Infektionsgau auf den Seychellen

Infektionsgau auf den Seychellen

zur Einstimmung:

„Die Sonne bringt es an den Tag“

(Quelle: Adelbert von Chamisso aus einer Ballade von 1827)

Wie die NZZ dankenswerterweise berichtet, haben während der letzten drei Wochen die Seychellen einen exorbitant starken Anstieg der Corona-Neuinfektionen verzeichnet.

Vergangenes Wochenende waren in drei Tagen rund 500 Neuinfektionen (11% aller Geimpften) registriert worden – gemessen an den lediglich 96 000 Einwohnern eine beachtliche Zahl.

Die Gesundheitsministerin des Landes, Peggy Vidot, sprach von einer sehr ernsten Situation und wies darauf hin, dass das grösste Spital des Landes bereits an seine Kapazitätsgrenze gelangt sei. Man sei nun daran, die Zahl der Krankenbetten kurzfristig zu erhöhen.

Die Inselgruppe verzeichnet mit einer vollständigen Impfquote von 60 % der Bevölkerung weltweit die höchste Impfwerte.

Daher wirft die aktuelle Infektionsentwicklung ernsthafte Fragen auf:

1. Wurde die Infektion von Touristen importiert ?

2. Werden verimpfte Vektorviren (bspw. AstraZeneca, Sinopharm etc) in die Wirts-DNA integriert und produzieren dort SARS-CoV-2-RNA-Fragmente?

3. Bleibt bei den Geimpften die (sterile) Immunität aus mit dem Ergebnis einer asymptomatischen Infektion, die für gesunde Ungeimpfte hochansteckend sind ?

4. Ist die immer wieder hochgelobte Wirksamkeit der Impfstoffe vielleicht doch nicht gegeben, insbesondere hinsichtlich der Südafrika-Mutante ?

5. Eine Kombination aus 2. und 3. ?

Bislang schweigen sich die deutschen Verwahrheiter sowohl zu dem Infektionsgau auf den Seychellen als auch zu denkbaren Ursachen aus, britische und US-Medien konnte ich bislang noch nicht überprüfen.

Vielleicht darf man erwarten, dass die aktuelle Aufregung bei bislang 28 Verstorbenen (Alter u. Zeitspanne nicht geklärt) bezogen auf 98.500 Einwohner (Durchschnittsalter 34,1 Jahre, wobei 26,5% der Seychellois unter 14 Jahre, 67,5% zwischen 15 und 64 Jahre sowie 6% 65 Jahre alt und älter sind) heruntergespielt wird.

Vergleicht man diese Zahlen mit Deutschland (etwa 72 % der rd. 83 Mio Einwohner sind mind. 14 Jahre alt), käme man auf knapp 23.100 Todesfälle (Malus: die Vergleichs-Zeitspanne ist offen) und denkbarerweise wie auf den Seychellen 1,1% der bereits Geimpften (verabreichte Dosen bis 10.05.: 35,7 Mio, davon 8,02 Mio vollständig geimpft) sich über Neuinfektionen wundern dürfen.

Spannende Zeiten, die ständig nie gekannte Überraschungen zu Tage treten lassen, meint

Ihr Oeconomicus

Nachtrag vom 14.05.2021

Laut einer Studie der Universität Tel Aviv und des Forschungszentrums Clalit, betrifft die südafrikanische Variante des Corona-Virus mehr Menschen, die eine Pfizer-Impfung erhielten, als Personen, die nicht geimpft wurden. Die Fallzahl bei den Geimpften war achtmal höher (5,4%) als bei nicht Geimpften (0,7 %).

[…]

Begünstigt Impfung die Ansteckung?

[…]

Risiko auch bei britischer Mutante

[…]

Pfizer-Angaben überdenken

[…]

Quelle

korrespondierender follow-up:

12.05.2021 – 15:43h

Wie die BILD soeben berichtet, sind in Köln mindestens 1.789 Neuinfektionen bei bereits geimpfte Personen festgestellt worden.

