Die Veruntreuungs-Anstalt

Veröffentlicht: 15. Mai 2010 | Autor: | Abgelegt unter: Erblastentilgungsfonds, Treuhand-Anstalt (THA) | Tags: , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Interview mit Dr. Klaus Blessing zur unTreuhand

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Blühende Landschaften hatte Helmut Kohl für die DDR prognostiziert, wenn nun denn endlich die marode DDR Wirtschaft beseitigt worden wäre. Wie von vielen anderen Prognosen ist auch von dieser nicht so viel übrig geblieben. Das was sich in den Köpfen der Menschen aber festgefressen hat, ist das Bild einer ineffizienten und kaputten DDR Wirtschaft, die dringend der Hilfe aus dem Westen bedarf, um ein kapitalistischen System zu etablieren.
Dr. Klaus Blessing – ehemaliger DDR Industriestaatssekretär spricht über die Veruntreuung der Treuhand.
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korrespondierende Informationen
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Erblastentilgungsfonds
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Der deutsche Erblastentilgungsfonds führte 1995, als Sondervermögen des Bundes, die Schulden der Treuhandanstalt und des Kreditabwicklungsfonds sowie Teile der alten Schulden der kommunalen Wohnungswirtschaft zusammen.

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Einrichtung

Der Fonds wurde zum 1. Januar 1995 mit einem Anfangsschuldenstand von 336 Milliarden DM (umgerechnet 171,79 Mrd. Euro) errichtet. Dieser wird allein durch den Bund verzinst und getilgt. Die Einrichtung erfolgte im Rahmen des Solidarpaktes.

Tilgung und Weiterführung

Überschüsse der Bundesbank, die oberhalb von 3,5 Mrd. Euro liegen, fließen laut § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Erblastentilgungsfonds (ELFG) direkt in den Fonds. Allein durch die UMTS-Erlöse wurden 50,8 Milliarden Euro getilgt.

Der Begriff ist positiv besetzt mit historischer Verantwortung: Mit der Charakterisierung „Erblast“ sollte unter anderem zum Ausdruck gebracht werden, dass hier eine besondere Last abgetragen werden muss, die nicht etwa durch die Politik der Bundesregierung hervorgerufen worden ist, sondern durch vierzigjährige Tätigkeit der DDR.[1] Durch die Tilgung alter Fondsanteile bei gleichzeitigem Ersatz durch neue Schuldpapiere hat der Erblastentilgungsfonds diesen Anspruch verloren, der Name bleibt der Popularität wegen trotzdem erhalten.[2] Daher stimmt es im buchhalterischen Sinne, wenn Bundeskanzlerin Merkel behauptete, der Erblastentilgungsfonds sei getilgt, und im finanzpolitischen Sinne, dass 100 Milliarden noch abzubezahlen sind.

„Zum Jahresende 2010 betrugen die Verbindlichkeiten des Sondervermögens noch 52,6 Mio. Euro. Dem standen Forderungen von 35,6 Mio. Euro gegenüber.“[3]

Der Fonds übernahm u.a. ab 1. Januar 1995 als Mitschuldner die bis zum 31. Dezember 1994 aufgelaufenen Verbindlichkeiten der Treuhandanstalt aus aufgenommenen Krediten, übernommenen Altkrediten nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Treuhandkreditaufnahmegesetzes [4] (siehe Kosten der deutschen Einheit).

Das Sondervermögen Erblastentilgungsfonds wird zum 31. Dezember 2015 aufgelöst. Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten des Fonds ein.[5]

Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
  1. Hartmut Tofaute: Sonderfonds als Instrumente zur Finanzierung der Kosten der deutschen Einigung (PDF; 148 kB), Friederich Ebert Stiftung, 1993
  2. Manfred Schäfers, FAZ.de: Schuldenfalle Erblastenfonds – Wenig getilgt, viele neue Kredite
  3. Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2011 (PDF; 3,6 MB).
  4. Gesetz über die Errichtung eines Erblastentilgungsfonds vom 22. Dezember 2014
  5. Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes vom 22. Dezember 2014, BGBl. I S. 2431.
Quelle: Wikipedia
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Querverweis:
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Hermann Ploppa: „Die Macher hinter den Kulissen“
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Wir leben in einem System, das sich „Der Westen“ nennt und vorgibt, demokratisch organisiert zu sein. Eine Gesellschaft, die den Anschein erweckt, durch das Volk regiert zu werden. Die Realität sieht jedoch völlig anders aus. In Wirklichkeit ist das, was man uns als Demokratie verkauft, ein gigantisches Täuschungsmanöver, um einer sehr kleinen Geldelite die Möglichkeit zu geben, global ihren Willen durchzusetzen.
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Damit das möglichst ohne großen Widerstand geschieht, werden alle Entscheidungsträger in allen Bereichen der Gesellschaft über entsprechende Think-Tanks, Stiftungen oder Kaderschmieden auf Linie gebracht. Nur wer hier besteht, wird in eine Führungsposition durchgereicht. Diese subtile Gehirnwäsche durch das System selbst ist derart geschickt gemacht, dass selbst diejenigen, die in den bekanntesten Think-Tanks mitmischen, permanent bestreiten, dass es einen solchen Einfluss gibt.
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Fakt ist: Wer den Eliten auch nur ansatzweise die Macht streitig macht, wird zeitnah aussortiert. Sollte er es dennoch zu gesellschaftlichem Einfluss bringen, sieht er sich einer durch die Bank embeddeten Pressemaschine gegenüber, die ihn wann immer es nötig ist, diffamiert, jobbt und ins völlige gesellschaftliche wie finanzielle Abseits bugsiert. Isolation als Strafe für nicht geleistete Unterwürfigkeit. Das größte Tabu-Thema in dieser gelenkten Demokratie ist das Hinterfragen der tatsächlichen Machtstrukturen.
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Hermann Ploppa erläutert in seinem Buch „Die Macher hinter den Kulissen“ die einzelnen Think-Tanks und Kaderschmieden en detail und legt offen, was die Elite am liebsten weiterhin verschleiern würde. Dass Ploppas Buch nicht in systemkonformen Medien besprochen wird, liegt auf der Hand.
Bei KenFM kommt der Autor ausführlich zu Wort und referiert am Rande auch über die politischen Hintergründe des Erblastentilgungsfonds..
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