Politische Weisheiten oder „die Sprache der Macht“

vergessene Erkenntnisse des Harvard-Ökonomen
Dr. Andreas Georgiou Papandreou

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File:Bill Clinton and Andreas Papandreou.jpg

Andreas Papandreou mit Bill Clinton in den USA, 1994

Bildrechte: public domain, Urheber: White House Photo Office

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Hätte man nur auf ihn gehört, viele bittere Realitäten wären dem Hellenische Volk -und den deutschen Steuerzahlern- erspart  geblieben:
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Die Länder Südeuropas sind periphere, abhängige Randgebiete des globalen Kapitalismus. Ein Teil ihrer gesellschaftlich geschaffenen Werte wird ihnen zum Verbrauch in den nördlichen Metropolen entzogen. Ihre ökonomische Entwicklung ist unausgeglichen und nach außen gerichtet. Die Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens haben die politischen und militärischen Fesseln ihrer Abhängigkeit zerbrochen, sehen sich aber ständig der Gefahr ausgesetzt, in den alten Status, wenngleich in neuen und subtileren Formen, zurückgestoßen zu werden, wenn sie ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit nicht erreichen, also eine eigenständige, ausgeglichene ökonomische Entwicklung.
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Daher haben die Staaten des Mittelmeerraums ein gemeinsames Schicksal, und sie haben gemeinsam die Gelegenheit und die Verpflichtung, ihre Ressourcen kooperativ zu nutzen, sie im Rahmen gemeinschaftlich ausgearbeiteter Strategien effektiv werden zu lassen.
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Was heißt das konkret?
Es heißt erstens, daß die südeuropäischen Staaten gut daran täten, nicht der EG beizutreten, beziehungsweise, wenn sie bereits Mitglied sind, ihren Austritt vorzubereiten. Denn die EG ist der gemeinsame Markt des Monopolkapitals, und eine Mitgliedschaft bedeutet langfristig, dass sie abhängig bleiben, dass sie Randgebiete des Weltkapitalismus bleiben -jedenfalls bis Westeuropa selbst sozialistisch umgestaltet wird. Das bedeutet jedoch nicht, dass die südeuropäischen und nordafrikanischen Staaten ihre Beziehungen zur EG nicht beibehalten oder entwickeln sollten. Allerdings nur unter Bedingungen, die eine eigenständige ökonomische Entwicklung garantieren. Ohne nationale Wirtschaftsplanung ist das nicht möglich. Die Mittelmeer-Länder müssen also die Kontrolle über ihren Außenhandel und Kapital-Bewegungen selbst behalten.
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Zweitens heißt das, daß die Mittelmeer-Anrainer ihre Kräfte vereinen müssen, um einem internationalen Preissystem zu widerstehen, das ihnen ihre Reichtümer raubt. Sie müssen ihre Kräfte vereinen, um internationalen Institutionen wie der Weltbank oder dem International Monetary Fund zu widerstehen, die die Vorherrschaft des westlichen Monopolkapitals stützen. Ihre Strategie muß auf dem Prinzip beruhen, dass die einzige Sprache, die der Kapitalismus versteht, die Sprache der Macht ist.
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Drittens heißt das, dass die Mittelmeer-Länder ihre Investitionspläne und Handelspolitik koordinieren müssen, zum Wohl der ganzen Region. Langfristig kann das sehr gut zur Entwicklung eines Gemeinsamen Mittelmeer-Marktes führen, oder gar zu einer mediterranen Wirtschaftsgemeinschaft.
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Viertens heißt das, dass sie ein großes und modernes Forschungs-Zentrum zur Entwicklung von Technologien errichten sollten, die den Völkern des Mittelmeerraumes nutzen. Denn letztlich ist die Technologie das einzige Mittel, die Infiltration westlichen Kapitals zu stoppen.
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Aber das alles hat eine Grundvoraussetzung:
Dass wir den Weg einer sozialistischen Veränderung unserer Gesellschaften gehen. Eine eigenständige nationale Entwicklung, die den Bedürfnissen unserer Völker gerecht wird, ist im Kapitalismus nicht möglich. Aber Sozialismus, die sozialistische Veränderung unserer Gesellschaften, kann nicht ohne politische und militärische Unabhängigkeit erreicht werden. Die Befreiung aus dem Netz politischer und militärischer Abhängigkeit von den USA und der NATO ist eine notwendige Bedingung.

