Kurz legt Erdoğan-Jubilierern nahe, Österreich zu verlassen
Veröffentlicht: 22. Juli 2016 Abgelegt unter: Ausnahmezustand - nationale und internationale Folgen und Wechselwirkungen, ÖSTERREICH, Erdoğan-Jubilierer, Europa, Integration und Äußeres - Sebastian Kurz (ÖVP), Türkei Hinterlasse einen Kommentar.
Kurz legt Erdoğan-Jubilierern nahe, Österreich zu verlassen
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Der österreichische Außenminister zeigt wenig Verständnis für die Pro-Erdoğan-Demonstrationen in Österreich.
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„Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, dem steht es frei, unser Land zu verlassen“
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so die klare Ansage von Sebastian Kurz.
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Die türkischstämmigen Bewohner Österreich sollten sich „loyal gegenüber Österreich“ zeigen, fordert Kurz, der auch für Integrationsfragen zuständig ist und ergänzte:
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„Wer Konflikte hereinträgt, beeinflusst das Zusammenleben negativ.“
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Zugleich ließ er die Jubilierer wissen, dass die Gesetzeslage bei türkisch-österreichischen Doppelstaatsbürger „ganz klar“ sei:
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„Wer die türkische Staatsbürgerschaft annimmt, verliert die österreichische.“
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Der türkische Botschafter Hasan Gögüs, zeigte sich über die „voreingenommene und unfaire Kritik“ an der Säuberungswelle durch das Erdoğan-Regime sehr erbost und warnte davor, dass ein solches Verhalten auch als Unterstützung für die Putschisten gedeutet werden könne. Er sei „bestürzt und befremdet“ von der Medienberichterstattung seit dem Putsch.
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Zuvor hatte der Außenminister den türkischen Botschafter ins Außenamt zitiert und verdeutlicht, dass Österreich darüber Klarheit haben möchte, in welche Richtung sich die Türkei entwickeln werde.
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Der mutige Vorstoss von Sebastian Kurz sollte auch für Täuschland beispielgebend sein, wovon allerdings derzeit nicht auszugehen ist. Zwar zeigt man sich im Innenministerium besorgt und wünscht sich, dass eine Spaltung der in Deutschland lebenden Bevölkerung mit türkischen Wurzeln nicht eintreffen möge.
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Die Realität sieht jedoch anders aus, wie nachfolgend beispielhaft zu sehen ist:
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Ihr Oeconomicus
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Asylgipfel am Mittwoch: Flüchtlingszahl soll deutlich reduziert werden
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: ÖSTERREICH, ÖVP, Bundeskanzler - Werner Faymann - SPÖ - (im Amt vom 02.12.2008 bis zum Rücktritt am 09.05.2016), Bundesregierung, Europa, Integration und Äußeres - Sebastian Kurz (ÖVP), Migration/Zuwanderung | Tags: Asylgipfel, Obergrenze, Trendwende Hinterlasse einen KommentarAsylgipfel am Mittwoch: Flüchtlingszahl soll deutlich reduziert werden
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Am Mittwoch soll der Asylgipfel mit Vertretern aus Bund und Ländern ein Fortkommen in der Flüchtlingscausa ermöglichen.
Das Wort, um das sich dabei alles drehen wird, lautet „Obergrenze“.
Ziel soll es sein, die Gesamtzahl an Flüchtlingen „deutlich zu reduzieren“, erklärte eine Sprecherin von Kanzler Werner Faymann. Zumindest darüber sind sich inzwischen alle Beteiligten einig.
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Die ÖVP pocht weiterhin auf die Obergrenze.
Am Montag legte Außenminister Sebastian Kurz noch einmal nach. Österreich habe etwa 90.000 Flüchtlinge im vergangenen Jahr aufgenommen,
„wir können im Jahr 2016 nicht mehr so hohe Zahlen haben“
so Kurz in Brüssel.
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Auch Österreich wolle europäische Antworten, aber wenn es diese nicht gebe, werde es nationale Maßnahmen an der Grenze geben.
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Kurz verlangt eine „Trendwende“.
„Ich bin der festen Überzeugung, dass die Einladungspolitik und der Glaube, jeden in Europa aufnehmen zu können, der absolut falsche Ansatz war“
sagte Kurz am Montag in Brüssel.
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Es gebe „ein Umdenken bei ganz vielen“.
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Kurier
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follow-up, 18.01.2015
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Österreich wirbt für nationale Grenzsicherung
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz glaubt nicht mehr an eine schnelle europäische Lösung für die Flüchtlingskrise. Er plädierte deshalb auf dem Treffen der EU-Außenminister für „nationale Maßnahmen“ und brachte auch eine gemeinsame Grenzsicherung mit Deutschland in Slowenien ins Spiel.
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Thomas Otto – DLF
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Sebastian Kurz:
„Es kann 2016 nicht noch einmal so ablaufen“
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Westbalkan-Konferenz im Zeichen der Flüchtlingsthematik
Veröffentlicht: 27. August 2015 Abgelegt unter: Europa, Integration und Äußeres - Sebastian Kurz (ÖVP), Generaldirektion Migration und Inneres (DG HOME), Migration und Inneres, UNHCR (UN-Flüchtlingshilfswerk), Westbalkan-Konferenz | Tags: Europäische Flüchtlingskrise Hinterlasse einen KommentarWestbalkan-Konferenz im Zeichen der Flüchtlingsthematik
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Mehr als 225.000 Menschen sind nach Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der Vereinten Nationen (UNHCR) in diesem Jahr bereits über das Mittelmeer nach Europa geflohen. Angemessene Hilfsmaßnahmen haben bisher weder die einzelnen Länder noch die Europäische Union gefunden.
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Bei der Westbalkan-Konferenz, die am heutigen Donnerstag (27.08.2015) in Wien stattfindet, steht die Flüchtlingsthematik auf der Tagesordnung.
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Westbalkan-Konferenz berät über Flüchtlingsstrom
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Gespräch mit Außenminister Sebastian Kurz
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) äußert sich zur aktuellen Flüchtlingsproblematik und fordert, dass Griechenland für Grenzsicherheit sorgen soll und sieht einen gesamteuropäischen Ansatz für die Lösung der Problematik als notwendig.
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Sebastian Kurz im Gespräch über die Flüchtlingspolitik
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EU plant Millionenhilfe für Westbalkan-Staaten
In Wien sucht eine Konferenz nach Lösungen in der Flüchtlingskrise. Gastgeber Österreich will einen Fünf-Punkte-Plan vorstellen, der Westbalkan bekommt ein Hilfsprogramm.
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DIE ZEIT
[mit bislang 238 Leserkommentaren, die nicht abrufbar sind! Die Zeit bemerkt dazu (Stand 11:15h): „Aufgrund von Wartungsarbeiten sind die Kommentarfunktionen bis voraussichtlich 11:00 Uhr nicht verfügbar“.]
Oeconomicus 