Der Chef des Kölner Gesundheitsamts, Johannes Nießen ist wohl ein Stück weit ratlos:

„Dass man trotz Impfung infiziert wird, ist nicht der Normalfall. Diese Zahlen machen mir Sorgen.“

und schlägt Alarm !

Laut Kassenärztlicher Vereinigung waren bis Dienstag Nachmittag 474 936 Kölner/innen mindestens einmal geimpft.

Im Lichte dieser Zahlen, ist nicht auszuschließen, dass eine Lawine anrollen könnte, die ALLE Verantwortlichen in Berlin und elsewhere in allergrößte Bedrängnis bringen würde, meint

Ihr Oeconomicus

Nachtrag 1:

Im Zusammenhang mit den Kölner Ereignissen griff heute Morgen unser geschätzter Herr Drosten in die Panik-Kiste:

„Der Virologe Christian Drosten hat deutlich auf die Konsequenzen für Impfgegner hingewiesen. Wer sich aktiv dagegen entscheide, werde sich unweigerlich irgendwann mit Covid-19 anstecken.“

Sehen wir es ihm großmütig nach, schließlich konnte er nicht ahnen, dass im Lichte der Dinge diese Ansage zum Kalauer mutieren könnte.

Nachtrag 2:

Am 04.05.2021 präsentierte der Deutschlandfunk mit dem Titel:

Können Geimpfte andere Menschen weiter anstecken?

einen Beitrag des deutschen Biochemikers, Wissenschaftsjournalisten und Moderators, Volkart Wildermuth mit Schwerpunkten in Medizin, Gentechnik, Hirnforschung, Evolution.

Dort heißt es mit der Überschrift:

„Wie infektiös sind Geimpfte noch?“

„Da mit der Impfung gegen SARS-CoV-2 keine „sterile Immunität“ erreicht wird, besteht theoretisch die Möglichkeit, dass Geimpfte andere mit dem Virus infizieren. In der Praxis geschieht das aber eher selten. Das zeigen erste Daten zum breiten Einsatz der Impfstoffe aus Israel, aus Großbritannien und den USA. Alle deuten in eine Richtung: Wo viel geimpft wurde, verlangsamt sich auch die Ausbreitung des Virus.

Dem Herrn ist ein dauerhaftes, kräftiges Ohrenklingeln zu wünschen !

Nachtrag 3:

Übrigens am 1. Februar 2021 klang das noch so:

Gelesen hat man davon schon: Geimpfte, die in der Folge dennoch corona-positiv getestet worden sind. Im nordbayerischen Landkreis Kronach waren zu Jahresbeginn Fälle registriert worden oder zuletzt vor einigen Tagen im Raum Fürstenfeldbruck.

Nun ist es auch in Garmisch-Partenkirchen zu diesem Phänomen gekommen. Im Lenzheim der Rummelsberger Diakonie im Ortsteil Partenkirchen sind aktuell zwölf Mitarbeiter sowie zwölf Bewohner (von 98) infiziert – macht in der Summe 24 Positivfälle. Die wichtigste Information schickt Wolfgang Rotzsche gleich vorneweg: „Alle haben bisher sehr milde Krankheitsverläufe“, betont der Pressesprecher des Landratsamtes. Noch keiner der Infizierten muss derzeit im Klinikum stationär behandelt werden. Das bestätigt Georg Borngässer, Pressesprecher bei der Rummelsberger Diakonie.“

… und hübsche Filmchen gab es kostenlos dazu:

26.03.2021 – 10:54h

Experten warnen: Corona-Infektion auch nach zwei Impfungen möglich

Zwei jetzt publizierte Studien erinnern daran, dass auch Geimpfte sich nicht zu sicher vor einer SARS-CoV-2-Infektion fühlen sollten. Zwar passiert es bislang selten. Die Daten zeigen jedoch, dass man auch nach einer Impfung nicht leichtfertig auf Schutzmaßnahmen wie die AHA-Regeln verzichten sollte.

