Pressestimmen zu Draghis Abgang
Veröffentlicht: 23. Juli 2022 Abgelegt unter: ITALIEN Hinterlasse einen KommentarPressestimmen zu Draghis Abgang
„In Italien wirft Mario Draghi das Handtuch“, lesen wir in Libération :
„Mario Draghi gibt auf. Keine Chance für ihn, Italien mit so wenig Unterstützung zu regieren.“
Das Ende der Ära Mario Draghi in Italien, ein Schock für ganz Europa, titelt Le Monde :
Der Zeitpunkt könnte für Italien, die Eurozone und die Europäische Union (EU) insgesamt nicht schlechter sein. Dieser „perfekte Sturm“ wurde von Forza Italia (der rechten Partei von Silvio Berlusconi), Liga (der rechtsextremen Partei von Matteo Salvini) und der Anti-Establishment-Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) ausgelöst, die am Mittwoch ihre Teilnahme verweigerten das von Draghi beantragte Vertrauensvotum im Senat.
Die französische Zeitung spricht auch über „die geopolitischen Umwälzungen, die durch die Rückkehr an die Macht bei den bevorstehenden Wahlen dieser Formationen mit einer schwierigen Vergangenheit der Selbstzufriedenheit gegenüber Wladimir Putin hervorgerufen werden könnten. Und dies inmitten der Energiesorgen, die sich dem Winter nähern. Es hänge von den pro-europäischen Italienern ab, sich zu mobilisieren, und von der EU, taktvoll zu handeln, um dieses Albtraumszenario zu vermeiden“, schließt Le Monde.
The Globe&Mail stellt fest, dass „die Unruhen für die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone zu keinem ungünstigeren Zeitpunkt kommen könnten. Wie viele andere Länder sieht sich Italien infolge der Moskauer Invasion mit steigenden Preisen für alles, von Lebensmitteln bis hin zu Haushaltswaren, konfrontiert. Es leidet auch darunter eine anhaltende Dürre, die die Ernte bedroht. Gleichzeitig bemüht sich Italien um die Umsetzung seines EU-finanzierten Pandemie-Wiederaufbauprogramms. Jegliche Instabilität in Italien könnte auf das übrige Europa übergreifen.“
Laut der Financial Times bedeutet Draghis Abgang „einen Rückschlag für das westliche Bündnis gegen die russische Invasion in der Ukraine. Der italienische Staatschef hat eine kompromisslose Haltung gegenüber Moskau eingenommen und war einer der Hauptarchitekten harter Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Berlusconi, ehemaliger Premierminister, hatte er enge persönliche Beziehungen zu Putin, mit dem er einmal Urlaub machte, während Salvini ein Bewunderer des russischen Führers war.“
La Stampa , zitiert von Eurotopics , charakterisiert das Verhalten der populistischen Parteien als „eine Schande“:
„Es gibt kein anderes Wort, um zu beschreiben, wie die Draghi-Regierung im Senat gescheitert ist“
Und der Corriere della Sera stellt bitter fest: „Auch Draghi, der berühmteste Italiener, den wir hatten und den wir hoffentlich bald wieder im Dienste unseres Landes sehen werden, hat den Preis für das unerbittliche Gesetz der Regierungen der nationalen Einheit bezahlt.“
Der Corriere legte noch eine Schippe drauf und fabulierte „von einem „Drang zur Selbstzerstörung, dem selbst die Besten zum Opfer fallen“
La Vanguardia erklärt: „Der Ernst der Lage lässt sich an der internationalen Reaktion messen – fordert Draghi auf, nicht zurückzutreten, und auch den Druck, der auf alle italienischen Parteien ausgeübt wird, um vorgezogene Neuwahlen zu vermeiden. Dies ist in der Tat ein schlechter Tag für Europa.“
Die BBC stellt fest, dass die politischen Turbulenzen in Italien auch Schlüsselfiguren in einigen Parteien gespalten haben. „Zwei Minister von Forza Italia, Renato Brunetta und Mariastella Gelmini, verließen die Partei aus Protest gegen die Entscheidung, Draghi zu verdrängen. Die populistische Bewegung Cinci Stele, die letzte Woche die Krise ausgelöst hatte, erlebte ebenfalls einen Austritt seine Partei und die Instabilität, mit der Italien jetzt konfrontiert ist, haben die EU-Finanzierung aufs Spiel gesetzt und werden zur Aufgabe von Reformen führen.“
