Falciani und der Bankenskandal

Falciani und der Bankenskandal
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Der investigative Dokumentarfilm ist ein Finanz- und Polit-Thriller rund um die Story des Whistleblowers Hervé Falciani.
Der IT-Spezialist und ehemalige HSBC-Mitarbeiter ist für den größten Bankdatendiebstahl aller Zeiten verantwortlich.
Im Jahr 2008 spielte Falciani den französischen Behörden Daten von über 100.000 privaten Nummernkonten aus mehr als 200 Ländern zu – Konten, auf denen über 75 Milliarden Euro verbucht waren.
Aufgrund dieser hochsensiblen Informationen konnten Steuerhinterziehungen in Milliardenhöhe aufgedeckt werden.
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Durch undeklarierte Offshore-Vermögen in Steuerparadiesen gehen den Finanzbehörden weltweit geschätzt Hunderte Milliarden Euro an Steuern verloren – jährlich.
Lange galt es als Kavaliersdelikt, private Vermögen vor dem Fiskus zu verstecken. Den Transfer der Gelder übernahmen Banken, die sehr spezielle „Service-Leistungen“ anboten.
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Die HSBC ist die zweitgrößte Bank der Welt. Die Unterlagen des Swiss-Leaks-Skandals, die im Februar 2015 veröffentlicht wurden, belegen, wie Bankberater den HSBC-Kunden halfen, ihr Vermögen zu verschleiern.
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Der Dokumentarfilm begleitet Falciani bei seinen unermüdlichen Bemühungen, die sensiblen Daten in die Hände der richtigen Behörden und politischen Entscheider zu geben.
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korrespondierende Beiträge
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Swiss-Leaks – die Geldwäschemechanismen der HSBC
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Die Macht der Kartelle

Mexiko: Die Macht der Kartelle

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Die mexikanische Schattenwirtschaft blüht. Mittlerweile ist die Wirtschaft ganzer Bundesstaaten im Griff der Drogenbosse – wie die wohlhabende ländliche Region Michoacán im westlichen Zentralmexiko, das weltweit größte Avocado-Anbaugebiet. Mit wohlwollender Duldung der ortsansässigen Banken haben sich die Drogenkartelle 20 bis 30 Prozent der Plantagen angeeignet und verkaufen nunmehr direkt an amerikanische Importeure.
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Im Bundesstaat Tamaulipas im Nordosten zapfen die Drogenkartelle die Erdölfelder an, die als Haupteinnahmequelle Mexikos mit 38 Prozent zum Staatshaushalt beitragen. Der Erdölraub stieg 2013 um 100 Prozent und richtet inzwischen einen volkswirtschaftlichen Gesamtschaden von vier Milliarden Dollar pro Jahr an. Mitwisser und Mittäter sind korrupte Beamte, Lokalpolitiker und Manager amerikanischer Konzerne – ein Verbrechen mit garantierter Straffreiheit. Auf 100 Straftaten ergehen in Mexiko nur zwei, bestenfalls drei Urteile.
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Die Macht der Kartelle geht längst weit über die Grenzen hinaus. Internationale Großbanken stehen im Verdacht, mexikanische Drogengelder in Höhe von Hunderten Millionen Dollar zu waschen. Auch hier herrscht nahezu Straffreiheit; die Prozesse enden mit lächerlich niedrigen Geldstrafen.
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In London, am größten Finanzplatz Europas, verstoßen mittlerweile offenbar 75 Prozent der Banken gegen die Geldwäschebestimmungen und organisieren ungehindert ihre Transaktionen über die Offshore-Finanzplätze. Die Regierungen und Gesetzgeber wirken machtlos. Weltweit wird mehr Transparenz gefordert, doch die Allianz zwischen Drogen- und Finanzwelt scheint weiterhin straffrei ihren Geschäften nachgehen zu können.
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ARTE TV
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Anmerkung
Besonders erschreckend sind die in der Doku dargestellten Verquickungen zwischen mexikanischen Dorgenkartellen und arabischen Terrorganisationen unter Mitwirken des libanesischen Bankensystems.
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Ihr Oeconomicus


Geldwäschern das Handwerk legen!

Das Europäische Parlament muss anonymen Briefkastenfirmen ein Ende machen
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Anfang kommender Woche soll in zwei Ausschüssen des Europäischen Parlaments über die vierte Fassung der EU-Anti-Geldwäscherichtlinie abgestimmt werden. In diesem Zusammenhang fordern die zivilgesellschaftlichen Organisationen WEED, Transparency International Deutschland, Attac und das Netzwerk Steuergerechtigkeit die verpflichtende Offenlegung der Nutznießer („wirtschaftlich Berechtigte“) von Firmen, Trusts und anderen Rechtspersonen in einem Register, das öffentlich ist und abgefragt werden kann. Derartige öffentliche Register waren in dem Gesetzesentwurf der EU-Kommission noch nicht enthalten, könnten jetzt aber durch das Parlament ergänzt werden. Die Ermittlungsbehörden, die Öffentlichkeit und die Wirtschaft hätten dann einen besseren Überblick und könnten Geldwäsche früher unterbinden und schneller aufklären.