[…]

Pharmazeutische Zeitung


Semantische Pirouetten zu Seehofers Biontech-Betriebsunfall

Semantische Pirouetten zu Seehofers Biontech-Betriebsunfall

zur Einstimmung:

Lasciate ogni speranza O voi che entrate“

besser bekannt als

“ Ihr, die ihr hier eintretet, lasst alle Hoffnung fahren „

(aus Dantes Jenseits-Epos La Divina Commedia – Die Göttliche Kommödie)

Tja, irgendwie dumm gelaufen, so ließe sich umgangssprachlich die Folge des Biontech Impf-Malheurs bewerten.

Von dem am Montag bei Seehofer festgestellten positiven Testergebnis vielleicht ein wenig überrascht, reagieren die medialen Verwahrheiter ein Stück weit abgestuft.

Die Headlines unterscheiden sich einerseits in „Innenminister positiv auf Corona getestet“, andererseits in Trotz Erstimpfung: Seehofer mit Corona infiziert (man achte auf die Bedeutungsnuancen).

Im Verlauf der jeweiligen Meldungen wird die Darbietung semantischer Pirouetten noch deutlicher.

So heißt es einerseits ganz im Sinne melodisch klingender Impfposaunen, Seehofer’s Ansteckung zeige keine Symptome, um direkt den positiven Bezug zu dessen Erstimpfung abzuleiten, die ja dafür bekannt ist, dass mit ernsthaften Verläufen nicht zu rechnen sei.

An anderer Stelle wird auf Seehofers Vorerkrankung/en (z.B. Herzmuskelentzündung) hingewiesen, worin böse Zungen eine Hilfsbrücke für einen hoffentlich vermeidbaren worstcase sehen. Möglicherweise wurde diese Konstruktion in der ein oder anderen Redaktionskonferenz für den Fall diskutiert, dass sich die Dinge nicht wie wünschenswert entwickeln, was dann nicht auf die Impfung sondern besagte Vorerkrankung zurückzuführen wäre.

Somit wäre der kräftezehrende Aufstieg (vulgo die Impfung) zum Gipfel von Dantes Läuterungsberg (Purgatorio) wo man das imaginäre Hinweisschild „Normalität“ erwartet, nicht gefährdet.

Es wird sich noch herausstellen müssen, ob das Propaganda-Trommelfeuer die Impfwilligen und Konvertierten mit der erhofften Katharsis belohnt werden, findet

Ihr Oeconomicus

korrespondierend:

04.05.2021

Erst geimpft, dann positiv getestet: Dresdens OB Dirk Hilbert befindet sich in Quarantäne

Servus TV Doku:

Corona: Auf der Suche nach der Wahrheit

Exklusiv für ServusTV macht sich der Linzer Virologe Professor Martin Haditsch auf eine Reise um den Globus.

Sein Ziel: führende Wissenschaftler, wie den Nobelpreisträger Michael Levitt zu treffen und aus erster Hand Antworten auf die drängenden Fragen zum Ausbruch und der Bekämpfung des Coronavirus zu bekommen.

Das Ergebnis: exklusive Interviews, unbequeme Antworten, mit neuen Perspektiven auf die Pandemie und aktuelle Maßnahmen im Kampf gegen Corona.

Sollte diese Doku bei youtube nicht mehr funktionieren, kann man dieses Video auch via Servus TV Medianthek ansehen.

Pfizer bestätigt, dass Geimpfte Virusüberträger sind

siehe Seite 67 des C4591001 Protocols


Interpretationen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Interpretationen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

zur Einstimmung:

crossed fingers, source: Wikipedia

Umgangssprachlich sollen gekreuzte Finger davor bewahren, dass man in die Hölle gelangt.

