LEGIDA-Positionspapier könnte bei einigen Volldemokraten für gewisse Unruhe sorgen !

Positionspapier der LEGIDA

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Präambel
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Die Legida ist eine Bürgerbewegung patriotischer Menschen der gesellschaftlichen Mitte, denen Fremdenhass, Rassismus und Extremismus fremd sind. Uns ist bewusst, dass die Situation in einigen Ländern dazu führt, dass Menschen zum Schutz ihres Lebens und ihrer Gesundheit flüchten müssen. Wir unterstützen die befristete Aufnahme von Flüchtlingen gemäß Genfer Konvention, jedoch nur bis zum Wegfall der Fluchtgründe.

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Der Erhalt der christlich-jüdisch wertgeprägten Kultur in unserem Land und in Europa hat Vorrang gegenüber allen anderen Dingen, denn sie verkörpert die Werte, die uns von anderen Kulturen unterscheidet. Daher ist allen anderen Religionen und Kulturen Mäßigung und Achtung unserer Kultur auferlegt. Insbesondere der islamischen Religion ist jedwede Missionierung, extremistische Auslebung ihres Glaubens und Unterwanderung unserer Glaubenskultur untersagt. Weiterhin wird der islamischen Glaubensgemeinschaft Religionsfreiheit zugestanden, aber nur im Rahmen unserer Gesetze und unter Achtung unserer Werte. Die politisch Verantwortlichen in unserem Land haben Sorge dafür zu tragen, dass islamistische Einflüsse auf unsere Kultur, gleich welcher Art, unterbunden werden.
Explizit richtet sich unsere Bürgerbewegung NICHT gegen hier lebende Angehörige anderer Religionen und Kulturen, die unsere Gesetze und Kultur achten und respektieren.

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Eine Integration von Flüchtlingen wird nur dann als notwendig erachtet, wenn absehbar ist, dass der Flüchtling längerfristig Asyl erhalten muss. Das ist jedoch nur in sehr wenigen Ausnahmefällen gegeben.

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Maßnahmen:
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Zum Erhalt unserer Demokratie, unserer abendländischen Kultur, teilweise sogar zu ihrer Wiedererlangung und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung sehen wir folgende Maßnahmen als unerlässlich an:

  1. Schaffung eines Einwanderungsgesetzes (USA, Schweiz; Südafrika)
  2. Abkehr von der Multikultur und Stärkung bzw. Wiedererlangung unserer nationalen Kultur
  3. Beendigung des Kriegsschuldkultes und der Generationenhaftung
  4. Revision und Rücknahme der Polizeireform sowie massiver Personalaufbau bei Polizei und Zoll
  5. Reform des Steuerrechts
  6. Reformation des Schul- und Bildungssystems
  7. Pflicht zu Volksentscheiden bei bestimmten Beschlüssen auf allen politischen Ebenen
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Desweiteren müssen dringend Maßnahmen getroffen werden, die unsere Demokratie, den Erhalt unserer Kultur und den Frieden in Europa langfristig sichern:

  1. Änderung und Anpassung des Grundgesetzes sowie, perspektivisch, Erarbeitung einer Verfassung
  2. Änderung des Wahlgesetzes sowie Wahl der Richter und Staatsanwälte durch das Volk
  3. Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
  4. Verschärfung des Strafrechts
  5. Reform des Gleichstellungsgesetzes (Gender Mainstreaming)
  6. Normalisierung des Verhältnisses zur Russischen Föderation
  7. Stärkung bzw. Wiedererlangung der Souveränität der europäischen Nationalstaaten in der EU-Gesetzgebung
  8. Bürgerentscheid über eine EU-Verfassung und wesentliche EU-Gesetze in allen Nationalstaaten der EU
  9. Überprüfung der Sinnhaftigkeit einer NATO-Mitgliedschaft und eines Freihandelsabkommens mit den USA
  10. Sofortige Einstellung staatlicher Finanzierungen von außerparlamentarischen politischen Vereinigungen
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Positionspapier als PDF_Download
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aktueller Ticker zur heutigen Legida-Veranstaltung in Leipzig

