Streit um Transitzonen – phoenix Runde vom 14.10.2015

Streit um Transitzonen
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Wie kann man der Flüchtlingskrise Herr werden? Wie sinnvoll sind Transitzonen? Welche Alternativen gibt es?
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Anke Plättner diskutiert mit:
Stephan Mayer (CSU, Innenpolitischer Sprecher Unionsfraktion im Bundestag)
Kerstin Griese (SPD, Vorsitzende Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundestag)
Bettina Gaus (taz)
Christian Reuter (Deutsches Rotes Kreuz)
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Flüchtlingskrise verschärft Wohnungsmarktprobleme

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Flüchtlingskrise verschärft Wohnungsmarktprobleme
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Quelle:
Deutscher Bundestag
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korrespondierende Informationen und Beiträge
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Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
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15.10.2015
Politik hat wachsende Wohnungsprobleme verschlafen
Jetzt Weichen stellen für zusätzlich 150.000 neue und bezahlbare Wohnungen · Kurzfristige Maßnahmen zur Wohnungsversorgung der Flüchtlinge notwendig · Beschlagnahme ist Option – Kündigung unzulässig
[…]
Deutscher Mieterbund
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15.10.2015
Wohnungsbaugipfel der Baden-Württembergischen Landesregierung
Der Wohnungsmarkt in den Großstädten ist angespannt, Sozialwohnungen sind rar, und jetzt suchen immer mehr Flüchtlinge nach einer dauerhaften Bleibe.
Was tun? Die Landesregierung setzt auf privates Kapital. Was könnte sonst noch helfen?
[…]
Reiner Ruf – Stuttgarter Zeitung
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14.10.2015
Zehntausende Wohnungen dringend gesucht
Vielerorts in Baden-Württemberg ist der Wohnungsmarkt angespannt. Die Landesregierung versucht gegenzusteuern und gibt mehr Geld für die Wohnraumförderung.
Die Aufgabenstellung ist klar:

„Wir müssen alles dafür tun, dass sich die Menschen die Mieten in unserem Land noch leisten können“

hatte Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) bereits vor dem Wohnungsbaugipfel am Mittwochnachmittag in Stuttgart angekündigt.
[…]
Schwäbische
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25.09.2015
BFW-Interview mit Präsident Andreas Ibel: „Was jetzt zu tun ist!“
Vor dem Hintergrund des Wohnungsmangels stellt die Flüchtlingswelle auch die Immobilienbranche vor große Herausforderungen. BFW-Präsident Andreas Ibel berichtet im Interview, wie die Zusammenarbeit mit den politischen Entscheidungsträgern verläuft und was jetzt zu tun ist.
[…]
bfw-bund
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Familiennachzug zu syrischen Flüchtlingen

Familiennachzug zu syrischen Flüchtlingen
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Um den „Familiennachzug zu anerkannten syrischen Flüchtlingen“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/5914) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5690). Darin verweist die Regierung darauf, dass die syrische Flüchtlingskrise eine bisher nicht gekannte Dimension erreicht habe. Mehr als zehn Millionen Menschen seien seit 2011 auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg in Syrien.

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Seit Ausbruch des Konflikts hätten rund 140.000 Syrer in Deutschland Zuflucht gefunden, heißt es in der Antwort vom 28. August weiter. Kein Land außerhalb der Krisenregion habe mehr Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen als Deutschland.

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Wie aus der Antwort ferner hervorgeht, ermöglicht Deutschland auch den Nachzug von engen Familienangehörigen. Die Zahl dieser Familienangehörigen, die einen Anspruch auf Nachzug zu einem anerkannten syrischen Schutzberechtigten haben, sei „infolge der anhaltenden Fluchtmigration aus Syrien in Verbindung mit unserer zügigen Anerkennungspraxis in den letzten Monaten besonders schnell angewachsen“.

