Das Fahrstuhl-Demokratie-Traktat der Plebiszit-Gegnerin Anja Reschke

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Das Fahrstuhl-Demokratie-Traktat der Plebiszit-Gegnerin Anja Reschke
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Man stelle sich für einen Moment vor, das Brexit-Referendum wäre mit einer Mehrheit von 51,9 Prozent zugunsten des Verbleibs von Groß-Britannien in der EU ausgegangen.
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Alle EU-Stöckchen-Hüpfer hätten applaudiert, diese „weise“ Entscheidung über den Klee gelobt und die Plebiszit-Erklärerin Anja Reschke hätte sich ihr Fahrstuhl-Demokratie-Traktat (man drückt einfach den gewünschten Plebiszit-Ergebnis-Button und alles ist gut) –siehe Video-Clip bei facebook– ersparen können.
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Mitschrift des Reschke-Traktats:
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„Ich weiß nicht wie es Ihnen geht, aber mich beschäftigt dieser Brexit immer noch.
Vor allem die Frage, ob eine Volksabstimmung bei so einem entscheidenden Thema der richtige Weg ist.
Eine Demokratie muss irgendwie auch das eigene Volk mitnehmen; muss irgendwie wissen, was das Volk will.
Aber 51,9 Prozent der Briten haben jetzt gegen den Verbleib in die EU gestimmt. Von diesen 51,9 Prozent sagten einige im Nachhinein, sie waren vielleicht gar nicht richtig informiert und haben jetzt so richtig Muffe, ob das eigentlich richtig war, was sie da entschieden haben.
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Da frag ich mich: ist so eine Volksabstimmung eigentlich richtig, ist das gerecht, ist das der richtige Weg um herauszufinden, was das Volk will ?
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In Deutschland gibt es ja auch immer die Forderung nach mehr Volksentscheid.
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Ganz ehrlich: Wenn Sie jetzt z.B. so eine Sache wie TTIP entscheiden müssten, könnten Sie das ?
Ich meine, da muss man Tausende von Dokumenten gelesen haben, man muss Ahnung haben von Handelsbeziehungen, Wirtschaftsbeziehungen. Traut man sich das als Einzelner wirklich zu ?
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Ich hab das erlebt in Hamburg – 2010 ging es um die Hamburger Schulreform, also darum, ob Kinder gemeinsam bis zur 6. Klasse bleiben. Es gab einen Teil der Elternschaft, sich sich mobilisiert hat und das führte dazu, dass von 1,2 Millionen Hamburger Stimmberechtigen 276,000 gegen die Schuldreform gestimmt und sie damit gekippt haben.
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Das war auch nicht die Mehrheit. Das ist gültig, das muss man akzeptieren, ok.
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Aber war es deswegen richtig und ist das gerecht ?
Ist es richtig, dass das Volk bei so einer in die Zukunft reichenden Frage abstimmt ?
Ganz ehrlich, ich hab damit echt ein Problem.
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Aber mich würde interessieren, was Ihre Meinung ist.“
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Dankenswerterweise hat der Publizist, Medienmacher und Moderator Hagen Grell die semantischen Ausleitungen der NDR-Stimmungsmacherin analysiert und kommentiert:
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Diesen Bewertungen dürfte wohl kaum noch etwas hinzuzufügen sein.
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Ihr Oeconomicus
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Cameron tritt ab !

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Cameron tritt ab !
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Der britische Premier David Cameron hat für Oktober seinen Rücktritt angekündigt.
Damit zog er die Konsequenzen aus seiner Niederlage beim Referendum für einen EU-Austritt.
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Obgleich Camerons Rücktritt absehbar war, gebührt ihm uneingeschränkter Respekt für diese zeitnahe, faire Entscheidung.
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Damit nimmt er auch Druck aus dem Kessel und entgeht den sicher noch zu erwartenden Vorwürfen paranoid anmutender Euroholiker, das Referendum initiiert zu haben.
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Bis Oktober bleibt ihm also noch ein wenig Zeit, das Votum der Briten, welches er ausdrücklich anerkannte, nach Artikel 50 AEUV umzusetzen.
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Es wäre höchst erfreulich wenn Camerons Entscheidung eine beispielgebende Wirkung entfalten könnte und bei manchen EU-Borderlinern ähnliche Überlegungen auslösen würde.
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Zur Einstimmung auf ein solches Rendezvous mit der Wirklichkeit sei an Bob Dylans „It’s All Over Now, Baby Blue“ (Lyrics und daraus abgeleitet: Sense! – Eine deutsche Satire) erinnert:
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Naja, ein wenig ketzerische Träumerei wird doch wohl erlaubt sein 🙂
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Ihr Oeconomicus
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Grimsby: Ein Dorf sagt Nein zur EU