Ob und in welchem Umfang diese Imagination auch Bestandteil der manchmal hypostatisch anmutenden Gedankenfiguren des Bundestagspräsidenten, Dr. Wolfgang Schäuble sein mag, sei dahingestellt.

Im Zusammenhang mit der höchst umstrittenen Verhältnismäßigkeit von Ausgangssperren, die uns aktuell bei der geplanten Erweiterungen des Infektionsschutzgesetzes (s. Artikel 28b Absatz 1: obligatorische Maßnahmen der Notbremse) beschäftigt, brachte Herr Dr. Schäuble in seine unendlichen Weisheit zum Ausdruck, dass nächtliche Ausgangssperren in Regionen mit hohen Corona-Zahlen als verhältnismäßig seien.

Der Blick ins Ausland zeige, dass alle Länder, die hohe Infektionszahlen wieder in den Griff bekommen hätten, phasenweise zu solchen Beschränkungen gegriffen hätten, so Schäuble. Ob er dabei seine Finger kreuzte, ist nicht bekannt.

Als gelernter Jurist sollte dem Herrn der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit („Kollidierende Interessen, Freiheiten oder Rechtsprinzipien werden nur dann in ein angemessenes Verhältnis zueinander gesetzt, wenn und soweit das zu wahrende Interesse, Freiheitsrecht oder Rechtsprinzip schwerer wiegt als das ihm aufgeopferte.“) hinlänglich bekannt sein.

Da Politiker gelegentlich Dinge ausblenden oder falls opportun gar vergessen, empfiehlt sich in diesem Kontext ein Blick in das Standardwerk der Rechsphilosophie „Das Wesen des Rechts, 6. Aufl., Kap. 8 d.“ von Prof. em. Reinhold Zippelius.

Daneben sollte sich Herr Dr. Schäuble auch und insbesondere mit der Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages vom 15. April 2021,

Titel: „Verfassungsrechtliche Bewertung der neuen Infektionsschutzgesetzgebung“

eingehend beschäftigen.

Daneben erscheint Schäubles beweisführendes Argument, welches auch gerne von vergrünten und anderen einschlägigen Panik-Ideologen übernommen wird „dass alle Länder, die hohe Infektionszahlen wieder in den Griff bekommen hätten, phasenweise zu solchen Beschränkungen gegriffen hätten“ selbst bei gekreuzten Fingern -gelinde ausgedrückt- unzutreffend.

Wie nachfolgende Grafiken aufzeigen, führte die Beendigung von Lockdowns und/oder die Aufhebung der Maskenpflicht in einigen US-Bundesstaaten weder zur Zunahme von Ansteckungen, Hospitalisierung oder Todesfällen:

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Dazu finden sich hier weitere detaillierte Ausführungen.


Neuer Ansatz zur Abschätzung des Risikos einer Exposition gegenüber COVID-19 in verschiedenen Innenräumen

New approach to estimate the risks of exposure to COVID-19 under different indoor settings

Two MIT professors have proposed a new approach to estimating the risks of exposure to Covid-19 under different indoor settings.

The guideline they developed suggests a limit for exposure time, based on the number of people, the size of the space, the kinds of activity, whether masks are worn, and the ventilation and filtration rates. Their model offers a detailed, physics-based guideline for policymakers, businesses, schools, and individuals trying to gauge their own risks.

The guideline, appearing this week in the journal PNAS, was developed by Martin .Z. Bazant, professor of chemical engineering and applied mathematics, and John W. M. Bush, professor of applied mathematics. They stress that one key feature of their model, which has received less attention in existing public-health policies, is providing a specific limit for the amount of time a person spends in a given setting.

Their analysis is based on the fact that in enclosed spaces, tiny airborne pathogen-bearing droplets emitted by people as they talk, cough, sneeze, sing, or eat will tend to float in the air for long periods and to be well-mixed throughout the space by air currents.

