Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron wirft hin

Veröffentlicht: 30. August 2016 | Autor: | Abgelegt unter: FRANKREICH, Jacques Attali, Ministerium für Wirtschaft Industrie und Digitales - Emmanuel Macron | Hinterlasse einen Kommentar
Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron wirft hin
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Nach einem Gespräch mit François Hollande im Élysée hat Emmanuel Macron seinen Rücktritt eingereicht.
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Die Amtszeit des Protegés von Jacques Attali und ehemaligen Investmentbankers im Hause Rothschild & Cie währte nur zwei Jahre. In den vergangenen Monaten war sein Verhältnis zu Hollande und Premierminister Manuel Valls von zunehmender Distanz geprägt.
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Macron galt eine Zeit lang als der beliebteste Politiker aus der Regierung Hollandes. Dies änderte sich im Laufe des Jahres 2016. So wurde festgestellt, dass Macron zu wenig Steuern gezahlt habe.
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Nachdem Macron im Mai 2016 eine Reihe von demonstrierenden Gewerkschaftern dafür kritisierte, dass sie nur ein T-Shirt trügen und lieber arbeiten sollten, um sich so einen Anzug, wie er ihn trüge, leisten zu können, gilt er vielen Mitgliedern der sozialistischen Partei als rotes Tuch. So forderten nach Umfragen 52 % der Franzosen im Juni 2016 seinen sofortigen Rücktritt.
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Macrons Nachfolge ist bereits geregelt. Finanzminister Michel Sapin wird das Wirtschaftsressort künftig mit übernehmen.
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Ihr Oeconomicus
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Dunkle Wolken über dem Élysée-Palast

Veröffentlicht: 17. Mai 2013 | Autor: | Abgelegt unter: FRANKREICH, Jacques Attali, Merkzettel | Tags: , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Hollande’s Philosophie-Stunde

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Bildrechte: CC, Author: Eric Pouhier
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Nach dem ersten Jahr seiner Amtszeit geht der glücklose Präsident in die Offensive und bringt sich in die vielfältigen Debatten um die Fortentwicklung Europa’s ein.
Er plädiert für
  • die Schaffung einer Europäischen Wirtschaftsregierung
  • EU-weite Harmonisierung des Steuerrechts 
  • die Einführung von Euro-Bonds
  • stärkere Anstrengungen (€ 6 Mrd.)im Kampf gegen die Jugend-Arbeitslosigkeit
  • eine Europäische Gemeinschaft der Energie (mit Übergang zu erneuerbaren Energien)
  • Investitionsstrategien für Zukunfts-Industrien
  • eine neue Phase europäischer Integration
Für sein eigenes Land verkündet er Einschnitte ins Sozialsystem. So könne das französische Rentensystem in der bisherigen Form nur schwerlich beibehalten werden. Um die vollen Bezüge zu erhalten, würden die Bürger länger arbeiten müssen, sofern das System nicht effektiver werde.
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Dass er bei seinen Landsleuten ohnehin schon unbeliebt ist, störe ihn nicht, so der Präsident mit einem etwas aufgesetzt wirkenden Selbstbewußtsein.
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Es gehe ihm darum „Europa aus seiner Lethargie zu holen„ mit dem Ziel, zeitnah „die Umrisse einer politischen Union„ zu manifestieren.
Dabei hob er hervor, dass Deutschland bereits mehrfach seine Bereitschaft für eine politische Union in Europa deutlich gemacht habe.
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Allerdings unterließ es der Präsident, zumindest die rhetorische Frage aufzuwerfen, ob sich die Bevölkerungen in Deutschland oder Frankreich bei der Gestaltung des zentralistischen Gebildes „Vereinigte Staaten von Europa“ mit derselben -schon fast zwanghaft anmutenden- Faszination mitnehmen lassen.
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Im Zusammenhang mit den schmerzhaften Rezessions-Auswirkungen in Frankreich und den zerfallenden Volkswirtschaften im Süden Europas, formulierte er ein nach seiner Meinung zielführendes Erfolgskonzept:

„Die Herausforderung ist das Wachstum. Es ist der Weg aus der Rezession, der die Identität Europas bedroht.“