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Grimsby: Ein Dorf sagt Nein zur EU
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Viele Menschen im Hafenstädtchen Grimsby träumen von der Vergangenheit, von damals, als Grimsby noch die Hochburg des britischen Fischfangs war. Die Zeiten sind lange vorbei und Schuld sei, da sind sich die meisten Bewohner einig, die EU und die Fischfangquote.
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Von 600 Schiffen, die in den 50er Jahren rausfuhren, sind gerade einmal vier übrig. Das soll sich mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU wieder ändern.
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korrespondierende Beiträge
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14.06.2016
Massenblatt „The Sun“ ruft Wähler auf, für Brexit zu stimmen
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08.06.2016
Can Brexit really have a big impact on the fishing industry?
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12.05.2016
BREXIT THE MOVIE FULL FILM
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Februar 2016
Studie des Britischen Aussenministeriums:
„The process for withdrawing from the European Union“
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18.02.2016
Die EU, David Cameron und die Brexit-Drohung

Gesetzentwurf über ein EU-Referendum vorgelegt

Cameron geht auf EU-Gegner zu

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Mit der Vorlage für ein Referendum-Gesetz ist der britische Premier David Cameron einer angedrohten Revolte von EU-Gegnern in seiner Konservativen Partei zuvorgekommen.
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Der europa-kritische Flügel der Tories hatte mit einer Kampfabstimmung im Unterhaus gedroht, um ein Gesetz für eine Volksabstimmung über Austritt oder Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union zu erzwingen. Cameron hatte in einer Grundsatzrede zur Europapolitik im Januar angekündigt, es werde 2017 ein Referendum geben, wenn Verhandlungen über Reformen in der EU bis dahin keinen Erfolg gebracht hätten.
[…]
DW
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Referendum-Umfrage

Nur 1/3 der Briten will in der EU bleiben

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Eine aktuelle Umfrage von Harris Interactive für die FT wird Van Rompuy und Barroso noch mehr beunruhigen:
Nur 33 Prozent der Briten sagten, sie werden für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Union stimmen. 50 Prozent wollen für einen Austritt stimmen, 17 Prozent haben sich noch nicht festgelegt.
[…]
DWN
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Bislang waren lediglich entsprechende Umfragen von YouGov bekannt geworden, die auch weiter fortgesetzt werden sollen:
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Erhebungsdatum EU-Verbleib EU-Austritt kein Votum weiß nicht / unentschlossen
27.-28.11.2012 30 % 51 % 5 % 14 %
02.-03.01.2013 31 % 46 % 6 % 16 %
10.-11.01.2013 36 % 42 % 4 % 17 %
17.-18.01.2013 40 % 34 % 5 % 20 %
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Cameron erwägt Referendum über EU-Mitgliedschaft

Cameron erwägt Referendum über EU-Mitgliedschaft
Premierminister „David Cameron, ist bereit, die Wähler über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft entscheiden zu lassen und bringt ein Referendum ins Gespräch“, berichtet The Times. Der Chef der Konservativen hatte angekündigt, eine Volksabstimmung über die Beziehungen Großbritanniens mit der EU abzuhalten und die Menschen zu befragen, ob die Nation die bestehenden engen Bindungen beibehalten oder lockern sollte, ohne jedoch die Möglichkeit des Verlassens der Union anzubieten. Nach Angaben von „gut informierten Kreisen“, führt die Tageszeitung fort –

kommt Cameron nun zu dem Schluss, dass ein Referendum auch einen Austritt als Option anbieten müsse, soll es denn glaubwürdig sein.

Das Blatt schreibt weiterhin:

Herr Cameron ist überzeugt, dass die Aussicht einer reinen „In-In“-Abstimmung von den Euroskeptikern der Tories und der UK Independence Party als ein Schwindel verrissen werden würde, welcher den Wählern keine wirkliche Wahl anbietet.

PressEurop
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Anmerkung
Sobald die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen und der offizielle Termin für dieses ‚Referendum‘ feststeht, bin ich geneigt, diese Meldung nicht als politisches Ränkespiel zu bewerten.

Ihr Oeconomicus