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Impressionen vom LEGIDA-Auftakt am 12.01.2015
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Die andere Seite der ‚Je suis Charlie!‘- Medaille:
Zeigen von Mohammed-Karikaturen bei Legida-Demo am Montag in Leipzig verboten
In der Messestadt findet am Montag der erste Aufzug der Legida-Bewegung statt. Mehrere tausend Teilnehmer werden zu der Demonstration und den angekündigten Protestaktionen erwartet. Eine am Wochenende bekannt gewordene Auflage sorgt im Vorfeld für Diskussionsstoff:
Bei der Legida-Demonstration dürfen keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden. Darauf hätten sich die Anmelder und die Stadt im Vorfeld geeinigt, hieß es am Sonntag aus dem Rathaus. Die Legida-Gegner sind von dieser Auflage nicht betroffen.

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LVZ-Online
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Guten Start in eine neue Orwell’sche Woche!
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Ihr Oeconomicus
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follow-up, 22.01.2015
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Das sind die Köpfe hinter Legida
„Wir sind keine Mischpoke, sondern das mündige Volk“, behauptet das Legida-Bündnis von sich, das in Leipzig rund 15.000 Demonstranten mobilisierte. Wer aber sind die Organisatoren hinter den Protesten, die noch extremer ausfallen als die von Pegida in Dresden?
[…]
FAZ
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follow-up, 12.01.2015
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Neue Entwicklung in Leipzig
Mohammed-Karikaturen bei „Legida“-Demo nun doch erlaubt
Das Leipziger Ordnungsamt hat das Verbot islamkritischer Karikaturen für eine Demonstration an diesem Montagabend jetzt doch aufgehoben. Angesichts des Anschlags auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ vergangene Woche in Paris hätten mit dem Verbot Gefahren abgewendet und der störungsfreie Ablauf der „Legida“-Kundgebung sichergestellt werden sollen.
[…]
Focus
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PEGIDA-Livestream aus Dresden
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PEGIDA 6 Punkte Programm / Forderungen vom 12.01.2014
  1. Schaffung eines Zuwanderungsgesetzes
  2. Recht und Pflicht zur Integration
  3. Ausweisung von Islamisten / Wiedereinreiseverbot für IS Kämpfer
  4. Direkte Demokratie – Volksentscheide
  5. Ende der Kriegstreiberei
  6. Mehr Mittel für Innere Sicherheit
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Dissonanzen oft sinnbefreiter Anti-Pegida-Bewegungen

Gedanken zur Einstimmung:
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„Zu dem Adler sprach die Taube:
Wo das denken aufhört, da beginnt der Glaube;
Recht, sprach jener, mit dem Unterschied jedoch,
Wo du schon glaubst, da denk‘ ich noch.“

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(Ludwig Robert, deutscher Dramatiker und Schriftsteller, *1780 †1832)

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Dissonanzen oft sinnbefreiter Anti-Pegida-Bewegungen
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Gelegentlich kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Triebfeder manches Teilnehmers an Anti-Pegida Demonstrationen in einer chronischen Abneigung besteht, sich des eigenen Verstandes zu bedienen.

Wie sonst ließen sich permanent vorgetragene, faktenfreie Stigmatisierungen von Menschen erklären, die durch berechtigte Zukunftsängste, jenseits von Islamisierungs-Tendenzen ein Zeichen setzen.

Es erscheint unerklärlich, wie sogenannte Demokraten und einzelne Politiker im Lichte medial orchestrierter Schmährufe und Beschimpfungen ihr eigenes Spiegelbild noch ertragen können.

Vergleicht man das Pegida-Positionspapier mit Kerninhalten der deutschen Parteienlandschaft, wäre der Gedanke nicht fern, dass in wesentlichen Teilen dessen Urheberschaft auch anderswo verortet werden könnte.

Statt sich nun auf einen Wettstreit der Argumente einzulassen, zieht man es vor, sich von eigenem Denken befreit, an Diffamierungs-Kampagnen zu ergötzen und damit die zunehmende Spaltung der Gesellschaft weiter zu befeuern.

Versucht man die vornehmlichen Beweggründe dieser Anti-Pegida-Hetze zu ergründen, wird man unter anderem auf der Platform von change.org, einer im hübschen US-Bundesstaat Delaware registrierten Organisation, fündig.