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Die gegenwärtige Situation könne daher nicht an normalen Maßstäben gemessen werden, schreibt die Bundesregierung. Allein an den Vertretungen in der Türkei habe sich im Vergleich zum Jahr 2012 die Zahl der Anträge auf Familiennachzug annähernd verdoppelt. Die Auslandsvertretungen hätten hierauf reagiert und ihre Kapazitäten ausgebaut. Mit Wochenend- und Spätschichten arbeiteten sie „am Rande des Möglichen“.

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Der „potentielle Familiennachzug von zahlreichen neuen Asylbewerbern aus Syrien (allein im Monat Juli 26.000)“ bringe die Auslandsvertretungen in der Region jedoch an die Grenze ihres Leistungsvermögens. Die Dimension des Familiennachzugs vor allem aus Syrien habe an den Auslandsvertretungen teilweise zu langen Wartezeiten auf Visumbeantragungstermine geführt. Durch organisatorische Maßnahmen und personelle Aufstockung sollten die Wartezeiten für die Terminvergabe im Bereich der Familienzusammenführung wieder verringert werden.

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Die Bundesregierung unternimmt ihrer Antwort zufolge „gemeinsam mit den Regierungen der Länder alles, was zu leisten und zu verantworten ist, um eine Einreise der Familienangehörigen so schnell und so einfach wie möglich zu erreichen“. Bund und Länder seien sich ihrer Verantwortung bewusst, „alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das humanitäre und zugleich rechtsstaatliche Gebot der Familienzusammenführung zu erfüllen“.

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Quelle: Deutscher Bundestag – 15.09.2015
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vertiefende Dokumente
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03.09.2015
Probleme beim Familiennachzug zu anerkannten syrischen Flüchtlingen
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
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Deutscher Bundestag – Drucksache 18/5914
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29.07.2015
Probleme beim Familiennachzug zu anerkannten syrischen Flüchtlingen
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Jan Korte, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Dr. Petra Sitte, Kersten Steinke, Halina Wawzyniak und der Fraktion DIE LINKE.
[…]
Deutscher Bundestag – Drucksache 18/5690
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Krankenhausstrukturgesetz: öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit

Krankenhausstrukturgesetz: öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit
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Zu nachfolgenden Vorlagen findet am Montag, dem 7. September 2015, findet in der Zeit von 11.00 bis 13.30 Uhr eine öffentliche Anhörung statt:
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Schäubles Promotion zum dritten hellenischen Rettungspaket

