Kostenexplosion fürs Gesundheitswesen durch importierte Seuchen

Kostenexplosion fürs Gesundheitswesen durch importierte Seuchen
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Der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag wurde auf Anfrage von der Landesregierung mitgeteilt, unter den in Rheinland-Pfalz seit Oktober 2015 aufgenommenen „Asylbewerbern“ seien 117 Personen an Tuberkulose (TBC) erkrankt.
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„Die Behandlungskosten eines einzigen Tbc-Patienten belaufen sich auf etwa 180.000 Euro“
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so Dr. Groß.
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Angesichts der Planung, die elektronische Gesundheitskarte massenweise – an alle „Asylbewerber“ – auszugeben, läßt erahnen, welche Kosten auf die Versicherten zukommen werden.
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Die Bundesregierung hatte unlängst beschlossen, auf die Reserven des Gesundheitsfonds, gespeist von den Beiträgen der Versicherten, zuzugreifen. Diese sollten zur Deckung der Gesundheitskosten für „Asylbewerber“ verwendet werden.
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„Trotz dieser Tatsache verneinte die Landesregierung in ihrer Antwort, dass Mehrkosten für die Solidargemeinschaft der gesetzlich Krankenversicherten entstünden; diese sollten die Kommunen tragen. Dies ist offensichtlich nicht wahr, die Versicherten sollen wohl in falscher Sicherheit gewogen werden, oder die Landesregierung hat bereits die Kontrolle über die Kostenstrukturen und -träger verloren“
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so Dr. Groß.
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Quelle:
Landtag RLP
(Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag vom 26.08.2016)
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Weniger Plätze für Flüchtlinge nötig: RLP schließt Erstaufnahme-Einrichtungen

Weniger Plätze für Flüchtlinge nötig:
RLP schließt Erstaufnahme-Einrichtungen
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Die Behörden in Rheinland-Pfalz werden stufenweise die Kapazitäten der Erstaufnahme-Einrichtungen an die seit Wochen niedrigeren Flüchtlingszahlen anpassen sowie die Bettenzahl und die Zahl der Standorte reduzieren.
Dies sieht das Konzept zur Zukunft der Erstaufnahme-Einrichtungen für Asylsuchende vor, das das Integrationsministerium gemeinsam mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) entwickelt und dem der Ministerrat jetzt zugestimmt hat.
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Demnach sollen die sieben großen Einrichtungen des Landes in Trier, Hermeskeil, Kusel, Birkenfeld, Diez, Speyer und Ingelheim und die drei größeren Einrichtungen in Trier, Bitburg und auf dem Hahn beibehalten werden. Insgesamt stehen damit 9.500 Plätze in Betrieb. „Zeitnah“ geschlossen beziehungsweise gar nicht erst eröffnet werden sollen die Unterkünfte in Wittlich, Alzey, Bad Kreuznach und am Flughafen Zweibrücken. Diese waren ursprünglich als Notunterkünfte geplant worden, mit Platz für 3.220 Flüchtlinge. Im Stand by-Betrieb sollen indes die Einrichtungen in Herxheim und auf dem Stegskopf gehalten werden.
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Anita Pleic – Allgemeine Zeitung
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Kobern-Gondorf: Gemeinschaftsunterkunft öffnete ihre Pforten

Kobern-Gondorf: Gemeinschaftsunterkunft öffnete ihre Pforten
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Vor Kurzem öffnete die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Kobern-Gondorf ihre Pforten.
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Die ersten Flüchtlinge, hauptsächlich junge Familien mit Kindern, sind bereits angekommen und haben in der „Kastorschänke“ und dem Haus „Zur Winzerin“ eine vorläufige Bleibe gefunden.
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Die sogenannte Puffereinrichtung des Landkreises Mayen-Koblenz wird durch den Caritasverband Koblenz betreut.
Ca. 50 Flüchtlinge sollen dort vorübergehend wohnen, bis Wohnungen in anderen Orten des Kreises für sie zur Verfügung stehen.
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Die Caritas gewährleistet die soziale Betreuung und die betrieblichen Abläufe in beiden Gebäuden.
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Kreisverwaltung, Ortsgemeinde und Caritasverband laden interessierte Menschen, die sich für ein gelingendes Zusammenleben innerhalb der Dorfgemeinschaft engagieren möchten, am Dienstag, 2. Februar um 19 Uhr in den Sitzungssaal der Ortsgemeinde Kobern-Gondorf, Lennigstraße 12 – 14, ein.
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Fahrdienste und Begleitungen bei den ersten Einkäufen und Behördengängen oder gemeinschaftliche Aktivitäten bzw. Angebote:
Es gibt viele Möglichkeiten, wie man sich einbringen kann, um so die erste Orientierung der Flüchtlinge und ein gutes Miteinander zu unterstützen. Dazu sind die Bürgerinnen und Bürger in Kobern-Gondorf aufgerufen.
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Quelle:
Pressemitteilung – Caritasverband Koblenz e.V.
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Täter verwüsten geplante Asylunterkunft