Ich versage mir diesen Vorgang zu kommentieren, möchte stattdessen aus Ferdinand Lassalles: „Was nun?“ Zweiter Vortrag über Verfassungswesen. (1862) Meyer u. Zeller, Zürich: 1863, S. 35 zitieren:
„Dies ist die Macht des Aussprechens dessen, was ist. Es ist das gewaltigste politische Mittel! Fichte constatirt in seinen Werken, daß »das Aussprechen dessen, was ist,« ein Lieblingsmittel des alten Napoleon gewesen, und in der That hat er ihm einen großen Theil seiner Erfolge verdankt. Alle große politische Action besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“
Ihr Oeconomicus
Folgen und Wechselwirkungen der italienischen 3G-Regeln am Arbeitsplatz
Veröffentlicht: 20. Oktober 2021 Abgelegt unter: 3G-Nachweispflicht am Arbeitsplatz, Corona-Politik, ITALIEN Hinterlasse einen KommentarFolgen und Wechselwirkungen der italienischen 3G-Regeln am Arbeitsplatz
Seit dem 15. Oktober ist die sogenannte 3G-Regel für Arbeitnehmer in Italien verpflichtend um Zugang zu ihren Arbeitsstätten bekommen. Dokumentiert wird dies durch den „Green-Pass“, einem digitalen Nachweis, der besagt, dass der Inhaber geimpft, genesen oder getestet ist. Die Verordnung gilt zunächst bis zum 31. Dezember.
Auch Berufskraftfahrer die grenzüberschreitende Transporte aus oder nach Italien durchführen unter- liegen grundsätzlich dieser Regelung, wenn sie Zugang zu den Be- und Entladestellen in Italien benötigen.
Gemäß dem Green-Pass-Dekret des italienischen Verkehrs- und Gesundheitsministerium vom 14. Oktober erhalten Fahrer ohne entsprechende Bescheinigung nur dann Zugang zu Be- und Entladezonen, wenn anderes Personal die Arbeiten durchführt. Dies bedeutet, dass auch ungeimpfte Berufkraftfahrer ihre Fracht nach Italien befördern dürfen.
Wer als Ungeimpfter darauf hofft, mittels eines negativer PCR-Tests bei der Entladung mithelfen kann, sieht sich der Problematik ausgesetzt, dass diese Testergebnisse aus dem Ausland nur akzeptiert werden, wenn diese vom italienischen Gesundheitsministerium anerkannt wurden.
Dem Vernehmen nach sollen in Italien derzeit rund 10 Millionen Arbeitnehmer ungeimpft sein. Draghis Dekret sieht vor, dass diese Beschäftigten keinen Zutritt mehr zu Büro oder Fabrik hat.
Unternehmen, die das Covid-Zertifikat bei ihren Mitarbeitern nicht kontrollieren, sollen mit Geldbußen bis zu 1.000 Euro bestraft werden.
Dies bedeutet, dass Arbeitnehmer, die besagte 3G-Regeln nicht erfüllen, de facto suspendiert werden und somit einkommenslos sind, mit anderen Worten: entweder impfen oder hungern!
Diese Diskriminierungs-Nummer kann und wird nicht folgenlos bleiben, wie anhand der massiven Proteste und Demonstationen erkennbar wird.
Ähnlich wie in UK werden Lieferketten massiv beeinträchtigt werden, was Preissteigerungen nach sich zieht und nicht absehbare Folgen für die ohnehin nicht verwöhnte italienische Volkswirtschaft darstellt, meint
Ihr Oeconomicus
korrespondierend:
Frankreich und Italien werden COVID-19-Gesundheitspässe einführen
Veröffentlicht: 7. August 2021 Abgelegt unter: Bewertungen zum Impfgeschehen, EU-Impf-Zertifikat bzw. Impf-Ausweis, FRANKREICH, ITALIEN, Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit CoVid-19 | Tags: green health pass, Wechselwirkungsprinzip Hinterlasse einen KommentarFrance, Italy Set to Roll Out COVID-19 Health Passes
Ungeimpfte Bürger Frankreichs müssen mit strengeren Beschränkungen rechnen, nachdem sich die Behörden für COVID-19-Gesundheitspässe ausgesprochen haben, die den Zutritt zu Restaurants, Bars und Krankenhäusern sowie das Reisen ermöglichen sollen.
Der Verfassungsrat in Frankreich entschied am Donnerstag auch, dass die Pässe für Fernreisen mit dem Zug, dem Flugzeug oder dem Bus erforderlich sind, wie The Associated Press berichtete.