Schäubles Promotion zum dritten hellenischen Rettungspaket
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Heute findet im Bundeskasperl-Theater ein weiteres Haftungsereignis statt, welches vermutlich von den Claqueuren repräsentativer Demokratie abgenickt wird.
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Als Prolog zu diesem von kritischen Stimmen immer häufiger wahrgenommenen Marionetten-Theaters präsentierte sich der ach so beliebte Finanzminister mit ernsthaft-unverbindlichen Darlegungen den gelegentlich kritischen Fragen des TV-Journalismus.
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Hinsichtlich des Umfanges des zu beschließenden Hilfspaketes von € 86 Mrd. (deutscher Anteil: € 23,2 Mrd.) habe ich mich bereits am 10. Juli 2015 unter Inkaufnahme als Kassandra wahrgenommen zu werden aus dem Fenster gelehnt:
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Auszug:
Im Lichte dieser Erkenntnisse könnte Adam Riese für das dreijährige 3. Hilfspaket ein dringend benötigtes Finanzvolumen von mind. € 160 Mrd. konstatieren, was die ruinöse finanzielle Lage des Landes überdeutlich illustriert !
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Die wahrscheinliche Mittelverwendung stellt sich aus heutiger Sicht ungefähr so da:
  • € 53 Mrd. zur fristgerechten Bedienung innerhalb der nächsten drei Jahre fälligen Zinsen und Tilgungen
  • € 40-65 Mrd. zur Rekapitalisierung maroder griechischer Banken, wobei dieser Betrag angesichts eines geschätzten Aneils von 50% non-performing loans, deutlich höher ausfallen könnte
  • € 25-30 Mrd. zum Ausgleich des für 2015 entstehenden Haushaltsdefizites, der aufgrund ausfallender und weiterhin schrumpfender Steuereinnahmen (Stichwort: Niedergang der Wirtschaft aufgrund geschlossener Banken und Kapitalverkehrskontrollen) auch deutlich höher ausfallen kann
  • € ? Mrd. als Sicherheitsreserve für evtl. weiterhin auftretende Haushaltsdefizite in 2016/2017 (auch an dieser Stelle sind ausfallende/schrumpfende Steuereinnahmen zu berücksichtigen)
  • € 5 Mrd. für bislang bekannt gewordene staatliche Verbindlichkeiten aufgrund nicht bezahlter Rechnungen aus erfolgten Lieferungen und Leistungen
  • € ? Mrd. Rekapitalisierung hellenischer Rentenkassen
  • € ? Mrd. Rückführung von Übergangskrediten aus kommunalen Kassen und staatlichen Betrieben
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Um sich nicht dem Vorwurf aussetzen zu müssen, mit Phantasiezahlen aus Wolkenkuckucksheim hantiert zu haben, wären die ‘Institutionen’, die Euro-Finanzminister und insbesondere die Staats- und Regierungschefs bestens beraten, diese Zahlen sehr präzise zu untersuchen!
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Wir werden erleben, ob die Kauder’schen Einnordungsversuche seine Wirkung bei dem Votum der Parlamentarier der CDU/CSU-Fraktion zeigen.
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Der Vorhang zur 118. Sitzung des Deutschen Bundestages öffnet sich um 09:00 Uhr.
Ich wage nicht, hierzu ‚Viel Vergnügen‘ zu wünschen.
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Ihr Oeconomicus
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follow-up:
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Vorhang auf !
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Regierungserklärung zur Griechenlandhilfe
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Der Bundestag tritt am Mittwoch, 19. August 2015, um 9 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zu einer Sondersitzung zusammen.
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Auf der Tagesordnung steht die Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages für eine Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands nach dem Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).
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Dazu hat das Bundesministerium der Finanzen einen 144-seitigen Antrag (18/5780) und eine 69-seitige Unterrichtung über das griechische Privatisierungsprogramm sowie den Vermögensentwicklungsplan (18/5788) vorgelegt.
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Über den Antrag stimmt der Bundestag namentlich ab. Abgestimmt wird auch über einen Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen (18/5789).
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Zu Beginn der Sitzung gibt Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) eine 20-minütige Regierungserklärung ab, an die sich bis gegen 12.05 eine Aussprache sowie die Abstimmung anschließt.
