Freispruch für DB-Manager – Revision nicht ausgeschlossen
Veröffentlicht: 25. April 2016 Abgelegt unter: Deutsche Bank, Jürgen Fitschen, Josef Ackermann, Paul M. Achleitner (AR-Vorsitz DB), Strafanzeigen - Ermittlungen - Prozesse 2 KommentareFreispruch für DB-Manager – Revision nicht ausgeschlossen
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Mit Freisprüchen für fünf ihrer prominentesten Manager endet für die Deutsche Bank ein wichtiges Kapitel im jahrelangen Streit über die Pleite der Kirch-Mediengruppe.
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Das Landgericht München sprach Co-Chef Jürgen Fitschen, dessen Vorgänger Josef Ackermann und Rolf Breuer sowie zwei weitere Ex-Vorstände vom Vorwurf des versuchten Betrugs frei. Es gebe keinen Beweis, dass die Banker in einem Schadenersatzprozess des früheren Medienmagnaten Leo Kirch ein anderes Gericht belogen hätten, urteilte die Strafkammer am Montag.
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Dennoch ist sich die Anklagebehörde noch nicht sicher, ob sie gegen das Urteil Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) einlegt.
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Reuters
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Anmerkung
Somit hat sich meine Prognose vom 14. Mai 2015 ungeachtet eines denkbaren Revisionsverfahrens bestätigt.
Nicht nur im Zusammenhang mit diesem Fall wünscht man sich auch in Deutschland ein Unternehmens-Strafrecht nach US-Vorbild.
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Ihr Oeconomicus
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Verdacht auf organisierten Prozessbetrug: zwielichtige Geschäftspraktiken der Deutschen Bank ?
Veröffentlicht: 14. Mai 2015 Abgelegt unter: Anshuman „Anshu“ Jain, Jürgen Fitschen, Josef Ackermann, Paul M. Achleitner (AR-Vorsitz DB), Strafanzeigen - Ermittlungen - Prozesse | Tags: Kirch-Skandal, Libor-Skandal, mangelhaftes Risikomanagement, Mißtrauensvotum, Prozessbetrug, Schrottimmobilien 2 KommentareVerdacht auf organisierten Prozessbetrug: zwielichtige Geschäftspraktiken der Deutschen Bank ?
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Wer sich eingehend mit bereits aufgedeckten DB-Skandalen beschäftigt, vermag womöglich ein Muster erkennen, wie in dem einstmals renommieren Haus am Rande der Legalität und manchmal einen Schritt darüber hinaus operiert wird.
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Sobald man erwischt wird und alles Leugnen oder vermeintliches Nichtwissen nicht mehr hilft, nimmt man zähneknirschend Milliarden-Strafen (zu Lasten der Aktionäre und Kunden) in Kauf, gelobt wortreich Besserung und handelt, etwa mit der Einrichtung einer eigens erdachten Ethik-Kommission.
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Trotz solch vertrauensheischender Versprechen wird dem Institut ein mangelhaftes Risikomanagement beispielsweise im Libor-Skandal vorgeworfen, während sich Jürgen Fitschen samt seiner Vorgänger Rolf Breuer und Josef Ackermann wegen des Verdachts auf Falschaussage im Fall Kirch vor Gericht zu verantworten haben.
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Nun werden quasi zur Unzeit -am 21. Mai findet die Hauptversammlung statt- neue Vorwürfe laut:
Die Deutsche Bank soll in Hunderten von Zivilprozessen im Zusammenhang mit ihrer unrühmlichen Rolle bei der Finanzierung von Schrottimmobilien vorsätzlich gelogen haben, was nach Einschätzung des Strafrechtlers Gerhard Strate und des ehemaligen Oberstaatsanwalts Wolfgang Schaupensteiner den starke Verdacht „eines systematischen auf versuchten Prozessbetrug angelegten“ Vorgehens gleichkommt.
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat sich bereits aus dem Fenster gelehnt und fordert Ausgleich für Kleinanleger, die durch „kriminelle Machenschaften“ ihr Vermögen verloren
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Sollten sich diese Vorwürfe gerichtsfest bestätigen, wäre der Ruf der Deutschen Bank nicht nur bis auf die Grundfesten ruiniert, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen eines möglichen Verdachtes gegen die Bank, wie im Sinne von kriminellen Vereinigungen zu operieren, könnten die Folge sein.