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aus: Konkret 08/1977, S. 21
Quelle
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Auch wenn es zu einigen Schlußfolgerungen Papandreou’s Diskussionsbedarf geben mag, ist seinem inhaltlichen Vortrag hinsichtlich eines heute ‚gefühlten EU-Feudalismus‘ nichts hinzuzufügen!
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Ihr Oeconomicus

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Porträt von Andreas Georgiou Papandreou
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Wut der griechischen Rentner steigt

Wut der griechischen Rentner steigt !
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Griechische Rentner müssen im Schnitt mit 850 Euro pro Monat auskommen. Die Sparmaßnahmen der Regierung, etwa die Kürzung der Pensionen, und die jüngsten Steuererhöhungen treffen sie besonders hart. Der Zorn richtet sich aber nicht mehr nur gegen die Politiker in Athen, sondern auch die Pensionskassen und die griechische Notenbank.
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Diese haben – so der Vorwurf von Sparern und Gewerkschaften – auf Druck der Troika den Papandreou pflichtgemäß exekutierte, trotz vieler Warnsignale und Insiderwissens Milliarden verbrannt und die eigenen Rentner noch viel ärmer gemacht.
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Die Pensionskassen – ein zersplittertes System mit rund 200 offiziellen Stellen, die Fonds betreiben – waren bis zuletzt sehr stark im eigenen Land engagiert. Laut Zentralbank-Daten hatten Pensionsfonds Anfang 2012 noch 19 Milliarden Euro in Staatsanleihen und weitere 1,4 Milliarden in T-Bills stecken.
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Im Sommer – also nach dem Schuldenschnitt – waren es zusammen noch 11,1 Milliarden Euro. Knapp zehn Milliarden Euro waren also in kurzer Zeit weg. Das entspricht knapp fünf Prozent der Wirtschaftskraft des Landes im Jahre 2011. Insgesamt hatten beim sogenannten Haircut private Banken, Versicherungen und Fonds Griechenland im März 2012 Forderungen von über 100 Milliarden Euro erlassen.
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Da ausser den „Wolkenkuckucksheimern“ in Berlin und Brüssel sowie beim IWF niemand glauben wird, dass sich Griechenland, wie weiland MÜnchenhausen an den Haaren aus dem Sumpf ziehen wird, ist davon auszugehen, dass es weitere Reform-Runden geben wird, die sich noch spürbarer auf die Höhe der staatlichen Renten auswirken wird.
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Es ist davon auszugehen, dass die griechischen Rentner kein inniges Verhältnis zu Mahatma Gandhi pflegen und daher dessen philosophische Erkenntnis: „Das Geheimnis eines glücklichen Lebens liegt in der Entsagung“ nicht vollumfänglich nachvollziehen können.
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Da man die naheliegende Lösung der hellenischen Tragödie, die Rückkehr zur Drachme, nicht wahrhaben möchte, könnten die Bevölkerung uns insbesondere die Rentner ihre tief empfundene Gram in Energie umzuwandeln und den traditionellen Sirtaki mit einer „wild-side-Variante“ ergänzen und als kulturbereichernde Performance auf dem Sirtaki-Platz zelebrieren. 🙂
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Ob ein solches Tanzspektakel seine Wirkmacht tatsächlich zu entfalten vermag, sei dahingestellt.
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Ihr Oeconomicus
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Familie Papandreou versteckt angeblich halbe Milliarde

Familie Papandreou versteckt angeblich halbe Milliarde
Die 89-jährige Mutter von Griechenlands Ex-Ministerpräsident Giorgos Papandreou soll 550 Millionen Dollar auf ein Schweizer Konto geschafft haben. Der Vorwurf kommt aus der Spitze der Steuerpolizei.
WeltKeep Talking Greece
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follow-up, 04.12.2012
Griechenland: Der Papandreou-Clan
Mario Fleischmann, ef-Magazin

EU/Gipfel-Appell an Griechenland: Reformen, Sparen, Einheit

EU/Gipfel-Appell an Griechenland: Reformen, Sparen, Einheit

Für Athen tickt die Uhr: Die drohende Pleite ist nur wenige Wochen entfernt. Die EU verlangt einen nationalen Konsens über den nötigen harten Sparkurs. Doch der ist nicht in Sicht, die Opposition verweigert sich – und viele Griechen wollen streiken.