Täter verwüsten geplante Asylunterkunft
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Hakenkreuze und rechtsradikale Schriftzüge auf den Wänden: Der Eigentümer eines leer stehenden Hotels in Landscheid bei Wittlich hatte am Montag einen Einbruch bemerkt und die Polizei alarmiert.
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Die Kriminaldirektion Trier ermittelt wegen Hausfriedensbruchs, Sachbeschädigung, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des Verdachtes der versuchten Brandstiftung. Mögliche fremdenfeindliche Motive der Täter werden dabei besonders in die Ermittlungen einbezogen. Die Polizei sucht Zeugen der Tat.
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SWR
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Flüchtlinge beklagen schleppende Registrierung

Flüchtlinge beklagen schleppende Registrierung
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In der Birkenfelder Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gibt es Schwierigkeiten beim Registrieren der Ankommenden. Außerdem hatten sich Bewohner über das Essen beschwert.
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Eine Sprecherin der zuständigen Behörde, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), teilte mit, es habe am Wochenende ein Essen gegeben, das den Bewohnern überhaupt nicht zugesagt habe. Dies sei auf die unterschiedlichen kulinarischen Gepflogenheiten zurückzuführen.
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SWR
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Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Herxheim geplant

Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Herxheim geplant
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Das Land wird in Herxheim bei Landau im Kreis Südliche Weinstraße eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende eröffnen.
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Im bisherigen Technologie-Zentrum können nach notwendigen baulichen Maßnahmen voraussichtlich ab Mitte November 800 Menschen Platz finden. Das Deutsche Rote Kreuz will mit ehrenamtlicher Unterstützung vor Ort den Betrieb ermöglichen.
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„Wir freuen uns, dass demnächst in Herxheim eine Unterkunft für die Asylsuchenden entsteht. Wir wollen die Menschen, die große Hoffnungen auf ihre Zukunft setzen, vernünftig unterbringen. Der kommende Winter stellt hier eine Herausforderung dar“

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sagt die Staatssekretärin im Integrationsministerium, Margit Gottstein. Sie dankt insbesondere dem Deutschen Roten Kreuz und der Kommune sowie allen ehrenamtlichen Unterstützern für die Kooperation bei der Einrichtung dieser Unterkunft.

„Was hier im Land geleistet wird, ist großartig. Sehr viele helfen, damit die Menschen die strapazierende und oftmals lebensgefährliche Flucht erst einmal hinter sich lassen können.“

Das Ministerium hatte Landrätin Theresia Riedmaier (SPD), Verbandsbürgermeisterin Hedi Braun und Ortsbürgermeister Franz-Ludwig Trauth über die Planung informiert.
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In Kürze soll es auch eine Informationsveranstaltung für die Menschen im Ort geben. Staatsekretärin Gottstein setzt auch auf die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung vor Ort. Deren Engagement sei bei der Versorgung der Flüchtlinge eine ausgesprochen wichtige Unterstützung.
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RLP – Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen
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follow-up, 19.04.2016
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Zwei Verdächtige nach Brandanschlag festgenommen
Gut vier Monate nach einem Brandanschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim im südpfälzischen Herxheim hat die Polizei zwei mutmaßliche Täter festgenommen. Die 23 und 32 Jahre alten Männer aus dem Kreis Südliche Weinstraße stünden unter konkretem Tatverdacht.
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RP-Online
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follow-up, 08.02.2016
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Erst im März sollen Flüchtlinge einziehen
Der Einzug von Flüchtlingen in die Herxheimer Erstaufnahmeeinrichtung, die im Dezember Ziel eines Brandanschlages war, verzögert sich weiter. Nach Angaben des Integrationsministeriums ist das ehemalige Technologie-Zentrum erst im März bezugsfertig.
Noch liefen die Dacharbeiten. Ursprünglich war geplant, dass Mitte Dezember 800 Flüchtlinge einziehen.
Der Termin war wetterbedingt immer wieder verschoben worden, nicht aber wegen des Brandanschlags am 4. Dezember.
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SWR
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follow-up, 10.12.2015
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Feuer in Flüchtlingsunterkunft in Herxheim
In einer Wohneinrichtung für Asylbewerber in Rheinland-Pfalz hat es wenige Tage nach einem Brandanschlag erneut gebrannt. Ob auch dieses Feuer gelegt wurde, ist unklar.
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DIE ZEIT
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follow-up, 27.10.2015
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Landrätin Theresia Riedmaier zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Herxheim
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Am Zollhafen sollen 800 Menschen Platz finden

Am Zollhafen sollen 800 Menschen Platz finden
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In Mainz wird es ab Ende des Jahres eine zweite Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge geben. Das hat das Integrationsministerium am Montag mitgeteilt.
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Dazu werde ein ehemaliges Verwaltungsgebäude der Bundeswehr in Mainz ausgebaut. Nach und nach sollen dort bis zu 800 Schutz suchende Menschen untergebracht werden, so das Integrationsministerium. Die ehemalige „Kommissbrotbäckerei“ in der Nähe des Zollhafens ist bereits die zweite Erstaufnahmeeinrichtung in Mainz – nach dem Layenhof bei Mainz-Finthen, wo rund 500 Menschen untergebracht werden sollen.
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Die Bundeswehr habe in Aussicht gestellt, ihren Auszug zu beschleunigen, erklärte das Ministerium. Für die Unterbringung der Flüchtlinge seien noch Umbaumaßnahmen erforderlich. Wie bei den anderen Standorten im Land ist eine Informationsveranstaltung für Anwohner geplant.
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SWR
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