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Eingedenk solcher Bedrohungslagen vermeidet der amtierende Aufsichtsratsvorsitzende und Allianz-Chef Paul Achleitner, im Vorfeld der Hauptversammlung ein klares Bekenntnis zum Duo Fitschen/Jain.
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Ohnehin stehen die Vorzeichen der Aktionärsversammlung in der Frankfurter Festhalle auf Sturm.
Einflussreiche Akteure und Aktionärsvertreter, wie die Deutsche Schutzgemeinschaft für Wertpapierbesitz (DSW), US-Aktionärsberater ISS oder Glass Lewis beabsichtigen ihr tiefes Mißtrauen in die DB-Führungsriege mit einem Mißtrauensvotum zu quittieren.
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Bleibt abzuwarten, wie sich auch die strafrechtliche Aufarbeitung zwielichtiger Geschäftspraktiken der Deutschen Bank weiter entwickelt.
Werden die Pessimisten des deutschen Rechtssystems, die gerne auf eine kabarettistische Interpretation verweisen
„Täuschland, Täuschland, über alles, über alles wächst mal Gras.
Ist das Gras ein Stück gewachsen, frisst’s ein Schaf und sagt, das war’s !“
auch in diesem Falle richtig liegen? – Time will tell !
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Archiv-Sammlung
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Allein gegen die Deutsche Bank: Ein Aktionär klagt an
Veröffentlicht: 13. Mai 2015 Abgelegt unter: Alfred Herrhausen, Anshuman „Anshu“ Jain, Jürgen Fitschen, Strafanzeigen - Ermittlungen - Prozesse | Tags: Rechtsanwalt Michael Bohndorf, Verdachts auf versuchten Prozessbetrug Ein KommentarAllein gegen die Deutsche Bank: Ein Aktionär klagt an
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Frontal21 über einen aufmüpfigen Kleinaktionär, die Skandale der Deutschen Bank und den Kampf ihrer Top-Manager um Glaubwürdigkeit.
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Der Deutsche Bank-Manager Jürgen Fitschen muss sich derzeit vor dem Landgericht München wegen des Verdachts auf versuchten Prozessbetrug verantworten. Dass der amtierende Chef von Deutschlands größter Bank auf der Anklagebank sitzt, hat er einem seiner Kleinaktionäre zu verdanken:
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Rechtsanwalt Michael Bohndorf, der in Brasilien lebt. Er hat Fitschen angezeigt und damit die offiziellen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erst eingeleitet. Der Bankvorstand kämpft nun um seinen Ruf. Und auch Co-Chef Anshu Jain gerät weiter unter Druck.
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Im milliardenschweren Libor-Skandal um manipulierte Zinssätze belastet die britische Finanzaufsicht seine frühere Abteilung schwer. Einen Rücktritt aber lehnen sowohl Jain als auch Fitschen ab.
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Anmerkung:
Wer den Schaden hat, braucht sich um den Spott nicht zu sorgen …
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Banken-Stresstest: Ergebnis-Veröffentlichung für Sonntag, 26. Oktober erwartet
Veröffentlicht: 10. Oktober 2014 Abgelegt unter: Banken-Aufsicht / banking supervision, HSH Nordbank, Jürgen Fitschen | Tags: Banken-Stress-Test 8 KommentareWie die EZB bekannt gab, ist die Prüfung der systemrelevanten Banken der Euro-Zone abgeschlossen und die Resultate sollen am Sonntag, 26. Oktober zeitgleich in London und Frankfurt gegen 12:00 Uhr veröffentlicht werden.
Offenbar sollen die betroffenen Banken erst kurz vorher (denkbarerweise am Freitag nach Börsenschluss) informiert werden.
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In seiner Eigenschaft als Präsident des Bankenverbandes übte sich der Deutsche Bank Vorstand Jürgen Fitschen schon mal in Optimismus und erwartet „keine bösen Überraschungen“.
Am Rande der IWF-Jahrestagung in Washington tat er kund, der Stresstest sei eine harte Prüfung für alle beteiligten Institute, nach seiner Einschätzung seien jedoch die deutschen Banken gut kapitalisiert und solide!