Dort wird dem PC-Demokraten die Möglichkeit eröffnet, sich an einer Aktion gegen Pegida und für ein ‚buntes Deutschland‘ (was immer das bedeuten mag) zu beteiligen und dabei den eigenen Standpunkt zu begründen.

Interessanterweise trifft man nur selten auf sachliche Argumente, dafür um so mehr auf oft intelligenzbefreite Formulierungen, die man dem Sprachschatz medialer und politischer Sprachschurken entnommen haben könnte.

Auswahl einiger oft genannter Gründe für die Unterstützung dieser Aktion:

  • weil die Welt bunt ist und bleiben soll
  • weil wir unseren Frieden und Wohlstand teilen sollten !
  • Nur Aufklärung kann Dummheit besiegen !
  • Ich bin pro Mensch und liebe Menschen, egal woher Sie kommen
  • kein Gesetz den Menschenverstand ersetzen kann
  • Wir brauchen die Einwanderer und werden reicher mit Menschen aller Art
  • weil ich ein buntes Deutschland will, voller Vielfalt, Hilfsbereitschaft und kulturellem Austausch
  • weil unser Land von einer ordentlich geregelten Zuwanderung nur gewinnen kann und unser christliches Abendland wegen Menschen die unserer Hilfe brauchen sicherlich nicht in Gefahr gerät !
  • weil Menschenhass und Antihumanismus keinen Platz in unserer Gesellschaft haben dürfen !
  • weil ich mich dem hirnlosen Denken entgegenstelle

Man mag gespannt sein, ob die ‚Nogida‘-Bewegungen in der Lage sein werden, endlich ein positives Gegenbeispiel zu präsentieren, oder weiterhin nur notleidendes Gedankengut zelebriert wird.

Sapere Aude!

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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Archiv-Beiträge
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13.12.2014
Pegida
und die fragwürdig anmutende Semantik von Gipfelstürmern des politischen Hexenberges
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03.01.2015
Brief an Merkel wegen volksfeindlicher Neujahrsansprache
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04.01.2015
Pegida ist keine Krankheit, Pegida ist das Symptom
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07.01.2015
Klebrige Mutmaßungen ? – ‘Europa weit von Islamisierung entfernt’
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Klebrige Mutmaßungen ? – ‚Europa weit von Islamisierung entfernt‘