Die griechische Regierung stösst mit ihrem Sparkurs im Parlament und auf der Strasse auf erbitterten Widerstand. Die Gewerkschaften wollen das Land abermals mit einen zweitägigen Streik lahmlegen – am Dienstag und Mittwoch, wenn Ministerpräsident Giorgos Papandreou sein 78-Milliarden-Sparpaket vom Parlament absegnen lassen will.

weiterbei Handelszeitung.ch – 23.06.2011 | 20:56

Anmerkung:

Während die Bundeskanzlerin an den griechischen Oppositionsführer appelliert, doch seiner historische Verantwortung gerecht zu werden, gibt sich der britische Premier Cameron gleichgültig und macht deutlich, dass seitens der britischen Regierung mit keinerlei finanziellem Engagement zu rechnen ist.

Unterdessen hören wir aus Athen, dass sich heute an den Demonstrationen in auch Polizei, Feuerwehr und Küstenwache beteiligt haben sollen. Anscheinend starten diese Gruppe ihre eigene Demo um sich später mit den „empörten Griechen“ vom Syntagmaplatz vereinen.
Wie der griechische Blog KTG berichtet, gäbe es noch unbestätigte Verlautbarungen, nach denen sich auch das Militär an den Demonstrationen beteiligen wolle.


Griechenlands Politiker sind ein Problem

Oppositionsführer Samaras verhält sich in der Krise verantwortungslos. Er steht für die populistisch-charakterschwache Politklasse des Landes.
[…]
Sind die Griechen undankbar? Demonstrieren gegen den Sparkurs, obwohl doch die Europäer so viel Geld für sie in Waagschale werfen . Stehen auf gegen Ministerpräsident Giorgos Papandreou, der vielleicht der letzte unabhängige Premier ihres Landes sein wird, bevor das Land von außen regiert wird.
Revoltieren gegen Kürzung von Renten und Zulagen, obwohl andere Nationen für ihren Staat einstehen. Das sieht alles sehr uneinsichtig aus.

Darf aber niemanden wundern.
[…]
Michael Thumann – DIE ZEIT
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Anmerkung
Dem netten Herrn Thumann muss dringend zu einer Inventur von Tassen und Schränken geraten werden.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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12.05.2011:
Key Points of the speech from Adonis Samaras
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17.06.2011:
Griechenland: Wie viel Macht hat das Volk?
Demonstranten fordern Reformen und eine Abschaffung der etablierten Parteien, Regierung und Opposition treiben politische Spielchen.
[…]
Telepolis
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Wackelt Papandreous Stuhl als Regierungschef?

