FPÖ unterstützt Bürger im Kampf gegen den Impfzwang

FPÖ unterstützt Bürger im Kampf gegen den Impfzwang

Die FPÖ unterstützt die Bürger gegen den Impfzwang. Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die Bürger aufklären, wie sie sich gegen drohende Strafen zur Wehr setzen können.

Am 20. Jänner 2022 wurde vom Nationalrat das Gesetz zur Einführung einer Impfpflicht beschlossen. In einer namentlichen Abstimmung haben alle Abgeordneten der FPÖ, außerdem aber nur vier Abgeordnete der Neos und ein einziger Mandatar der SPÖ gegen dieses Gesetz gestimmt. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben sich geschlossen für den Impfzwang ausgesprochen.

Gesetz seit 5. Februar 2022 in Kraft

Nachdem auch der Bundesrat gegen die Stimmen der FPÖ dem Gesetz zugestimmt hat und es von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beglaubigt wurde, trat das Impfpflichtgesetz am 5. Februar 2022 in Kraft.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl begründete den Widerstand der FPÖ in einer emotionalen Rede, an deren Ende er sich überzeugt zeigte: „Wir werden mit einer Mehrheit der Bürger die Impfpflicht zu Fall bringen.“

Rede von Herbert Kickl gegen den Impfzwang

Die wichtigsten Gründe für die Verfassungswidrigkeit

Die FPÖ hat in einer Pressekonferenz die zentralen Gründe präsentiert, warum der Impfzwang verfassungswidrig ist. Dies liegt vor allem daran, dass – wie besonders die Omikron-Variante zeigt – kein Zusammenhang zwischen der Impfquote und der Ausbreitung des Virus erkennbar ist. Außerdem ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben, weil es die Regierung seit zwei Jahren verabsäumt hat, das Gesundheitssystem durch einen Ausbau der Kapazitäten zu schützen.

Pressekonferenz der FPÖ zum Impfpflichtgesetz

Weg zum Verfassungsgerichtshof

Die FPÖ erarbeitet derzeit Anträge an den Verfassungsgerichtshof und wird diese einbringen, sobald dies rechtlich möglich und sinnvoll ist. Außerdem werden wir die Bürger auch über alle sonstigen rechtlichen Möglichkeiten informieren – insbesondere sobald auch Strafen verhängt werden. Dies ist ab dem 15. März möglich.

Jedenfalls ist es wesentlich, den Druck auf die Regierung aufrechtzuerhalten. Gelegenheit dazu gibt es bei den zahlreichen Protestkundgebungen im ganzen Land, die wir in einem Demokalender zusammengefasst haben:

Demokalender: Widerstand gegen das Corona-Regime

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Impfzwang! – Teil 1

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Impfzwang! – Teil 2

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Impfzwang! – Teil 3

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Impfzwang! – Teil 4

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Impfzwang! – Teil 5

 

