Kostenexplosion fürs Gesundheitswesen durch importierte Seuchen

Kostenexplosion fürs Gesundheitswesen durch importierte Seuchen
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Der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag wurde auf Anfrage von der Landesregierung mitgeteilt, unter den in Rheinland-Pfalz seit Oktober 2015 aufgenommenen „Asylbewerbern“ seien 117 Personen an Tuberkulose (TBC) erkrankt.
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„Die Behandlungskosten eines einzigen Tbc-Patienten belaufen sich auf etwa 180.000 Euro“
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so Dr. Groß.
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Angesichts der Planung, die elektronische Gesundheitskarte massenweise – an alle „Asylbewerber“ – auszugeben, läßt erahnen, welche Kosten auf die Versicherten zukommen werden.
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Die Bundesregierung hatte unlängst beschlossen, auf die Reserven des Gesundheitsfonds, gespeist von den Beiträgen der Versicherten, zuzugreifen. Diese sollten zur Deckung der Gesundheitskosten für „Asylbewerber“ verwendet werden.
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„Trotz dieser Tatsache verneinte die Landesregierung in ihrer Antwort, dass Mehrkosten für die Solidargemeinschaft der gesetzlich Krankenversicherten entstünden; diese sollten die Kommunen tragen. Dies ist offensichtlich nicht wahr, die Versicherten sollen wohl in falscher Sicherheit gewogen werden, oder die Landesregierung hat bereits die Kontrolle über die Kostenstrukturen und -träger verloren“
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so Dr. Groß.
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Quelle:
Landtag RLP
(Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag vom 26.08.2016)
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Wirtschaftliche Folgen der Nutzung von Turnhallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge

Wirtschaftliche Folgen der Nutzung von Turnhallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge
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Um eine Erstunterbringung tausender Flüchtlinge irgendwie zu stemmen, mussten und müssen sehr häufig mit einer Vorankündigung von Stunden Notunterkünfte für ein oder mehrere Busladungen mit Asylbewerbern bereitgestellt werden.
Dabei blieb und bleibt keine Zeit über den Eignungszustand oder die denkbaren Folgen der Nutzung geeigneter oder vielfach ungeeigneter Gebäude zu diskutieren, was sehr häufig zu mit heißer Nadel gestrickter Verlegenheits-Lösungen führte.
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Während der letzten 12 Monate werden und wurden meist unter Verzicht auf eine vorherige fachliche Begehung solcher Notunterkünfte im gesamten Bundesgebiet hunderte von Turn- und Sporthallen als Notquartiere genutzt, mit erheblichen Folgen!
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Teilweise durch Abnutzung und Überbeanspruchung, fachliche Inkompetenz der Betreiber oder gar mutwillige Sachbeschädigungen dürften auf die Kommunen sehr hohe, aber sicher noch nicht quantifizierbare Kosten zur Instandsetzung der Turn- und Sporthallen oder anderen Notunterkünften zu kommen. Schlimmstenfalls werden dadurch kommunale Haushalte durchgewirbelt und zur Deckung der Kosten die Bevölkerung mittels Abgaben- und Gebührenerhöhungen abgezockt.
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Die Erhebung solcher Vorfälle gestaltet sich schwierig, da man seitens der Kommunen auf diesbezügliche Transparenz gerne verzichtet, vielleicht um unangenehmen Schuldfragen zu entgehen. Andererseits sind vornehmlich überregionale Wahrheitsmedien zu sehr damit beschäftigt, das generelle asylpolitische Chaos irgendwie aufzuhübschen und eigenes monatelanges Mitleidsgeschwafel in den Hintergrund zu drängen, so dass man sich mit solchen Kleinigkeiten nicht beschäftigen kann.
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Ein besonders eklatantes Beispiel von anstehender Notsanierung einer als Notunterkunft genutzten Sporthalle dürfte die Gemüter im Landkreis München erhitzen.
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In der Gemeinde Gräfelfing wurden zwischen dem 19. August und dem 23. Oktober 2015 rund 180 Flüchtlinge in der dortigen „Dreifachturnhalle“ untergebracht.
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Während der letzten Monate ließ das Bauamt im Gräfelfinger Rathaus den baulichen Zustand der Turnhalle begutachten und einen Großteil der Schäden beheben, Kostenpunkt 575.000 Euro !!
Dankenswerterweise berichtet der Merkur über Art und Details der Schäden und zitiert eine Sprecherin des zuständigen Landratsamtes,
„Sobald die Rechnung bei uns eingeht, werden wir diese selbstverständlich prüfen und sie an die Regierung von Oberbayern weiterleiten, da die Kostenübernahme durch den Staat erfolgt.“
die zugleich hinzufügt, dass es sich ihrer Erfahrung nach bei der Kostenhöhe um einen „Ausnahmefall“ handle.
Seitens der Regierung von Oberbayern wurde der Vorgang noch nicht kommentiert.
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Die Darstellung besagter Nutzungs- und Folgeschäden von Turnhallen und anderen Gebäuden, welche als Notunterkünfte für Flüchtlinge bereitgestellt wurden, lässt befürchten, dass es im gesamten Bundesgebiet ähnlich gelagerte Fälle mit hoffentlich geringeren Sanierungskosten geben mag und nunmehr weitere Recherchen erfordert.
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Ihr Oeconomicus
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Nicht mehr auffindbare Asylbewerber in Sachsen