There is now overwhelming evidence, they say, that such airborne transmission plays a major role in the spread of Covid-19. Bush says the study was initially motivated early last year by their concern that many decisions about policies were being guided primarily by the „6-foot rule,“ which doesn’t adequately address airborne transmission in indoor spaces.

Using a strictly quantitative approach based on the best available data, the model produces an estimate of how long, on average, it would take for one person to become infected with the SARS-CoV-2 virus if an infected person entered the space, based on the key set of variables defining a given indoor situation.

Rather than a simple yes or no answer about whether a given setting or activity is safe, it provides a guide as to just how long a person could safely expect to engage in that activity, whether it be a few minutes in a store, an hour in a restaurant, or several hours a day in an office or classroom, for example.

Textauszug in deutscher Sprache:

Zwei MIT-Professoren haben einen neuen Ansatz zur Abschätzung des Risikos einer Exposition gegenüber Covid-19 in verschiedenen Innenräumen vorgeschlagen.

Die von ihnen entwickelte Richtlinie schlägt eine Begrenzung der Expositionszeit vor, die auf der Anzahl der Personen, der Größe des Raums, der Art der Aktivität, dem Tragen von Masken sowie den Belüftungs- und Filtrationsraten basiert. Ihr Modell bietet eine detaillierte, auf Physik basierende Richtlinie für politische Entscheidungsträger, Unternehmen, Schulen und Einzelpersonen, die versuchen, ihre eigenen Risiken einzuschätzen.

Die Richtlinie, die diese Woche in der Zeitschrift PNAS erscheint , wurde von Martin .Z entwickelt. Bazant, Professor für Chemieingenieurwesen und angewandte Mathematik, und John WM Bush, Professor für angewandte Mathematik. Sie betonen, dass ein Schlüsselmerkmal ihres Modells, das in bestehenden Gesundheitspolitiken weniger Beachtung gefunden hat, darin besteht, eine bestimmte Grenze für die Zeit festzulegen, die eine Person in einem bestimmten Umfeld verbringt.

Ihre Analyse basiert auf der Tatsache, dass in geschlossenen Räumen winzige Tröpfchen mit Krankheitserregern in der Luft, die von Menschen beim Sprechen, Husten, Niesen, Singen oder Essen abgegeben werden, dazu neigen, lange Zeit in der Luft zu schweben und sich durchgehend gut zu vermischen der Raum durch Luftströmungen.

Es gibt jetzt überwältigende Beweise dafür, dass eine solche Übertragung in der Luft eine wichtige Rolle bei der Verbreitung von Covid-19 spielt. Laut Bush war die Studie ursprünglich Anfang letzten Jahres von ihrer Besorgnis motiviert, dass viele politische Entscheidungen in erster Linie von der „6-Fuß-Regel“ geleitet wurden, die die Übertragung in der Luft in Innenräumen nicht angemessen berücksichtigt.

Unter Verwendung eines streng quantitativen Ansatzes basierend auf den besten verfügbaren Daten erstellt das Modell eine Schätzung, wie lange es durchschnittlich dauern würde, bis sich eine Person mit dem SARS-CoV-2-Virus infiziert, wenn eine infizierte Person den Raum betritt auf dem Schlüsselsatz von Variablen, die eine bestimmte Innensituation definieren.

Anstelle einer einfachen Ja- oder Nein-Antwort darüber, ob eine bestimmte Einstellung oder Aktivität sicher ist, bietet sie eine Anleitung, wie lange eine Person sicher damit rechnen kann, an dieser Aktivität teilzunehmen, ob es sich um ein paar Minuten in einem Geschäft oder eine Stunde handelt Zum Beispiel in einem Restaurant oder mehrere Stunden am Tag in einem Büro oder Klassenzimmer.