Im ZDF Heute Journal führte Claus Kleber, der uns immer wieder suggerieren möchte, welch schändliches Verhalten von den friedlichen Teilnehmern der Pegida-Demonstrationen ausgehen, mit dem Psychologen Hans-Joachim Maaz, Vorsitzender der Stiftung Beziehungskultur ein recht aufschlussreiches Interview.
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ZDF Mediathek – [6:07 Min]
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Mitschrieb (sprachlich etwas geglättet):
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Kleber:
„Herr Maaz, können Sie uns erklären, warum Pegida ein ostdeutsches Phänomen zu sein scheint?“
Maaz:
„Es schein nur ein ostdeutsches zu sein. Es formiert sich dort sicherlich, weil im Osten noch sehr viel Probleme angehäuft sind, ein Problemstau, tatsächlich ein Gefühlsstau. Ich glaube, das ist das schlimmste, was vielleicht von der Politik versäumt wird, danach zu fragen und forschen zu lassen, was da zusammenkommt.
Da sind sehr individuelle Probleme, da sind natürlich noch Ost-West-Probleme, Menschen die zu kurz gekommen sind, die sich ausgegrenzt erleben, deren Hoffnung im Westen nicht aufgegangen ist und es ist wie man hört auch eine Systemkritik an der Gesellschaft.
Diese Fragen müssten tatsächlich analysiert werden, die Leute wollen verstanden sein.“
Kleber:
„Wenn ich Sie richtig verstehe, dann ist das was wir gerade versucht haben, zum Beispiel das ernst zu nehmen, was die Leute auf den Demonstrationen sagen, die Zahlen zu überprüfen und dann zu zeigen, wie die Zahlen tatsächlich sind, das geht dann an dem Problem völlig vorbei ?“
Maaz:
„Nicht völlig, es gibt natürlich Probleme mit der Asylpolitik und mit dem Islam. Die ganze Angst vor den Islamisten ist ja seit dem 11. September in der Welt auch von den USA sehr stark geschürt worden…“
Zwischenruf des Transatlantikers:
„Aber in den USA und im Westen gehen nicht 18,000 auf die Strasse und beklagen sich über Islamisierung, auch nicht in New York City, wo das stattgefunden hat und wo sehr viele Muslime leben.“
Maaz:
„Ja, weil andere Probleme dazukommen.
Ich will Ihnen mal meine ganz persönliche Angst sagen. Meine Angst ist die Spaltung der Gesellschaft. Hier im Moment jetzt Pegida-Anhänger und die Anti-Demonstranten.
Wenn zum Beispiel der von mir hochverehrte Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt davon spricht, dass das nicht zu Deutschland gehört, dann muß ich leider feststellen, es gehört zu Deutschland, das ist keine verantwortliche politische Äusserung.
Oder wenn unsere Kanzlerin sagt, man solle da nicht hingehen, sich nicht beteiligen, die Menschen hätten Hass und Kälte in ihren Herzen, dann würde ich von meiner Bundeskanzlerin erwarten, dass sie danach fragt, weshalb tragen die Menschen Hass und Kälte in ihren Herzen ? Was sind die Ursachen ? Denn dasselbe wäre ja die Ausgrenzung, wenn man sagt, dort geht nicht hin, das sind jetzt die Bösen, das ist dieselbe Politik, die man den Pegida-Anhängern vorwirft.“
Kleber:
„Es wird für unsere Teams, für unsere Reporter und Kameraleute zunehmend schwierig, dort hinzugehen und die Menschen dort nach ihrer Auffassung zu befragen. Man kommt gar nicht mehr durch, die Kameras werden abgewehrt, es gibt auch Geschubse und Gedränge, das liegt schon Aggression in der Luft.“
Maaz:
„Da liegt bestimmt Aggression in der Luft und das wäre auch nicht der Platz und der Ort, das ersthafte Gespräch wirklich zu führen. Die Massenpsychologie verhindert all das, schaukelt sich auf. Nein, man muß aber ernsthafte Angebote machen, das Gespräch zu führen, vor allen Dingen auch Verständnis entwickeln.
Bisher dominiert ja eine Politik, leider auch in den Medien, dass nur abgewertet wird. Das sind jetzt die neuen Bösen, die Feinde, die bekämpft werden müssen, gegen die muß man auftreten, statt zu fragen, was sind das für Menschen. Selbst wenn sie rechtsextrem sind. Natürlich sind leider auch Rechtsextreme dabei.
Warum wird ein Mensch rechtsextrem ?
Kein Mensch wird rechtsextrem oder voller Hass geboren. Das sind doch Entwicklungen, die muß man erforschen und befragen ..“

Kleber fällt ins Wort:
Vielleicht, Herr Maaz ist es eine Berufskrankheit von uns, dass wir glauben, dass man mit Informationen und Richtigstellungen Dinge verändern kann. Aber da sagen Sie als Psychiater, ist Moment nicht das Richtige ?
Maaz:
„Es gibt immer eine Tendenz zu spalten, schwarz und weiß zu denken, gut und böse. Das macht sich ja gut, wenn man glaubt, wir sind auf der Seite der Guten und dort sind die Bösen.
Nein, die viel schwierigere Frage ist die Analyse, was sind die Hintergründe dieses Hasses, dieser Wut, dieser Verweigerung, oder eben der Probleme die irgendwie jetzt auch verschwiemelt auf die Straße getragen werden.
Wir müssen uns fragen, was ist den in unserer Gesellschaft nicht mehr in Ordnung?
Welche Spaltungstendenzen gibt es denn zwischen oben und unten, zwischen Ost und West, zwischen reich und arm, usw.?

