Van der Bellen wird Bundespräsident
Veröffentlicht: 4. Dezember 2016 Abgelegt unter: Alexander Van der Bellen, Andreas Hofer, Anfechtung des Wahlergebnisses, ÖSTERREICH, BM für Europa - Integration und Äußeres - Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler - Christian Kern - SPÖ (im Amt seit 17.05.2016), Wahl des Bundespräsidenten 3 KommentareErstes Aufatmen in Brüssel
Van der Bellen wird Bundespräsident
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Wie die österreichische Kronenzeitung berichtet, liegt der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten praktisch uneinholbar in Führung.
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Sein Gegenkandidat Norbert Hofer von der FPÖ hat seine Niederlage bereits eingestanden.
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In Brüssel wird das Ergebnis vermutlich mit einem leichten Aufatmen quittiert, das zumindest so lange anhält, bis die Entscheidung zum italienischen Verfassungsreferendum gefallen ist.
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Ihr Oeconomicus
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Für den nicht gewählten Österreichischen Vorturner ist CETA-Zustimmung denkbar
Veröffentlicht: 4. Oktober 2016 Abgelegt unter: ÖSTERREICH, Bundeskanzler - Christian Kern - SPÖ (im Amt seit 17.05.2016), CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) 2 KommentareFür den nicht gewählten Österreichischen Vorturner ist CETA-Zustimmung denkbar
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Für den österreichischen Bundeskanzler ist grundsätzlich, wenn es zu Verbesserungen kommt, eine Zustimmung zu CETA denkbar.
Drei kritische Punkte müssten nachgebessert werden. Warum Kern keine Volksabstimmung zu CETA möchte, erwähnte er nicht. Die bisherige Zusammenarbeit mit der ÖVP bewertet Kern als ganz schlecht, er spricht sich aber dennoch gegen Neuwahlen aus.
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Contra-Magazin – Kronenzeitung
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Anmerkung:
Muss man tatsächlich ein Schelm sein, um angesichts dieser Entwicklung einen Zusammenhang mit der auf Dezember verschobenen Wiederholungswahl für den Hausherrn der Wiener Hofburg zu vermuten ?
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Ihr Oeconomicus
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Kurz legt Erdoğan-Jubilierern nahe, Österreich zu verlassen
Veröffentlicht: 22. Juli 2016 Abgelegt unter: Ausnahmezustand - nationale und internationale Folgen und Wechselwirkungen, ÖSTERREICH, Erdoğan-Jubilierer, Europa, Integration und Äußeres - Sebastian Kurz (ÖVP), Türkei Hinterlasse einen Kommentar.
Kurz legt Erdoğan-Jubilierern nahe, Österreich zu verlassen
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Der österreichische Außenminister zeigt wenig Verständnis für die Pro-Erdoğan-Demonstrationen in Österreich.
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„Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, dem steht es frei, unser Land zu verlassen“
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so die klare Ansage von Sebastian Kurz.
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Die türkischstämmigen Bewohner Österreich sollten sich „loyal gegenüber Österreich“ zeigen, fordert Kurz, der auch für Integrationsfragen zuständig ist und ergänzte:
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„Wer Konflikte hereinträgt, beeinflusst das Zusammenleben negativ.“
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Zugleich ließ er die Jubilierer wissen, dass die Gesetzeslage bei türkisch-österreichischen Doppelstaatsbürger „ganz klar“ sei:
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„Wer die türkische Staatsbürgerschaft annimmt, verliert die österreichische.“
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Der türkische Botschafter Hasan Gögüs, zeigte sich über die „voreingenommene und unfaire Kritik“ an der Säuberungswelle durch das Erdoğan-Regime sehr erbost und warnte davor, dass ein solches Verhalten auch als Unterstützung für die Putschisten gedeutet werden könne. Er sei „bestürzt und befremdet“ von der Medienberichterstattung seit dem Putsch.
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Zuvor hatte der Außenminister den türkischen Botschafter ins Außenamt zitiert und verdeutlicht, dass Österreich darüber Klarheit haben möchte, in welche Richtung sich die Türkei entwickeln werde.
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Der mutige Vorstoss von Sebastian Kurz sollte auch für Täuschland beispielgebend sein, wovon allerdings derzeit nicht auszugehen ist. Zwar zeigt man sich im Innenministerium besorgt und wünscht sich, dass eine Spaltung der in Deutschland lebenden Bevölkerung mit türkischen Wurzeln nicht eintreffen möge.
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Die Realität sieht jedoch anders aus, wie nachfolgend beispielhaft zu sehen ist:
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Oeconomicus 