Außerdem wurde beschlossen, dass die Beschäftigten des Gesundheitswesens bis zum 15. September gegen das Virus geimpft werden müssen und dass Krankenhausbesucher ebenfalls einen Gesundheitspass benötigen.
Die Gegner der Maßnahmen werfen Macron jedoch vor, die Freiheitsrechte mit Füßen zu treten und Ungeimpfte zu diskriminieren.
Die jüngste Entscheidung des Gerichts löste Proteste vor dem Verfassungsrat in Paris aus, bei denen mehrere Hundert Menschen das Urteil anprangerten; weitere Proteste sind für dieses Wochenende geplant.
source: tighter restrictions for unvaccinated citizens
Italien hat Macrons Vorstoß offenbar aufgegriffen.
Die italienische Regierung entschied am Donnerstag, dass Lehrer vor dem Betreten des Klassenzimmers einen Nachweis der Immunität gegen COVID-19 vorlegen müssen, und hat auch den sogenannten Green Pass für Reisende in Zügen, Flugzeugen, Schiffen und interaktiv vorgeschrieben -Stadtbusse.
Um die Impfungen gegen die hochansteckende Delta-Variante zu beschleunigen, hatte die Regierung bereits verfügt, dass der Pass ab dem 6. August erforderlich ist, um in Restaurants drinnen zu essen und eine Reihe von Dienstleistungen und Freizeitaktivitäten zu nutzen.
Nun weitete das Draghi-Kabinett trotz Bedenken in der Regierungskoalition ab dem 1. September auf alle Lehrer, Studenten und den Fernverkehr aus.
Konkrete Konsequenzen:
Lehrerinnen und Lehrer können ohne das Zertifikat nicht arbeiten und nach fünf Tagen Abwesenheit werden sie nicht mehr bezahlt.
Auch der Chairman des Oval Office- Chairman äußerte sich zu diesem Thema:
„Es sei für Bundesangestellte obligatorisch, sich impfen zu lassen
oder sich regelmäßigen Tests, Maskenpflichten und Reisebeschränkungen zu unterziehen.“
und löst damit wohl einen Sturm aus !
Senator Rand Paul der selbst Arzt ist und seit 33 Jahren eine Praxis betreibt, schrieb am 4. August ein Op-Ed bei FoxNews, in dem der die Maßnahmen zu Covid-19 aufs Schärfste missbilligte und die Bevölkerung zum Widerstand aufrief.
Wie so oft werden politische Entscheidungen auf wissenschaftliche Begründungen bestimmter Figuren zurückgeführt , die sich gerne als so vollkompetent darstellen, womit Betrachter oft völlig vergessen, dass wissenschaftliche Erkenntnisse mitnichten linear, sondern dynamisch zu verstehen sind, wobei es wie bei einem perpetuum mobile um These, Antithese und Synthese geht und quasi nie endet.
An der Stelle sei an Sir Isaac Newton erinnert, zu dessen herausragenden Werken das von ihm entwickelte Wechselwirkungsprinzip gehört, dessen Kernaussage „Druck erzeugt Gegendruck“ vielen Menschen geläufig sein mag.
Vielleicht mag es in diesem Zusammenhang seltsam erscheinen, dass so manche Absolventern der Physik mutmaßlich von Erinnerungsschwächen an ihre Studienzeit geplagt sein könnten, ein Phänomen, dessen Folge bei politischen Diskursen zu „alternativlosen“ Einschätzungen führt, meint
Ihr Oeconomicus
Schlepper-Prozess gegen deutsche Migrations-NGOs voraus ?
Veröffentlicht: 31. März 2021 Abgelegt unter: Flüchtlingsströme und -Brennpunkte, ITALIEN, Trapani (400 Plätze, ab Anfang 2016) | Tags: Schlepper-NGOs 3 KommentareSchlepper-Prozess gegen deutsche Migrations-NGOs voraus ?
Deutschen NGOs, die erklären, Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zu retten, wird in Italien der Prozess gemacht. Die Staatsanwaltschaft der sizilianischen Stadt Trapani wirft ihnen Schlepperei vor und wird ein Strafverfahren gegen 24 Crewmitglieder der NGOs beantragen. Die Beschuldigten – darunter mehrere deutsche Staatsbürger – werden verdächtigt, Migranten nicht gerettet, sondern nach Abkommen mit libyschen Schleppern an Bord der Schiffe genommen zu haben.
korrespondierend:
05.01.2022
Schlepper, Schleuser, Seenotretter – ihre kriminelle Kooperation ist für sie alle ein lukratives Geschäftsmodell
Jetzt ist bestätigt, was lange klar war: Schlepper, Schleuser und Seenotretter betreiben ihr profitables Geschäft gemeinsam.