[…]

news-medical

corresponding – korrespondierend:

Aerosol transmission of SARS-CoV-2? Evidence, prevention and control –

(Aerosolübertragung von SARS-CoV-2? Evidenz, Prävention und Kontrolle)

Source/Quelle: sciencedirect

Hintergründe und Erkenntnisse aus der Aerosolforschung

Aerosol-Forscher Dr. Gerhard Scheuch’s massive Kritik an Ausgangssperren

Quelle zur Diskussionsrunde bei Markus Lanz

dazu:

COVID-19-Ausbreitung von Aerosolen im Raum | TU Berlin | Prof. Dr. Martin Kriegel


Geheimdienstler warnen vor möglichen genetischen Analysen durch COVID-19-Tests

Geheimdienstler warnen vor möglichen genetischen Analysen durch COVID-19-Tests

Mithilfe der COVID-19-Tests könnten weltweit auch unzählige genetische Daten gesammelt werden – und in eine Datenbank nach China fließen. US-Geheimdienstler warnen vor einer Zusammenarbeit mit der BGI-Group, früher als „Beijing Genomics Institute“ bekannt.

In den USA wird in Geheimdienstkreisen vermutet, dass das größte Forschungszentrum der Welt für Genetik mithilfe der COVID-19-Testkits die biometrischen Daten der Bürger sammelt, aufbewahrt und weiterverarbeitet.

Quelle: epochtimes


Das große Staatsversagen: Keine Lösung für Corona?

Das große Staatsversagen:

Keine Lösung für Corona?

Talk im Hangar-7, ausgestrahlt am Do, 08.04.2021

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Immer schärfer, immer länger: Die Regierung setzt in der Corona-Politik weiter alles auf eine Karte! Lockdowns, gefolgt von Lockdowns. Wirtschaft und Menschen verlieren zunehmend die Hoffnung auf ein nahes Ende der Pandemie. Das scheint weiter entfernt denn je, zumal die Intensivmediziner gerade jetzt wieder eindringlich vor neuen Mutanten und einer Überlastung des Gesundheitssystems warnen.


Die unendliche Corona-Geschichte
In Wien liegen so viele Covid-Patienten wie noch nie auf den Intensivstationen, erste planbare Operationen werden bereits verschoben. Wie kritisch ist die Lage tatsächlich? Sind die Lockdowns tatsächlich das alleinige Allheilmittel? Ist der Schaden der Lockdowns größer als der Nutzen? Doch was wäre die Alternative zu den immer lauter werdenden Rufen nach immer härteren Lockdowns und den Forderungen der Zero-Covid-Bewegung? Hört die Politik womöglich auf die falschen Berater, werden Wissenschaftler einseitig instrumentalisiert? Unterstreicht nicht schon die gescheiterte Impfkampagne das große Staatsversagen, das die Gesellschaft zunehmend lähmt und frustriert?

Die Gäste
Zu Gast sind der Philosoph und Autor Christoph Lütge, der in seinem neuen Buch („Und die Freiheit?“) mit Wissenschaft und Politik scharf ins Gericht geht. Die Melker Impfärztin Ida Maria Kisler jedoch steht hinter den Lockdowns der Regierung und warnt vor noch dramatischeren Szenen in den Spitälern. Spiegel-Kolumnistin Franziska Augstein fordert Alternativen zur Lockdown-Politik und endlich auch in den Medien offenere Debatten über neue Strategien. Der Zero-Covid-Aktivist Oliver Kube möchte einen solidarischen Shutdown inkl. der gesamten Wirtschaft, mit stehenden Maschinen für vier bis sechs Wochen. Nur so könnte das Virus nachhaltig besiegt werden. Fünf nach zwölf ist es bereits für den niederösterreichischen Fitnessstudiobetreiber Christoph Haider. Im Internet hatte er auf seine dramatische Situation aufmerksam gemacht, Kanzler Kurz persönlich hat ihn angerufen. Das half ihm jedoch wenig: Mittlerweile steht der mehrfache Familienvater vor dem wirtschaftlichen Bankrott und weiß nicht, wie er seine Schulden jemals zurückzahlen soll.