Quelle


FPÖ-Chef Herbert Kickl beschuldigt Bundesregierung der Freiheitsberaubung

FPÖ-Chef Herbert Kickl beschuldigt Bundesregierung der Freiheitsberaubung

Weil die Corona-Zahlen in Österreich in den letzten Tagen sprunghaft angestiegen sind, trafen sich Bund und Länder gestern Abend zu einer Krisensitzung. Ergebnis: Die Corona-Maßnahmen werden verschärft. Es werden zwei neue Stufen für weitere Maßnahmen eingeführt, die vor allem auf Ungeimpfte abzielen.
„Ich werde es als Bundeskanzler nicht zulassen, dass das Gesundheitssystem überlastet wird, weil wir noch zu viele Zögerer und Zauderer haben, „ so Bundeskanzler Alexander Schallenberg.
Sobald 500 Intensiv-Betten mit Corona-Patienten belegt sind, dürfen viele Bereiche wie die Gastronomie nur mehr geimpft oder genesen (2-G-Regel) betreten werden. Ab 600 belegten Betten kommt es zu „Ausgangsbeschränkungen“ für Ungeimpfte. (Hier der Stufenplan im Detail)
Skrupellosigkeit und Unmenschlichkeit hielt FPÖ-Chef Herbert Kickl der Koalition vor. 
„Die Bundesregierung ist mit ihrem Latein am Ende. Jetzt startet sie mit der Vorbereitung einer Schutzhaft für Ungeimpfte einen Verzweiflungsangriff auf die Bevölkerung“,
sagte er in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA.
„Das ist ein Schritt, der an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte erinnert. Mit der angedrohten Freiheitsberaubung sollen die Menschen in der Impffrage erpresst werden“,
so sein Vorwurf.
„Was wir hier sehen, ist eine Regierung im Korruptionseck, die offenbar durchdreht.“
Quelle
Anmerkung:
Kickl’s harte Worte lösen natürlich bei betreuten Denkern erheblichen Widerspruch und fortgesetzte Diffamierung aus. Dabei wäre es doch angebracht, dass die hardcore-Vakzinierten und Polit-Schnurgel ernsthaft darüber nachdenken, ob die bevorstehenden Maßnahmen den Tatbestand der Nötigung hin zu einer potentiellen, ungewollten Körperverletzung führen.
An die Adresse all jener gerichtet, die mittels Impfung ihre „gesellschaftlichen Freiheiten“ wiedererlangen wollten, sei gesagt, dass die ach so tollen Impfstoffe leider nicht gegen Ansteckungen schützen und mutmaßlich alle 6 Monate aufgefrischt werden müssen.
Gottlob wird immer häufiger auch von den Wahrheitsmedien zur Kenntnis genommen, dass Geimpfte durchaus das Virus in sich tragen und auf Andere übertragen können.
Im Lichte solcher Erkenntnisse sind Ungeimpfte gut beraten, enge Kontakte mit Geimpften nur kurzzeitig und mit gehörigem Abstand wahrzunehmen, oder ganz zu vermeiden … leider ein Grundsatz der am Arbeitsplatz nur schwer umgesetzt werden kann.
Als denkbare Alternative zur Impfung können in frühen Stadien einer Infektion auch die kurz vor der Zulassung stehenden Medikamente Ronapreve von Roche und Regdanvimab (CT-P59) des südkoreanischen Herstellers Celltrion und/oder das schon sehr bald erwartete Azneimittel von Pfizer zum Einsatz kommen, meint
Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Meldungen:
Herbert Kickl: Keine Pandemie der Ungeimpften – 30.10.2021
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3 Reasons UK Vaccination Data Might Raise Some Eyebrows – 27.10.2021
(3 Gründe, warum britische Impfdaten einige Augenbrauen heben könnten)
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1. It Seems Like Vaccinated People Are Dying of All Causes 6-1 Over Unvaccinated
Raw Covid-19 Mortality and All Cause Mortality Data from the UK Office of National Statistics (ONS) allegedly revealed that double vaccinated people were six times more likely to die of All Causes than unvaccinated people from the end of April to the beginning of July 2021, The Expose UK here and here reported.
That suggests the vaccine will save you from COV for a while but then you are more likely to die from something else.
[…]
2. Another issue that The Expose UK sees as a potential side effect is AIDS, Acquired Immunodeficiency Syndrome.
[…]
3. By Week 41, The Vaccinated Aren’t Doing As Well As the Unvaccinated
[…]
Source

