Kommunen für mehr Videoüberwachung
Veröffentlicht: 26. Dezember 2016 Abgelegt unter: Angela Merkel (Bundeskanzlerin 22.11.2005 bis 08.12.2021), Asyl- Integration- und Migrationsdebatten, Asyl-Politik, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Innere Sicherheit, Kommunen, Videoüberwachung, Voratsdatenspeicherung Ein KommentarKommunen für mehr Videoüberwachung
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Das Kabinett hat einen Ausbau der Videoüberwachung bereits gebilligt, den Kommunen geht das offenbar nicht weit genug.
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Die strengen Datenschutzregeln müssten für mehr Überwachung abgebaut werden, so der Städte- und Gemeindebund. Ähnlich sehen es offenbar viele Bürger.
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Die Kommunen fordern eine Einschränkung des Datenschutzes, um mehr zielgenaue Videoüberwachung in den Innenstädten und im öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen.
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Die gesetzlichen Regelungen des Bundes und der Länder ließen eine Ausweitung der Videoüberwachung nur begrenzt zu, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
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BR
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Anmerkung:
Wagen wir doch die Dinge so zu sehen, wie sie sind:
Unter dem Eindruck des Berliner Terroranschlages sei an dieser Stelle dringend vor blindem Aktionismus gewarnt. Sobald nach panischen Schockzuständen der gesunde Menschenverstand wieder die Oberhand gewinnt, wird eine breite gesellschaftlich Debatte zum Thema Sicherheit vs. Freiheit dringend erforderlich.
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Bei dieser Gelegenheit gilt es auch zu berücksichtigen, dass mit der Forderung nach intensiver öffentlicher Videoüberwachung auch heftig umstrittene Wechselwirkungen, wie Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung (s. EuGH-Entscheidung) eine wesentliche Rolle spielen.
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Statt sich weiterhin mit sturer Symptombekämpfung zu beschäftigen ist es allerhöchste Zeit, eine totale Abkehr bisheriger demokratisch nicht legitimierter Flüchtlingspolitik -nicht mit Worten (vgl. Söder „Entschlossen handeln„), sondern zielführenden Taten- voranzutreiben.
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Die Einhaltung gültiger Gesetze ist ebenso alternativlos wie die seit Monaten von der CSU mittels leerer Drohszenarien geforderte Grenzschließung.
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Das erneute Ultimatum von Seehofer an die Kanzlerin, in welchem er erneut Obergrenzen zur Aufnahme von Flüchtlingen, die Einrichtung von Transitzentren an den Grenzen und die Einschränkung von Widerspruchsmöglichkeiten gegen staatliche Entscheide in Asylverfahren fordert, wird die Dame vermutlich nicht davon abhalten, ihre unbelehrbare Haltung, mit welcher sie bisher auch nicht vor offenem Verfassungsbruch zurückschreckte (s. Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio), beizubehalten.
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Noch wäre Frau Merkel gut beraten, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen, um der Gefahr zu entgegen, mit augustinischem Zorn mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt zu werden.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierend:
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arte Themenabend: Überwachungsstaat konkret
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Wir lieben Überwachung
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Neusprech im Überwachungsstaat
Politiker wollen ihre Überwachungspläne schmackhaft machen.
Neben der inhaltlichen Verharmlosung von Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Videoüberwachung usw. nutzen sie sprachliche Mittel, um ihre Maßnahmen durchzusetzen.
Negativ besetzte Wörter werden durch positive ersetzt und rhetorische Muster werden verwendet, um negative Aspekte auszublenden.
Der Vortrag beleuchtet Merkmale der Politikersprache, die in Anlehnung an George Orwell als Neusprech bezeichnet werden kann.
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Infolge der Anschläge vom 11. September 2001 ist die „innere Sicherheit“ zu einem wichtigen Thema der Politik geworden.
Während sich Politiker durch sicherheitspolitische Maßnahmen Zuspruch erhoffen, ist die mit solchen Maßnahmen verbundene Einschränkung der persönlichen Freiheit problematisch und unpopulär.
Daher versuchen Sicherheitspolitiker, ihre Pläne rhetorisch-sprachlich so zu verpacken, dass positive Aspekte hervorgehoben und negative ausgeblendet werden.
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Wie Bürgermeister und Wahlbeamte ihr Einkommen aufbessern
Veröffentlicht: 18. September 2016 Abgelegt unter: Kommunen, Sofortpensionen für Wahlbeamte Hinterlasse einen Kommentar.
Wie Bürgermeister und Wahlbeamte ihr Einkommen aufbessern
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Wenige Jahre Tätigkeit als hauptamtlicher Bürgermeister oder Baudezernent genügen – und schon ist die Pension sicher.