Kleine Anfrage
des Abgeordneten André Barth, AfD-Fraktion
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Thema: Nicht mehr auffindbare Asylbewerber in Sachsen
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Fragen an die Staatsregierung:
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1. Wie viele Asylbewerber sind zum Stand 31.10.2015 in Sachsen zwar registriert, aber nicht mehr auffindbar (bitte Auflistung nach Herkunft)?
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2. Wie viele Asylbewerber haben den Freistaat Sachsen zwischen dem 01.01.2015 und dem 31.10.2015 nicht registriert wieder verlassen?
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Dresden, 02.11.2015
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Quelle:
Sächsischer Landtag – 6. Wahlperiode – Drucksache 6/3177
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Antwortschreiben des
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
im Dezember 2015
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zu Frage 1:
Die Fragestellung lässt offen, welche Registrierung gemeint ist.
Flüchtlinge werden unter anderem durch die Bundespolizei bei Grenzübertritt, durch den Betreiber der Eretaufnahmeeinrichtung, durch die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) sowie durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registriert.
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Es wird keine Statistik darüber geführt, wie viele Flüchtlinge nach der Registrierung durch die ZAB und vor Abschluss des BAMF-Verfahrens nicht mehr auffindbar sind.
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zu Frage 2:
Zwischen dem 01. 01.2015 und dem 31. 10. 2015 hatte der Freistaat Sachsen rund 45.000 Zugänge an Flüchtlingen.
Am 31.10.2015 waren noch nicht alle durch die ZAB registriert.
Aufgrund des sehr hohen Zustroms an Flüchtlingen können nicht alle Ankommenden sofort durch die ZAB registriert werden.
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Es gibt einen gewissen „Rückstau“ an noch nicht registrierten Flüchtlingen.
Zum 12.11.2015 hielten sich in Sachsen ca. 7. 000 Asylbewerber auf, die noch nicht registriert waren.
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Ein gewisser Anteil hat von dem Angebot, in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen, Notquartier zu finden, nicht Gebrauch gemacht oder diese nach kurzer Zeif, registriert oder unregistriert, wieder verlassen. Ob diese Personen den Freistaat Sachsen verlassen haben, kann nicht festgestellt werden.
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Quelle:
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
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Offene Tuberkulose in Spandauer Flüchtlingsunterkunft ?

Offene TB in Spandauer Flüchtlingsunterkunft ?
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Einem tweet der deutschen Polizeigewerkschaft zufolge, wurde bei Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft in einer Spandauer Polizeihalle Tuberkulose (TBC) und Krätze festgestellt.
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Die Polizei bestätigte, dass es im Verlauf des Tages zu Einsätzen Feuerwehr gekommen ist und mehrere Personen in ein Krankenhaus eingeliefert wurden.
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Mehrere Personen wurden ab Mittag mit Hautreizungen eingeliefert, bei einer Frau besteht der Verdacht auf Tuberkulose.
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Da sich zwischenzeitlich der Verdacht auf offene TBC erhärtet hat, wurde die Flüchtlingsunterkunft Radelandstraße bis mindestens Dienstag früh, 9 Uhr unter Quarantäne gestellt.
[…]
Berliner Zeitung
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korrespondierende Informationen
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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen(Infektionsschutzgesetz – IfSG)
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Norovirus in der Erstaufnahme Boostedt ausgebrochen

Norovirus in der Erstaufnahme Boostedt ausgebrochen
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Um die 100 Flüchtlinge in der Boostedter Erstaufnahmeeinrichtung sind am Norovirus erkrankt. Das teilte das Gesundheitsamt des Kreises Segeberg mit. Am Freitag, den 6. November erhielt das Gesundheitsamt des Kreises Segeberg Kenntnis von zwei mit Labortest gesicherten Norovirus-Erkrankungen.
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Brechdurchfälle, die durch Noroviren hervorgerufen werden, beginnen sehr plötzlich, enden aber auch ohne besondere Behandlung nach ein bis zwei Tagen. Die Erkrankung wird in aller Regel ambulant durchgemacht. Die allerwenigsten Erkrankten müssen wegen Flüssigkeitsmangel und Kreislaufproblemen stationär ins Krankenhaus. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, Schwangere, Senioren und geschwächte Menschen.
[…]
LN-Online
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korrespondierende Beiträge
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04.09.2015
Kritische Betrachtungen zum politischen Streit um die Gesundheitskarte für Asylbewerber
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Mitarbeiterinnen des Sozialamts Dresden an TBC erkrankt