Wackelt Papandreous Stuhl als Regierungschef?
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Schon häufiger stand das Menetekel „Neuwahlen“ an der Wand.
Wie berichtet, hat der griechische Ministerpräsident für den morgigen Dienstag eine Kabinetts-Sitzung einberufen.
Man darf erwarten, dass es dabei so richtig rund gehen wird. Nachdem die Mehrheit der PASOK-Parlamentarier nachhaltig gefährdet ist, stellt sich nun auch das Kabinett offen gegen Papandreou.
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zum Ekathimerini-Artikel [englisch]
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Anmerkung
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Sollte es in Griechenland zu Neuwahlen kommen, werden ALLE Karten neu gemischt!
Antonis Samaras [Nea Demokratia] lechzt ohnehin nach der Macht und hätte gute Chancen das Rennen zu gewinnen.
Vor einiger Zeit hatte Samaras bereits angekündigt,
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„wäre er am Ruder, würde er das Memorandum mit EU und IWF schlichtweg aufkündigen.“
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Möglicherweise geht es aber auch bei der regierenden PASOK-Partei um reine Machtfragen und um viel, sehr viel Geld.
Dem Vernehmen nach macht man sich in Griechenland öffentlich Gedanken über einen Öl-Gas-Pensionsfonds.
Hierbei geht es wohl kaum um die Förderanlagen in Kavala, die kaum nennenswerte Ergebnisse abliefert.
Gerüchteweise soll es im Ionischen Meer relativ leicht ausbeutbare, gigantische Öl- und Gasvorkommen geben.
Da stellt sich doch gleich die Frage, wer der aussichtsreichste Kandidat für die Bohrrechte sein wird.
USA, Russland oder gar China?
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Dies könnte die politschen Interessen Amerikas [Papandreous Besuch am 9.03.2010 bei Obama], der Besuch Papandreous am 16.02.2010 in Moskau und das finanzielle Engagement China’s [Übernahme der Hafengesellschaft in Piräus im Nov.2008] in einem besonderen Licht erscheinen lassen.
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Der griechische Energie-Minister Yiannis Maniatis soll, so wird kolportiert, bereits Ende April 2011 zu Verhandlungen über die Bohrrechte der [vermeintlichen?] „Bonanza“ nach Norwegen gereist sein, um sich mit dem dortigen Amtskollegen, Per Rune Henriksen, zu treffen.
Wahrlich spannende Zeiten – selbstverstandlich können Sie, werte Leser daran teilhaben.
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Nachträge zu den griechischen Öl- und Gasvorkommen
16.September 2011
Das griechische Umwelt- und Energieministerium hat diese Woche den Startschuss für die Förderung von Öl und Gas vor der griechischen Küste gegeben. Es lud alle potenziellen Interessenten ein, sich zunächst um die Rechte zu Probebohrungen und geologischen Untersuchungen zu bewerben. Dies soll im Ionischen Meer (also an der Westküste Griechenlands) und vor der Küste Kretas geschehen.
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Es liegen allerdings umfangreiche geologische Gutachten unter anderem der Universität Kreta vor, die belegen, dass es Öl- und Gasvorkommen gibt und wo diese liegen. So erwartet das Ministerium, dass die Probebohrungsphase auch nur drei Monate dauern wird – dann werden die endgültigen Lizenzen vergeben. Das Ministerium rechnet damit, binnen 15 bis 20 Jahren Öl im Wert von rund 40 Milliarden Euro fördern zu können, meldet die Zeitung Kathimerini. Davon wird Athen Lizenzen in Höhe von rund 15 Milliarden Euro erhalten.
Als Interessenten für die Probebohrungen haben sich bislang informell der Norwegische Staatskonzern Statoil und der US-Konzern Noble Energy (die gerade vor und für Zypern/Israel mit der Gasförderung begonnen haben) gemeldet. Inoffiziell haben Interesse an der spätere Förderung Noble, Statoil Shell, die zypriotische Energean Oil und der griechische Staatskonzern Hellenic Petroleum angemeldet. 2012 soll die Förderung bereits beginnen.
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Die nun ausgewählten Gebiete im Ionischen Meer und vor Kreta sind geopolitisch unumstritten – anders als die Gebiete um die Inseln in der Ägäis, unter denen ebenfalls große Öl- und Gasvorkommen liegen. Allein deshalb erhebt die Türkei immer wieder Anspruch auf einige der Inseln. Es geht dabei nicht um die paar kahlen Felsen, sondern um die Rohstoffe darunter. So hat die Türkei gerade vor ein paar Tagen ein norwegisches Forschungsschiff gechartert und dies in die Gewässer vor der kleinen Insel Kastelorizo entstandt.
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Kastelorizo


Bildquelle, Bildrechte und Lizenzgenehmigung: gemeinfreie Creative Commons-Lizenz – Urheber: Pitichinaccio

gehört zu einer Inselgruppe östlich von Rhodos, nur drei Kilometer vor der türkischen Küste.
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Bildquelle, Bildrechte und Lizenzgenehmigung: gemeinfreie Creative Commons-Lizenz – Urheber Chris Vlachos

