Scheinidentitäten: Sozialbetrug in Millionenhöhe

Veröffentlicht: 1. Januar 2017 | Autor: | Abgelegt unter: Asyl- und Flüchtlingspolitik, Asyl-Politik, Flüchtlingskriminalität, NIEDERSACHSEN, Sozialbetrug, Standort Braunschweig | Tags: | 3 Kommentare
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Scheinidentitäten: Sozialbetrug in Millionenhöhe
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Seit Monaten sitzen Haug Schalk und Jörn Memenga vor roten Heftern mit Akten im Büro der Braunschweiger Polizei. Es sind viele Akten. Die Chefermittler der Braunschweiger „Sonderkommission Zentrale Ermittlungen“ (Soko ZErm) haben mittlerweile mehr als 300 auf dem Schreibtisch.
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300 Fälle von mutmaßlichem Sozialbetrug, bei denen sich Asylbewerber während der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr Scheinidentitäten zugelegt haben.
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„Die haben sich einfach mehrfach registriert“,
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sagt Jörn Memenga, Leiter der Soko ZErm,
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„teilweise bei den gleichen Mitarbeitern.
Aber in der Zeit waren alle sehr überlastet.
Da ist das einfach nicht aufgefallen.“
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Peter Jagla @NDR-Hallo Niedersachsen
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Ahlener Notunterkünfte: Gefälschte Pässe und Taschengeld-Doppelbezug

Veröffentlicht: 21. Januar 2016 | Autor: | Abgelegt unter: Ahlen, Entsorgung von Ausweispapieren, Handel mit gefälschten und gestohlenen Passdokumenten, Kreis Warendorf, NORDRHEIN-WESTFALEN, Sozialbetrug | Tags: | Hinterlasse einen Kommentar
Ahlener Notunterkünfte:
Gefälschte Pässe und Taschengeld-Doppelbezug
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Am 19. Januar 2016 führte die Polizei eine Razzia durch in zwei Ahlener Notunterkünften für Flüchtlinge. 150 nordafrikanische Asylbewerber der Flüchtlingsheime wurden überprüft, davon hatte mehr als die Hälfte gefälschte Papiere und kassierten doppeltes Taschengeld. Es wurden 61 Strafanzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen gestellt, außerdem wurden zwölf Strafverfahren wegen Diebstahl und anderer Delikte eingeleitet.
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Polizeikritik am Registrierungssystem:
Da die Flüchtlinge ohne Fingerabdruck registriert werden, könnten sie sich mehrfach registrieren lassen und dadurch mehrfach Leistungen kassieren.
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Flüchtlinge machen in Eichstätt doppelt Kasse

Veröffentlicht: 11. August 2015 | Autor: | Abgelegt unter: EAE Eichstätt (Maria Ward), Flüchtlingskriminalität, Sozialbetrug | Hinterlasse einen Kommentar
Flüchtlinge machen in Eichstätt doppelt Kasse
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Flüchtlinge aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Eichstätt haben im Winter vergangenen Jahres die ihnen zustehenden Taschengelder doppelt kassiert. Sie haben, das ist inzwischen definitiv klar, die Gelder in Eichstätt wie in München abgeholt: Die Sache ist nun aufgearbeitet.
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Die Eichstätter Landtagsabgeordnete Eva Gottstein hat sich in der Zwischenzeit über eine offizielle Parlamentsanfrage beim Sozialministerium erkundigt, ob man Maßnahmen ergriffen habe, solche Vorfälle zu vermeiden. Die Antwort des Ministeriums ist recht dünn: „Die Regierung von Oberbayern hat die eigenen Mitarbeiter wie auch die mit der Auszahlung beauftragten Mitarbeiter der Kreisverwaltungsbehörden sofort nach Auftreten der Fälle in Eichstätt und München auf das Problem aufmerksam gemacht; eine bessere Vernetzung soll seither sicherstellen, dass sich derartige Doppelzahlungen nicht wiederholen.“
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Marco Schneider – Donaukurier
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