Gruppen von Afrikanern marschieren über den Brenner

Gruppen von Afrikanern marschieren über den Brenner
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Die FPÖ kritisiert am Donnerstag die „Realitätsverweigerung von Seiten der Regierung“. Augenzeugenberichte und Fotos würden belegen, dass weiterhin Gruppen von Afrikanern zu Fuß die Brennergrenze überqueren.
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„Und täglich grüßt das Murmeltier, Herr Minister, denn die fortgesetzte Realitätsverweigerung seitens der Regierung ermöglicht es, dass tagtäglich illegale Migrantengruppen über die Brenner Grenze marschieren – ohne Kontrolle“
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sagt FPÖ-Nationalrat für Tirol, Peter Wurm im heutigen Innenausschuss zu Aussagen von Innenminister Wolfgang Sobotka.
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Demnach seien alleine in den letzten vier Tagen 13.000 Schwarzafrikaner an der italienischen Küste gelandet und marschieren derzeit quer durch Europa Richtung Norden. Zunehmend würde in der Bevölkerung der Eindruck entstehen, dass Ängste und Sorgen nicht ernst genommen werden.
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„Wenn der Innenminister sagt, die Grenzkontrollen funktionieren und die Lage am Brenner würde sich zunehmend entspannen, spricht er nicht die Wahrheit. Fast täglich erreichen mich Augenzeugenberichte und Fotos, die belegen, dass Gruppen von Schwarzafrikanern unkontrolliert über unsere Grenzen marschieren. Wer hier von einer funktionierenden Kontrolle spricht, sagt die Unwahrheit“
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so Wurm .. und weiter:
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„Eines ist fix: Solange alle Maßnahmen, die zu einer effizienten Grenzkontrolle führen, im Ausschuss seitens der rot-schwarzen Regierung abgelehnt werden, wird es auch weiterhin bei reinen Lippenbekenntnissen und Placebo-Maßnahmen bleiben. Das hat nichts mit effektivem Schutz zu tun, sondern ist und bleibt einfach nur Realitätsverweigerung zu Lasten der eigenen Bevölkerung“
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Quellen:
unser TirolEpochtimes
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Anmerkung:
Tja, dann wird es ja nicht mehr lange dauern, bis die traumatisierten Wandervögel von deutschen Fundamental-Humanisten in die Arme genommen werden. Der ein oder andere Schautzsucher wird sich unter Einsatz der mitgeflohenden Gitarre mit einer eindrucksvollen Redemption-Performance revanchieren.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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28.06.2016
Unkontrollierbarer Migrantenmassenansturm am Brenner ist nur mehr eine Frage von Wochen
Für FPÖ-Landesparteiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger beweist der heutige mediale Alarmschrei der EU-Grenzschutzagentur Frontex bezüglich der Verlagerung der Flüchtlingskrise nach Nordafrika, dass die Grenzkontrolle am Brenner flächendeckend durchgeführt werden muss:
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„Jede andere mögliche Lösung wäre uns Freiheitlichen lieber, aber wir können kein Vertrauen in den italienischen Staat haben. Seit Jahren kommt Italien seiner europarechtlichen und völkerrechtlichen Verpflichtung bezüglich der Migrantenflut aus Nordafrika nicht nach, und nun droht erst der große Ansturm, in den kommenden Wochen und Monaten.“
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Für Abwerzger, wäre es natürlich wünschenswert, wenn Italien die Kontrollen, bereits unterhalb von Verona, oder an der Mautstelle in Sterzing, wie es ja auch in Frankeich gemacht wird, da „könnte die SVP in Rom Druck machen, doch das Motto der SVP lautet halt, ja nicht in Rom anecken.“
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Abschließend verweist Abwerzger wiederholt auf das Versagen der EU:
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„Die moderne Völkerwanderung ist seit Jahren ein massives Problem. Europa ist nicht das Sozialamt der Welt, wir schaffen es nicht, daher müssen die Boote im Mittelmeer gestoppt werden. Die EU muss endlich die Kriegsschiffe der Mitgliedsstaaten im Mittelmeer stationieren, damit die Schlepper gefasst werden und Menschenleben gerettet werden.“
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FPÖ Tirol
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08.05.2016
Bürgerkriegsähnliche Zustände am Brenner-Pass
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CROSSPOST: GEOLITICO