Wir sind alle angefragt, wie leben wir und wie wollen wir in Zukunft leben?
Ich denke solche Protestinhalte verbergen sich, es geht nicht nur um eine islamfeindliche Einstellung.“
Kleber:
„Der Rat des Psychiaters Hans-Joachim Maaz, besten Dank.“

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Die von Herrn Kleber angesprochenen ‚Informationen und Richtigstellungen‘ wurden vor dem Interview gesendet (s. auch im Mediathek-Link als Vorspann zum Interview):
Europa weit von Islamisierung entfernt
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Dabei wurde auch Bezug genommen, auf einen am 5. Januar ausgestrahlten Beitrag:
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Ein weiteres Interview mit Herrn Maaz wurde ebenfalls am 6. Januar von Christine Heuer für Deutschland-Radio geführt (Transkript als PDF).
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Pegida ist keine Krankheit, Pegida ist das Symptom

Die Schriftstellerin Monika Maron ist vor Weihnachten nach Dresden gefahren, um sich ein Bild von den Demonstrationen zu machen. Sie kann die Aufregung nicht verstehen und fordert Meinungsfreiheit.
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Monika Maron – Die Welt
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Anmerkung
Mit diesem Beitrag hat Frau Maron den Nagel auf dem Kopf getroffen.
Es lohnt sich, die vielen beachtenswerten Lesermeinungen anzusehen.
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Ihr Oeconomicus


CSU macht sich zum Anwalt von „Pegida“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält nichts von der „Pegida“-Bewegung. Das kümmert die Schwesterpartei offenbar wenig. Ein ranghoher CSU-Politiker sieht die „Pegida“-Protestler sogar diffamiert.

„Der überwiegende Teil derer, die bei Pegida demonstrieren, sind keine Rassisten“

sagte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) der „Passauer Neuen Presse“.
Vor allem Deutsche mit geringen Einkommen hätten das Gefühl, sie kämen wegen der Hilfe für Flüchtlinge zu kurz. Die Flüchtlinge, aber auch andere Zuwanderer, würden von diesen Menschen als Konkurrenz empfunden. Über derartige Ängste dürften Volksparteien „nicht einfach hinweggehen„.
[…]
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann forderte die CSU auf, sich in der Wortwahl an Merkels Neujahrsansprache zu orientieren.

„Die CSU ist eine Regierungspartei. Sie muss die Probleme lösen und nicht in einer Art und Weise beschreiben, dass der Eindruck staatlicher Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit besteht Das bestärkt nur die Mitläufer von Pegida.“

Passauer Neue Presse

LIVE: PEGIDA Demo in Dresden

Die russische Produktionsfirma „Ruptly TV“ zeigt einen Livecast von der Pegida Demo in Dresden. Das Material ist unzensiert und bietet einen Einblick in die Reden und die Stimmungn vor Ort. Es soll auch diverse Webcams geben. Allerdings scheint die Seite derzeit stark überlastet zu sein, so dass es manchmal zu Störungen kommt.
Diversen Facebook-Einträgen zufolge wird die Anzahl der Teilnehmer auf 25,000 geschätzt.

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Pegida und die fragwürdig anmutende Semantik von Gipfelstürmern des politischen Hexenberges

zur Einstimmung:
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“I disapprove of what you say, but I will defend to the death your right to say it.”

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[Quelle: aus Voltaire-Biografie von Evelyn Beatrice Hall, die damit Voltaires Überzeugungen ausdrücken wollte]
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Pegida
und die fragwürdig anmutende Semantik von Gipfelstürmern des politischen Hexenberges
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Zu keinem Zeitpunkt habe ich einen Hehl daraus gemacht, dass ich den politischen Positionen sogenannter Neo-Nazis, Rechtsradikaler oder deren Strukturen und Organisationen, nichts abzugewinnen vermag.
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Solche Überzeugungen beinhalten jedoch nicht, pauschale Diffamierungen seitens politischer Sprachschurken gegenüber Tausenden friedfertig demonstrierender Menschen stillschweigend zu tolerieren!
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Mit so manch widerwärtig und diffamierend anmutenden Beschimpfungen, wie etwa
  • „Neonazis in Nadelstreifen“
    [Ralf Jäger (SPD), Innenminister NRW]
  • “Chaoten und Strömungen, die wenig hilfreich sind“
    [Joachim Gauck]
  • “Mischpoke”
    [Cem Özdemir – Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen]
  • “Ratten”
    [Markus Ulbig (CDU), Sächsischer Staatsminister des Innern]
  • “Ängste der Bevölkerung aufnehmen, bevor es rechtsextremistische Rattenfänger mit ihren dumpfen Parolen tun”
    [Joachim Herrmann (CDU), Bayerischer Innenminister]
offenbaren solche Akteure entweder die dunklen Seiten ideologisch gefärbter Denkstrukturen, oder lassen den Eindruck reifen, dass hier bewusst und vorsätzlich jenseits intellektueller Möglichkeiten ein erhofftes Stimmungsbild bei der Bevölkerung erzeugt werden soll.
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Solche semantischen Spitzenleistungen werden offenbar aus dem gemeinsamen Quell der Unkenntnis zur Qualität des immer wieder gern genommenen Freiheits-Begriffes gespeist, einst von Rosa Luxemburg auf den Punkt gebracht:

