Spanische Parlamentswahlen: back to square one !?

Veröffentlicht: 27. Juni 2016 | Autor: | Abgelegt unter: Parlamentswahlen (26.06.2016), Partido Popular (PP) - konservative Volkspartei, PODEMOS, SPANIEN | Hinterlasse einen Kommentar
Spanische Parlamentswahlen: back to square one !?
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Die Wahlergebnisse in Spanien zeigen auf, dass sich alle Hochrechnungen auf Basis von Daten aus den Wahlbüros als falsch erwiesen haben. Der prognostizierte Linksruck blieb aus, das Ergebnis der Dezemberwahlen wurde im wesentlichen bestätigt.
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Rajoy’s Volkspartei PP konnte zwar gegenüber Dezember Sitze hinzugewinnen, eine Koalition mit den neoliberalen Ciudadanos, die deutliche Verluste hinnehmen mussten, erscheint jedoch rein rechnerisch nicht möglich.
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Das Erfolgsversprechen von Podemos-Chef Pablo Iglesias hat sich ohne wesentliche Veränderung zu Dezember als Trugschluss herausgestellt.
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Während es Wahlkampfes hatte Podemos zwar erklärt, man wolle sich für einen Euro-Austritt einsetzen. Diese Position wurde aber nicht hinreichend kommunziert, so dass eine darin steckende Wahlchance leichtfertig verpasst wurde.  Man muss sich ernsthaft fragen, ob man in Spanien begriffen hat, dass eine Rückkehr zur nationalen Währung auf Sicht positive ökonomische auslösen könnte.
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Das Land ist nahezu hoffnungslos überschuldet, die Bankenkrise und deren Folgen hat sich, auch wenn unsere Wahrheitsmedien davon kaum Notiz nehmen, weiter vertieft, die hohe Arbeitslosigkeit kann trotz steigender Einnahmen in der Touristik-Branche nicht wirksam bekämpft werden und eine mehr als gefühlte weltweite Rezession ist Gift für mögliche Wachstumsaussichten.
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Zwischenzeitlich hat die spanische Staatsverschuldung mit nahezu 100 % der Wirtschaftsleistung eine neue Höchstmarke erreicht. Ein Blick zurück ins Jahr 2008, wo dieser Wert gerade mal bei rund 40 % lag, zeigt die Brisanz dieser Entwicklung überdeutlich auf. Zwar ist die Neuverschuldung des Landes marginal zurückgegangen, was nichts daran ändert, dass in 2015 eine erneute Kreditaufnahme von 55 Mrd. EUR, was etwa 5 % der Wirtschaftsleistung entspricht, nicht zu vermeiden war (!)
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Im Lichte dieser Gegebenheiten müsste sich die EU-Kommission eigentlich mit Spaniens dauerhaften Verstößen gegen die Defizitgrenzen beschäftigen, ob dies angesichts der in Brüssel eingetretenen Brexit-Schock-Starre zu erwarten ist, sei dahingestellt.
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Sollten sich die spanischen Parteien nicht auf eine stabile Koalitionsregierung verständigen können -und danach sieht es wohl aus- ist ein erneuter Reset, also back to square one angesagt ! – ein guter Zeitpunkt für nachhaltige Forderungen nach einem Euro-Austritts-Referendum
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Ihr Oeconomicus
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Crosspost: GEOLITICO

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Hoffnungen enttäuscht
Spanien: Rechtspartei PP gewinnt Parlamentswahl, hat aber keine Mehrheit. Linksbündnis Unidos Podemos schwächer als erwartet
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jungewelt
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Rajoy von allen Seiten unter Beschuss

Veröffentlicht: 19. Februar 2015 | Autor: | Abgelegt unter: Mariano Rajoy, PODEMOS | Ein Kommentar
Rajoy von allen Seiten unter Beschuss
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Jeder Popularitätsgewinn der griechischen Regierungspartei Syriza ist für den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, dessen Konservative 15 Wahlen zu schlagen haben, ein zusätzlicher Sargnagel.
Aber Gefahr droht nicht nur von der Syriza-Schwesterpartei Podemos, die in den Umfragen bereits voranliegt.
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Wirtschaftsblatt.at

Podemos fordert Stopp aller Zwangsräumungen und Umverteilung

Veröffentlicht: 21. Dezember 2014 | Autor: | Abgelegt unter: PODEMOS | Tags: | Ein Kommentar

Nach einer aktuellen Umfrage dürfte die spanische Partei Podemos, die aus der Bewegung der Empörten hervorgegangen ist, die Wahlen gewinnen. Für den Fall eines Wahlsiegs hat Podemos ein Sofortmaßnahmenpaket angekündigt, welches mit der aktuellen Krisenpolitik brechen will und sowohl die Zwangsräumungen als auch die Steuerflucht der Reichen beenden will.