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Auszug aus den dortigen Kommentaren:
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„Nachdem unser Sohn in der Toskana war und uns Refugee-Geschichten von den Stränden erzählte, die er erlebte oder von den Italienern vor Ort hörte und später am Brenner 2 Nächte übernachtete, um die kleinen Grenzen zu inspizieren, sind mein Frau und ich seit 4 Tagen an der österreichisch/slowenischen Grenze und jetzt hinter der slowenisch kroatischen Grenze.
Klar ist, dass der Artikel zu 100% zu bestätigen ist. Eigentlich ist es noch schlimmer. Am Brenner huschen Gruppen von 3 – 15 Afrikanern in kurzen Abständen über die kleinen Grenzen, während am Brenner die PKW/Busse sporadisch mit Blockabfertigung kontrolliert werden. An den Stränden in Italien laufen dutzende Schwarzafrikaner gemessen an einem Kilometer Strandlänge, mit gestohlener Ware aller Art herum und verkaufen und /oder bestehlen die Touristen.
In Slowenien Richtung Österreich/Graz sahen wir am 2.07. 11.30 Uhr 2 Busse besetzt mit ca. 60-80 Pakistanis. Kontrolle? 5 Minuten. An der nächsten Rasstätte haben sie fleißig eingekauft. Woher hatten sie das Geld?
Wir fahren in den nächsten Tagen noch ein paar Grenzen in Kroatien Richtung Slowenien ab, um diese Route näher zu verifizieren.
Es muss doch klar sein, dass der Masterplan nach wie vor läuft. Die Zuwanderung über Brenner und kleine Grenzen sowie Balkan ist nun einfach in ruhigeres Fahrwasser gebracht worden. Am Wochenende schauen wir uns an den Grenzen zur BRD um.
Wenn Schulz zwischenzeitlich ganz offen den EU Staat fordert und Schäuble die Nebelkerze wirft und „fordert, dass wieder mehr Verantwortung an die Staaten soll, dann ist der Weg transparent erkennbar. Muss doch jedem klar sein, dass das Einbürgerungs-Angebot Erdowahns, an seine syrischen Migranten mit der Freude darüber verbunden ist, sie am Tag nach der Einbürgerung durch die Visafreiheit in´s gelobte Land zu entsenden ohne hierfür offizielle Statements abgeben zu müssen.
Hier läuft die Endphase der Zerschlagung der BRD.
PS: Wenn man hier in Kroatien sieht, wieviele Audi Q5, Porsche Cayenne oder Mercedes S unterwegs sind und daneben die deutschen VW Golf und Ford Focus der Touris, kann einem das Lachen im Hals stecken bleiben. Im Landesinneren sind die Mieten etwa auf dem Niveau von 50% unserer Mieten. Die Lebensmittel gleich teuer. Die Infrastruktur: Autobahnen, Schnellstraßen, Bahntrassen; alles in besserem Zustand als bei uns. Und wer hat´s bezahlt? Melde mich mal mit einem dezidierten Bericht.“
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Anfechtung der Präsidentenwahl in Österreich (++updates)