Gäste:

  • Christoph Lütge, Philosoph und Autor
  • Ida Maria Kisler, Impfärztin
  • Franziska Augstein, Spiegel-Kolumnistin
  • Oliver Kube, Zero-Covid-Aktivist
  • Christoph Haider, Fitnessstudiobetreiber

Moderation: Michael Fleischhacker

Sollte die Sendung bei youtube (versehentlich) nicht mehr auffindbar sein, gibt es eine Alternative bei Servus TV.

Obgleich sich diese Diskussionsrunde nur sehr oberflächlich mit Verletzlichkeit/Hinfälligkeit des menschlichen Lebens beschäftigt, bietet sie doch für „beide Lager“ des Impf- und Freiheitsunterdrückungsgeschehens durchaus interessante Erkenntnisse.

Es lohnt sich also diese aufzunehmen und für sich selbst weiter zu vertiefen, meint

Ihr Oeconomius


Entscheidung des OVG Lüneburg zu Ausgangsbeschränkungen

Ausgangsbeschränkung der Region Hannover voraussichtlich rechtswidrig

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Eilbeschluss vom heutigen Tag die Beschwerde der Region Hannover gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 2. April 2021 (Az.: 15 B 2883/21) zurückgewiesen und damit die erstinstanzliche Entscheidung, dass die in der Allgemeinverfügung der Region Hannover vom 31. März 2021 angeordnete Ausgangsbeschränkung voraussichtlich rechtswidrig ist, bestätigt (Az.: 13 ME 166/21).

Rechtsgrundlage für die in der Allgemeinverfügung des Antragsgegners vom 31. März 2021 angeordnete nächtliche Ausgangsbeschränkung seien die §§ 28 Abs. 1 Satz 1, 28a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 und 6 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG). Die in diesen Normen enthaltenen tatbestandlichen Voraussetzungen seien nicht erfüllt.

Die Ausgangsbeschränkung sei in ihrer hier allein zu beurteilenden konkreten Ausgestaltung keine notwendige Schutzmaßnahme, da sie gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoße. Die Ausgangsbeschränkung sei nur in einem begrenzten Umfang geeignet, die mit ihr zweifellos verfolgten legitimen Ziele zu erreichen, im Interesse des Schutzes von Leben und Gesundheit die Bevölkerung vor der Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen, die Verbreitung der Krankheit COVID-19 zu verhindern und eine Überlastung des Gesundheitssystems infolge eines ungebremsten Anstiegs der Zahl von Ansteckungen, Krankheits- und Todesfällen zu vermeiden. Eine Eignung komme ihr aber nur insofern zu, als sie teilweise eine Verschärfung der bereits geltenden Kontaktbeschränkungen bewirke.

Die Ausgangsbeschränkung sei nicht erforderlich. Ausgangsbeschränkungen seien als „ultima ratio“ nur dann in Betracht zu ziehen, wenn Maßnahmen nach § 28a Abs. 1 IfSG voraussichtlich nicht mehr griffen. Die hier von der Antragsgegnerin erstellte Gefährdungsprognose trage die Annahme, dass ohne die streitgegenständliche Ausgangsbeschränkung eine wirksame Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus erheblich gefährdet sei, nicht. Es sei auch zu berücksichtigen, dass in Hochinzidenzkommunen ohnehin verschärfte Kontaktbeschränkungen gelten.