Laut einem neuen Bericht der OECD über den Zahlungsverkehr mit Entwicklungsländern stellen 27 von 34 OECD-Ländern völlig unvollständige Informationen über die Nutznießer von Firmen und Trusts zur Verfügung. Damit ist eine wirksame Bekämpfung von Geldwäsche und deren Vortaten Steuerhinterziehung, Bestechung und Bestechlichkeit erheblich behindert.

Markus Henn, Referent für Finanzmärkte bei WEED und Koordinator des Netzwerks Steuergerechtigkeit:

„Die Abgeordneten haben die Chance, einen großen Schritt zur effizienteren Bekämpfung von Geldwäsche zu gehen. Mit der Einführung von öffentlichen Registern über die wahre Nutznießerschaft würde es für Kriminelle und korrupte Eliten deutlich schwerer werden, ihr Geld zu verstecken.“

Caspar von Hauenschild, Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland:

„Einige Wirtschaftsvertreter klagen über mehr Aufwand durch eine konsequente Richtlinie. Dabei würde die Transparenz es zum Beispiel Banken erleichtern, die vorgeschriebene Kenntnis ihrer Geschäftspartner nachzuweisen.“

Jutta Sundermann von Attac ergänzt:

„Es muss sichergestellt sein, dass Verstöße gegen die Geldwäschegesetze ausreichend sanktioniert und die Sanktionen öffentlich gemacht werden. Nur so können sowohl die Kriminellen als auch die beteiligten Banken und Unternehmen abgeschreckt werden. Auch die Erfassung von politisch und wirtschaftlich exponierten Personen muss verbessert werden. Wie die jüngsten Veröffentlichungen über die fragwürdigen Aktivitäten der Deutschen Bank im Zusammenhang mit krummen Geschäften chinesischer Politiker und andere Fälle zeigen, reichen die geltenden Vorgaben nicht aus.“

Quelle: attac

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Teile der 4.EU-Geldwäscherichtlinie stehen zur Abstimmung

Nach Informationen des Geldwäschebeauftragten findet am Donnerstag, dem 13.02.2014 behandeln die Ausschüsse für Wirtschaft und Währung und für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres folgende Punkte zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung:

  • Schutz der Privatsphäre und Datenschutz
  • Elektronisches Geld und Zahlungen, grenzüberschreitender Kreditverkehr
  • Finanzaufsicht
  • Zusammenarbeit zwischen Behörden
  • Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung
  • Kapitalabwanderung
  • Geldwäsche

Weitere Einzelheiten finden Sie auf den Seiten des Europäischen Parlaments.

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Die Dokumente:

STELLUNGNAHME
des Entwicklungsausschusses
für den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung
(COM(2013)0045 – C7-0032/2013 – 2013/0025(COD))
Committee opinion DEVE PE514.725 02/10/2013 – EP

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ENTWURF EINES BERICHTS
über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung
(COM(2013)0045) – C7-0032/2013 – 2013/0025(COD))
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Committee draft report PE523.003 11/11/2013 – EP

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STELLUNGNAHME
des Rechtsausschusses
für den Ausschuss für Wirtschaft und Währung und den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung
(COM(2013)0045 – C7-0032/2013 – 2013/0025(COD))
Committee opinion JURI PE516.897 04/12/2013 – EP

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ÄNDERUNGSANTRÄGE 94 – 413
Entwurf eines Berichts
Krišjānis KariĦš, Judith Sargentini (PE523.003v01-00)
über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung
Vorschlag für eine Richtlinie
(COM(2013)0045 – C7-0032/2013 – 2013/0025(COD))
Amendments tabled in committee PE524.784 11/12/2013 – EP

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ÄNDERUNGSANTRÄGE 414 – 547
Entwurf eines Berichts
Krišjānis KariĦš, Judith Sargentini (PE523.003v01-00)
zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung
Vorschlag für eine Richtlinie
(COM(2013)0045 – C7-0032/2013 – 2013/0025(COD))
Amendments tabled in committee PE524.801 11/12/2013 EP

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Archiv-Beiträge
zum Themenkomplex „Kapitalverkehrskontrollen“

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Whistle-Blower: HSBC wäscht Geld für Drogen-Kartelle
Die britische HSBC betreibt weiterhin Geldwäsche für Drogen-Kartelle und Terror-Organisationen, sagt ein früherer Mitarbeiter. Europas größte Bank war in den schlimmsten Geldwäsche-Skandal der Finanzgeschichte verwickelt. Sie wurde aber nur zu einer geringen Geldstrafe verurteilt.
[…]
DWN

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RT-Interview mit Everett Stern
Transcript

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Manipulation an Devisen- und Edelmetallmärkten

Welche Überraschung!

Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), geht offenbar davon aus, dass die Manipulationen an den Märkten für Devisen und Edelmetalle schlimmer als der Libor-Skandal!