“Freiheit ist immer die Freiheit Andersdenkender”

Auch wenn zwischenzeitlich vom politischen Hexenberg aus tiefschwarzen Kehlen verständnisheischende Töne zu vernehmen sind,

„Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen, damit müssen wir uns auseinandersetzen.
Dabei helfen Aufklärung, Gespräche und das Lösen der Probleme.”

[Bundesinnenminister Thomas de Maizière]

sollten wir uns davon keineswegs beeindrucken lassen, sondern als Zeichen dafür werten, dass der brain-wash-box manipulative Instrumente entnommen werden, um letztlich die politische Deutungshoheit der Ereignisse zu verteidigen.
Lassen Sie uns der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass die wachsende Anzahl besorgter, selbstdenkender Bürgerinnen und Bürger einen kollektiven Stimmungswandel auszulösen vermag und damit den Beweis dafür antreten kann, dass die vielzitierte These von Mephistopheles

“Den Teufel spürt das Völkchen nie und wenn er sie beim Kragen hätte.”
[aus Goethes Faust, Teil I, aus der Szene “Zeche lustiger Gesellen” in Auerbachs Keller zu Leipzig]

heute ihre Bedeutung verloren hat.
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Ihr Oeconomicus

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Pegida: Hintergründe und Meinungen
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Positionspapier der PEGIDA
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Pegida und das Ende der Demokratie
Pegida stellt einen extremen Belastungstest für die Demokratie in Deutschland dar.
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Die Art und Weise, wie man immer wieder mit Kritikern am momentanen politischen Kurs umgeht, zeigt bedenkliche Demokratiedefizite auf. Ja, es drängt sich sogar der Verdacht auf, dass die Demokratie nur noch virtuell ist.
Man darf scheinbar nur sein Recht zur Teilnahme an Demonstrationen, sowie die Äusserung einer Meinung „ungestraft“ wahrnehmen, solange es in das Konzept der regierenden Kaste passt.
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Bei Missfallen besteht die große Gefahr sofort ins rechte Umfeld gerückt zu werden. Dies ist ein sehr bedenklicher Trend, denn es führt zu gefühlter Unterdrückung und zu gefühlter Bedrohung durch diejenigen, die diese Diffamierungsstrategien inflationär nutzen (Gemeint sind hiermit Presse und Politik).
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Besonders bei Pegida wird ersichtlich, dass die Unterdrückten jetzt zurückschlagen, und die Gefahr besteht, dass genau das zu einem Rechtsruck führt.
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Die Initiative wurde ursprünglich von umstrittenen Personen ins Leben gerufen und unterstützt. Der rechte und konservative Charakter der Forderungen, konnte aber den Zulauf und das Interesse der Bürger an diesem Thema nicht unterdrücken. Es gibt also ein Bedürfnis breiter gesellschaftlicher Schichten, sich mit diesen Themen auseinanderzusetzen.
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Eine echte Auseinandersetzung, mit Kritik an wichtigen Themen, wie Einwanderung und multi-kultureller Wandel sind aber weiterhin unerwünscht. Jedwede Kritik, aber auch warnende Aussagen werden weiterhin mit dem Totschlagargument rechtspopulistischer Gedankenguts stets unterdrückt. Dabei wurden gerade in der jüngsten Vergangenheit alle Demonstrationen und Bewegungen als rechts bezeichnet, wenn an ihr auch Personen aus dem rechten Umfeld teilnahmen.
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Doch wie soll eine Demokratie damit umgehen?
  • Wie soll der Bürger noch den Unterschied zwischen wirklich rechts und konservativ erkennen, wenn sämtliche Kritik als rechts eingeordnet wird?
  • Wie soll dann noch Demokratie stattfinden?
  • Sollte man Personen aus dem rechten Umfeld kategorisch ausschliessen und ihnen sogar die Teilnahme an Demonstrationen verbieten?