Die Antragsgegnerin habe zudem nicht ansatzweise nachvollziehbar aufgezeigt, dass und in welchem Umfang sie bisher Bemühungen unternommen habe, die behauptete unzureichende Einhaltung der Kontaktbeschränkungen durch staatliche Kontrolle und staatliches Eingreifen zu verbessern, und dass auch gesteigerte Bemühungen von vorneherein erfolglos bleiben würden. Der Beschwerdebegründung der Antragsgegnerin lasse sich auch nicht annäherungsweise entnehmen, in welchem Umfang die von ihr angeführten regelwidrigen nächtlichen Zusammenkünfte im privaten Raum tatsächlich stattfänden. Nicht nachprüfbare Behauptungen reichten zur Rechtfertigung einer derart einschränkenden und weitreichenden Maßnahme wie einer Ausgangssperre nicht aus. Insbesondere sei es nicht zielführend, ein diffuses Infektionsgeschehen ohne Beleg in erster Linie mit fehlender Disziplin der Bevölkerung sowie verbotenen Feiern und Partys im privaten Raum zu erklären. Nach mehr als einem Jahr Dauer des Pandemiegeschehens bestehe die begründete Erwartung nach weitergehender wissenschaftlicher Durchdringung der Infektionswege. Der Erlass einschneidender Maßnahmen lediglich auf Verdacht lasse sich in diesem fortgeschrittenen Stadium der Pandemie jedenfalls nicht mehr rechtfertigen. Soweit die Antragsgegnerin auf die Unterbindung spätabendlicher Treffen junger Menschen an beliebten Treffpunkten in der Öffentlichkeit hinweise, dränge sich der Erlass von Betretensverboten hinsichtlich dieser Örtlichkeiten als milderes Mittel geradezu auf.

Die mangelnde Erforderlichkeit lasse die streitgegenständliche Ausgangsbeschränkung zwangsläufig auch als nicht angemessen erscheinen. Die mit der Ausgangsbeschränkung verbundene freiheitsbeschränkende Wirkung sei ganz erheblich, denn den betroffenen Personen werde für einen mehrstündigen Zeitraum an jedem Tag das Verlassen der eigenen Wohnung ohne triftigen Grund untersagt. Dieser Eingriff sei unter Berücksichtigung der nur begrenzten Eignung und der mangelnden Erforderlichkeit der streitgegenständlichen Ausgangsbeschränkung nicht angemessen und deshalb nicht gerechtfertigt.

Die Ausgangsbeschränkung anzuordnen, um etwaige Defizite bei der Befolgung und nötigenfalls staatlichen Durchsetzung bestehender anderer Schutzmaßnahmen, insbesondere der Kontaktbeschränkungen, auszugleichen, sei jedenfalls solange unangemessen, wie von den zur Durchsetzung berufenen Behörden nicht alles Mögliche und Zumutbare unternommen worden sei, um die Befolgung anderer Schutzmaßnahmen sicherzustellen. Bevor dies nicht geschehen sei oder bevor nicht feststehe, dass solche Maßnahmen nicht erfolgversprechend ergriffen oder verbessert werden könnten, erscheine es nicht angemessen, alle in einem bestimmten Gebiet lebenden Personen einer Ausgangsbeschränkung zu unterwerfen, nur weil einzelne Personen und Personengruppen die geltenden allgemeinen Kontaktbeschränkungen nicht freiwillig befolgten oder nicht staatlicherseits alles Mögliche und Zumutbare unternommen worden sei, um gegenüber diesen Personen und Personengruppen die Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen durchzusetzen, zumal auch die Ausgangsbeschränkung der freiwilligen Befolgung oder nötigenfalls der staatlichen Durchsetzung bedürfte. Dabei verkenne der Senat nicht, dass die Antragsgegnerin alleine nicht in der Lage sei, die erforderlichen aktiven Bekämpfungsmaßnahmen in die Wege zu leiten. Bei der Frage der Angemessenheit einer Maßnahme seien aber die gesamten Möglichkeiten staatlichen Handelns in den Blick zu nehmen und der getroffenen Maßnahme gegenüberzustellen.

Der Beschluss ist unanfechtbar.

Er wird zeitnah in der kostenfrei zugänglichen Rechtsprechungsdatenbank der Niedersächsischen Justiz (www.rechtsprechung.niedersachsen.de) veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund wird gebeten, von individuellen Anfragen zur Übersendung der Beschlüsse abzusehen.