Ausgerechnet hier, vor malerischer Kulisse, hatte der griechische Staatschef Giorgios Papandreou 2010 die massiven Schwierigkeiten Griechenlands bekanntgegeben
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Zufall oder politisches Signal an die Türkei und an Eingeweihte? Griechenland hat bereits gegen die türkischen Forschungen offiziell protestiert, wird in Ankara aber wohl auf taube Ohren stoßen.
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Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit bleiben derzeit auch die Spannungen um die Probebohrungen zur Gasförderung vor Zypern, gegen die die Türkei heftig interveniert, die aber bereits begonnen haben. Ankara begründet den Protest offiziell damit, dass damit Nordzypern und die dortige türkische Bevölkerung ja von den Förderungen nicht profitieren würde. Ankara droht sehr klar und direkt mit einer Militärinvervention, sollten die Probebohrungen beginnen. Die zypriotische Aussenministerin ließ gerade erst wissen, dass Zypern schon mal sicherheitshalber den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die Lage informiert hat und sich „der Rückendeckung der internationalen Gemeinschaft versichert habe“, was immer dies bedeuten mag.
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Soweit zur Faktenlage. Nun lassen sich trefflich einige Fragen stellen, beispielsweise:
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  • Warum beginnt Griechenland erst jetzt mit den Öl- und Gasförderungsaktivitäten, wenn doch bereits schon seit 15 Jahren bekannt ist, dass es diese Vorkommen gibt?
  • Warum sagte gerade vor ein paar Monaten Premier Papandreou noch auf einer Pressekonferenz „wir haben kein Öl“, als er explizit danach gefragt wurde?
  • Warum ist schon jetzt die Rede davon, dass Hellas dann wohl „nur“ ein Drittel der Einnahmen aus der Öl- und Gasförderung bekommen wird – wenn doch mit Hellenic Petroleum ein staatliches Unternehmen existiert, dass sich mit der Förderung von Öl auskennt (da es – bescheidene – Mengen bereits in der Region um Kavala fördert)?
  • Warum kommen diese Aktivitäten jetzt – parallel mit der nunmehr auf offiziell vorbereiteten Staatspleite von Griechenland?
  • Warum haben die „Bilderberger“ zusammen mit den Ölfirmen vor Ausbruch der Krise ausgerechnet in Griechenland getagt?
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Nachfolgende Persönlichkeiten, so wird kolportiert, sollen an dieser Konferenz teilgenommen haben:
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  • Königin Beatrix der Niederlande – Hauptaktionärin von Royal Dutch Shell
  • Jorma Ollila – Aufsichtsratsvorsitzender Royal Dutch Shell
  • Jeroen van der Veer – Chef Royal Dutch Shell
  • Eivind Reiten – Generaldirektor des Petroleumskonzerns Norsk Hydro
  • Thomas Thune Andersen – Chef Maersk Oil Dänemark
  • Anders Eldrup – Chef und Präsident von DONG Energie Dänemark
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Welchen Grund es auch immer geben wird. Es zeigt sich, wie gefährlich es war und ist, damit zu warten, bis Griechenland schwach und die westliche internationale Gemeinschaft durch die Wirtschaftskrise geschwächt und zerstritten ist. Denn jetzt wittert die Türkei ihre Chance.
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Hoffentlich findet der nächste Ölkrieg nicht direkt in Europa statt.
Ach und weil es so anschaulich ist, hier noch einmal Papandreous Statement, dass Griechenland angeblich kein Öl hat!
Schön, dabei auch die Körpersprache [bzw. Handbewegung zur Nase] zu beobachten.
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Bei weiteren Recherchen bin ich u.a. auf diese Quellen gestossen:
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Natural gas beneath Crete
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Griechenland besitzt „Unmengen“ an Erdgas und Erdöl

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Griechisches Gas
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Greece has 40 billion barrels of oil, and thousands of tons of Gold and Uranium

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Hintergrund-Bericht im Spiegel vom 18.03.1974
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Der griechisch-türkische Konflikt um die Ägäis und ihr Erdöl treibt hart am Rand des Krieges – 16.08.1976
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So, hier ist mal wieder eine etwas umfangreichere Lektüre entstanden, vielleicht findet sich ein verregnetes Wochenende für diese erhellenden Erkenntnisse

… hofft Ihr Oeconomicus


Athen fürchtet Umschuldung: Papandreou verspricht Tilgung

Athen fürchtet Umschuldung: Papandreou verspricht Tilgung 

Griechenlands Ministerpräsident Papandreou warnt vor drastischen Folgen einer Umschuldung seines Landes. Ein Forderungsverzicht würde zum Zusammenbruch griechischer Banken führen – auch deutsche Finanzinstitute seien dann in Gefahr.

„Wir werden jeden Cent zurückzahlen. Deutschland bekommt sein Geld zurück – und zwar mit hohen Zinsen“

n-tv – 23.03.2011