[…]
Deutscher Bundestag
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Sitzungseröffnung
118. Sitzung vom 18.06.2015 | 09:00:52 Uhr | Dauer: 00:01:43
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Schäuble, Dr. Wolfgang, Bundesminister der Finanzen
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 09:03:22 Uhr | Dauer: 00:22:03
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Gysi, Dr. Gregor (Die Linke)
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 |  09:25:25 Uhr | Dauer: 00:15:22
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Oppermann, Thomas (SPD)
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 09:40:47 Uhr | Dauer: 00:10:30
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Hofreiter, Dr. Anton (B90/Grüne)
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 09:51:17 Uhr | Dauer: 00:10:02
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Kauder, Volker (CDU/CSU)
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 10:01:19 Uhr | Dauer: 00:10:53
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Schneider (Erfurt), Carsten (SPD)
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 10:12:12 Uhr | Dauer: 00:11:48
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Lötzsch, Dr. Gesine (Die Linke)
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 10:24:00 Uhr | Dauer: 00:05:10
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Hasselfeldt, Gerda (CDU/CSU)
– Direktmandat – Bundestagswahlkreis: Fürstenfeldbruck
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 10:29:10 Uhr | Dauer: 00:12:23
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Kindler, Sven-Christian (B90/Grüne)
– Landesliste Niedersachsen
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 10:41:33 Uhr | Dauer: 00:10:39
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Spinrath, Norbert (SPD)
– Landesliste Nordrhein-Westfalen
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 10:52:12 Uhr | Dauer: 00:06:48
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Sarrazin, Manuel (B90/Grüne)
– Landesliste Hamburg
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 10:59:00 Uhr | Dauer: 00:04:02
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Brinkhaus, Ralph (CDU/CSU)
– Direktmandat Bundestagswahlkreis: Gütersloh
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:03:02 Uhr | Dauer: 00:10:06
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Barchmann, Heinz-Joachim (SPD)
– Landesliste – Bundestagswahlkreis: Helmstedt-Wolfsburg
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:13:08 Uhr | Dauer: 00:04:42
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Stübgen, Michael (CDU/CSU)
– Direktmandat – Bundestagswahlkreis: Elbe-Elster/Oberspreewald-Lausitz II (neu Wahlkreis 65)
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:17:50 Uhr | Dauer: 00:10:58
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Kahrs, Johannes (SPD)
– Direktmandat – Bundestagswahlkreis: Wahlkreis Hamburg-Mitte
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:28:48 Uhr | Dauer: 00:07:39
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Willsch, Klaus-Peter (CDU/CSU)
– Direktmandat – Bundestagswahlkreis: Rheingau-Taunus – Limburg
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:36:27 Uhr | Dauer: 00:06:19
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Rehberg, Eckhardt (CDU/CSU)
– Direktmandat – Bundestagswahlkreis: Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock III
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:42:46 Uhr | Dauer: 00:10:24
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Nüßlein, Dr. Georg (CDU/CSU)
– Direktmandat – Bundestagswahlkreis: Neu-Ulm
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:53:10 Uhr | Dauer: 00:01:54
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Lammert, Prof. Dr. Norbert, Bundestagspräsident
TOP 1 Regierungserklärung Stabilitätshilfe für Griechenland
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 11:55:04 Uhr | Dauer: 00:15:08
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Lammert, Prof. Dr. Norbert, Bundestagspräsident
TOP Sitzungsende
118. Sitzung vom 19.08.2015 | 12:10:12 Uhr | Dauer: 00:00:32
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ABSTIMMUNGSERGEBNIS:
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abgegebene Stimmen: 585
JA-Stimmen: 454
NEIN-Stimmen: 113
Enthaltungen: 18

