Scheinidentitäten: Sozialbetrug in Millionenhöhe

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Scheinidentitäten: Sozialbetrug in Millionenhöhe
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Seit Monaten sitzen Haug Schalk und Jörn Memenga vor roten Heftern mit Akten im Büro der Braunschweiger Polizei. Es sind viele Akten. Die Chefermittler der Braunschweiger „Sonderkommission Zentrale Ermittlungen“ (Soko ZErm) haben mittlerweile mehr als 300 auf dem Schreibtisch.
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300 Fälle von mutmaßlichem Sozialbetrug, bei denen sich Asylbewerber während der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr Scheinidentitäten zugelegt haben.
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„Die haben sich einfach mehrfach registriert“,
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sagt Jörn Memenga, Leiter der Soko ZErm,
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„teilweise bei den gleichen Mitarbeitern.
Aber in der Zeit waren alle sehr überlastet.
Da ist das einfach nicht aufgefallen.“
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Peter Jagla @NDR-Hallo Niedersachsen
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BAMF bringt erwiesene Passfälschungen nicht zur Anzeige

BAMF bringt erwiesene Passfälschungen nicht zur Anzeige
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erstattet nach der Entdeckung von gefälschten Pässen angeblich so gut wie nie Anzeige. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Konkrete Nachfragen dazu habe das BAMF nicht beantwortet. Im ersten Halbjahr 2016 überprüfte die Nürnberger Behörde laut „Welt am Sonntag“ insgesamt 217.465 Pässe, Geburtsurkunden oder Führerscheine von Asylsuchenden.
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Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen bemerkt. Im Raum stehe damit der Verdacht der Urkundenfälschung. Das kann mit fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.
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Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) forderte die Behörde auf, künftig bei jedem gefälschten Pass Anzeige zu erstatten.
„Es kann nicht die Aufgabe des BAMF sein, zu entscheiden, ob eine Anzeige angemessen ist oder nicht“
sagte der Vize-Vorsitzende Michael Böhl.
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Contra-Magazin
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Ahlener Notunterkünfte: Gefälschte Pässe und Taschengeld-Doppelbezug

Ahlener Notunterkünfte:
Gefälschte Pässe und Taschengeld-Doppelbezug
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Am 19. Januar 2016 führte die Polizei eine Razzia durch in zwei Ahlener Notunterkünften für Flüchtlinge. 150 nordafrikanische Asylbewerber der Flüchtlingsheime wurden überprüft, davon hatte mehr als die Hälfte gefälschte Papiere und kassierten doppeltes Taschengeld. Es wurden 61 Strafanzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen gestellt, außerdem wurden zwölf Strafverfahren wegen Diebstahl und anderer Delikte eingeleitet.
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Polizeikritik am Registrierungssystem:
Da die Flüchtlinge ohne Fingerabdruck registriert werden, könnten sie sich mehrfach registrieren lassen und dadurch mehrfach Leistungen kassieren.
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Schrei vor Glück oder vor den Folgen willkommenskultureller Trugschlüsse ?

Schrei vor Glück oder vor den Folgen willkommenskultureller Trugschlüsse ?
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Medieninformationen zufolge hat der Online-Modehändler Zalando immer wieder Pakete in ein saarländisches Flüchtlingslager geschickt, ohne je Geld zu sehen. Trotzdem lieferte das Berliner Unternehmen immer weiter – ein Jahr lang.
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Von Juni 2014 bis Juni 2015 hat Zalando 962 Bestellungen in einem Gesamtwert von € 181.188,75 nach Lebach geschickt. Stets auf Rechnung.
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Dies geht aus einer Anzeige hervor, die das Unternehmen bei der Polizeiinspektion Lebach gestellt hat.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen des Verdachts auf Betrug.
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Wird sich in Erwartung staatlicher Kostenübernahme nun der Schrei vor Glück als Trugschluss herausstellen ?
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Ihr Oeconomicus
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ZALANDO – Der Internetriese und die Schattenseiten
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Gnadenlos Billig: Wie Zalando und Co. seine Mitarbeiter ausbeutet
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Der Samwer-Clan
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Flüchtlinge machen in Eichstätt doppelt Kasse

Flüchtlinge machen in Eichstätt doppelt Kasse
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Flüchtlinge aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Eichstätt haben im Winter vergangenen Jahres die ihnen zustehenden Taschengelder doppelt kassiert. Sie haben, das ist inzwischen definitiv klar, die Gelder in Eichstätt wie in München abgeholt: Die Sache ist nun aufgearbeitet.
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Die Eichstätter Landtagsabgeordnete Eva Gottstein hat sich in der Zwischenzeit über eine offizielle Parlamentsanfrage beim Sozialministerium erkundigt, ob man Maßnahmen ergriffen habe, solche Vorfälle zu vermeiden. Die Antwort des Ministeriums ist recht dünn: „Die Regierung von Oberbayern hat die eigenen Mitarbeiter wie auch die mit der Auszahlung beauftragten Mitarbeiter der Kreisverwaltungsbehörden sofort nach Auftreten der Fälle in Eichstätt und München auf das Problem aufmerksam gemacht; eine bessere Vernetzung soll seither sicherstellen, dass sich derartige Doppelzahlungen nicht wiederholen.“
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Marco Schneider – Donaukurier
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