Mitarbeiterinnen des Sozialamts Dresden an TBC erkrankt
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Zwei Mitarbeiterinnen des Dresdner Sozialamtes sind an Tuberkulose erkrankt. Das bestätigte eine Stadtsprecherin auf Anfrage unseres Senders. Die Fälle sind bei einer turbulenten Personalsitzung vergangene Woche im Congress Center bekannt geworden. Bereits Ende 2013 war demnach ein Asylbewerber mit offener TBC in den Räumen des Sozialamtes in der Junghansstraße.
Später erkrankten die Mitarbeiterinnen.
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Vor wenigen Wochen sei wieder ein Asylbewerber mit offener TBC im Sozialamt gewesen. Dieser sei ohne die obligatorische Erstuntersuchung von der Landesdirektion der Stadt zugewiesen worden, kritisierte die Stadtverwaltung. Man habe die obligatorischen Untersuchungen mit allem Nachdruck bei der Landedirektion eingefordert, teilte die Stadt mit. Offene TBC ist eine hochansteckende Lungenkrankheit. Auch im Jugendamt war ein erkrankter junger Flüchtling, bestätigte die Stadt unserem Sender.
[…]
Radio Dresden
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Anmerkung:
Erstklassige Mitarbeiterfürsorge !
Es ist leider zu befürchten, dass dies kein Einzelfall bleiben wird.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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06.11.2015
Rückkehr der Tuberkulose: Wenn Flüchtlinge zu Patienten werden
In den Augen vieler Flüchtlinge scheint Deutschland trotz der wachsenden Überforderung noch immer eine Art Paradies zu sein. Ein Zufluchtsort, der sie mit offenen Armen empfängt, ihnen Arbeit gibt und ein neues Zuhause. Was sie nicht wissen:
Auch bei uns gibt es Flüchtlinge, die hinter Stacheldraht leben müssen. Nicht weil sie ein Verbrechen begangen haben, sondern weil sie unter einer ansteckenden Krankheit leiden. Zum Beispiel unter Tuberkulose.
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Klinik für Lungen- und Bronchialheilkunde am Bezirkskrankenhaus Parsberg
Die Klinik für Lungen- und Bronchialheilkunde am Bezirkskrankenhaus Parsberg behandelt krankheitsuneinsichtige Patienten mit ansteckender Tuberkulose (TBC). Sie ist die einzige ihrer Art im gesamten Bundesgebiet. Die Patienten werden ausschließlich aufgrund eines richterlichen Beschlusses untergebracht.
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Rechtliche Grundlage für die Unterbringung ist § 30 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), der die geschlossene Unterbringung von Patienten mit ansteckenden Krankheiten regelt. Der Unterbringungsbeschluss muss dabei als Freiheitsentziehung im Sinne §§ 415 ff. des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) ergehen. Hierzu bedarf es ferner zwingend eines Antrags zur Unterbringung durch eine Behörde, welche im Unterbringungsbeschluss zu benennen ist. Eine Unterbringung nach dem Betreuungsrecht reicht hingegen nicht als rechtliche Grundlage aus.
[…]
medbo
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Welche Ursachen gibt es für die Erkrankung Tuberkulose?
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Tuberkulose
RKI-Ratgeber für Ärzte
Herausgeber:
Robert-Koch-Institut
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Jüterbogs Bürgermeister warnt vor Kontakt mit Flüchtlingen

zur Einstimmung:
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„In diesem Klima der politisch-moralischen Lynchstimmung frei reden?
Zur Zeit ist es der Tugendterror der political correctnes, der freie Rede zum halsbrecherischen Risiko macht.“
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Martin Walser (deutscher Schriftsteller)
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Jüterbogs Bürgermeister warnt vor Kontakt mit Flüchtlingen
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Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos) warnt die Bürger seiner Stadt vor Kontakt mit Asylbewerbern. Er sei von einer Ärztin darauf hingewiesen worden, dass schon bei geringfügigem Kontakt mit Neuankömmlingen Gefahr von Infektionskrankheiten bestehe. Das Brandenburger Gesundheitsministerium reagiert entsetzt auf Raues Warnung.
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Landrätin Kornelia Wehlan weist darauf hin, dass der Impfstatus aller Flüchtlinge geprüft und bei Bedarf vervollständigt werde.
Das Robert Koch-Institut (RKI) sieht derzeit keine erhöhte Infektionsgefährdung durch Asylsuchende.
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Alexander Fröhlich – Tagesspiegel
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korrespondierende Beiträge
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06.11.2015
Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen
‚zur Stimmungsmache‘ des Jüterboger Bürgermeisters gegen Flüchtlinge
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Asyl im Landkreis Teltow-Fläming – Fragen und Antworten
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