  • Gilt das nur für rechts, oder auch für links?
  • Wer sollte bestimmen, wer demonstrieren darf und wer bestimmt, wer das Recht hat eine Demonstration ins Leben zu rufen?
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Pegida führt uns all diese Probleme vor Augen und die Demokratie in Deutschland sieht entgeistert zu.
Sollten die Bürger spüren, dass die Politik ihnen nicht zuhört und sollten die Bürger bemerken, dass sie für jede Kritik sofort in die rechte Ecke gerückt werden, so steht schlimmeres zu befürchten, denn genau das wird die rechten Kräfte erst recht erstarken lassen. Dann sind wir wieder genau da, wo wir 1918 angefangen haben.
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Merkel verurteilt Anti-Islam-Bewegung
Es gebe in Deutschland keinen Platz für Hetze gegen Gläubige oder Fremdenfeindlichkeit, sagt die Bundeskanzlerin. Joachim Gauck nennt die Pegida-Anhänger Chaoten.
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DIE ZEIT
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Union will „Pegida“ nicht der AfD überlassen
Tausende Menschen schließen sich den Kundgebungen der „Pegida“ an – zum Entsetzen vieler Politiker. Einzig die AfD äußert bislang Verständnis für die Bewegung. Nun wollen auch CDU und CSU eine Annäherung schaffen.
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N-TV
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AfD verbündet sich mit PEGIDA
„Wir sind die natürlichen Verbündeten dieser Bewegung“, sagt AfD-Vize Gauland.
Die anderen Parteien sind ratlos, die Innenminister sehen PEGIDA in der Nazi-Ecke.
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Guenther Lachmann – GEOLITICO
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Brett vor dem Kopf
Sind die in Dresden und anderswo demonstrierenden Bürger wirklich nur das Werkzeug von Rechtsradikalen? Oder sind nicht vielmehr Rechtsradikale mittlerweile die Trittbrettfahrer solcher Proteste?
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Kommentar von Jasper von Altenbockum – FAZ
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Protest-Märsche: De Maizière zeigt Verständnis für Pegida-Demonstranten
Die Pegida-Aufmärsche werden größer, das Verständnis der Union auch: Nun sagte Innenminister de Maizière, unter den Teilnehmern seien viele, die „ihre Sorgen zum Ausdruck vor den Herausforderungen unserer Zeit“ bringen.
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SpOn
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Mitwirkende für Pegida-Gegendemo gegen Bezahlung angeheuert!
Quelle: Facebook
Blaumond-Portal-Webseite (Initiator dieses Aufrufes):

„Zur Zeit finden Wartungsarbeiten auf unserem Server statt. Bitte besuchen Sie uns später noch einmal.“

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Zwischenzeitlich wurde von der Promotion-Agentur Blaumond auf telefonische Anfrage bestätigt, man habe für diese Aktion einen entsprechenden Auftrag von „So geht Sächsisch“ erhalten und entsprechend ausgeführt.
Wer sich hinter der Aktion „So geht Sächsisch“ verbirgt, entnehme man dem Impressum der dafür eingerichteten Webseite entnehmen:
„Impressum
Freistaat Sachsen
Sächsische Staatskanzlei
01095 Dresden
Telefon: +49 351-564 0
info@sk.sachsen.de
http://www.sachsen.de
Der Freistaat Sachsen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Er wird vertreten durch den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich.
Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV:
Christian Hoose (Regierungssprecher)“
Damit dürfte hinreichend geklärt sein, dass die Gegen-Demonstranten vom sächsischen Steuerzahler bezahlt wurden!
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Ein fulminantes Lehrstück staatlich organisierter Agitation, meint
Ihr Oeconomicus