Für den Fall, dass einzelne Prüflinge das ‚Klassenziel‘ womöglich nicht sofort erreichten und deshalb nachsitzen müssten, oder gar ein Institut durchfalle, bedeute dies auch nicht das Ende.
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An den Märkten gibt es einige Spekulationen darüber, dass die Hamburger HSH Nordbank diesen Stresstest möglicherweise nicht bestehen könnte.
„Wir müssen uns schon jetzt auf alle Eventualitäten vorbereiten“
meinte Wolfgang Kubicki (FDP). Sollte die Bank durchfallen, würde das die beiden Länder Hamburg und Schleswig-Holstein wohl viel Geld kosten.
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Bereits im Januar diesen Jahres habe ich mich hinsichtlich der Bankenaufsicht durch die EZB und den Erwartungen an den anstehenden Banken-Stresstest eindeutig positioniert und halte an meinen damaligen Überzeugungen fest.
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Ihr Oeconomicus
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follow-up, 26.10.2014
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European Banking Authority stress test results due
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follow-up, 25.10.2014
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The 2014 European Banking Authority EU-wide Stress Test
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„Sicherheit auf keinen Fall gewährleistet“
Hans-Peter Burghof im Gespräch mit Christine Heuer
Am Sonntag werden die Ergebnisse des EZB-Stresstests erwartet. Eine 100-prozentige Sicherheit im Bankensystem gebe es trotzdem nicht, sagte der Experte für Bankenwirtschaft und Finanzdienstleistungen, Hans-Peter Burghof, im DLF. Das Stress-Szenario, was simuliert wurde, müsse so nicht eintreten.
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DLF — Interview im PODCAST [8.14 Min]
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follow-up, 23.10.2014
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Gegen Panik: USA trainieren mit EU-Kommission rasche Banken-Schließungen
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Die US-Finanzbehörden haben in einem geheimen Workshop Vertretern der EU erklärt, wie man ein Bank über Nacht schließen kann, wenn diese pleite ist. Vor Bekanntgabe des EZB-Stresstests steigt die Nervosität in der EU und den Mitgliedsstaaten: Offenbar sind mehrere Banken aus Sicht der EZB nicht überlebensfähig. Wenn sie nicht rasch von einem Konkurrenten übernommen werden können, drohen Bank-Runs.
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DWN
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follow-up, 22.10.2014
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Spekulationen über Bilanztest laufen heiß – Elf Banken sollen EU-Stresstest nicht bestanden haben
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Vier Tage vor der Publikation des EZB-Bilanztests sind am Mittwoch die Spekulationen über die Ergebnisse hochgekocht. Mindestens elf Banken aus sechs Euro-Ländern hätten den Test nicht bestanden, meldete die spanische Nachrichtenagentur EFE ohne Angabe von Quellen: drei griechische, drei italienische, zwei österreichische, eine zyprische, eine portugiesische und womöglich eine belgische Bank. Reuters berichtete unter Berufung auf drei mit dem Vorgang vertraute Personen, bei der HSH Nordbank deute nach Gesprächen mit den Prüfern alles darauf hin, dass die Landesbank durchgekommen sei. Auch bei anderen deutschen Geldhäusern dürften Finanzkreisen zufolge keine größeren Kapitallücken zum Vorschein kommen. Die EZB bezeichnete solche Medienberichte als „hochspekulativ“.
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NZZ — boersenzeitung
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EZB dementiert „mindestens elf“ Versager beim Banken-Stresstest
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Banken-Stresstest – Viel Lärm um Nichts?
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Politiker, Aufseher und Banker setzten große Hoffnungen in den Stresstest. Doch schon im Vorfeld bezweifeln viele Experten, ob er überhaupt aussagekräftig ist.
