Kein Zutritt mehr für Flüchtlinge in Freiburgs Clubs und Diskotheken

Kein Zutritt mehr für Flüchtlinge in Freiburgs Clubs und Diskotheken
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In nahezu allen Clubs oder Diskotheken in Freiburg haben Flüchtlinge keinen oder nur begrenzt Zutritt. Zuvor hat es in einigen Lokalen Zwischenfälle gegeben, darunter sexuelle Übergriffe auf Besucherinnen.
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Angezeigt wurden die Vorfälle größtenteils nicht. Die Polizei hat keine Zunahme der Straftaten in diesem Bereich festgestellt. Es seien jedoch mehr Taschendiebstähle registriert worden. Deswegen will die Polizei nachts in der Innenstadt mehr kontrollieren. Zudem plant die Stadt einen runden Tisch mit den Clubbetreibern.
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Badische Zeitung
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korrespondierende Beiträge
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24.01.2015
Freiburgs Bürgermeister für „harte Linie“ gegen kriminelle Flüchtlinge
Auch schon vor den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln waren in Freiburg kriminelle junge Migranten aus Nordafrika ein Thema. Nun fordert Freiburgs Oberbürgermeister nach ähnlichen Vorfällen in Diskotheken ein hartes Durchgreifen der Polizei.
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FAZ
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Anmerkung:
Der Erkenntnisgewinn des grünen OBs dürfte mutmaßlich dem Wahlkampf geschuldet sein und soll vermutlich einen Sinneswandel (vgl. Salomons Haltung gegen die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes) signalisieren.
Dabei nimmt er sogar einen Rüffel des grünen Oberdiskriminierungswächters Volker Beck in Kauf, der Zugangsverbote als eindeutig rechtswidrig verurteilt.
Um solch Beck’sche Vorhaltungen zu unterlaufen, sollten die Clubbetreiber über Vereinsstrukturen nachdenken, womit der Zugang ausschließlich „Vereinsmitgliedern“ vorbehalten ist und damit auch etwaigen grünen Giftspritzen den Zugang verwehrt.
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Ihr Oeconomicus
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24.01.2016
Freiburger Sozialbürgermeister zu Disko-Ärger mit Flüchtlingen
Einige Freiburger Clubs und Diskos haben nach sexuellen Übergriffen den Zugang für Flüchtlinge eingeschränkt. Sozial-Bürgermeister von Kirchbach will eine Lösung finden – die niemanden diskriminiert, aber auch die Sicherheit gewährleistet.
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Badische Zeitung
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22.01.2016
Islamwissenschaftler Ourghi: „Muslime brauchen den Mut zur Selbstkritik“
Auch in Freiburg gibt es Probleme mit jungen muslimischen Männern. Nach verschiedenen Vorkommnissen lassen nahezu alle Clubs und Diskotheken keine Flüchtlinge mehr in die Lokale. Wie kann man die Schwierigkeiten lösen?
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Badische Zeitung
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Freiburg: Gemeinderat beschließt Kommunalen Ordnungsdienst

Freiburg:
Gemeinderat beschließt Kommunalen Ordnungsdienst
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In Freiburg soll künftig ein Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) für Nachtruhe in der Innenstadt sorgen. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von 25 zu 24 Stimmen schloss sich der Gemeinderat einem entsprechenden interfraktionellen Antrag von CDU, SPD, FDP und den Freien Wählern an. Lediglich Karin Seebacher von der SPD stellte sich gegen den eigenen Antrag, die Fraktionen von Junges Freiburg/Die Grünen, Unabhängigen Listen und Grüner Alternative Freiburg stimmten geschlossen dagegen, ebenso der Oberbürgermeister.
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Mit dem gemeinderätlichen Votum für den Ordnungsdienst wurde zunächst lediglich beschlossen, diesen einzuführen. Für das Aufgabenspektrum, die Personalstärke, Ausbildung und Kosten gibt es noch kein Konzept – das muss jetzt von der Verwaltung erarbeitet werden. Ebenso soll es ein Gaststättenkonzept geben, um im Einzelfall Sperrzeiten anpassen zu können. Auch ein „Runder Tisch“ mit Anwohnern, Gastronomen und Ordnungsamt ist geplant. Breite Unterstützung fand der Vorschlag, den ÖPNV in den Nachtstunden zu verbessern. Hierfür wird die VAG bis zum Fahrplanwechsel ein Konzept vorlegen. Abgelehnt wurde hingegen der Verwaltungsvorschlag, Lärmmessungen in der Innenstadt vorzunehmen. Auf dieser Basis hätte man ein Konzept für unterschiedliche Sperrzeiten in verschiedenen Altstadtquartieren erarbeiten können.
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OB Salomon hatte zu Beginn der Diskussion seine Skepsis gegenüber einem Kommunalen Ordnungsdienst deutlich gemacht, räumte aber auch ein, dass die Verwaltung dem Lärmproblem in der Innenstadt hilflos gegenüber stehe, da der Konflikt im Grundsatz nicht zu lösen sei.
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Stadt Freiburg
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