Die gibt es oft schon nach Ausscheiden aus dem Amt. Es ist ein Ausdruck der Ungleichbehandlung von Wählern und Gewählten.
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Chronologie zur Flüchtlingsunterbringung in Welver (Kreis Soest) und dessen Folgeerscheinungen
Veröffentlicht: 9. November 2015 Abgelegt unter: Grundsteuer, Hauptschule, Kommunale Haushalte - Grundsteuer-Anpassungen, Welver | Tags: Uwe Schumacher (Bürgermeister) 7 Kommentare.
Gemeinde Welver
Günter Seggebäing, CC BY-SA 3.0
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Chronologie zur Flüchtlingsunterbringung in Welver (Kreis Soest) und dessen Folgeerscheinungen
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Gibt es eine Wechselbeziehung zwischen kommunaler Flüchtlingsaufnahme und der Anhebung von Grundsteuer-Hebesätzen ?
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Anhand der nachfolgenden Chronologie am Beispiel der Gemeinde Welver (Kreis Soest) scheint sich diese Annahme zu bestätigen.
Aber sehen Sie selbst, ob diese Einschätzung so stehenbleiben kann.
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Ihr Oeconomicus
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Welver will die Grundsteuer B stark anheben
Für Hauseigentümer und Mieter wird es demnächst teuer. Um die Finanzen im Griff zu behalten, soll die Grundsteuer B von 595 auf 907 Prozent steigen.
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Für den Umbau der Schule werden zur Erstellung des Brandschutzes, der Sanitärräume und der Küche Gesamtkosten von 320 000 Euro veranschlagt. Die Höhe der Zuweisungen für die Unterbringung, Krankenkosten und laufende Leistungen für Asylbewerber ist darüber hinaus als ein Risiko für die Aufstellung Gemeinde anzusehen. Während bundesweit 677 Euro pro Asylbewerber als Ziel einer Unterstützungspauschale angesehen werden, ist gleichzeitig offen, in welcher Anteilshöhe diese Pauschale über das Land an die Gemeinde weitergereicht wird.
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Aufgrund des erheblichen Arbeitsanfalles im Bereich der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden ist nach Ansicht der Verwaltungsspitze eine Aufstockung des Personals unvermeidbar, „da diese zusätzlichen Aufgaben nicht mehr durch den vorhandenen Personalbestand zu kompensieren sind“. Die Anzahl der Ist-Stellen erhöht sich damit in 2016 auf 67,4.
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Im Saldo aller Positionen ergeben sich strukturelle Verschlechterungen im Haushalt der Gemeinde Welver zwischen dem Haushaltsplan (HSP) 2015 und dem HSP 2016 um 969 000 Euro.
Diese Verschlechterung im vorhandenen Haushaltsbudget lässt sich nach Ansicht der Verwaltung nur durch eine Erhöhung der Grundsteuer B ausgleichen.
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Soester Anzeiger – 03.11.2015
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follow-up, 29.10.2015
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Flüchtlingshilfe Welver erlebt große Spendenbereitschaft
Die Flüchtlingshilfe Welver hat Fahrt aufgenommen. Kleiderkammer, Begegnungscafé oder Freizeitgestaltung – die Angebote der Ehrenamtlichen werden von Welveranern und Heimatlosen gleichermaßen gut angenommen.
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Gleichwohl stellt der große Flüchtlingsstrom – es kommen pro Woche etwa 40 Flüchtlinge in die Gemeinde – alle Beteiligten vor große Herausforderungen.
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Soester Anzeiger
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follow-up, 21.10.2015
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Unterbringungs-Kapazität ist Mitte 2016 erschöpft
Die künftig rund 550 Gesamt-Plätze (190 Flüchtlinge sind schon da) reichen gerade mal bis Mitte 2016.
Es wird laut Bürgermeister Uwe Schumacher ab sofort mit weiterer Zuweisung von 45 bis zu 50 Flüchtlingen pro Monat in die Gemeinde Welver (Einwohner: 12.418) gerechnet. Wie es weitergehen soll, wenn all diese Betten und auch letzte Reserven in der Turnhalle der Hauptschule belegt sind, bleibt offen.
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Soester Anzeiger
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follow-up, 02.10.2015
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Rat fordert Integrationskonzept und runden Tisch
Die Ratsmitglieder richten ihre Blicke in die Zukunft. Wie soll es weitergehen mit der Zuwanderungsproblematik in Welver? Reichen die Kapazitäten der Hauptschule oder müssen noch weitere Unterkünfte beschafft oder gar gebaut werden?