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Anfechtung der Präsidentenwahl in Österreich
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Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer erhielt am 22. Mai 49,7 Prozent der Stimmen, Mitbewerber Alexander Van der Bellen kam auf 50,3 Prozent und wurde damit zum Bundespräsident von Österreich gewählt.
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Die FPÖ akzeptiert dieses Wahlergebnis nicht, vermutet Unregelmäßigkeiten und verweist auf Ungereimheiten und Pannen. Insbesondere wird der Umgang mit der Briefwahl kritisiert.
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Das Innenministerium hatte in mehreren Fällen festgestellt, dass Wahlbezirke die Auszählung der letztlich entscheidenden Briefwahlstimmen bereits am Wahlabend begonnen hatten, ein Umstand der mit gesetzlichen Vorgaben, welche die Auszählungen von Wahlkarten erst am Wahl-Folgetag bestimmen, nicht vereinbar ist.
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In einem 150 Seiten umfassenden Antrag (siehe Schriftsatz), dessen Eingang ein Sprecher des Verfassungsgerichts in Wien per Twitter bestätigte, weist FPÖ-Parteichef Strache darauf hin, dass in 94 von 117 Bezirkswahlämtern bei der Auszählung der Briefwahlstimmen Gesetzwidrigkeiten festgestellt worden seien.
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Auszüge aus dem Schriftsatz:
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Seite 35:
„In 94 von 117 Bezirkswahlbehörden wurden Gesetzwidrigkeiten festgestellt.
In 84 von 117 Bezirkswahlbehörden waren die Briefwahlkarten .. vor .. 23.05.2016, 9 Uhr .. bereits in nichtige und auszuzählende Wahlkarten vorsortiert.“
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Seite 36:
„In 17 Bezirkswahlbehörden .. waren die Briefwahlkarten vor Beginn der Auszählung bereits geöffnet.
In 11 Bezirkswahlbehörden .. waren die Stimmenkuverts vor der Auszählung geöffnet und die Stimmenkuverts aus den Wahlkartenkuverts bereits entnommen.
In 4 Bezirkswahlbehörden .. waren zum amtlichen Beginn der Sitzung .. die Wahlkartenstimmen bereits ausgezählt.
In 7 Bezirkswahlbehörden .. erfolgte die Auszählung nicht durch die Bezirkswahlbehörde, sondern durch nicht zuständige Personen.
In 15 Bezirkswahlbehörden wurden Stimmenkuverts in falscher Farbe (nicht beige) ausgezählt und als gültig gezählt.“
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Seite 38:
„Die gesetzwidrig vorzeitige und durch nicht befugten Personen erfolgte Auszählung wurde durch den Bezirkswahlleiter .. eigenmächtig – und ohne Kenntnis der übrigen Mitglieder der Bezirkswahlbehörde – veranlasst.
[…]
Weder die Wahlbeisitzerin .. noch der Wahlbeisitzer .. waren bei der Auswertung und Auszählung der Wahlkarten (stimmen) anwesend.
[…]
Der Umstand, dass die von den Wahlbeisitzern .. und .. verlangte Protokollierung der Gesetzwidrigkeit – trotz Zusage–des Leiters der Bezirkswahlbehörde, Bürgermeister .. – nicht in die Niederschrift aufgenommen wurde, ändert nichts an der objektiv nachgewiesenen Gesetzwidrigkeit, sondern verstärkt sogar Bedenken hinsichtlich möglicher Manipulationen …“
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Seite 41 – 42:
„Die von der Freiheitlichen Partei Österreichs gestellten Mitglieder der Bezirkswahlbehörde .. , .. und .. hatten keine Möglichkeit an der Prüfung der Wahlkarten auf allfällige Nichtigkeit sowie an der Auszählung der Briewahlstimmen teilzunehmen.
Die Bezirkswahlbehörde .. wurde erst für Montag, 23.05.2016, 14.00 Uhr eingeladen. Dennoch begab sich der Wahlbeisitzer .. – aufgrund des gesetzlich vorgeschriebenen Termins um 9.00 Uhr des der Wahl folgenden Tages am 23.05.2016 zur Bezirkswahlbehörde, um bei der Auswertung der Briefwahlkarten anwesend zu sein. .. musste feststellen, dass zu diesem Zeitpunkt .. die Auszählung der Briefwahlkarten bereits abgeschlossen war.“
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Seite 44:
„Im Stimmbezirk .. erfolgte die gesamte Überprüfung und Auszählung der Wahlkarten durch ein „Team der Bezirkshauptmannschaft“ und daher durchgängig nicht durch die Bezirkswahlbehörde.“
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Dem Vernehmen nach will das Gericht noch vor der Vereidigung des Bundespräsidenten am 8. Juli den FPÖ-Antrag entscheiden.
Sollte der Beschluss den Argumenten der FPÖ-Anfechtung folgen, dürfte dies zumindest eine Teilwiederholung der Wahl in den betroffenen Bezirken zur Folge haben.
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Man darf gewiss erwarten, dass diese phöse FPÖ-Aktion volldemokratische Reaktionen auslösen wird.
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Ihr Oeconomicus
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Nachtrag:
HC Strache äußert sich auf einer Pressekonferenz in Wien zur Wahlanfechtung
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follow-up, 20.06.2016
Zeugen bestätigen Unregelmäßigkeiten bei Bundespräsidenten-Wahl
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Erste Reaktionen in Österreich
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korrespondierende Beiträge
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27.05.2016
Wahlbetrug in Österreich? Lies mal, da stimmt was nicht.
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23.05.2016
Norbert Hofer hat via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden
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Norbert Hofer hat via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden

Norbert Hofer hat via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden
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Während man noch auf das offizielle Endergebnis bei ORF wartet, wurde soeben bekannt, dass Norbert Hofer via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden haben soll.
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Derzeit werden noch bei der Wahlbehörde in INNBRUCK-Stadt die Wahlkarten ausgezählt.
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Der österreichische Innenminister hat soeben das vorläufig-endgültige Wahlergebnis verkündet:
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Wahlberechtigte: 6,382.507
abgegebene Stimmen: 4,643.154 = 72,7 %
ungültige Stimmen: 165.212
gültige Stimmen: 5,477.942
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für Norbert Hofer: 2,223.458 = 49,7 %
für Alexander van der Bellen: 2.254.484 = 50,3 %
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Das endgültige amtliche Wahlergebnis soll am 1. Juni von der Bundeswahlbehörde verkündet werden.
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Bis dahin wäre eine gute Gelegenheit einen Blick auf die ungültigen Stimmen zu werfen, da diese beim ersten Wahlgang mit sechs Kandidaten bedeutend geringer waren, als beim zweiten Durchlauf mit nur zwei Wahlmöglichkeiten.
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Zur Illustrierung sind in nachfolgender Tabelle die prozentualen Anteile ungültiger Stimmen pro Bundesland nachzulesen:
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Bundesland
Wahlgang 1
Stichwahl
Burgenland
2,4
4,4
Kärnten
2,6
4,1
Niederösterreich
2,8
4,6
Oberösterreich
2,7
4,3
Salzburg
2,7
4,2
Steiermark
1,6
3,0
Tirol
1,5
2,6
Vorarlberg
1,2
2,0
Wien
1,0
2,2
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Es erhebt sich also die Frage, ob die in Rede stehenden Wählerinnen und Wähler bei der Auswahl von zwei Kandidaten intellektuell überfordert waren, oder ganz bewußt eine ungültige Stimme produzierten, da keiner der beiden Kandidaten für sie wählbar erschien.
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Ihr Oeconomicus
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Anmerkung:
Nein, ich kann Österreich und insbesondere den van der Bellen-Wählern NICHT zu dem Wahlergebnis gratulieren!
Man hat hier eine illustre Persönlichkeit auf den Sockel gehoben, der
  • für ein Vereinigtes Europa eintritt
  • ein absoluter TTIP-Befürworter ist (s. Zitate)
  • seinen Einfluss bei der Regierung geltend machen wird, den Brenner nicht zu schließen. Wie heute nachmittag aus Istanbul zu hören war, soll der Flüchtlingspakt auf der Kippe stehen, was seitens der Kanzlerin nicht dementiert wurde. In diesem Zusammenhang sei an die „freundlichen Worte“ des Sultans erinnert:
    „Wenn das Abkommen fehlschlägt, schicke ich Euch die Flüchtlinge!“
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Tja, liebe von-der-Bellen Wähler, im Lichte dieser Erkenntnisse habt ihr eurem Land einen Bärendienst erwiesen!
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Ihr Oeconomicus
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Reaktionen:
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Prof. Anton Pelinka, einer der renommiertesten Politikwissenschaftler Österreichs:
„Für die FPÖ war die Wahl ein Erfolg“
Alexander Van der Bellens Wahlsieg hat die Wahrscheinlichkeit eines FPÖ-Kanzlers in Österreich nicht geschmälert, sagt Politikwissenschaftler Anton Pelinka im Gespräch mit tagesschau.de. Das Wahlergebnis hält er trotzdem für ein Signal der Offenheit.
[…]
tagesschau-Interview
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Anmerkung:
Pelinkas Bewertung ist absolut richtig. Hofer hatte beim ersten Wahlgang lediglich 35 % der Stimmen auf sich vereinigen können.
Sollte nun nach Vorlage des Endergebnisses dem ein oder anderen FPÖ-Wähler des 2. Wahlganges das Herz bluten, so wäre dies mit dem richtigen Kreuzchen beim 1. Wahlgang vermeidbar gewesen.
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Ihr Oeconomicus
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Auftrieb für die FPÖ – Ein Pyrrhus-Sieg
Ein Grüner wird Bundespräsident in Österreich. Doch unser Nachbarland steckt mitten in einer blauen Revolution. Die deutschen Volksparteien könnten ebenso ihr blaues Wunder erleben. Denn auch die Deutschen treibt nicht die Freude am Scheitern um, sondern die Angst davor.
[…]
Ein Kommentar von Berthold Kohler – FAZ
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Aus den Kommentaren zum FAZ-Artikel:
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„Der ORF-Kandidat hat es gerade noch geschafft. Mit van der Bellen hat in Wahrheit der Kandidat der Hauptmedien gewonnen (vielleicht mal von der Krone abgesehen). Hier liegt der eigentliche Faktor, der die deutsche wie österreichische Gesellschaft schwer beschädigt. Etablierte Medien und Politker setzen zusammen einen politischen Meinungskorridor, der für immer mehr Menschen in der Gesellschaft einfach nicht mehr akzeptierbar ist.“
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Herrmanns Schuldzuweisungen: Klartext oder Scheingefecht ?