Rettung und Versorgung von Migranten ist ein Geschäftsmodell, das aber nicht mit dem Transport in den nächsten Hafen endet.
Auch an Land garantiert es Arbeitsplätze: Anwälte, Übersetzer, Sozialarbeiter, Betreuer – sie hätten ohne den Nachschub immer neuer «Schutzsuchender» keinen Job oder Verdiensteinbussen.
Es ist ein kapitalistischer Traum: Die Ware wird umsonst geliefert, Betriebskosten werden durch Spenden finanziert, die Werbung übernehmen kostenfrei die Medien.
Sogar Ertrunkene helfen: Nichts fördert die Spendenbereitschaft der Europäer mehr als ein schlechtes Gewissen.
Und mit deren Hilfsbereitschaft locken Schlepper neue «Kunden» für die Überfahrt nach Europa an. Perfekt.
Autor: Wolfgang Koydl – Weltwoche
Italien stoppt AstraZeneca-Charge
Veröffentlicht: 11. März 2021 Abgelegt unter: AIFA - Agenzia italiana del farmaco (italienische Arzneimittel-Agentur), AstraZeneca, † Mortalitätsrate / infection fatality rate, Blutgerinnsel / blood clots (medizinisch: Thrombus), ITALIEN, schwerwiegende Impfreaktionen - serious vaccine side effects Hinterlasse einen KommentarItalien stoppt AstraZeneca-Charge
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Die italienische Arzneibehörde AIFA hat am Donnerstag beschlossen, eine Charge* des Impfstoffes AstraZeneca auf gesamtstaatlicher Ebene aus dem Markt zu nehmen. Der Beschluss wurde gefasst, nachdem einige „gravierende Fälle“ nach Verabreichung des Impfstoffes gemeldet wurden, hieß es. Experten wurden beauftragt, die Impfstoff-Charge zu prüfen.
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Zwei Militär-Angehörige auf Sizilien starben in den vergangenen Tagen, nachdem sie die erste AstraZeneca-Impfdosis erhalten hatten, hieß es. Die Opposition rief Gesundheitsminister Roberto Speranza auf, die „mögliche Gefährlichkeit des AstraZeneca-Vakzins“ zu prüfen. Ermittlungen wurden außerdem um den Tod eines Mitarbeiters einer Schule im Raum von Neapel aufgenommen, der am Montag immunisiert worden und kurz daraufhin gestorben war. Vergangene Woche war eine 62-jährige Lehrerin in Neapel nach der Impfung ums Leben gekommen.
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Quelle
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Anmerkung:
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Der hurtige Stopp der Verimpfung des AstraZeneca-Vakzins hat neben der verbalen Besorgnis noch ganz andere, fundamentale Gründe, die sich auch der neue Il premier vergegenwärtigen sollte !
Der Präsident des italienischen Verfassungsgerichts Giancarlo Coraggio, hat diese bereits Anfang Januar ins Pflichtenheft der Regierung geschrieben:
„Sollte ein Impfstoff Nebenwirkungen haben und Schäden verursachen, muss der italienische Staat der betroffenen Person Schmerzensgeld zahlen. Die Entschädigungspflicht seitens des Staates betreffe nicht allein Pflichtimpfungen, sondern auch Impfungen, die der Staat nur empfehle, wie im Fall der Anti-CoV-Impfstoffe.“
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follow-up, 13.03.2021:
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AstraZeneca-Charge wird konfisziert
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Nachdem zwei Militärangehörige und ein Polizist in Sizilien nach der Impfung mit dem AstaraZeneca-Impfstoff starben, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Fahrlässigkeit. Die betreffende Impfstoff-Charge wird nun von der Polizei konfisziert.
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun, ob es einen Zusammenhang zwischen den Impfungen und den Todesfällen gibt. Es besteht der Verdacht der Fahrlässigkeit.
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Ermittelt wird auch aufgrund des Todes eines Mitarbeiters einer Schule in der Nähe Neapels, dem am Montag das Vakzin verabreicht wurde. In der vergangenen Woche war eine 62 Jahre alte Lehrerin nach der Impfung verstorben.