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In einem Interview mit der Zeitschrift Luxemburg kündigt Pablo Iglesias, Vorsitzender von Podemos, ein Maßnahmenpaket für den Fall eines Wahlsiegs an.

“Es muss eine Reihe Sofortmaßnahmen geben, unser Land benötigt das. Die erste wäre ein Ende der Zwangsräumungen – und zwar auf Grundlage bestehender Gesetze.”

Dafür weiß er alle Parteien links der Mitte hinter sich. Weitere Sofortmaßnahmen wäre der fließende Übergang von Politik in die Führungsebenen des Kapitals, so fordert Podemos “das Verbot der ›Drehtüren‹.”
Iglesias erklärt:

„Es kann nicht sein, dass jemand, nur weil er Regierungschef oder Minister war, einen Verwaltungsratsposten in einem großen Konzern bekommt.”

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Julius Jamal – Die Freiheitsliebe

Sonntagsfrage sorgt für politisches Erdbeben

Veröffentlicht: 4. November 2014 | Autor: | Abgelegt unter: PODEMOS | Tags: | 3 Kommentare
Wenn am nächsten Sonntag die Wahlen zum spanischen Parlament wären, welche Partei würde in Spanien gewinnen?
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Die spanische Tageszeitung El Pais hat eine umfangreiche Umfrage dazu in Auftrag gegeben und das Ergebnis sorgt für ein politisches Erdbeben in Spanien.
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CC – Urheber: Podemos Uvieu

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Laut dem Ergebnis würde die im Frühling neu gegründete Partei PODEMOS den Wahlsieg erringen und die politischen Eliten abwählen.
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Während bei den letzten Wahlen im November 2011 die PP noch 44,6% erreichte, würde die Regierungspartei um Rajoy nun nur noch 20,7% der Stimmen erhalten.
Die sozialistische PSOE fällt von 28,7% auf 26,2% und die Kommunisten der IU fallen von 6,9% auf 3,8%.
PODEMOS würde mit 27,7% die Wahl gewinnen.
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PODEMOS, eine neu gegründete Partei, die ihren Ursprung in der Protestbewegung 15 M findet, profitiert von den massiven Korruptionsskandalen in der PP und in der PSOE. Die Tatsache, dass Spanien auch unter der PP immer weiter abstürzt, die spielt der Protestpartei ebenfalls in die Karten.
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PODEMOS steht u.a. für folgende Inhalte:
  • Banken an die Leine legen
  • Transaktionssteuer
  • Mehr Umweltschutz
  • Mehr „öffentliche“ Bildung, Gesundheit
  • Strom und Gas gehört den Bürgern
  • Bezahlbarer Wohnraum, Zwangsräumungen stoppen
  • etc…
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Im Ergebnis wird es aber so sein, dass es in Spanien, wie von dieser Redaktion schon vor Monaten angekündigt, wohl auch zu einer großen Koalition von PP und PSOE kommen wird, denn die Eliten wollen und werden ihren Einfluss und ihre Posten nicht aufgeben wollen.
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Politik ist auch in Spanien ein Geldbeschaffungsmodell für Politiker geworden, in welchem es darum geht sich ausreichend zu bedienen und zu versorgen. Die Zukunft Spaniens ist unwichtig!
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Rette sich wer kann, dies ist die Maxime der Politiker-Eliten.
Vielleicht wird PODEMOS aber noch an Stimmen zulegen und vermutlich steht den Eliten ein böses Erwachen bevor. Fakt ist allerdings, dass Spanien erwacht ist und damit ein lebendiges Vorbild für Demokratie ist.
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PODEMOS bringt frischen Wind in die Politik und dies ist in Spanien auch dringend notwendig.
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andaluz-tv
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Mainstream-Wahrnehmungen
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Why a pony-tailed academic could rock Spain
Political fears in Spain have focused on Catalonia’s independence bid, but the rise of a new radical-left party could be equally destabilizing.
The Podemos or „We can“ party has surged from nowhere and could replace the Socialist Party as the predominant left-wing force in Spain—despite only being founded this year. This could subvert Spain’s traditional two-party system, which sees the ruling center-right Popular Party, led by Mariano Rajoy, vie with the Socialist Party for power.
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CNBC
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Leftwing party Podemos surges to lead Spanish polls
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Tobias Buck – Financial Times
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Protestbewegung Podemos: „Wir können“ Spanien verändern
Linke Partei will nach erstem Platz in Sonntagsfrage bei den Wahlen 2015 die absolute Mehrheit erreichen
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Reiner Wandler – derStandard
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Pablo Iglesias: EL PROGRAMA DE GOBIERNO DE PODEMOS
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Auszug aus Archiv-Beitrag vom 12.02.2013:
Wir dürfen also gespannt sein, ob bei El País bald zu lesen sein wird: “¡adiós! Mariano”.
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Ihr Oeconomicus