Lambrecht-Nachfolge: Pistorius neuer Verteidigungsminister

Lambrecht-Nachfolge: Pistorius neuer Verteidigungsminister

„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut Mitteilung am Dienstag.

Pistorius sei „mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person“, um die Bundeswehr „durch diese Zeitenwende zu führen“.

Zudem beschäftige er sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik, so Scholz.

Am Donnerstag soll Pistorius seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.

Eine gemeinsame Pressekonferenz mit Scholz und Pistorius gibt es zunächst nicht. Pistorius will sich noch am heutigen Dienstag in Hannover zu seiner neuen Aufgabe äußern.

Quelle:

Anmerkung:

Einige Gedanken dazu:

Die mediale Begrifflichkeit „Lambrecht-Nachfolge“ und die Kanzler-Bemerkung, „Pistorius beschäftige sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik“ könnten zumindest zwei Assoziationen auslösen.

Zum einen zur Redensart „vom Regen in die Traufe“, die vermutlich aus dem Orient stammt und im deutschen Sprachraum etwa seit dem 17. Jahrhundert geläufig ist.

Hinsichtlich des Zitats von Olaf Scholz könnte eine gedankliche Verknüpfung zu Heinrich Heines Loreley-Gedicht von 1824  („Ich weiß nicht was soll es bedeuten …“) aufkeimen.

Um dies zu verdeutlichen nehmen wir einmal an, ein Hobbykoch der mit Erfolg kreative Diners designed. zubereitet und kredenzt und darüber hinaus auch schon mit Freunden einige Koch-Events in renommierten Hotelküchen organisiert hat, dürfte wohl kaum den Gedanken hegen, als Teil eines Sterne-Koch-Teams daran mitzuwirken, im Michelin-Guide ausgezeichnet zu werden. 

Herr Pistorius hat seinen Wehrdienst absolviert, danach sein Jura-Studium mit erstem und zweiten Staatsexamen absolviert, war danach ein halbes Jahr als Rechtsanwalt tätig, um von 1991 bis 1995 als persönlicher Referent des niedersächsischen Innenministers Gerhard Glogowski tätig zu werden und von 1995 bis 1996 zum stellvertretenden Leiter von dessen Ministerbüro aufzusteigen. Über mehrere Zwischenstationen, vom 1996-2013 als Rat der Stadt Osnabrück. Vor seiner Wahl zum OB konnte er als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion konnte er als deren finanzpolitischer Sprecher fungieren. 

Nach den niedersächsischen Landtagswahlen im Januar 2013 wurde Pistorius bei der konstituierenden Sitzung des 17. Niedersächsischen Landtages am 19. Februar 2013 im Kabinett Weil I als Minister für Inneres und Sport vereidigt. Noch im selben Jahr hatte er als Innenminister des Landes Niedersachsen den Vorsitz der Innenminister-Konferenz inne.

 Anfang 2014 gab Pistorius dieses Amt turnusmäßig ab und fungierte von 2014 bis 2017 als Sprecher der SPD-geführten Innenressorts der Länder. Am 22. November 2017 wurde Pistorius im Kabinett Weil II erneut als Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport vereidigt.

Vom 19. Februar 2013 bis zum 22. November 2017 war er ordentliches Mitglied des Bundesrates und vom 22. November 2017 bis zum 8. November 2022 stellvertretendes Mitglied. Seit dem 8. November 2022 ist Pistorius wieder ordentliches Mitglied des Bundesrates.

Nach der niedersächsischen Landtagswahl im Oktober 2022 wurde er am 8. November 2022 im Kabinett Weil III erneut als Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport vereidigt.

Seit Oktober 2017 ist Pistorius Mitglied in einem gemeinsamen parlamentarischen Kontrollausschuss für Europol und zudem Mitglied in der Parlamentarische Versammlung der NATO. Während seiner Mitgliedschaft der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrats dürfte er über einige Erfahrungen gesammelt haben, die ihm in seinem künftigen Amt möglicherweise dienlich sein könnten.  

Hoffen wir, dass ihm und dem Kanzler die Traufe erspart bleiben möge.

Ihr Oeconomicus