Bundesregierung zur Großen Anfrage zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Inneres/Antwort auf Große Anfrage – 06.08.2015
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Die Zahl der Inobhutnahmen Minderjähriger aufgrund einer unbegleiteten Einreise nach Deutschland hat sich den Jahren 2010 bis einschließlich 2013 mehr als verdoppelt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5564) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2999) hervor. Danach stieg diese Zahl der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik zufolge von 2.822 im Jahr 2010 über 3.482 im Jahr 2011 und 4.767 im Jahr 2012 auf 6.584 im Jahr 2013.
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In den 6.584 Fällen des Jahres 2013 waren den Angaben zufolge 726 der Betroffenen weiblich und 5.858 männlich. Insgesamt waren von ihnen laut Vorlage 377 jünger als 14 Jahre, 1.647 im Alter von 14 bis unter 16 Jahre und 4.560 im Alter von 16 bis unter 18 Jahre.
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Die Feststellungen der Bundespolizei von allein reisenden ausländischen Personen, bei denen nur Personen bis zum 16. Lebensjahr erfasst wurden, stiegen der Antwort zufolge von 282 Betroffenen im Jahr 2010 über 365 im Jahr 2011, 403 im Jahr 2012 und 443 im Jahr 2013 auf 1.087 im Jahr 2014. Als Hauptherkunftsländer werden dabei für das vergangene Jahr Afghanistan mit 536 Fällen vor Eritrea mit 171 und Somalia mit 91 ausgewiesen, gefolgt von Syrien mit 73 und Marokko mit 66 Fällen.
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Wie die Bundesregierung in der Antwort darlegt, gehören ausländische Kinder und Jugendliche, die aus ihren Herkunftsländern allein nach Deutschland kommen und ihre Familien verlassen, „zu den schutzbedürftigsten Personengruppen überhaupt„. Sie hätten nach der UN-Kinderrechtskonvention ein Recht darauf, dem Kindeswohl entsprechend untergebracht, versorgt und betreut zu werden. Dies sicherzustellen, sei für die Bundesregierung „ein Anliegen von höchster Priorität, dem sie sich angesichts der kontinuierlichen Zunahme unbegleitet nach Deutschland einreisender ausländischer Minderjähriger mit der gebotenen Dringlichkeit“ zuwendet.
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Unter den Menschen, die zu uns kommen, sind auch immer mehr ausländische Kinder und Jugendliche, die ohne Personensorgeberechtigte nach Deutschland einreisen und hier weder mit einem Personensorgeberechtigten noch einem anderen Erziehungsberechtigten zusammenkommen„, schreibt die Bundesregierung. Daher bringe sie den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher auf den Weg. Damit verfolge sie das Ziel, den tatsächlichen Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen, die unbegleitet nach Deutschland einreisen, „weiterhin bestmöglich gerecht zu werden“.
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Mit dem Gesetz soll laut Vorlage durch Regelung einer bundesweiten Aufnahmepflicht der Länder unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen bundesweit ein „gutes Aufwachsen“ gesichert werden. Dabei gelte das Primat der Kinder- und Jugendhilfe. Dadurch sollten auch die mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten Minderjährigen verbundenen Belastungen, die derzeit größtenteils eine relativ geringe Anzahl von Kommunen zu schultern hätten, gerechter verteilt werden.
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Ziel sei insbesondere eine den besonderen Schutzbedürfnissen und Bedarfslagen von unbegleiteten Minderjährigen entsprechende Unterbringung, Versorgung und Betreuung durch eine landes- und bundesweite Aufnahmepflicht, erläutert die Regierung.
So solle beispielsweise eine Verteilung nicht möglich sein, wenn dadurch das Kindeswohl gefährdet würde. Übergangsphasen sowie Verwaltungsabläufe sollten dem kindlichen Zeitempfinden und der spezifischen Belastungssituation von unbegleiteten Minderjährigen soweit wie möglich Rechnung tragen. Minderjährige sollten auch immer persönlich von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe begleitet werden, wenn sie in die Obhut eines anderen Jugendamts übergeben werden sollen.