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Bei den Gesundheitsbehörden stehen unterdessen die Telefone nicht mehr still: Zahlreiche Militärangehörige und Lehrpersonal zeigten sich besorgt. Die Behörden befürchten, dass viele Impfungen nun abgesagt werden.
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Den neuen Premierminister Mario Draghi, der erst vor wenigen Tagen eine Beschleunigung der Massenimpfungen angekündigt hatte, dürften die Todesfälle in Sizilien nun unter Druck setzen. Am Donnerstagnachmittag sprach er telefonisch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die jüngsten Entwicklungen.
Der italienische Gesundheitsminister Robert Speranza versuchte, Bedenken der Bevölkerung auszuräumen, und erklärte, dass die Regierung „sehr auf die Sicherheit der Impfstoffe achtet“.
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Immunologe Gänsbacher rät zur Aussetzung der Impfung mit AstraZeneca
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Der Immunologe Bernd Gänsbacher rät dazu, auch in Südtirol die Impfungen mit AstraZeneca auszusetzen. Die Vorgangsweise in Ländern wie Israel, Südkorea oder Dänemark zeige, dass es bei bestimmten Impflieferungen möglicherweise Verunreinigungen gegeben haben könnte, sagte er im Gespräch mit Markus Kaserer. Laut Gänsbacher gilt es vordergründig zu klären, woran die geimpften Personen verstorben sind.
Quelle incl. Video-Clip
Conte gescheitert – Draghi soll es richten
Veröffentlicht: 3. Februar 2021 Abgelegt unter: Giuseppe Conte, parteilos, MP 01.06.2018 - 26.01.2021 (Rücktritt), ITALIEN, Regierung Hinterlasse einen KommentarConte gescheitert – Draghi soll es richten
Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella gab gestern (02.02.) bekannt, Mario Draghi mit der neuen Regierungsbildung beauftragen zu wollen.
Neuwahlen seien keine Alternative, so Mattarella, da zwischen Parlaments-Auflösung und Amtsantritt einer neuen Regierung mehrere Monate vergehen würden. Ausserdem sei angesichts von Pandemie, Wirtschaftskrise, der laufenden Impfkampagne und der Notwenigkeit, den Zugang zu den finanziellen Mitteln des EU-Wiederaufbauplan zu sichern, keine andere Lösung zielführend.
Tja, alles Argumente die strittig zu diskutieren wären. Jedoch könnte man auch mutmaßen, dass „behind the curtain“ schlichtweg die aktuellen Umfragewerte der Lega, Forza Italia und Fratelli d’Italia, welche zusammen weit über 50 % erreichen könnten, und/oder den phösen Matteo Salvini wieder „nach oben“ spülen dürfte, eine tragende Rolle für Mattarella’s Entscheidung waren.
Tja, dann sollten wir mal die Popcorn-Bestände auffüllen, um in Ruhe die weitere Entwicklung beobachten.
Jedenfalls wird es „Super-Mario“ nicht leicht haben mit irgendwelchen „what ever it takes“-Phantasien das politische Geschehen zum Wohle des Landes zu befrieden oder gar signifikanten Rückhalt bei der Bevölkerung zu erreichen, meint
Ihr Oeconomicus
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follow-up, 03.02.2021
Erwartungsgemäß wurde Mario Draghi mit der Regierungsbildung beauftragt.
Die NZZ hat sich in ihrem aktuellen erkenntnisreichen Beitrag dazu unter anderem mit den vier großen Baustellen des Landes und den Konstruktionsmängeln von Staatsapparat und Gesetzgebung beschäftigt. Sehr zu empfehlen.
In Italien entspannt sich die Corona-Lage
Veröffentlicht: 12. Dezember 2020 Abgelegt unter: COVID-19-Pandemie, ITALIEN, Ministero della Salute, Roberto Speranza Hinterlasse einen KommentarIn Italien entspannt sich die Corona-Lage
In vielen Teilen Italiens hat sich die Corona-Situation allmählich verbessert und der Druck auf die Krankenhäuser ist zurückgegangen.
Ab kommendem Sonntag werden die Lombardei, die von der Epidemie am stärksten betroffene Region des Landes, sowie die Regionen Piemont, Basilikata und Kalabrien zur gelben Zone herabgestuft, beschloss der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza am Freitagabend.
Damit können Geschäfte wieder öffnen und Lokale dürfen bis 18.00 Uhr offen halten.
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In Italien entspannt sich die Corona-Lage
Oeconomicus 