfe auf die andere Seite gelangt.
Ich habe etwas Vergleichbares zuvor noch nie erlebt. Leute gehen umher, bieten einem Essen an. Meinen Kindern wird geholfen. In der Schlange werden aeltere Leute vorgelassen. Es sind auch viele Rollstuhlfahrer hier. Ueberall Musik und Freude.
Wir stehen fuer Freiheit, fuer den Schutz unserer Kinder vor Zwangsimpfungen, fuer freie Entscheidungen und freie Berufsausuebung (mit oder ohne Impfung). Wir stehen fuer ausgewogene und offene Informationen, fuer objektive Berichterstattung, fuer Meinungs- und Pressefreiheit, wir sind gegen Gleichschaltung.
Wir sind gegen Zwang, sich medizinischen Experimenten zu unterwerfen, gegen die gegenwaertige Regierung, gegen Spaltung, das Saehen von Hass und Propaganda.
Ueberall hier sind Familien mit Kindern, alle Ethnien vertreten. Meine Kinder fanden den Tag grossartig.
Ich habe, wie gesagt, so etwas noch nie erlebt.
Volksfeststimmung. Freundlich, friedlich, ruecksichtsvoll.
Hier ist es sehr sicher. Ueberall Sanitaeter, Ordner, Polizisten, die uns respektvoll gruessen. Ich hab den Eindruck, die stehen auf unserer Seite.
Die Idee mit den Konvois kam aus Kanada. Die Konvois sind jetzt seit einigen Tagen angekommen und sind nun direkt vor der Nase der „Abgeordneten“. Das geht jetzt um die Welt, so Gott will.
Gottes Segen!“
Baden-Württemberg zieht für März geplante Corona-Lockerungen vor
Veröffentlicht: 18. Februar 2022 Abgelegt unter: Aufhebung der Corona-Beschränkungen, MPK - Ministerpräsidenten-Konferenz, Staatliche Maßnahmen, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Hinterlasse einen KommentarBaden-Württemberg zieht für März geplante Corona-Lockerungen vor
Laut jüngstem MPK-Übereinkommen ist dieser Schritt eigentlich erst für den 4. März vorgesehen. Doch das Land Baden-Württemberg geht schon Mitte kommender Woche eine Warnstufe zurück – und öffnet damit etwas schneller als im Bund-Länder-Beschluss vorgesehen.
Die Verordnung werde in der kommenden Woche im Kabinett erneut angepasst, sagte eine Regierungssprecherin in Stuttgart der dpa. Es werde damit ab Mittwoch oder Donnerstag (23./24.Februar.) weitere Lockerungen geben, welche insbesondere private Kontakt-beschränkungen, Veranstaltungen, Messen, Gastronomie, Clubs und Diskotheken betreffen.
Anmerkung
Im Hinblick auf die oft außer Acht gelassene Verhältnismäßigkleit von Grundrechts-Einschränkungen, welche bislang regelmäßig und fast immer vor einer Abstimmung in den Parlamenten vorgenommen wurden und somit rechtlich keineswegs bindend waren und sind , gibt es keinerlei Anlass im Sinne von Friedrich Schillers ‚Ode to Joy‘ „feuertrunken“ also „von Begeisterung und Freude betört“ zu applaudieren.
Rechtlich betrachtet ist die MPK nichts anderes als ein Gremium der Selbstkoordination der 16 deutschen Bundesländer, die länderspezifische Themen zwischen den MPs beraten, gemeinsame Positionen untereinander abstimmen und diese gegenüber der Bundesebene -oft auch mit Abweichungen- vertreten.
Um es noch deutlicher zu formulieren: die MPK selbst ist kein Verfassungsorgan und deren Sitzungen sind rein informeller und koordinativer Natur!
Die vorgesehenen Lockerungen mögen vereinzelt als „großzügige“ Rückgabe von Freiheitsrechten verstanden werden. Dabei ist allerdings nicht auszuschließen, dass so mancher MP nicht erneut von Verwaltungsgerichten vorgeführt werden möchte.
Got the picture ?
Ihr Oeconomicus
korrespondierend:
Sachstand zur Frage der Gesetzgebungskompetenz des Bundes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Quelle: Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages (PDF-9 Seiten)
Prof. Karl Lauterbach: „Intensivstationen waren nie überlastet“
Veröffentlicht: 17. Februar 2022 Abgelegt unter: Bewertungen zum Impfgeschehen, Klinik-Kapazitäten in Deutschland, Prof. Karl Lauterbach, seit 08.12.2021, Staatliche Maßnahmen Hinterlasse einen KommentarProf. Karl Lauterbach: „Intensivstationen waren nie überlastet“
Die Diskussion um die Belastbarkeit des deutschen Gesundheitssystems und dabei speziell um einen sich anbahnenden Kollaps im Bereich der Intensivstationen begleitet die Gesellschaft seit Beginn der Coronakrise ab dem Jahr 2020. Auch in den zurückliegenden Monaten wurde das Argument einer jederzeit drohenden Überlastung der bundesweiten Intensivbettenbelegung als schwerwiegendstes Szenarium politisch instrumentalisiert, um damit bisherige und weiterhin geltende Maßnahmen seitens der Regierungspolitiker zu rechtfertigen.
Die jüngste Darlegung vom Bundesgesundheitsminister Lauterbach in seiner Regierungsantwort auf die schriftliche Anfrage des Bundestags-Vizepräsidenten und Stellvertretenden FDP-Parteivorsitzenden Wolfgang Kubicki kann daher als überraschend gelten:
„Eine deutschlandweite, regional gleichzeitige Überlastung aller verfügbaren ITS-Kapazitäten, die eine systemische Unterversorgung von intensivpflichtigen COVID-19-Fällen oder deren strategische Verlegung ins Ausland bedeutet hätte, trat nicht ein.“
Quelle 1 – Quelle 2 – Quelle 3
VG Berlin: Entscheidung zur Verkürzung des Genesenen-Status ist rechtswidrig!
Veröffentlicht: 17. Februar 2022 Abgelegt unter: Genesenen-Status und Nachweis, VG Berlin - Verkürzung des Genesenen-Status rechtswidrig | Tags: VG 14 L 24/22 Hinterlasse einen KommentarVG Berlin:
Entscheidung zur Verkürzung des Genesenen-Status ist rechtswidrig!
Pressemitteilung 6/2020 vom 17.02.2022
Oeconomicus 