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korrespondierende Archiv-Beiträge
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29.06.2012
Europäischer Rat – Gipfelerklärung der Mitglieder des Euro-Währungsgebiets
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29.06.2012
Mitschrift Pressekonferenz: Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Europäischen Rat
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03.03.2013
ESM soll Tochtergesellschaften für Bankenrekapitalisierung gründen
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31.12.2013
von bail-in-Gefahren, toxischen Risiken, “Zündschnur-Verlängerungs-Kaninchen” und Vabanque-Spielern
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21.08.2014
Die nächste Raubzug-Welle soll nach der parlamentarischen Sommerpause vorbereitet werden
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Banken außer Kontrolle
Veröffentlicht: 16. Juli 2013 Abgelegt unter: Finanzkrise, Jürgen Fitschen | Tags: Bankenrettungen, Commerzbank, Derivate, Deutsche Bank, HRE, IKB, Peer Steinbrück, Politik-Versagen, Sachsen LB, West LB 8 KommentareWie die Politik uns in die Krise führte
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Bildschirm-Foto
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Die Finanzkrise kam über Deutschland wie ein Tsunami, von weit her und völlig unvorhersehbar. Verantwortlich sind die USA, die Leidtragenden sind wir. Diese These ist ebenso eingängig wie falsch.
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Die Autoren Julia Klüssendorf und Stefan Jäger zeigen, wie alle Regierungen in Deutschland seit den Neunzigern die vorhandenen Alarmsignale ignoriert haben. Die Autoren blicken hinter die Kulissen und zeigen, warum unsere Politiker den Bankern freie Hand ließen.
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IKB, Sachsen LB, West LB, HRE und Commerzbank — so heißen die deutschen Verursacher der Katastrophe. In London liefen die Landesbanken nur unter „Stupid Germans“, denen man jedes Schrottpapier unterjubeln konnte. Warum konnten die Landesbanken hoch riskante Produkte handeln, ganz nach Manier der aggressiven Investmentbanker in New York und London?
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Und warum kommt es — entgegen allen Vorwarnungen — zur Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank? Einige Wochen später war die Commerzbank pleite, der damalige Finanzminister Peer Steinbrück gibt sich völlig überrascht, zähneknirschend springt er mit Milliarden Steuergeldern ein.
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„Rückblickend“, so Ex-Finanzminister Hans Eichel heute, „hätten wir mehr regulieren müssen“. Auch Jürgen Fitschen, Co-Chef der Deutschen Bank, zeigt sich selbstkritisch:
„Die Transparenz […] war plötzlich sehr verwässert, weil niemand mehr das Ganze im Griff hatte.“
Eine Aufarbeitung der Finanzkrise aus deutscher Sicht steht immer noch aus, obwohl die Steuerzahler bis heute knapp 75 Milliarden Euro für die Bankenrettungen bezahlt haben.
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Archiv-Beitrag: „Die Lehman-Lüge“
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Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Um Ihnen dies zu ermöglichen, hier noch ein nettes Cartoon, das zeigt, wie es einem besorgten Bankkunden, der seine Guthaben abheben möchte, ergehen könnte.
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Ihr Oeconomicus
Das DB-Ganovenstück mit CO²-Zertifikaten
Veröffentlicht: 20. Mai 2013 Abgelegt unter: Deutsche Bank, FINANZ-MÄRKTE, Jürgen Fitschen, Klimalüge | Tags: CO²-Zertifikate, DB-Finanzvorstand Stefan Krause, Emissionshandel, Jürgen Fitschen Hinterlasse einen Kommentar.
Das DB-Ganovenstück mit CO²-Zertifikaten:
Steuerbetrugs-Affäre mit dem Handel vom CO²-Verschmutzungsrechten
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Der BGH schmetterte im Januar die Revision von vier Angeklagten ab und bestätigte die Haftstrafen des Frankfurter Landgerichts.
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Dem Vernehmen nach verursachten die „umtriebigen“ Steuerhinterzieher einen Schaden von € 260 Mio. Mit im Boot war auch die Deutsche Bank, deren Zentrale im Dezember 2012 unangemeldeten Besuch von 500 Polizeikräften und Steuerfahndern erhielt.
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Ermittelt wurde auch gegen der Co-Vorstandssprecher Jürgen Fitschen und Finanzvorstand Stefan Krause.
Die Vorwürfe: für im EU-Ausland steuerfrei erworbene Zertifikate wurde Umsatzsteuer vom Finanzamt zurück verlangt, obwohl diese gar nicht abgeführt wurde. Eine Gesetzeslücke hatte dieses Ganovenstück erst möglich gemacht.