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Das Gesetz soll den Angaben zufolge „gewährleisten, dass in allen Ländern unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche ihrem Wohl und ihren spezifischen Bedürfnissen entsprechend untergebracht, versorgt und betreut werden“.
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Quelle:
Deutscher Bundestag
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korrespondierende Informationen
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Handlungsempfehlungen zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Inobhutnahme, Clearingverfahren und Einleitung von Anschlussmaßnahmen
beschlossen auf der 116. Arbeitstagung
der Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter
vom 14. bis 16. Mai 2014 in Mainz
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GLIEDERUNG
  • 1 Einführung
  • 2 Begriffsdefinition „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling” mit Verweis auf das SGB VIII
    • 2.1 Definition „unbegleitet“
    • 2.2 Definition „minderjährig“
    • 2.3 Definition „Flüchtling“
  • 3 Rechtliche Grundlagen im Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
    • 3.1 Internationales Recht
    • 3.2 Deutsches Recht
    • 3.3 Kooperationsbezüge
    • 3.4 Sozialdatenschutz
    • 3.5 Kinderrechte
  • 4 Zuständigkeiten
    • 4.1 Zuständigkeit vor der Einreise (bei der Ankunft an einem internationalen Flughafen) in Deutschland
    • 4.2 Zuständigkeit bei der Inobhutnahme
    • 4.3 Zuständigkeit beim Clearingverfahren
    • 4.4 Zuständigkeit bei den Anschlusshilfen
  • 5 Standards der Inobhutnahme
    • 5.1 Erstgespräch durch das Jugendamt
      • 5.1.1 Vieraugenprinzip plus Sprachmittler/ Dolmetscher
      • 5.1.2 Alterseinschätzung zur Klärung der Inobhutnahmevoraussetzung und Beweismittelerhebung nach § 21 SGB X
      • 5.1.3 Klärung der Möglichkeiten für eine Familienzusammenführung
      • 5.1.4 Schriftliche Dokumentation des Erstgespräches
      • 5.1.5 Verfügung der Inobhutnahme oder schriftlicher Ablehnungs-/ Beendigungsbescheid
    • 5.2 Unterbringung im Rahmen der Inobhutnahme
      • 5.2.1 Materielle und medizinische Versorgung
      • 5.2.2 Betriebserlaubnis/ Fachkräftegebot
    • 5.3 Herbeiführung einer gesetzlichen Vertretung (Vormundschaft und/ oder Pflegschaft)
      • 5.3.1 Aufgaben und Stellung des Vormunds
      • 5.3.2 Anzuwendendes Recht (Heimatrecht/ deutsches Recht/ internationale Abkommen)
      • 5.3.3 Ausländerrechtliche/ asylrechtliche Vertretung
    • 5.4 Beendigung der Inobhutnahme
    • 5.5 Statistik
  • 6 Ablauf des Clearingverfahrens
    • 6.1 Klärung des Gesundheitszustandes
    • 6.2 Ausländerrechtliche Registrierung
    • 6.3 Sozialanamnese
    • 6.4 Bildung und Informationsvermittlung
    • 6.5 Beginn der Hilfeplanung
    • 6.6 Ende des Clearingverfahrens
  • 7 Anschlussmaßnahmen
  • 8 Einleitung des Kostenerstattungsverfahrens
  • 9 Literaturverzeichnis
    • 9.1 Literatur
    • 9.2 Entscheidungen
    • 9.3 Empfehlungen
  • 10 Liste der Mitglieder der temporären Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Handlungsempfehlungen zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
  • Anlagen
    • Anlage 1a
      Dokumentation zur Befragung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Rahmen des Inobhutnahmegesprächs
    • Anlage 1b
      Formular zur Prüfung der Voraussetzungen für eine Inobhutnahme
    • Anlage 2a
      Anamnesebogen der Inobhutnahmeeinrichtung
    • Anlage 2b
      Sozialpädagogische Beurteilung der Inobhutnahmeeinrichtung
    • Anlage 3
      Musterschreiben für die Anregung einer Vormundbestellung
    • Anlage 4
      Bundesstatistik der Kinder- und Jugendhilfe, Formular Teil I 7 / Vorläufige Schutzmaßnahmen
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Quelle:
Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter
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Technikfolgen-Abschätzung: Was bei einem Blackout geschieht