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Wie diese Begrifflichkeit zu definieren sein könnte, überlässt Hollande (vorsorglich) der Phantasie des geneigten Zuhörers.
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Der Spiegel bewertet Hollande’s Einschätzungen als „Parolen für die gebeutelte Nation“.
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Die Kritik erscheint berechtigt, zumal Le Président nicht zu präzisieren vermag, wie er seine Wachstums-Phantasien konkret umzusetzen gedenkt.
Eine Ausweitung der französischen Staatsverschuldung oder gar vergemeinschaftete europäische Schuldenpolitik, beispielsweise mit Euro-Bonds läßt erhebliche Zweifel sowohl an einer demokratisch legitimierten Umsetzung, als auch deren ökonomischer Wirksamkeit zur Lösung des Europäischen Schuldendebakels entstehen.
Hollande’s philosophischer Diskurs lässt die Vermutung zu, dass bei deren Entwicklung der enge Machtzirkel seiner politischen Paten und ggfls. Profiteure seiner Politik, z.B.
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Jacques Attali (langjähriger Mentor Hollande’s, 2007 von Sarkozy quasi als „Feigenblatt“ zur Ermittlung des Reformbedarfs in Frankreich eingesetzt)
Marisol Touraine (Expertin für Sozial- und Arbeitsmarktpolitik)
Henri de Castris (AXA-Chef, enger Hollande-Freund und Studienkollege an der Eliteschule ENA)
Gérard Mestrallet (leitet den Energie-Multi GDF Suez und gilt als wichtiger Berater des Präsidenten)
Jean-Pierre Jouyet (Leiter der Finanzaufsicht AMF und einflussreicher Ratgeber zu Fragen der Finanzmärkte)
Emmanuel Macron (Partner von Rothschild & Cie .. soll nach französischen Medieninformationen maßgeblich an Hollande’s Wirtschaftsprogramm mitgewirkt haben)
Mathieu Pigasse (Europa-Vizechef der Bank Lazard und Aktionär des Medienkonzerns Le Monde, gilt als einflußreicher Unterstützer Hollande’s)
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beratend zur Seite standen.
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Wer an der Stelle berechtigte Kritik an Hollande’s Gedankengut formuliert, könnte beim Studium der Wahlkampf-Thesen zur Bundestagswahl überraschende Schnittmengen feststellen:
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Eine Kurzanalyse des Büro Brüssel der österreichischen Bundesarbeitskammer zu den ‚Verträgen für Konvergenz- und Wettbewerbsfähigkeit‘ findet sich hier.
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ergänzende Video-Clip’s
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Francois Hollande: „We want to work together for the good of Europe“
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Ihr Oeconomicus

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CROSSPOST GEOLITICO

Hollande widerspricht Schäuble

Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 | Autor: | Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität), Jacques Attali | Tags: , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar
Hollande widerspricht Schäuble
Nach langer Sendepause hat sich Frankreichs Präsident Hollande wieder zur Europapolitik geäußert. Die Eurozone müsse weiter gestärkt werden, fordert der Sozialist in einem Interview mit der “SZ”. Die Finanzminister sollten nicht nur die Verschuldung bekämpfen, sondern auch etwas gegen die Rezession unternehmen. Hier seien vor allem reiche Länder wie Deutschland gefordert. Zudem sprach sich Hollande erneut für Eurobonds aus. Er geht damit auf Distanz zu Finanzminister Schäuble, der Gemeinschaftsanleihen strikt ablehnt und die Finanzpolitik einzig und allein auf Austerität verpflichten möchte. Beim EU-Gipfel droht nun deutsch-französischer Krach. Mehr zum Streit um die richtige Wirtschafts- und Finanzpolitik hier.
Lost in EUrope, der EU-Blog aus Brüssel
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Anmerkung
Lieber Monsieur le Président,
lassen Sie sich doch mal von Ihrem Freund und Mentor Jacques Attali erklären, auf welchem Wege man erfolgreich gegen eine sich weltweit abzeichnende Rezession ankämpft und warum eine exzessive Ausweitung der Geldmenge, ob via Eurobonds, EZB-Staatsfinanzierung oder Rettungsmechanismen die wirklichen Problem nicht löst, sondern durch Zeitkauf nur ‚verschlimmbessert‘.

Ihr Oeconomicus

Frankreich im Wartezimmer der Schuldenkrise

Veröffentlicht: 19. Juli 2011 | Autor: | Abgelegt unter: Finanzkrise, FRANKREICH, Jacques Attali | Tags: , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Frankreich im Wartezimmer der Schuldenkrise

Dem Land drohe mittelfristig der Verlust der Kreditfähigkeit, warnen Experten. Ein Blick auf die wirtschaftlichen Kerndaten zeigt, daß Frankreich den Anschluss an den mächtigen Nachbarn Deutschland verloren hat. Mäßiges Wachstum, steigende Arbeitslosigkeit und vor allem die wachsenden Schulden lassen das Land sozusagen im Wartezimmer der Schuldenkrise Platz nehmen.