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Diese Vorwürfe wiegen besonders schwer, denn die Referenzwerte basieren auf realen Transaktionen in liquiden Märkten und nicht – wie bei Libor oder Euribor – auf Schätzungen der Banken, so König. Am Mittwoch hatte die Finanzaufsichtsbehörde mitgeteilt, sie untersuche den Sachverhalt hinsichtlich der Devisenhandels-Referenzwerte. Sie folgte damit ähnlichen Schritten von Behörden in den USA, Großbritannien und der Schweiz.

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Quellen:

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BloombergDie Welt

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Neujahrspresseempfang der BaFin 2014
Rede von Dr. Elke König, Präsidentin der BaFin, am 16. Januar 2014 in Frankfurt am Main
Auszug:

„Markttransparenz und Marktkontrolle sind nur dann möglich, wenn die zahllosen Datenströme auf den betroffenen Märkten zentralisiert werden. Man müsste daher den Handel in diesen Märkten so weit wie möglich auf transparente und direkt oder indirekt staatlich überwachte Handelsplätze verlagern. Was bei Over-the-Counter-Derivaten möglich ist, sollte auch bei den dazugehörigen Spotmärkten möglich sein.

Die Manipulationsvorwürfe haben eine Branche in Verruf gebracht, deren Ansehen ohnehin lädiert war, die aber wie kaum eine andere darauf angewiesen ist, dass man ihr vertraut. Umfassende Regulierung und wirksame Kontrolle werden helfen, dieses Vertrauen wieder aufzubauen. Doch mit bloßer Regel- und Gesetzestreue – Sie können auch das Modewort „Compliance“ verwenden – ist es nicht getan. Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim. Ich glaube nicht an eine flächendeckende moralische Verrohung, aber wir brauchen eine Rückbesinnung auf gewisse ethische Werte, die offenbar in Teilen des Finanzsektors in den Boom-Zeiten aus der Mode gekommen sind. Orientierung kann der ehrbare Kaufmann bieten, der sich nicht nur dem Unternehmen, sondern auch der Gesellschaft gegenüber in der Verantwortung sieht. Sein Image mag etwas angestaubt sein, aber als Vorbild taugt er allemal besser als Gordon Gekko. In der Pflicht sind Management und Aufsichtsgremium. Statt der Parole „Profit um jeden Preis“ müssen langfristiges Denken und verantwortungsvolles Handeln die Richtschnur sein. Ein Sinneswandel in diese Richtung ist zu erkennen.“

Quelle: Bafin

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Anmerkung
Sicher rein zufällig, aber um so bemerkenswerter erscheint die Erklärung von Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen während des Neujahrsempfangs der Bank,

„man wolle sich nicht mehr an der Feststellung der offiziellen Referenzpreise für Gold und Silber beteiligen“.

Als Begründung für den Rückzug aus dem exklusiven Kreis der fünf Fixing-Teilnehmer sprach Fitschen von einer deutlichen Verkleinerung des Rohstoff-Geschäfts.
Am Goldfixing sind bislang fünf Institute beteiligt. Der Preis wird in einer Telefonkonferenz des exklusiven Klubs zwei Mal am Tag festgelegt. Die Deutsche Bank ist als einzige deutsche Bank dabei. Die anderen sind Barclays, HSBC, Bank of Nova Scotia-Scotia Mocatta und Societe Generale. Sie alle wollten sich zu dem Schritt nicht äußern. Laut Bankkreisen will die Deutsche Bank ihren Platz in dem Kreis an ein anderes Mitglied der London Bullion Market Association verkaufen.
Bereits Anfang Dezember hatte die Deutsche Bank beschlossen, sich aus dem Geschäft mit Öl, Gas, Kaffee, Getreide, Metallen und Massengütern wie Erz oder Kohle zurückzuziehen. Bleiben sollen nur Rohstoff-Derivate und Edelmetalle. Die bei Verbraucherschützern umstrittenen Wetten auf die Preise von Nahrungsmitteln und deren Grundstoffen bietet die Deutsche Bank damit weiter an.

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Ihr Oeconomicus


Ungewöhnliche Überweisungen

Mexikanische Drogenkartelle sollen über die britische Großbank HSBC mehrere Milliarden Dollar gewaschen haben. Die mexikanische Bankenaufsicht will davon nichts gewusst haben – trotz mehrfacher Hinweise auf laxe Kontrollen.
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Klaus Ehringfeld – Berliner Zeitung
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Geldwäsche-Skandal bei HSBC: Das Sündenregister der Musterschüler
Die Finanzkrise hatte HSBC unbeschadet überstanden. Doch die britische Bank hat sich ihren eigenen Skandal eingebrockt: Sie soll im großen Stil Geldwäsche für mexikanische Drogenbarone und saudi-arabische Terrorfinanzierer betrieben haben. Der Vorstandschef bereitet die Mitarbeiter auf weitere Enthüllungen vor.
[…]
Carsten Volkery – SpOn
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HSBC whistleblower: ‚Terrorism funding just one thing banks getting away with‘
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Matt Taibbi:
After Laundering $800 Million in Drug Money, How Did HSBC Execs Avoid Jail ?
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Hintergründe und follow-ups:
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Arte-Doku: HSBC Die Skandalbank
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