Technikfolgen-Abschätzung: Was bei einem Blackout geschieht:
Folgen eines langandauernden und großflächigen Stromausfalls
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INHALT
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ZUSAMMENFASSUNG
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I. EINLEITUNG
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  1. Verletzbarkeit moderner Gesellschaften
  2. Stromausfall als Auslöser einer »nationalen Katastrophe«
  3. Beauftragung, Vorgehen, Aufbau des Berichts
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II. DAS SYSTEM DES KRISENMANAGEMENTS IN DEUTSCHLAND
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  1. Rechtsgrundlagen der Katastrophenbewältigung
  2. Krisenmanagement in Deutschland: Akteure, Strukturen und Verfahren
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III. FOLGEN EINES LANGANDAUERNDEN UND GROSSRÄUMIGEN STROMAUSFALLS
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  • 1. Einleitung
    • 1.1 Anmerkungen zu den Ursachen eines langandauernden und großräumigen Stromausfalls
    • 1.2 Kosten
  • 2. Folgenanalysen ausgewählter Sektoren Kritischer Infrastrukturen
    • 2.1 Informationstechnik und Telekommunikation
    • 2.2 Transport und Verkehr
    • 2.3 Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
    • 2.4 Lebensmittelversorgung
    • 2.5 Das Gesundheitswesen
    • 2.6 Finanzdienstleistungen
    • 2.7 Öffentliche Einrichtungen – Fallbeispiel »Gefängnis«
  • 3. Verhaltensbezogene Folgen eines Stromausfalls und ihre Bestimmungsfaktoren
    • 3.1 Psychologische Bestimmungsfaktoren
    • 3.2 Thesen zu den verhaltensbezogenen Folgen eines langandauernden Stromausfalls
    • 3.3 Informations- und Forschungsbedarf
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IV. VERLETZBARKEIT, BEWÄLTIGUNGSOPTIONEN UND HANDLUNGSBEDARF – SCHLUSSFOLGERUNGEN
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  1. Informationstechnik und Telekommunikation
  2. Transport und Verkehr
  3. Wasser und Abwasser
  4. Versorgung mit Lebensmitteln
  5. Gesundheitswesen
  6. Finanzdienstleistungen
  7. Fallbeispiel »Gefängnisse«
  8. Bereichs- und organisationsübergreifendes Katastrophenmanagement
  9. Vernetzte Katastrophenbewältigung – ohne Netz
  10. Krisenkommunikation ohne Strom
  11. Versorgung mit Treibstoff, Sicherstellung einer robusten Notstromversorgung
  12. Inselnetze als Option zur Steigerung der Resilienz der Stromversorgung nach einem Stromausfall
  13. Information und Sensibilisierung der Bevölkerung
  14. Fazit
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V. LITERATUR
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  1. In Auftrag gegebene Gutachten
  2. Weitere Literatur
  3. Internetadressen
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VI. ANHANG
  1. Tabellenverzeichnis
  2. Abbildungsverzeichnis
  3. Abkürzungsverzeichnis
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Quelle:
Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag [2010-11 — AB 141]
PDF – [261 Seiten]
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Anmerkung:
Diese Studie ist in einem anderen Format auch als
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
abrufbar.
Bundestags-Drucksache 17/5672 – 27.04.2011
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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11.03.2015
Schutzziele als Teil des Risikomanagements Kritischer Infrastrukturen
Flächenhafte physische Zerstörung der Stromversorgungsinfrastruktur durch Extremwettereignisse
Julia Mayer und Peter Lauwe – publiziert durch Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
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05.07.2013
Szenarienorientierte Grundlagen und innovative Methoden zur Reduzierung des Ausfallrisikos der Stromversorgung unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Bevölkerung – GRASB
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30.11.2012
Blackout-Risiko in der Stromversorgung durch systematische Erfassung erkennen und senken
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20.01.2009
Fließt unser Wasser auch ohne Strom? Maßnahmen eines örtliches Wasserwerkes
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Vertiefende Informationen zum Themenkreis ‚Technikfolgenabschätzung‘
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Technikfolgenabschätzung
Das Forschungsgebiet der Technikfolgenabschätzung (kurz TA, auch: Technologiefolgenabschätzung oder Technikbewertung) ist ein Teilgebiet der Technikphilosophie und -soziologie. Es entstand in den 1960er Jahren in den USA und verbreitete sich von den 1970er Jahren an in Europa. Die Technikfolgenabschätzung befasst sich mit der Beobachtung und Analyse von Trends in Wissenschaft und Technik und den damit zusammenhängenden gesellschaftlichen Entwicklungen, insbesondere der Abschätzung der Chancen und Risiken. Zudem soll die Technikfolgenabschätzung politische Handlungsempfehlungen oder Richtlinien für die Vermeidung von Risiken und die verbesserte Nutzung der Chancen geben (siehe auch Gefährdung). Damit stellt sie eine konzeptionelle Erweiterung der klassischen Entscheidungstheorie dar.
