Elbvertiefung: Was riskieren wir?

Elbvertiefung: Was riskieren wir?
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Der Countdown läuft. In dem schon Jahre andauernden Gerichtsverfahren um die neunte Elbvertiefung wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig voraussichtlich im Sommer 2016 ein Urteil fällen:
darüber, ob die Stadt Hamburg die für ihren Hafen ersehnte Elbvertiefung bekommt oder ob die Richter den klagenden Naturschutzverbänden Recht geben. Die Richter müssen das sogenannte Verschlechterungsverbot im Verfahren umsetzen.
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Das heißt:
Der ökologische Zustand der Elbe darf sich durch die Vertiefung nicht noch weiter verschlechtern und die Schäden an Tieren und Pflanzen müssen ausgeglichen werden.
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Die nachfolgende NDR-Doku geht der Frage nach, ob das überhaupt möglich ist.
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NDR
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Milliardenhilfen für HSH Nordbank in trockenen Tüchern

Milliardenhilfen für HSH Nordbank in trockenen Tüchern
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Die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg können den vereinbarten Rettungsplan für die HSH Nordbank umsetzen. Wie der NDR berichtet, hat der Kieler Landtag den entsprechenden Staatsverträgen zugestimmt – mit den Stimmen der Koalition von SPD, Grünen und SSW. Im Kern geht es darum, dass die Länder als Haupteigentümer u.a. faule Schiffskredite, die mit rund € 6,2 Mrd. zu Buche stehen aus der HSH herauskaufen und die Bank so wieder attraktiv für Investoren zu machen.
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Mit dem Landtagsbeschluss welcher den gleichlautenden Kreditermächtigungen der Hamburger Bürgerschaft folgt, können die Länder nunmehr Kredite bis zum € 16,2 Mrd. aufzunehmen, um eine Vereinbarung mit der EU-Kommission, die Bank bis 2018 abzuwickeln oder zu verkaufen, umzusetzen.
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Am Ende des Tages werden dem deutschen Steuerzahler via Länderfinanzausgleich die Lasten dieses Rettungsabenteuers aufgebürdert, was den eigentlichen Skandal dieser Maßnahme darstellt. Insoweit sind nicht die eigentlichen Akteure an den Pranger zu stellen, sondern die uninteressierte und bestenfalls achselzuckende deutsche Bevölkerung, der es an isländischem Mut und Engagement mangelt, um das Lumpengesindel dorthin zu verbannen, wo es hingehört.
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So lange jedoch solche Ansätze weder erkennbar sind und eine Symbolfigur wie Howard Beale aus der US-Filmsatire Network fehlt, wird sich das hämische Selbstbewußtsein der Akteure so lange verstetigen, bis der harte Aufschlag nicht mehr zu leugnen ist … tja, und dann will es niemand gewesen sein!
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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09.07.2014
Im ‘Neuland’-Prozess Freisprüche für Ex-HSH-Vorstände
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01.12.2012
Mehr Banker in den Knast!
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16.04.2009
HSH Nordbank: Bankenpleite als Staatsgeheimnis
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Containerkomplex durch Brandstiftung völlig zerstört

Containerkomplex durch Brandstiftung völlig zerstört
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Eine Flüchtlingsunterkunft an der Straße Sieversstücken im Hamburger Stadtteil Sülldorf ist bei einem Feuer am Sonnabend gänzlich zerstört worden. Laut Feuerwehr brannten 14 zweigeschossige Wohncontainer völlig aus.
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Die Polizei geht nun von Brandstiftung aus, Verletzte gab es nicht. Nach Gesprächen mit Bewohnern der Unterkunft sei der Tatverdacht auf einen 19-Jährigen Mann aus Ägypten gefallen, sagt Polizeisprecher Jörg Schröder. Gegenüber dem Abendblatt berichteten Zeugen, dass der Mann, der ebenfalls in dem Containerkomplex lebte, sich laut darüber beschwert habe, ihm sei sein Handy gestohlen worden. Zudem habe er gedroht, er werde „etwas anzünden“, wenn er es nicht umgehend zurückbekomme.
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SHZ
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Flüchtling erhebt schwere Vorwürfe gegen andere Bewohner
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EAE HH-Wilhelmsburg: Massenschlägerei zwischen Albanern und Afghanen

EAE HH-Wilhelmsburg: Massenschlägerei zwischen Albanern und Afghanen
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In der Zentralen Erstaufnahme für Flüchtlinge an der Dratelnstraße ist es am Dienstagabend zu Schlägereien unter Bewohnern gekommen. Es gab mehrere Verletzte sowie eine Festnahme. Die Polizei zog Beamte aus ganz Hamburg zusammen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Am Ende waren mehr als 30 Streifenwagenbesatzungen im Einsatz.
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Abendblatt
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Jenfeld muss Aufnahme von Flüchtlingen stoppen

