Energiewende à la française

Energiewende à la française
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Nachdem die die französische Nationalversammlung am 22. Juli 2015 das Gesetz zum Energiewandel und für ein grünes Wachstum verabschiedet hatte, ist es mit der Veröffentlichung im Gesetzesblatt Journal officiel am 18. August 2015 endgültig in Kraft getreten. Knapp vier Monate vor dem Beginn der Weltklimakonferenz COP 21 in Paris legt das Gesetz einen verbindlichen Fahrplan für die künftige Energiepolitik Frankreichs fest.
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Das Gesetz hat sich zum Ziel gesetzt, die gesamte Gesellschaft von der öffentlichen Hand über die Unternehmen bis hin zum Bürger zu mobilisieren und in die Pflicht zu nehmen. Ein vorrangiges Ziel ist dabei die Reduzierung der energiepolitischen Abhängigkeiten durch einen besseren Energiemix mittels eines verstärkten Einsatzes von erneuerbaren Energien.
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Bei dem Gesetz geht es um die Umsetzung fünf wichtiger Ziele:
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-  Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 40 % (1990 bis 2030) und um 75% bis 2050
-  Reduzierung des Verbrauchs fossiler Brennstoffe um 30 % (2012 bis 2030)
-  Reduzierung des Anteils der Kernenergie am französischen Energiemix von heute 75 % auf 50 % bis 2025 und eine Begrenzung der Gesamtproduktion von Nuklearstrom auf 62,3 Gigawatt
-  Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch auf 23% bis 2020 und auf 32 % bis 2030
-  Reduzierung des Endenergieverbrauchs um 50 % (2012-2050)
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Zur Umsetzung dieser Ziele sieht das Gesetz folgende Kapitel vor:
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- Beschleunigung der energetischen Gebäudesanierung
- Schadstoffarme Verkehrsmittel fördern
- Ausbau der Kreislaufwirtschaft und Müllreduktion
- Ausbau der erneuerbaren Energien
- Vereinfachte Förderung der erneuerbaren Energieträger
- Vorgaben für Sicherheit und Rückbaus von AKWs
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Außerdem wird mit dem Gesetz ab sofort „geplante Obsoleszenz“ als Betrug bewertet und strafbewehrt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass die drohenden Konsequenzen, zwei Jahre Haft und € 300.000 Geldstrafe vermutlich eher als eine Art grüner Symbolpolitik zu verstehen sind, da ein gerichtsfester Nachweis einer Straftat nur schwer darzustellen sein dürfte. 
Der Abgeordnete der französischen Grünen, François-Michel Lambert räumt hierzu ein, es gehe darum Unternehmen zu einem Umdenken zu zwingen.
„Jetzt weiß jeder Manager und Ingenieur,
der nach technischen Wegen suchen könnte,

damit ein Gerät kaputt geht, dass er viel riskiert“
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Wir werden sehen, ob all diese ambitionierten Ziele tatsächlich umgesetzt werden oder die Begrifflichkeit ‚transition énergétique‘ aus einer anderen Perspektive (z.B. der von AREVA) zu sehen sein wird.
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Ihr Oeconomicus
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Quellen und Bewertungen
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18.08.2015
Französische Botschaft, Berlin:
Gesetz zum Energiewandel: Frankreich setzt auf erneuerbare Energien und weniger Atomstrom
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18.08.2015
N-TV:
Frankreich verbietet geplante Obsoleszenz
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28.07.2015
Sterr-Kölln & Partner, Paris:
Energiewendegesetz vom Parlament verabschiedet – LOI SUR LA TRANSITION ENERGETIQUE
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24.07.2015
pv magazine Deutschland:
Das neue französische Energiewendegesetz im Überblick
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23.07.2015
Telepolis by Thomas Pany:
Französisches Energiewendegesetz: das „ehrgeizigste in Europa“
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Auszug:
„Die Regierung will, dass Wohnungen im großen Stil saniert werden und im Verkehr die Wende zum Elektromotor.
[…]
Die Haushalte sollen mit staatlicher Förderung zu ökologischerem Verhalten gebracht werden. Das spektakulärste Angebot für die Einzelnen steckt dabei im Vorhaben der Regierung von den in Frankreich beliebten Dieselautos auf Kraftfahrzeuge mit Elektroantrieb umzustellen. Bis zu € 10.000 Zuschuss gibt es künftig für diejenigen, die ihr Dieselauto abmelden und auf ein Elektroauto umsteigen.
[…]
Der öffentliche Transport soll eine Vorreiterrolle bei der Umstellung auf Elektroantriebe einnehmen. Bis 2020 soll der halbe Fuhrpark an öffentlichen Bussen und an Transportern im öffentlichen Dienst von Strom angetrieben werden. Bis 2025 soll der ganze Fuhrpark umgestellt sein. Begleitet wird diese Wende von einem großflächigen Ausbau der Aufladestationen. Geplant sind sieben Millionen neue Stationen bis 2030.
[…]
Auch das Radfahren wird gefördert. Angestellte, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, erhalten ein Kilometergeld. Unternehmen, welche dies unterstützen, werden Steuererleichterungen in Aussicht gestellt.“
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22.07.2015
Le Nouvel Observateur:
Transition énergétique : les 5 mesures qui doivent changer votre vie
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22.07.2015
LesEchos:
Ce que la loi de transition énergétique va changer pour vous
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