Aufhebung der Anti-Russland-Sanktionen auf dem Terminkalender der Französischen Nationalversammlung

Aufhebung der Anti-Russland-Sanktionen
auf dem Terminkalender
der Französischen Nationalversammlung

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Medienberichten zufolge kündigte Thierry Mariani in seiner Funktion als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses an, dass die Nationalsversammlung am 28. April 2016 in erster Abstimmung über einen Resolutionsentwurf zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland entscheiden werde.

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Mariani zufolge haben die Sanktionen, die die EU unter dem aktiven Druck seitens der USA verhängte, den wirtschaftlichen Beziehungen, die Frankreich und Russland verbinden, großen Schaden zugefügt.

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So habe der Umfang der Geschäftsbeziehungen zwischen Frankreich und Russland seit Beginn des laufenden Jahres um 40 Prozent abgenommen. Unter anderem wurde der Vertrag über die Lieferung von zwei Mistral-Hubschrauberträgern aufgekündigt. Den Schaden alleine durch die Kündigung dieses Deals schätzen Experten auf 1,2 Milliarden Euro.

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follow-up, 28.04.2016

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Nationalversammlung votiert für Ende der Russland-Sanktionen
Die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung haben am heutigen Donnerstag mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, die die Regierung auffordert, beim nächsten EU-Gipfel die Verlängerung der anti-russischen Sanktionen abzulehnen.
An der Abstimmung nahmen 98 Parlamentarier teil. Für die Annahme der Resolution stimmten 55 Abgeordnete.

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Da sich der ohnehin angeschlagene Hollande dieser Resolution nicht verweigern kann, ist davon auszugehen, dass sich bei den Russland-Hetzern so manche Zornesfalte entstehen könnte und man hochnervös die semantische Trickkiste durchsuchen wird, um auf den französischen Vorstoss zu reagieren.

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Ihr Oeconomicus

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Quellen:
Sputnik-News – Die Presse

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