Jacques Attali:

„Der Euro wird verschwinden, wenn wir uns nicht Schritt für Schritt auf den Föderalismus zubewegen.
Die Frage ist nicht, ob man Föderalist ist oder Anti-Föderalist. Die Frage lautet: Europa wird ohne einen etwas stärker föderalen Haushalt nicht überleben, weil es ihn gibt, den europäischen Haushalt.“

euronews – 19.07.2011 – 19:50

Reformbedarf in Frankreich

Veröffentlicht: 26. Januar 2008 | Autor: | Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, FRANKREICH, Jacques Attali | Tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar
Reformbedarf in Frankreich
Die Attali-Kommission:
„IM NAMEN DES WACHSTUMS“
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Die Kommission unterbreitet 316 Vorschläge zum wirtschaftsliberalen Durchreformieren des Landes. Präsident Nicolas Sarkozy will den Großteil davon auch umsetzen.
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Dereinst war er Berater am Hofstaat des „republikanischen Monarchen“ François Mitterrand, der nominal als „Sozialist“ firmierte. Heute steht er an der Spitze einer Kommission, die für den neoliberal-autoritären Präsidenten Nicolas Sarkozy Vorschläge „zur Aufhebung von Wachstumsblockaden“ erarbeitete und vorgestern (Mittwoch) nun ihren Abschlussbericht präsentierte.
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Jacques Attali heißt der Mann, der nicht nur großbürgerliche Allüren hat, sondern dessen 42köpfige Kommission – ihre Einrichtung war eine jener „Missionen“, die Sarkozy im Sommer und Herbst vergangenen Jahres ausgewählten Persönlichkeit unter Einschluss des (früheren) Oppositionslagers anvertraut hat – mit Prominenten aus der Welt des Großkapitals nur so gespickt war.
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So trifft man in ihren Reihen u.a. auf Anne Lauvergeon (die Chefin des französischen Atomkonzern Areva), Ana Palacio (die aus Spanien stammende Vizepräsidentin der Weltbank), Mario Monti (den früheren, durch die erste Berlusconi-Regierung ernannten italienischen EU-Kommissar und jetzigen Universitätspräsidenten in Mailand), zahlreiche mittelständische Unternehmer. Aber auch auf den thatcheristischen Journalisten Eric Le Boucher, den wirtschaftsliberalen Flügelmann in der Redaktion der Pariser Abendzeitung ‚Le Monde’, oder auf den prominenten Neuropsychiater Boris Cyrulnik.
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Der Abschlussbericht der Kommission enthält 316 konkrete Vorschläge, die rund um 20 „Grundentscheidungen“ sowie acht umfassende „Ambitionen“ angeordnet sind.
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Bei der feierlichen Zeremonie der Überreichung des Rapports insistierte Jacques Attali darauf, dieser möge in seiner Gesamtheit durch die Regierung umgesetzt werde, da das Papier eine innere Kohärenz (einen Zusammenhang zwischen den einzelnen Bestandteilen seines Inhalts) aufweise und daher nicht wie ein Warenhauskatalog zu behandeln sei.
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„Dieser Rapport ist bereit, umgesetzt und angewendet zu werden, und nicht, um in einen Untersuchungsausschuss verwiesen zu werden“
betonte der Kommissionspräsident.
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In ihrem Abschlussbericht geht die Kommission davon aus, dass es in Frankreich selbstverschuldete „Wachstumsblockaden“ gebe, die nur gelöst werden müssten. Auf diese Weise lasse sich auf Dauer zu einem fortdauernden Wachstum wie in den ‚Trente Glorieuses’ (als die „dreißig Glorreichen“ werden in Frankreich die Jahre 1945 bis 1975, also die Periode des auf einem antifaschistischen Nachkriegskonsens beruhenden Sozialkompromisses sowie fordistisch regulierten Wachstums) zurückkehren.
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Bei einer Umsetzung der Vorschläge werde Frankreich

 

„jenes Prozent Wirtschaftswachstum, das ihm (z.Zt.) jährlich fehlt“, zurück erlangen. Aber man könne nicht eine Blockade am linken Reifen aufheben, doch gleichzeitig das rechte Hinterrad blockiert lassen“,
und aus diesem Grunde sei es wichtig,
„die Gesamtheit der Vorschläge der Kommission bei der Anwendung zu berücksichtigen“,,
betonte Attali.
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Ähnlich äußerte der Kommissionsvorsitzende sich dann auch in einem Interview mit ‚Le Monde’ vom Donnerstag, worin er betonte, es sei jetzt

 

„die Verantwortung des Präsidenten und der Regierung vor der Geschichte, ihren Abschlussbericht aufzugreifen und diese einmalige Chance, zu reformieren, zu ergreifen oder aber verstreichen zu lassen“.
Die wichtigsten Vorschlägen für Grundsatz- oder Richtungsentscheidungen aus dem Papiers der „Attali-Kommission“
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Anmerkung
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… die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube
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Ihr Oeconomicus