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Technikfolgenabschätzung – Wikipedia
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Inhaltsverzeichnis
  • 1 Grundlegende Erläuterungen
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    Der wesentliche Hintergrund ist der, dass Technikanwendungen niemals nur ihr Arbeitsziel erfüllen, sondern darüber hinaus Nebenwirkungen für die natürliche und soziale Umwelt haben (siehe auch: Restrisiko, Grenzrisiko).
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    Ein einfaches Beispiel dafür ist der Autoverkehr: Der Transport erzeugt unerwünschte Verbrennungsprodukte, die in die Atmosphäre abgegeben werden; er belastet die Wohnumwelt durch Lärm; der nötige Straßenbau versiegelt Flächen, beschleunigt den Oberflächenabfluss von Niederschlägen und zerschneidet die Habitate in Flora und Fauna.
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    Ein anderes Beispiel ist die Mobilfunk-Telefonie, bei der elektromagnetische Streufelder entstehen, deren Schädlichkeit noch heute diskutiert wird. Oft sind diese weitergehenden Auswirkungen sehr komplex und nicht auf Anhieb durchschaubar.
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    Zur Technikfolgenabschätzung zählen die separat betrachteten Gebiete der Technikfolgenforschung und der Technikfolgenbewertung. Im Ersteren geht es um die wissenschaftliche Erfassung der Folgen und Nebenwirkungen, diese werden nur wertfrei erfasst und dargestellt. In der Technikfolgenbewertung geht es um die Bewertung der zu erwartenden Folgen. Die Bewertung folgt dabei den Präferenzen, die von den Betroffenen vorgegeben werden.
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    Ein Grundproblem der Technikfolgenabschätzung, das in der täglichen Praxis kreativ und prozedural gelöst wird, ist das sogenannte Collingridge-Dilemma. Es besteht darin, dass Wirkungen nicht leicht vorhergesehen werden können, solange die Technologie noch nicht ausreichend entwickelt und weit verbreitet ist. Das Gestalten und Ändern wird jedoch umso schwieriger, je fester die Technologie verwurzelt ist.
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    In den letzten Jahren sieht sich die Technikfolgenabschätzung genötigt, stärker auf die zunehmenden Partizipationsbestrebungen in der Gesellschaft einzugehen und dafür neue Beteiligungsformen zu entwickeln. Allerdings setzt sie sich durch die pauschale Forderung nach „mehr Partizipation“ gelegentlich auch dem Vorwurf der Legitimationsbeschaffung oder der Ignoranz gegenüber (z. B. von Wissenschaftlern vertretenen) Minderheitspositionen aus.
  • 2 Einrichtungen, Netzwerke und Verbände der Technikfolgenabschätzung
  • 3 Literatur
  • 4 Weblinks
  • 5 Einzelnachweise
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Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)
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Das Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) wurde am 1. Juli 1995 nach einer längeren institutionellen Vorgeschichte gegründet und ist eine Forschungseinrichtung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT). Seit Oktober 1999 wird ITAS von Prof. Dr. Armin Grunwald geleitet.
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Das ITAS ist die größte und traditionsreichste wissenschaftliche Einrichtung in Deutschland, die sich in Theorie und Praxis mit Technikfolgenabschätzung (TA) und Systemanalyse befasst. Von den inzwischen über 100 wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat etwa die Hälfte einen natur- oder ingenieurswissenschaftlichen, die andere Hälfte einen sozial- oder geisteswissenschaftlichen akademischen Abschluss.
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ITAS ist in das Forschungsprogramm der Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) eingebunden, wo seine Forschungsarbeiten konkret im Helmholtz-Programm „Technologie, Innovation und Gesellschaft“ angesiedelt sind. Das ITAS führt darüber hinaus in großem Umfang Drittmittel- und Auftragsforschung durch. Wichtige externe Auftrag- und Zuwendungsgeber sind im politischen Bereich das deutsche und europäische Parlament und auf Regierungsseite die EU-Kommission, Bundes- und Landesministerien sowie Behörden (z. B. das Umweltbundesamt). Auftraggeber aus der Wirtschaft können Unternehmen und Verbände sein.
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Als Institut des KIT ist ITAS auch mit Aufgaben universitärer Lehre und wissenschaftlicher Aus- und Weiterbildung befasst. Einen Schwerpunkt bildet die Betreuung von wissenschaftlichen Qualifikationsarbeiten im gesamten Spektrum von Seminararbeiten bis zu Habilitationen.
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KIT – Karlsruher Institut für Technologie
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