Herrmanns Schuldzuweisung: Klartext oder Scheingefecht ?
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Der bayerische Innenminister hat offenbar erkannt, dass Österreich mit der Weiterleitung von Asylforderern nach Deutschland europäisches Recht missachtet und damit einem „Flüchtlingstourismus“ vorzugsweise zum Nachteil Bayerns Vorschub leistet.
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Angesichts des nicht abreissenden Flüchtlingsansturms aus Österreich droht er nun, künftig Asylsuchende direkt an der Grenze zum Nachbarland abzuweisen.
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Hermann geht davon aus, dass sich derzeit Tausende nicht registrierte Flüchtlinge im Land befinden, zu deren Aufenthaltsorten den Sicherheitsbehörden keinerlei Informationen vorliegen.
In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) stellt er fest,

„Solange ein Flüchtling keinen Asylantrag gestellt hat, hält er sich illegal in Deutschland auf. Er darf nicht einfach zum Bahnhof in Straubing gehen und von dort aus etwa nach Berlin fahren. Wir dürfen hier keinen Flüchtlingstourismus dulden.“

Vorrangig sieht der Minister dem Bericht zufolge jedoch Italien und Griechenland in der Pflicht.

„Wir werden den Zuzug nur in den Griff bekommen, wenn die Außengrenzen des Schengen-Raums endlich wieder gesichert werden, also vor allem in Griechenland und Italien.“

Die beiden Länder müssten dabei „massiv von durch die EU-Organisation Frontex unterstützt werden“.
Man müsse endlich wieder „rechtmäßige Zustände in der EU“ herstellen.

„Es ist absolut inakzeptabel, dass sich Tausende Menschen völlig unkontrolliert durch den Schengen-Raum bewegen. Zumal wir nicht davon ausgehen können, dass sich darunter nur Menschen mit friedlichen Absichten befinden.“

Herrmann sieht längst Gefahren für die innere Sicherheit. Zwar gebe es „zum Glück“ keine Hinweise auf geplante Terroranschläge.

„Dies kann aber nicht bedeuten, dass wir alles unkontrolliert laufen lassen. Zumal sich das herumspricht. Es widerspräche jeder Lebenserfahrung, wenn Kriminelle diese Lücke nicht ausnutzten, um nach Deutschland einzureisen und gegebenenfalls schnell wieder auszureisen.“

Sollte es sich bei den Drohgebärden gegen Österreich nicht um ein mit dem Kanzleramt abgestimmtes Scheingefecht handeln, geraten Merkel samt ihrem frisch gekürten frau- und kinderlosen Flüchtlingskoordinator Altmaier und dem Refugee-Operations-Manager de Maizière gegenüber Werner Faymann in Erklärungsnotstand.
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Seit dem bemerkenswerten Erfolg der FPÖ bei der Landtagswahl in Oberösterreich und der am kommenden Sonntag anstehenden Wahlen in Wien, bei denen sich ebenfalls ein fulminantes FPÖ-Ergebnis einstellen könnte, steht der österreichische Bundeskanzler ohnehin unter starkem innenpolitischen Druck.
Insofern kommt die bayerische Drohgebärde zur Unzeit und könnte HC Strache und seiner FPÖ am Sonntag zu unerwarteten Bonusstimmen verhelfen.
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Ihr Oeconomicus
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FPÖ: vermutlich Verdoppelung der Sitze im neuen EU-Parlament

Nach ersten Hochrechnungen konnte die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) die Stimmen der österreichischen EU-Kritiker auf sich vereinen und ihre Position in Brüssel deutlich stärken. Voraussichtlich etwa 20 % der Stimmen entsprächen einer Ergebnisverbesserung gegenüber der Wahl von 2009 von 7 % – was eine Verdoppelung der Sitze auf 4 in neuen EU-Parlament bedeuten könnte.
Im Wahlkampf hatte sich die FPÖ vornehmlich gegen Zuwanderung und gegen Hilfen für kriselnde Euro-Staaten ausgesprochen.

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Das auf Hochrechnungen basierende Gesamtergebnis gestaltet sich aktuell (23:00 Uhr) in etwa so:
Nach dem Vertrag von Lissabon hat Österreich in neuen EU-Parlament nunmehr 18 Sitze.
Davon entfallen 5 Mandate auf die ÖVP (27,3%), weitere 5 Sitze auf die SPÖ (23,8%), 4 Sitze für die FPÖ (19,5%), 3 Mandate für die Grünen /15,1%) und 1 Sitz für die NEOs (7,9%).

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Ihr Oeconomicus

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