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Soester Anzeiger
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follow-up, 28.09.2015
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Hauptschul-Anwohner wollen Sicherheit
Die ersten neun Bewohner der ehemaligen Ganztagshauptschule in Welver sind seit Montag da.
Höchste Zeit für Bürgermeister Uwe Schumacher und seine Verwaltungsspitze, die Sorgen, Ängste und Anregungen der Anwohner der neuen Flüchtlingsunterkunft aufzunehmen.
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In einer erfreulich sachlichen Runde hatten am Montag Abend in der Bernhard-Honkamp-Schule die Anlieger Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Über 200 Interessierte zwängten sich in die Aula.
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Konkrete Antworten gab es zu den Fragen „Wie lange wird die Einrichtung bestehen?“, „Was passiert, wenn auch die Hauptschule ausgelastet ist?“ oder „Wann ist die Obergrenze für eine Kommune wie Welver erreicht?“ zunächst nicht.
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Schumacher: „Diese Fragen kann im Moment kein Bürgermeister in Deutschland beantworten“. „Die Flüchtlingswelle hat uns überrollt“, gestand er ein und fügte hinzu: „Die Bediensteten in der Verwaltung stoßen an ihre Grenzen.“
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Soester Anzeiger
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05.09.2015
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Hauptschule Welver soll Flüchtlingsunterkunft werden
Die Gemeinde Welver (Kreis Soest) steht offenbar mit dem Rücken zur Wand, was die Unterbringung von Flüchtlingen angeht. Jetzt soll gehandelt werden. Die seit den Sommerferien leer stehende Hauptschule in Welver soll Asylunterkunft auf unbestimmte Zeit werden.
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Soester Anzeiger
Grundsteuer-Sprung in Fröndenberg
Veröffentlicht: 8. November 2015 Abgelegt unter: Folgen und Wechselwirkungen, Grundsteuer, Kommunale Haushalte - Grundsteuer-Anpassungen | Tags: GrundsteuerErhöhung Ein KommentarGrundsteuer-Sprung in Fröndenberg
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Die Grundsteuer in Fröndenberg soll förmlich explodieren – die Stadt plant eine Erhöhung von 450 auf 775 Punkte, das wäre eine fast 75-prozentige Erhöhung. Damit müssen Hauseigentümer (bzw. Mieter) ab 2016 in Fröndenberg noch höhere Abgaben zahlen als in Unna. Dagegen formiert sich in der Ruhrstadt Widerstand.
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Silvia Rinke – Rundblick Unna – 07.11.2015
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Auszug aus der Petition
„Fröndenberger Bürger gegen die Erhöhung der Grundsteuer in Fröndenberg!“
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„Die geplante Grundsteuererhöhung der Stadt Fröndenberg von 450 auf 775 Punkte, und damit um knapp 75 %, ist in höchstem Maße unsozial. Im Hinblick auf die seit Jahren steigenden Nebenkosten ist eine weitere Erhöhung in diesem Bereich nicht mehr trag- und hinnehmbar. Die politischen Verantwortlichen in Fröndenberg sollten viel mehr nach möglichen Einsparpotentialen im städtischen Haushalt suchen und überflüssige kostenintensive Projekte beenden bzw. deren Planung einstellen.“
korrespondierende Beiträge
05.10.2015
80 % der Kommunen erhöhen Gebühren von Kita, Müll, Friedhof, Grundsteuer, Hundesteuer, Grundsteuer
Kommunale Intelligenz – spannender Vortrag von Prof. Gerald Hüther
Veröffentlicht: 23. März 2015 Abgelegt unter: Gerald Hüther, Kommunen Hinterlasse einen KommentarKommunale Intelligenz – spannender Vortrag von Prof. Gerald Hüther
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Gerald Hüther fordert uns auf, den entscheidenden Erfahrungsraum der Kommune wiederzubeleben und radikal umzudenken:
»Wir brauchen eine neue Beziehungskultur. Denn nur durch Erfahrungen in der Gemeinschaft lernt der junge Mensch, wie man sein Leben gestaltet und Verantwortung übernimmt.«
Kommunale Intelligenz bedeutet, den wahren Schatz der Kommune zu heben:
die in die Gemeinschaft hineinwachsenden Kinder und Jugendlichen, deren Begabungen und Talente es zu entdecken und zu entfalten gilt.
Wie die Potenzialentfaltung gelingen kann, verriet Gerald Hüther am 7. Mai 2013 im Gespräch mit Holger Noltze.
Einführung: Dr. Lothar Dittmer, Vorstand der Körber-Stiftung.
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Oeconomicus 
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