Jenfeld muss Aufnahme von Flüchtlingen stoppen
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In Hamburgs Zentralen Erstaufnahmen (ZEA) leben die Flüchtlinge in drangvoller Enge. Die medizinische Versorgung wird offenbar immer schwieriger. Nachdem in der Unterkunft am Jenfelder Moorpark nun mehrere Fälle von Scabies (Krätze) aufgetreten sind, werden dort vorerst keine weiteren Personen aufgenommen.
Dies gehört zu einer Reihe gesetzlich vorgeschriebener Hygienemaßnahmen. Die durch eine Milbe verursachte Hautkrankheit wird über Kleidung oder Hautkontakt übertragen.
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Suche nach neuen Flächen bislang ergebnislos
Unterdessen findet Hamburg offenbar keine Flächen für die geplanten Flüchtlingsdörfer mit bis zu 3.000 Menschen. Wie NDR 90,3 berichtete, kommen Wirtschaftsbehörde und Bezirke bei der Suche nach solchen freien Gewerbeflächen bisher nicht voran. Alte Industriestandorte sind oft mit Schadstoffen belastet und scheiden deshalb aus. Landwirtschaftlich genutztes Gebiet ist unbefestigt, liegt oft abgelegen und ist ohne Anbindung an Energie- und Wasserversorgung. Die Stadt braucht Areale zwischen fünf und acht Hektar.
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Bis zum Herbst sollen Zeltbewohner in feste Unterkünfte
Nach Ankündigung von Innensenator Michael Neumann (SPD) sollen in allen sieben Bezirken große Flüchtlingsdörfer errichtet werden. Diese sollen den Plänen zufolge eine soziale Infrastruktur mit Läden, Kitas, Schulen und Treffpunkten haben. Bis zum Herbst sollen mehr als 2.000 Menschen aus Zelten in feste Unterkünfte wechseln.
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NDR – 03.08.2015 | 19:30 Uhr
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korrespondierende Beiträge
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28.07.2015
Kosten für Flüchtlinge Explodieren
Die Kosten steigen auf das Doppelte und der Bund schießt 50ct.dazu.Wo das doppelte Geld herkommen soll weiß auch noch keiner.Tolle Wurst. Und die Klassenräume unserer Kinder dürfen die Eltern weiterhin selbst renovieren. Die Nachbarn dieser Anlage scheinen alle positiv zu denken. Ich beneide sie um ihre Zuversicht. Hoffentlich werden sie nicht enttäuscht.

[Text-Urheber: Karl-Heinz Haase]

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17.07.2015
Hitzige Debatte um Flüchtlinge
Anwohner eines Zeltdorfs für Flüchtlinge in Hamburg-Jenfeld haben ihren Unmut über die Errichtung der Notunterkunft geäußert. Die zuständigen Politiker wurden ausgepfiffen.
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16.07.2015
Flüchtlinge in Harburg – Bilder, die bedrücken
Die Zahl der Flüchtlinge in Hamburg steigt täglich – zurzeit kommen jeden Tag bis zu 300 dazu. Das Hamburg Journal zeigt exklusive Bilder aus der Zentralen Erstaufnahme in Harburg.
Ja, Bilder die bedrücken, dabei müsste diese unhaltbaren Zustände, würde man sich an bestehende Gesetzte halten!
70 % der Asylsuchenden sind lt. BAMF gar nicht Asyl berechtigt und nehmen den wirklich Schutzbedürftigen den Platz weg!
[Textquelle: „Wir gegen den Strom“- Facebook Gemeinschaft]
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Hamburger Bildungspolitik: Prioritäten und Wechselwirkungen

Hamburger Bildungspolitik: Prioritäten und Wechselwirkungen
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Die Universität Hamburg tut etwas bislang in Deutschland Undenkbares:
mehr als 100 Studenten, alle angehende Berufsschullehrer im Fachgebiet Gesundheitswissenschaften, dürfen nicht weiter studieren.
Ihre Professorin, hatte ihnen mitgeteilt, dass sie ihr weiteres Studium nicht mehr gewährleisten könne, weil es nicht genug Lehrpersonal gibt. Ein solcher Offenbarungseid ist bislang einzigartig.
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Aber die Hamburger Uni setzt offenbar andere Prioritäten, denn während die 100 Studenten eines etablierten Studiengangs ihren Rauswurf zugestellt bekamen, präsentierte sie ihre ersten Schritte auf wissenschaftlichem Neuland:
Zwei Millionen Euro Förderung bekommt der Islamwissenschaftler Thomas Eich vom Europäischen Forschungsrat (ERC) um an der Hamburger Universität die islamischen Vorstellungen über pränatales Leben zu untersuchen.
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sichtplatz
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‚Spiel nicht mit dem Schmuddelkindern‘ oder aus dem Leben eines Flüchtlings

‚Spiel nicht mit dem Schmuddelkindern’oder aus dem Leben eines Flüchtlings
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Seit 2013 leben die Flüchtlinge aus Lampedusa und anderen Orten Europas auf den Straßen von Hamburg, in Flüchtlingslagern oder in Notunterkünften. Es handelt sich um Gastarbeiter in Libyen, die ursprünglich aus afrikanischen Ländern wie Ghana, Nigeria, oder dem Sudan stammen.
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Wegen des Krieges in Libyen sind sie nach Italien oder Spanien geflüchtet, wurden dort als politisch Verfolgte anerkannt und bekamen somit Asyl. Sie wurden in Flüchtlingsunterkünften untergebracht und anschließend nach Deutschland weitergeschickt.
Dort leben sie ohne Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis und kämpfen seit ihrer Ankunft um Bleiberecht und Arbeitserlaubnis, offenbar ohne die Unterstützung vermeintlicher Wegbereiter für ein ‚buntes Deutschland‘.
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