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Wie in diesem Zusammenhang getrickst, getäuscht und gelogen wurde, zeigt die nachfolgende Dokumentation:
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ÖBB-Verlustgeschäfte mit CDOs aus dem Hause der Deutschen Bank
Veröffentlicht: 13. Dezember 2007 Abgelegt unter: ÖSTERREICH, Deutsche Bank, FINANZ-MÄRKTE, Jürgen Fitschen, Montana Capital Financial Services AG | Tags: Asset Backet Securities (ABS), ÖBB, Collateralized Debt Obligations (CDOs), Deutsche Bank, Jürgen Fitschen, Martin Huber (ex-CEO ÖBB), Michael Tojner Hinterlasse einen KommentarJürgen Fitschen’s verharmlosende Erklärungen in der ÖBB-Aufsichtsratssitzung
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Wie einem Bericht des Magazins Format.at zu entnehmen ist, war der Deutsche-Bank-Manager Jürgen Fitschen kurzfristig zur ÖBB-Aufsichtsratssitzung angereist, um die komplexen Finanzgeschäfte zu erklären, die die Deutsche Bank mit den ÖBB im Jahr 2005 gemacht hatte.
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Doch die Transaktion managt schon lange eine andere Firma: Die Montana Capital Financial Services AG mit Sitz in Wien, die im Einflussbereich des (seltsamen) Investors (oder vielleicht Strohmannes) Michael Tojner steht.
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Dem Magazin zufolge hatte die ÖBB mit der Deutschen Bank 2005 einen Portfolio Credit Default Swap mit einem Volumen von 612,9 Millionen Euro abgeschlossen. Die mit diesem Swap eingetauschten Risiken brachten den ÖBB bis dato mindestens 80 Millionen Euro Verlust – bei einer eingenommenen Prämie für die gesamte Laufzeit von 23,9 Millionen Euro.
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Zur Vorgeschichte des in Rede stehenden etwas dubios anmutenden Geschäftes zwischen der Deutschen Bank und ÖBB:
profil.at
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Ihr Oeconomicus
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update, 13.08.2008
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Angebliche Falschberatung: ÖBB verklagt Deutsche Bank
Die Österreichische Bundesbahn (ÖBB) hat nach FTD-Informationen Klage gegen die Deutsche Bank eingereicht. Dabei geht es um sogenannte Credit Default Swaps, im Volumen von 612,9 Mio. Euro. Es ist nicht der erste Rechtsstreit um hochriskante Finanzprodukte.
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update, 03.02.2009
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ÖBB verliert Prozess gegen Deutsche Bank – Totalausfall droht
Das Handelsgericht Wien hat die Klage der ÖBB gegen die Deutsche Bank wegen der Kredit-Tauschgeschäfte abgewiesen. Geht die Berufung nicht durch, droht der ÖBB der Totalausfall von 612,9 Millionen Euro.
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(Die Presse)
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update, 18.01.2010, 10:16
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Deutsche Bank einigt sich mit ÖBB
Österreichs Staatsbahnen ziehen ihre Klagen gegen das Kreditinstitut zurück. Die ÖBB hatten die Deutsche Bank wegen angeblich irreführender Beratung verklagt. Sie hatten im Jahr 2005 Kreditrisiken von dem Geldhaus übernommen.
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Handelsblatt
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update, 15.12.2012, 14:27
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„In meiner Amtszeit wird es mit Sicherheit keine Spekulationsgeschäfte mehr geben“
wird ÖBB-Boss Christian Kern in einem Artikel des österreichischen Kurier zitiert.
Unter seinem Vor-Vorgänger Martin Huber hatte es solche Spekulationen – die mit der Bahn übrigens überhaupt nichts zu tun hatten – aber sehr wohl gegeben. Gegen eine Einmalzahlung von 295 Millionen Euro beendeten die ÖBB den Deal vorzeitig.
Vertragspartner und Empfänger der Millionen: die Deutsche Bank.
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update, 21.05.2013
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In der ZDF-Doku „Unheimliche Geschäfte – Die Skandale der Deutschen Bank“ wird bestritten bzw. von der Deutschen Bank nicht bestätigt, dass der heutige Vorstandssprecher Jürgen Fitschen bei einer in Rede stehenden Aufsichtsrats-Sitzung der ÖBB teilgenommen hat!
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Oeconomicus 
